Berlins historische Mitte bekommt zukunftsfähige Verkehrswendebrücken mit viel Platz für ÖPNV, Rad- und Fußverkehr – Anregungen aus Beteiligungsprozess wurden aufgenommen
Die Pläne für die Ersatzneubauten der Neuen Gertraudenbrücke und der #Mühlendammbrücke – beide in der historischen #Stadtmitte zwischen #Molkenmarkt und #Spittelmarkt gelegen – sind überarbeitet worden und sehen nun deutlich schmalere Bauwerke vor. Senatorin Bettina Jarasch stellte die optimierten Pläne an diesem Mittwoch vor: So soll die Neue #Gertraudenbrücke, die den #Spreekanal überspannt, statt aktuell 34,1 Meter künftig nur noch 29,25 Meter breit sein – knapp fünf Meter weniger. Auch die Mühlendammbrücke, die über die Spree führt, erhält einen schmaleren Querschnitt: von jetzt 45,20 auf künftig 36,20 Meter – neun Meter weniger. Der bisherige Siegerentwurf des Realisierungswettbewerbs von 2021 sah noch eine Breite von 41,10 Meter vor.
Die Strecke zwischen dem #S-Bahnhof #Wannsee und der Station #Messe Süd ist schon heute bei #Radfahrern beliebt; mehr als 2000 sind dem landeseigenen Unternehmen #Infravelo zufolge dort täglich unterwegs. Künftig sollen 143.000 weitere Radfahrende pro Jahr hinzukommen, motiviert durch einen #Radschnellweg, der die beiden Bahnhöfe verbinden soll. Ein weiterer Abzweig ist zum S-Bahnhof #Halensee geplant. Am Mittwoch hat die Infravelo den aktuellen #Planungsstand für das rund 17,6 Millionen Euro teure Vorhaben vorgestellt.
Seit dem 1. Juni gilt das #9-Euro-Ticket. Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) haben nun die ersten Wochen des neuen Angebots ausgewertet. Und die Ergebnisse zeigen: Die Berliner*innen haben große Lust auf den #Nahverkehr. Bisher rund 1,25 Millionen #verkaufte Tickets #übertreffen alle Erwartungen, mit 37 Prozent Anteil am Vertrieb sind die digitalen Kanäle besonders stark. Die Nachfrage nach Bussen und Bahnen von Deutschlands größtem Nahverkehrsunternehmen ist im Vergleich zum Mai um 16 Prozentpunkte gestiegen und liegt nun bei rund 96 Prozent der Vor-Corona-Zeit. Erste Marktforschung zeigt: Rund sieben Prozent der #Ticketkäufer*innen waren Autofahrer*innen ohne bisherige #ÖPNV-Nutzung.
Frage 1: Für welche technisch mögliche #Taktfolge sind die geplanten #Neubaustrecken bei der S Bahn Berlin konkret ausgelegt?
Antwort zu 1: Die DB AG teilt hierzu mit: „Die Länder Berlin und Brandenburg fungieren als #Aufgabenträger (AT) für den #Schienenpersonennahverkehr (#SPNV). Umfang und Eigenschaften des SPNV-Angebots (z. B. #Linienkonzept, #Fahrplangestaltung, Zuglängen) werden durch die AT gemeinsam mit dem #VBB (Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH) erarbeitet und mit den für die #Infrastruktur zuständigen Konzernunternehmen der DB AG (DB #Netz AG, DB #Station&Service AG, DB Energie GmbH) abgestimmt. 1In den laufenden Untersuchungen für geplante Neubaustrecken, unter anderem im Projekt #i2030, wird für die #Dimensionierung der angestrebten Erweiterungen an der Infrastruktur die grundsätzliche Umsetzbarkeit von folgendem #Verkehrsangebot berücksichtigt.- – – – – – – –
Wie viele #Unfälle im Straßenverkehr gab es jeweils in den Jahren 2020 und 2021, an denen Busse im #Linienverkehr der BVG beteiligt waren?
Zu 1.:
Die Anzahl der #Verkehrsunfälle (VU) ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen:
Unfallkategorie
Jahr/ Anzahl VU
2020
2021
VU mit Getöteten
1
0
VU mit Schwerverletzten
39
48
VU mit Leichtverletzten
313
303
Sonstiger Unfall unter dem Einfluss berauschender Mit- tel
4
5
schwerer VU mit Sachschaden (Straftat oder Ord- nungswidrigkeit mit Bußgeld), mind. ein Fahrzeug nicht fahrbereit (auch unter Alkohol)
8
8
alle übrigen VU
2.769
2.759
gesamt
3.134
3.123
(Stand: 6. Juni 2022)
Wie viele Menschen kamen dabei zu Tode oder wurden verletzt? Wie viele Fahrgäste befanden sich unter den Unfallopfern?
Zu 2.:
Die Anzahl der verletzten oder getöteten Personen ist der nachfolgenden Tabelle zu ent- nehmen. Eine statistische Erfassung zur Beteiligung von Fahrgästen erfolgt durch die Polizei Berlin nicht.
Unfallfolgen
Jahr/ Anzahl
2020
2021
Getötet
1
0
Schwerverletzt
43
53
Leichtverletzt
450
490
gesamt
494
543
(Stand: 6. Juni 2022)
Vor dem Hintergrund, dass regelmäßig mehrere Personen an einem Verkehrsunfall beteiligt sind, weicht die Zahl der verletzten Verkehrsteilnehmenden häufig von der Zahl der Ver- kehrsunfälle ab.
In wie vielen Fällen wurde das Führen eines Busses unter #Alkohol- oder #Drogeneinfluss festgestellt? Welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen zieht dies nach sich?
Wie viele weitere Ordnungswidrigkeiten wurden im Linienbusverkehr der BVG begangen und welches waren die häufigsten?
Zu 4.-6.:
Eine statistische Erhebung von Daten im Sinne der Fragestellungen erfolgt nicht. Bezugneh- mend auf die zweite Teilfrage zu Frage 5 teilt die BVG mit:
„ Welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen es nach sich zieht, wenn das Führen eines Bus- ses unter Alkohol- oder Drogeneinfluss festgestellt wird, kommt auf die konkreten Um- stände des Einzelfalls, der Schwere des Verstoßes und der Folgewirkungen (Entzug der Fahrerlaubnis, Sperre für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis, evtl. anschließende Me- dizinisch- Psychologischer Untersuchung) an. Je nach den Umständen des Einzelfalles greifen wir zu den gebotenen arbeitsrechtlichen Instrumentarien.“
Erhält das betroffene Fahrpersonal Unterstützung im Ordnungswidrigkeitenverfahren insbesondere in dem Fall, wenn Rechtsmittel wegen eines bestrittenen Vorwurfs eingelegt werden sollen? Werden Ver- warnungs- und Bußgeldzahlungen stets persönlich getragen oder (in bestimmten Fällen) von der BVG erstattet bzw. übernommen?
Zu 7.:
„ Ordnungswidrigkeitenverfahren im Zusammenhang mit den angeführten Straßenver- kehrsdelikten treffen die Betroffenen direkt (Fahrerhaftung). Entsprechend müssen die Be- troffenen auch selbst gegen einen Bescheid vorgehen. Etwaig verhängte Verwarn- und Bußgelder sind persönlich zu tragen und werden nicht von der BVG übernommen.“
Wie viele Unfälle mit Todesfolge und Verletzen gab es in den Jahren 2020 und 2021 sowie bis ein- schließlich Mai 2022 mit Straßenbahnen? Wie viele Fahrgäste befanden sich unter den Unfallopfern?
Zu 8.:
Die Anzahl der Unfälle ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Eine statistische Erhe- bung zur Beteiligung von Fahrgästen erfolgt durch die Polizei Berlin nicht.
Unfallkategorie
Jahr/ Anzahl
2020
2021
2022*
VU mit Getöteten
2
4
0
VU mit Schwerverletzten
22
27
9
VU mit Leichtverletzten
77
102
25
gesamt
101
133
34
*bis 31. März 2022
(Stand: 6. Juni 2022)
An wie vielen Unfällen waren jeweils Kraftfahrzeuge, Fußgänger und Radfahrer beteiligt?
Zu 9.:
Die erfragten Daten sind den nachfolgenden Tabellen zu entnehmen:
Verkehrsunfälle mit Kraftfahrzeugführenden / Unfallkategorie
Jahr/ Anzahl
2020
2021
2022*
VU mit Getöteten
0
1
0
VU mit Schwerverletzten
7
12
4
VU mit Leichtverletzten
54
72
16
alle übrigen VU
172
234
53
schwerer VU mit Sachschaden (Straftat oder Ord- nungswidrigkeit mit Bußgeld), mind. 1 Fahrzeug nicht fahrbereit (auch unter Alkohol)
14
14
5
Sonstiger VU unter dem Einfluss berauschender Mittel
Auf welchen Streckenabschnitten kommt es am häufigsten zu Unfällen mit Personenschäden und wo am häufigsten mit Kraftfahrzeugen? Gibt es Auffälligkeiten bei der Frage, ob die Straßenbahn getrennt vom Straßenverkehr auf einem Mittelstreifen geführt wird oder ob sie sich die Verkehrsflächen mit dem MIV oder Fußgängern (insbesondere Alexanderplatz) teilt?
Zu 10.:
Die zehn jeweils am stärksten belasteten Streckenabschnitte sind den nachfolgenden Ta- bellen zu entnehmen. Eine statistische Erhebung von weitergehenden Informationen im Sinne der Fragestellung erfolgt durch die Polizei Berlin nicht.
Welche Möglichkeiten sieht der Senat, besonders konfliktträchtige Streckenabschnitte sicherer zu ge- stalten?
Zu 11.:
Die Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung sowie das Berliner Mobilitätsgesetz verpflichten die zuständigen Behörden zur Durchführung gezielter Überprüfungen, inwie- weit durch verkehrliche und/ oder bauliche Maßnahmen eine Entschärfung von erkannten verkehrsunfallträchtigen Örtlichkeiten erreicht werden kann. Die Verkehrsunfallanalyse der Polizei Berlin ist hierfür eine wesentliche Grundlage. Hierbei bedarf jeder erkannte Streckenabschnitt einer Prüfung im Einzelfall und entsprechender individueller Lösungen. Als Beispiele können die Beseitigung von Sichtbehinderungen, die Schaffung neuer gesi- cherter Querungen und Signalisierungen benannt werden.
Berlin, den 17. Juni 2022 In Vertretung
Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Auf den #Binnenwasserstraßen Berlins wurden im 1. Quartal 2022 insgesamt 444 800 Tonnen #Güter befördert. Wie das #Amt für #Statistik Berlin-Brandenburg mitteilt, ist das gegenüber dem Vorjahresquartal ein leichter Zuwachs um 2 400 Tonnen bzw. 0,5 Prozent.
Anstiege waren insbesondere bei den Güterabteilungen „#Sekundärrohstoffe, #Abfälle“ (+9 000 Tonnen bzw. +22,8 Prozent) und „#Erze, #Steine und #Erden, sonstige #Bergbauerzeugnisse“ (+9 200 Tonnen bzw. +11,3 Prozent) zu verzeichnen. Einen Rückgang um 15 700 Tonnen bzw. 40,2 Prozent gab es dagegen bei der Güterabteilung „Sonstige Mineralerzeugnisse“.
Schiffsflaggen
Von Januar bis März 2022 fuhren 88,0 Prozent der 741 gezählten beladenen #Schiffe mit und ohne eigenen Antrieb unter deutscher Flagge und 7,0 Prozent unter polnischer Flagge.
Containerumschlag
#Container wurden bei der #Güterbeförderung in der Berliner Binnenschifffahrt im 1. Quartal 2022 nicht umgeschlagen.
Schiffsverkehr: Transport auf Brandenburgs Wasserstraßen im 1. Quartal 2022 Fast 10 Prozent mehr Güter befördert, aus Statistik Berlin Brandenburg
Auf den Binnenwasserstraßen des Landes Brandenburg wurden im 1. Quartal 2022 insgesamt 460 000 Tonnen Güter befördert. Wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg mitteilt, ist das gegenüber dem Vorjahresquartal ein Anstieg um 39 700 Tonnen bzw. 9,5 Prozent.
Der Anstieg geht maßgeblich auf die Güterabteilung „Sekundärrohstoffe, Abfälle“ (+46 400 Tonnen bzw. +31,1 Prozent) zurück. Rückgänge gab es hingegen in den Güterabteilungen „Metalle und Metallerzeugnisse“ (–17 400 Tonnen bzw. –22,5 Prozent) sowie „Erzeugnisse der Land- und Forstwirtschaft“ (–16 700 Tonnen bzw. –14,3 Prozent).
Schiffsflaggen
Von Januar bis März 2022 fuhren fast drei Viertel (74,6 Prozent) der 1 033 gezählten beladenen Schiffe mit und ohne eigenen Antrieb unter deutscher Flagge und 20,5 Prozent unter polnischer Flagge.
Containerumschlag
Container wurden bei der Güterbeförderung in der Brandenburger Binnenschifffahrt im 1. Quartal 2022 nicht umgeschlagen.
Das #Land Berlin hat der #Deutschen Bahn erneut vier #Grundstücke abgekauft. Das größte der vier Areale liegt in Steglitz-Zehlendorf. Die Grundstücke sollen wohl hauptsächlich als #Bauland dienen – anders als beim letzten Kauf. Da diente der Erwerb hauptsächlich dem #Artenschutz.
Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung für Finanzen und die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM), hat mit der Deutschen Bahn (DB) kürzlich die Kaufverträge für vier weitere Grundstücke unterzeichnet.
