Bahnhöfe: S-Bahnhof Wilhelmshagen – Verzögerungen der Umbaumaßnahmen: Ursachen und Lösungen, aus Senat

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Frage 1:
Welchen ursprünglichen Zeitplan gab es für den #Umbau des S-Bahnhofs #Wilhelmshagen?
Antwort zu 1:
Der Baubeginn war am 31.07.2017 und der ursprünglich geplante Termin zur
Inbetriebnahme der 01.06.2018
Frage 2:
Wann wurde der Antrag auf Zustimmung im Einzelfall (#ZiE) für die gewählte innovative Bauweise beim
Eisenbahnbundesamt gestellt und wann erfolgte die Erteilung?
Antwort zu 2:
Hierzu teilt die DB AG mit:
„Der erste Antrag auf Zustimmung im Einzelfall (ZiE) wurde am 04.10.2017 gestellt. Er
wurde am 23.08.2018 zurückgezogen, weil in der vorliegenden Form keine zeitnahe
Genehmigung in Aussicht gestellt wurde. Auf Grund der technischen Komplexität wurde
nach Überarbeitung der Unterlagen und Einholung zusätzlicher Gutachten der zweite
2
Antrag auf ZiE am 23.04.2019 erneut eingereicht. Die ZiE wurde am 18.09.2019 durch das
EBA erteilt.“
Frage 3:
Wann wurden die hierfür erforderlichen Gutachten zu 2. in Auftrag gegeben? Hätte der Antrag nicht deutlich
früher, als bereits während der Baumaßnahme gestellt werden müssen? Welcher Schaden ist aus diesen
Verzögerungen entstanden und wer haftet hierfür?
Antwort zu 3:
Hierzu teilt die DB AG mit:
„Am 19.10.2017 wurde erstmalig das für die ZiE erforderliche Gutachten beauftragt. Es
waren im Verlauf der Bearbeitung der ZiE insgesamt fünf Gutachter eingebunden. Zu
Beginn der Baumaßnahme war man davon ausgegangen, dass nur eine
unternehmensinterne Genehmigung (#UiG), die durch die DB selbst erteilt wird, für die
gewählte Bauweise erforderlich ist. Im Rahmen der Bearbeitung der UiG wurde festgelegt,
dass eine ZiE beim Eisenbahnbundesamt (EBA) zu beantragen ist. Die aus der
Verzögerung entstandenen zusätzlichen Kosten werden derzeit noch ermittelt“.
Frage 4:
Welche Anstrengungen hat der Berliner Senat – spätestens seit der Drucksache 18/17425 vom 08.01.2019 –
gegenüber der Deutschen Bahn AG, #S-Bahn Berlin GmbH, BVG und dem Verkehrsverbund BerlinBrandenburg (VBB) unternommen, nach den bekannten massiven Einschränkungen für die Bahnfahrer
Alternativen und Erleichterungen für sämtliche S-Bahnnutzer zu ermöglichen?
Frage 5:
Welche konkreten Maßnahmen (Shuttle o.Ä.) zur Entlastung und Entschädigungen (z.B. AB-Tarif ab bzw. bis
Erkner, auch unter Nutzung des Regionalverkehrs) wird es wann für wen geben?
Antwort zu 4 und 5:
Es wurden bei der DB AG Sachstände und Zeitpläne angefordert und eine
schnellstmögliche Fertigstellung erbeten. Grundsätzlich ist die Station Wilhelmshagen in
Betrieb und wird regulär durch die S-Bahn betrieben. Die Hauptanbindung aus
Wilhelmshagen ist über eine temporäre Fußgängerbrücke grundsätzlich sichergestellt. Eine
barrierefreie Erreichbarkeit der S-Bahn-Linie #S3 ist – wie auch vor Beginn der
Baumaßnahmen am S-Bahnhof Wilhelmshagen – an den S-Bahnhöfen Rahnsdorf und
Erkner möglich, die aus Wilhelmshagen direkt mit der Buslinie #161 angebunden werden.
Die Zuständigkeit für die Durchführung und Koordinierung der Baumaßnahme liegt bei der
DB AG als Vorhabenträger.
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Die Station Wilhelmshagen ist in Betrieb und wird regulär durch die S-Bahn Berlin bedient.
Es ist das erklärte Ziel der S-Bahn Berlin, ihren Fahrgästen bei Bedarf als Ansprechpartner
für Fragen zum Fahrtverlauf bzw. der Zugänglichkeit von Stationen rund um die Uhr zur
Verfügung zu stehen; dies gilt insbesondere für die Beratung von Fahralternativen.
Erreichbar sind die Mitarbeiter des Kundentelefons unter der Rufnummer 030 297 43 333.
Zudem haben die Reisenden für Fahrten zwischen 7 und 22 Uhr die Möglichkeit, im Vorfeld
beim Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) den kostenfreien Bus & Bahn-
3
Begleitservice zu beauftragen. Informationen zu diesem Service sind zu erhalten unter:
https://www.vbb.de/fahrplan/barrierefrei-fahren/vbb-bus-bahn-begleitservice.“
Frage 6:
Was wird in welcher Zuständigkeit unternommen und ist dem Senat bekannt, dass Menschen mit
Behinderungen, Senioren mit Rollatoren und Eltern mit Kinderwagen in Teilen keinerlei Möglichkeit haben,
den Bahnsteig zu erreichen und damit massiv in ihrer Mobilität eingeschränkt sind? Welche Lösungen wurden
hier geprüft und wann ist mit deutlichen Verbesserungen zu rechnen?
Antwort zu 6:
Für den S-Bahnhof Wilhelmshagen ist vorgesehen, mit der Erneuerung der
Personenunterführung auch zwei Aufzüge (zum Vorplatz und zum S-Bahnsteig)
einzubauen, damit ein barrierefreier Zugang zum S-Bahnsteig vorhanden ist.
Frage 7:
Wie sieht die detaillierte Projektablaufplanung aus? Wer ist hier verantwortlich, welche Abweichungen gibt es
und wie sieht der weitere konkrete Zeitplan aus?
Antwort zu 7:
Die Zuständigkeit für die Durchführung und Koordinierung der Baumaßnahme liegt bei der
DB AG als Vorhabenträger.
Hierzu teilt die DB AG mit:
„Die Bauarbeiten werden am 30.03.2020 wiederaufgenommen. Erste Maßnahme wird der
Rückbau des nördlichen Zugangs sein. Die Inbetriebnahme der Personenunterführung
erfolgt voraussichtlich Ende 02/2021, die beiden Aufzüge werden voraussichtlich Ende
03/2021 in Betrieb genommen.“
Frage 8:
Welche Gestaltungsmöglichkeiten der Schallschutzwände hinsichtlich unmittelbarer oder vorstehender
Begrünung sowie via Graffiti wird es geben und inwieweit wird die Anwohnerschaft beteiligt?
Frage 15:
In welchem Bereich wird es welche Lösung in welchem Umfang hinsichtlich einer transparenten und/ oder
teils-transparenten Schallschutzwand geben, um einen Blick auf den und vom Bahnsteig zu haben?
Antwort zu 8 und 15:
Hierzu teilt die DB AG mit:
„Die Lärmschutzwand wird neben dem Empfangsgebäude Richtung Erkner auf einer Länge
von ca. 16 m in der vollen Höhe von 5 m transparent hergestellt. Eine weitere Gestaltung ist
nicht vorgesehen. Eine unmittelbare Begrünung der Lärmschutzwand ist bei der DB AG
nicht zugelassen, weil die Bauwerke inspizierbar sein müssen.“
4
Frage 9:
Inwieweit kann der Bauprozess durch ein Mehrschichtsystem und Prämienzahlungen für schnellere
Fertigstellung beschleunigt werden?
Antwort zu 9:
Hierzu teilt die DB AG mit:
„Der geplante Bauablauf basiert darauf, dass auf der Baustelle täglich 10 – 12 Stunden
gearbeitet wird. Auf Grund der erforderlichen Bautechnologie, der beengten örtlichen
Verhältnisse und der zur Verfügung gestellten Sperrpausen würde ein Mehrschichtbetrieb
zu keiner schnelleren Fertigstellung führen. Bei der Einordnung der Sperrpausen gab es
Ausschlussfristen wegen anderer Baumaßnahmen (u.a. S-Bahnhof Karlshorst und S5).“
Frage 10:
Wie bewerten Senat und Bauträger die Kommunikation mit der Anwohnerschaft in Wilhelmshagen, welche
Verbesserungen wird es geben? In welcher Form und in welchen Abständen wird fortan informiert, nachdem
zuletzt häufige Anfragen notwendig und selbst im Internet monatelang nicht überall aktuelle Informationen zu
finden waren?
Antwort zu 10:
Die Zuständigkeit für die Durchführung und Koordinierung der Baumaßnahme liegt bei der
DB AG als Vorhabenträger.
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Die Projektleitung wird gemeinsam mit dem Bürgerverein Wilhelmshagen, dem Bezirksamt
und den Abgeordneten festlegen, welche Formate und Kommunikationsmittel gewählt
werden, um die Information zum Projekt und zum jeweils aktuellen Baugeschehen bis zur
Fertigstellung zu gewährleisten.“
Frage 11:
Wie ist der Sachstand hinsichtlich der Vereinbarung von Sperrpausen mit der DB Netz?
Antwort zu 11:
Hierzu teilt die DB AG mit:
„Es sind alle Sperrpausen eingeordnet“
Frage 12:
Ist es zutreffend, dass das Bahnhofsgebäude künftig nur noch über eine 1,9 m breite Treppe zugänglich sein
soll und wird dies für alle Nutzer als ausreichend erachtet?
Frage 13:
Welche Planungen und Möglichkeiten der Positionierung der vorgesehenen Fahrstühle gibt es, um die Breite
zu 12. zu erweitern?
5
Antwort zu 12 und 13:
Hierzu teilt die DB AG mit:
„Die Treppenbreite wurde auf Grund der prognostizierten Reisendenzahlen ermittelt und
geplant. Sie entspricht zwei Gehspuren (eine Gehspur = 80 cm) mit einer Reserve von 30
cm. Die Planung wurde geprüft und freigegeben. Im Planfeststellungsverfahren gab es zur
Treppenbreite und zur Lage der Aufzüge keine Einwände. Aus den genannten Gründen
besteht keine Notwendigkeit, die Breite der Treppe zu vergrößern. Grundsätzlich würde eine
Änderung zu einer Umplanung der Ausführungsunterlagen und einer Planänderung zu
Verzögerungen von mehreren Monaten im Projekt führen.“
Frage 14:
Welche kurzfristigen Maßnahmen – auch zur Gewährleistung der Verkehrssicherung – wird es hinsichtlich der
von Nutzern als gefährlich beschriebenen provisorischen Treppe (über die Oberleitungen der Bahnstrecke)
geben, witterungsgerecht und geeignet für Menschen, welche nicht gut zu Fuß sind oder Koffer, Rollatoren
u.Ä. mitzuführen haben?
Antwort zu 14:
Eine barrierefreie Erreichbarkeit der S-Bahn-Linie S3 ist – wie auch vor Beginn der
Baumaßnahmen am S-Bahnhof Wilhelmshagen – an den S-Bahnhöfen Rahnsdorf und
Erkner möglich, die aus Wilhelmshagen direkt mit der Buslinie 161 angebunden werden.
Hierzu teilt die DB AG mit:
„Die Gewährleistung der Verkehrssicherung für diese Maßnahmen obliegt hier der Baufirma
und wurde in ihrer baulichen Konstruktion auch seit 2017 so betrieben sprich seitens der
DB AG zur Nutzung so freigegeben.“
Frage 16:
Welche Anwohnerbeteiligung zur weiteren Gestaltung wird es geben, auch zu einem Bistro im Gebäude und
etwa des näheren Umfeldes?
Antwort zu 16:
Hierzu teilt die DB AG mit:
„Innerhalb des Projektes wird das Zugangsgebäude in Abstimmung mit der
Denkmalschutzbehörde (Abstimmung fand am 07.02.2019 statt) wieder denkmalgerecht
aufgebaut. Eine Nachnutzung des Gebäudes durch DB S&S (Deutsche Bahn Station &
Service) ist derzeit nicht vorgesehen. Es besteht aber grundsätzlich die Möglichkeit einer
Neuvermietung.“
Frage 17:
Welche Planungen gibt es hinsichtlich von Fahrradstellplätzen und eines öffentlichen WC?
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Antwort zu 17:
Am S-Bahnhof Wilhelmshagen stehen bereits 106 Fahrradstellplätze zur Verfügung. In der
vor kurzem abgeschlossenen Standort- und Potenzialanalyse zum Fahrradparken für den
S-Bahnhof Wilhelmshagen wurde für das Jahr 2030 ein Bedarf von 215 Fahrradstellplätzen
ermittelt. Des Weiteren ergab die Analyse, dass Flächen für 54 zusätzliche
Fahrradstellplätze vorhanden sind – vorbehaltlich der Flächenfreigabe durch den Bezirk.
Weitere Potenzialflächen, um den Bedarf bis 2030 zu decken, sind noch zu identifizieren
und mit dem Bezirk abzustimmen.
Projektbedingt wurden die vorhandenen Fahrradstellplätze demontiert und sollen zum
Projektabschluss wiedererrichtet werden.
Am Standort S-Bahnhof Wilhelmshagen befindet sich bereits eine öffentliche
Toilettenanlage. Im dritten Quartal 2019 wurde zudem die alte City-Toilette gegen eine neue
barrierefreie Modultoilettenanlage („Berliner Toilette“) ausgetauscht.
Frage 18:
Warum gab es bei der DB-Infoveranstaltung am 26.02.2020 mit knapp 100 Anwohnern keinerlei
Handreichungen oder eine visuelle Präsentation der Pläne und Verfahrensabläufe, weshalb war dieser Termin
zur deutlichen Kritik der Teilnehmer derart schlecht vorbereitet?
Antwort zu 18:
Hierzu teilt die DB AG mit:
„Ende März 2020 findet ein Gespräch zwischen der Projektleitung, dem Bürgerverein
Wilhelmshagen und Mitgliedern des Abgeordnetenhauses zu den in der Infoveranstaltung
aufgeworfenen Fragen und Vorschlägen statt. Die Ergebnisse der Besprechung werden den
Bürgerinnen und Bürgern in Abstimmung mit dem Bürgerverein in Form einer Präsentation
zur Verfügung gestellt.“
Frage 19:
Wann ist mit dem vollständigen Abschluss der Umbaumaßnahmen am S-Bhf. Wilhelmshagen zu rechnen?
Antwort zu 19:
Die Baumaßnahmen werden voraussichtlich im August 2021 abgeschlossen sein.
Berlin, den 13.03.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Das Autobahndreieck Funkturm soll umgebaut werden. Anwohner in Charlottenburg fürchten, dass sich dadurch Teil des Verkehrs dauerhaft in ihre Wohngebiete verlagert. , aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/02/berlin-dreieck-funkturm-anwohner-demonstrieren-gegen-umbau-a100-avus.html

Das #Dreieck #Funkturm ist die größte #Engstelle der Berliner #Stadtautobahn. Mehr als 230.000 Fahrzeuge nutzen das Autobahnkreuz täglich. Es ist der wichtigste, innerstädtische #Autobahnknoten, hier treffen der Verkehr von Avus und Stadtautobahn #A100 aufeinander.

Das Problem: Die insgesamt 25 #Brückenbauwerke sind über die Jahre verschlissen und müssen dringend erneuert werden – und das bei laufendem Verkehr. 2023 soll der #Umbau beginnen – er wird sich nach jetzigem Stand mindestens sieben Jahre hinziehen.

Viele Anwohner und Bezirkspolitiker halten die Art der Umsetzung offensichtlich für falsch. Am Samstag wollen sie dagegen protestieren. Der Siedlerverein Eichkamp hat die Demo am Vormittag in der Eichkampstraße angemeldet [umbaudreieckfunkturm.de].

Auftraggeber sind der Bund und das Land Berlin
Verantwortlich für die Planungen und den Bau sind der Bund und das Land …

Bahnhöfe: Sanierung am Bahnhof Zoo soll erst 2027 beendet werden 100 Millionen Euro soll der Umbau des Bahnhofs Zoo kosten, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/unglaubliche-ueberraschungen-bei-den-arbeiten-sanierung-am-bahnhof-zoo-soll-erst-2027-beendet-werden/25544470.html

100 Millionen Euro soll der #Umbau des Bahnhofs #Zoo kosten – statt der geplanten 15 Millionen. Und ein paar Jahre länger dauert es auch.

Vom Tempo der Sanierung her gesehen ist der #Bahnhof Zoo der BER der Deutschen Bahn. Sieben Jahre Verzögerung gibt es mittlerweile. Kleiner Unterschied: Am Zoo fiel das bislang kaum jemandem auf. 2014 hatte die Bahn die #Komplettsanierung des weltbekannten Bahnhofs Zoologischer Garten angekündigt. 15 Millionen Euro sollten investiert werden. Und ein Datum für die Fertigstellung wurde genannt: 2020. Im Jahr 2018 war dann daraus 2022 geworden.

Nun überraschte der Berliner Bahnchef Alexander Kaczmarek mit einem neuen Datum: 2027. Es habe „unglaubliche Überraschungen“ bei den bisherigen Arbeiten gegeben, sagte Kaczmarek. Bei der ersten Instandsetzung der #Weltkriegsschäden habe niemand Zeit gehabt, diese in Plänen einzuzeichnen. So habe man über einer #Zwischendecke vier verschiedene Deckenkonstruktionen gefunden. Kann das die Begründung für sieben Jahre Verzögerung sein?

Auf Anfrage präzisierte die Pressestelle des Konzerns nun den #Bauablauf – und lieferte die nächste Überraschung. „Das Bauvolumen hat einen Wert von rund …

Straßenverkehr: In Eichkamp droht ein Lärmkollaps durch eine verfehlte Verkehrsführung der grünen Verkehrssenatorin, aus Senat

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Frage 1:
Wie sieht das stadtplanerische Konzept für den Raum #Autobahndreieck #Funkturm / Messe
Berlin / Westkreuz aus, dessen erste Ergebnisse zum Jahreswechsel 2018/2019 erwartet wurden?
Antwort zu 1:
Da das stadtplanerische Konzept für den Raum Autobahndreieck Funkturm / Messe
Berlin / Westkreuz nicht abgeschlossen ist, können derzeit keine Ergebnisse genannt
werden.
Frage 2:
Wie sehen die Planungen zum #Umbau des #AD Funkturm aus?
Antwort zu 2:
Die Komplexität der Gesamtanlage des AD Funkturms (Anfang der 60er Jahre erbaut) in
Kombination mit umfangreichen Bahnanlagen und einer Gestaltungsform unter
Berücksichtigung der #AVUS-Nordkurve ist für ein #Autobahndreieck untypisch und
entspricht nicht mehr den heutigen Standards. Insbesondere der schlechte Zustand der
baulichen Anlagen (im Besonderen diverse #Brückenbauwerke) sowie die erforderliche
Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Leistungsfähigkeit des Dreiecks erfordern
grundlegende Maßnahmen. Um diesen außerordentlich belasteten, für das Land Berlin
überaus wichtigen Verkehrsknoten dauerhaft aufrecht erhalten zu können, ist daher eine
Erneuerung mit einhergehender Umgestaltung des Dreiecks dringend erforderlich. Im
Zuge der Variantensuche wurde für das Autobahndreieck die Ausgestaltung als
aufgeweitetes Dreieck mit drei Bauwerken herausgearbeitet. Die #A115 (#AVUS) soll in
Mittellage über den derzeitigen Rasthof geführt werden.
2
Die Planung zum Umbau des #Autobahndreicks Funkturm sieht aktuell eine neue
#Anschlusstselle an der A 115 Höhe #Messedamm / Ecke #Jafféstraße vor. Durch diese neue
Anschlusstelle wird die Verkehrssicherheit im Autobahndreieck insbesondere auf der
#A100 wesentlich verbessert. Die auf der A 100 im Bestand vorhandenen Stadtstraßenanbindungen
zur Messe und zum ICC werden auf die geringer belastetete A 115 verlagert.
Die im Bestand vorhandenen unübersichtlichen Verkehrsverhältnisse mit der
Anschlussstelle Messedamm innerhalb des Autobahndreiecks und der dichten Abfolge
von Rampen mit ungewöhnlich kurzen Ein- und Ausfädelungsspuren sowie der dichten
Anschlussstellenfolge auf der A 100 werden aufgelöst.
Frage 3:
Wie sehen die Planungen für den Zeitraum der Baumaßnahmen aus?
Antwort zu 3:
Das wesentliche Merkmal der Verkehrsführung während der Bauzeit soll die
Aufrechterhaltung des Verkehrs auf der Stadtautobahn sein. Dies kann auf der A 115
durch den Bau der neuen Trasse außerhalb der Bestandautobahn gewährleistet werden.
Auf der A 100 wird dafür eine Verkehrsführung neben der Bestandstrasse erforderlich
sein. Die Anschlüsse Messe / ICC müssen auf Grund dessen zeitweise geschlossen
werden. Der Verkehr wird in dieser Zeit über die nördlichen Anschlussstellen Kaiserdamm
und Spandauer Damm geführt werden.
Frage 4:
Inwieweit ist die Siedlung Eichkamp direkt oder indirekt von den Planungen betroffen bzw. inwieweit ist eine
Trassenführung im Bereich des S-Bahnhofs Eichkamp / Messe-Süd vorgesehen?
Antwort zu 4:
Die Siedlung #Eichkamp liegt neben der neuen Anschlussstelle Messedamm.
Privatgrundstücke werden nicht in Anspruch genommen. Der erforderliche aktive und
passive #Lärmschutz wird vorgesehen. #Städtebaulich wird sich das direkte Umfeld am
Knotenpunkt Messedamm / Jafféstraße / Eichkampstraße und die Anbindung der
Waldschulallee durch die neue Anschlussstelle Messedamm verändern. Für die
Anschlussstelle wird das südliche Ende (etwa 6.000 m²) der Grünanlage an der
Eichkampstraße in Anspruch genommen. Die Verlängerung des Messedamms zur
Autobahnanschlussstelle wird über die Bahnanlagen am S-Bahnhof Messe Süd geführt.
Die Bahnsteigzugangstreppe wird an die neue Straßenführung angepasst.
Frage 5:
Wie wurden die Anwohner in die Planungen einbezogen bzw. inwieweit wurde dem Wunsch der Anwohner
bzw. Anwohnerinnen und deren Siedlerverein für ein Beteiligungsgespräch mit dem Senat von Berlin
entsprochen? Inwieweit wird vom Berliner Senat sichergestellt, dass auf der #Informationsveranstaltung der
#DEGES ein politisch Verantwortlicher und kompetenter Mitarbeiter bzw. Mitarbeiterin des Berliner Senats als
Ansprechpartner für die Anwesenden vor Ort sein wird?
3
Antwort zu 5:
Die Vertreterinnen und Vertreter der #Eichkampsiedlung wurden im März 2019 von der
DEGES über die Planungen frühzeitig informiert. Weitere Formate zur Information und
Beteiligung sind zusätzlich zu der gesetzlich vorgeschriebenen Information und
Beteiligung vorgesehen. An der Informationsveranstaltung am 31.10.2019 werden auch
Vertreterinnen und Vertreter der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
teilnehmen.
Frage 6:
Inwieweit ist die von den Anwohnern und deren Vertretern als am wenigsten schädlich angesehene
Planungsvariante favorisierte Tunnellösung realisierbar?
Antwort zu 6:
Der Autobahnanschluss des verlängerten Messedamms an die Autobahn ist als
Unterführung unter der Autobahn realisierbar.
Frage 7:
Inwieweit ist das Gelände ‚Zwischen den Gleisen‘ auch von der Halenseestraße oder über den nördlich
gelegenen Parkplatz aus anfahrbar?
Antwort zu 7:
Das Gelände des ehemaligen Rangier- und Güterbahnhofs Grunewald ist von der
Halenseestraße nicht öffentlich erschlossen. Vom nördlich gelegenen Parkplatz ist das
Gelände „Zwischen den Gleisen“ nicht anfahrbar.
Für eine Anbindung des Geländes am ehemaligen Güterbahnhof Grunewald über den
Bereich Rasthof AVUS wäre in jedem Fall ein Brückenbauwerk über die Gleisanlagen der
S-Bahn und Fernbahn erforderlich.
Frage 8:
Mit welchen Lärmemissionen wäre bei einer Realisierung einer Brückenlösung zu rechnen und welche
gesetzlichen Vorgaben für die Anlieger gibt es dazu? Inwieweit wird es eine Lösung geben, mit der „Straßen
mit Wohnbebauung so weit wie möglich gemieden werden sollen“?
Antwort zu 8:
Die exakten Lärmemissionsberechnungen sind noch nicht abgeschlossen. Nach den
ersten überschlägigen Berechnungen der Vorplanung sind im Vergleich zur Unterführung
bei einer Brückenlösung (Überführung des verlängerten Messdamms über die Autobahn)
leicht höhere Immissionen im nödlichen Bereich der Eichkampsiedlung zu erwarten, die
jedoch mit geeigenten Lärmschutzmaßnahmen kompensierbar sind. Der gesetzliche
Anspruch für die Anwohnerinnen und Anwohner richtet sich nach dem
4
Bundesimmissionsschutzgesetz bzw. der Bundesimmisionsschutzverordnung (16.
BImSchV). Straßen mit Wohnbebauung, hier die Waldschulallee und die Eichkampstraße,
werden nur bzgl. ihres Anschlusses an den Messedamm verändert.
Berlin, den 24.10.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Mit staatlich verordnetem Schneckentempo zurück in die Steinzeit aus Senat

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Frage 1:
Warum gilt in der #Friedrich-Engels-Straße seit Juli #Tempo #10?
Antwort zu 1:
Das Straßen- und Grünflächenamt des Bezirksamts Pankow von Berlin hat als zuständiger
#Straßenbaulastträger auf der Grundlage des § 45 Abs. 2 der Straßenverkehrs-Ordnung
(StVO) zur Verhütung von außerordentlichen #Schäden der Friedrich-Engels-Straße, welche
durch deren baulichen Zustand bedingt sind, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf
10 km/h begrenzt. Diese Geschwindigkeitsreduzierung gilt für den Abschnitt zwischen
#Nordendstraße und Hauptstraße.
Frage 2:
Wann wird dort wieder Tempo 50 gelten?
Antwort zu 2.
Das Bezirksamt Pankow von Berlin teilte mit, dass die Geschwindigkeitsreduzierung voraussichtlich
nach dem #Umbau der Friedrich-Engels-Straße aufgehoben wird.
2
Frage 3:
Wann wird die Straße saniert?
Antwort zu 3:
Dem Bezirksamt Pankow von Berlin ist es gegenwärtig nicht möglich, einen Ausführungstermin
für die #Straßenneubaumaßnahme zu benennen. Bei dem geplanten Bauvorhaben
handelt es sich nicht um eine Sanierung der Straße, sondern um die komplette Umgestaltung
des #Straßenraumes.
Frage 4:
Was entgegnet der Senat Berlinern in den betroffenen Parallelstraße, die den Autofahrern jetzt als Ausweichstraßen
dienen (z.B. Schönhauser Straße/Hauptstraße, Kastanienallee/Hauptstraße)?
Antwort zu 4:
Für den Senat hat der Abbau des Instandhaltungs- und Sanierungsrückstaus hohe Priorität.
Die Gewährleistung einer lebenswerten Stadt erfordert eine Vielzahl an Maßnahmen, welche
nicht nur die Planung neuer Projekte, sondern auch die Aufrechthaltung ober- und
unterirdisch bestehender Infrastrukturen beinhaltet. In diesem Zusammenhang treten für
die Berlinerinnen und Berliner stadtweit Einschränkungen und Belastungen auf, die in Abhängigkeit
von der Örtlichkeit und den täglichen Wegebeziehungen unterschiedlich stark
sein können.
Diese vorübergehenden höheren Verkehrsbelastungen durch Ausweichverkehre stellen
zweifelsohne zusätzliche Belastungen dar, welche grundsätzlich leider nicht vermeidbar
sind. Nach Fertigstellung des geplanten Neubaus der Friedrich-Engels-Straße wird diese
ihrer Verkehrsfunktion wieder gerecht werden und eine verkehrliche Entlastung der parallelen
Straßenverbindungen bieten.
Frage 5:
Gilt die Geschwindigkeitsbeschränkung auch für Jogger, Fahrradfahrer, Rollerfahrer?
Antwort zu 5:
Die Geschwindigkeitsbegrenzung gilt für den fließenden Verkehr auf der Fahrbahn und
somit für alle Verkehrsteilnehmenden, welche diese nach der StVO zu benutzen haben.
Berlin, den 06.09.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Potsdam + Straßenverkehr + Straßenbahn: Umbau des Leipziger Dreiecks: Am 29. April geht es los, aus MAZ

https://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Umbau-des-Leipziger-Dreiecks-in-Potsdam-Am-29.-April-geht-es-los

Viele Verkehrsteilnehmer fürchten den Moment seit Wochen. Nun steht endgültig fest, wann der #Umbau der #Kreuzung am Hauptbahnhof beginnt. Mit #Stau ist vor allem auf der #Friedrich-Engels-Straße zu rechnen.
#Potsdam
Angekündigt war es bereits, nun wird es ernst: Am Montag, 29. April, beginnen die #Bauarbeiten am #Leipziger Dreieck. Das hat die Stadt in einer Pressemitteilung bekannt gegeben. Los geht es im ersten Bauabschnitt mit der Anpassung der Friedrich-Engels-Straße für die neue #Wendeschleife der Straßenbahnen. Verkehrsteilnehmer müssen mit Behinderungen rechnen. Folgendes kommt laut Stadt auf die Betroffenen zu.

Der gesamte erste #Bauabschnitt wird voraussichtlich zwei Jahre dauern, wobei in diesem Jahr zunächst alle vorbereitenden Maßnahmen erfolgen. Dazu gehört unter anderem die Verlängerung der Busspur stadteinwärts, die Errichtung von Ersatzstellplätzen und die Leitungsumverlegungen. 2020 startet dann das Kernstück des Projektes – die Verlegung der …

Potsdam + Straßenbahn: 300 Millionen Euro für besseres Tram-Netz Die Stadt Potsdam schnürt ein Investitionspaket, das weit über die Tramtrasse nach Krampnitz hinausgeht. , aus PNN

https://www.pnn.de/potsdam/verkehr-in-potsdam-300-millionen-euro-fuer-besseres-tram-netz/24019906.html

#Potsdam – Es war eine überraschende und sehr hohe Zahl: Beim sogenannten Bürgerdialog des Ministerpräsidenten hat Dietmar Woidke (SPD) am Dienstagabend die Kosten für den Ausbau der #Tramstrecke nach #Krampnitz mit 300 Millionen Euro beziffert.
Tags darauf war dann die Pressestelle im Potsdamer Rathaus damit beschäftigt zu erklären, welche #Verkehrsprojekte – neben der Tramverlängerung in das neue Viertel im Norden der Stadt – in den von Woidke genannten 300 Millionen Euro enthalten sind. Es handele sich dabei um einen Arbeitsstand, sagte Sprecherin Christine Homann den PNN: Die Summe enthalte die geschätzten Kosten für alle nötigen #Sanieruns-, #Umbau- und #Erweiterungsmaßnahmen auf der Linie 96 vom Süden bis in den Norden der Stadt – samt allen nötigen und ebenso neu zu beschaffenen #Tramzügen. Um das bis 2027 zu schultern, hofft die Stadt nach PNN-Informationen auf 120 bis 150 Millionen Euro Bundes- und Landesförderung.

Stadtsprecherin Homann sagte, in den 300 Millionen seien demnach auch die Kosten für die weitere Tramtrassenverlängerung von Krampnitz nach #Fahrland enthalten, aber auch die #Gleissanierung in der Friedrich-Ebert-Straße zwischen Nauener Tor und Charlottenstraße – wo auch noch barrierefreie Haltestellen entstehen sollen. Ferner habe man das schon ausfinanzierte Projekt für die #Komplettsanierung der Tramtrasse in der #Heinrich-Mann-Allee in die …

Bahnhöfe: Es fährt ein Zug nach Nirgendwo – Wann geht es mit dem Umbau des Bahnhofs Karlshorst endlich weiter? aus Senat

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Vorbemerkung der Verwaltung:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine
Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Deutsche Bahn AG (DB
AG) um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem
Senat übermittelt wurde. Sie wird in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten
Stellen wiedergegeben.
Frage 1:
Woran scheiterte der für den Sommer 2018 (6. Juli bis 20. August) geplante #Umbau des Bahnhofs
#Karlshorst, wodurch sich die #Totalsperrung verlängerte und das Vorankommen des Gesamtprojekts sich
abermals verzögerte?
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Für die Verzögerungen gibt es mehrere Gründe. So wurden im Rahmen des Rückbaus im
#Baugrund nicht bekannte alte Anlagenteile sowie ein unerwartet schlechter #Bauzustand
bei bekannten Bauwerken vorgefunden, die Planungsanpassungen und Mehrarbeit
erforderten. Darüber hinaus wurden eingeplante #Nachtarbeiten nicht genehmigt und die
auch für die Sommermonate dauerhaft ungewöhnlich hohen Temperaturen erschwerten
die #Verarbeitung bestimmter Materialien. Unerwartet lange #Lieferzeiten haben die
Gesamtumsetzung weiter verzögert.“
Frage 2:
Wie ist es zu erklären, dass Material nicht zur Verfügung stand, wo dies doch in einer Marktwirtschaft
koordinierbar sein müsste?
2
Antwort zu 2:
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Aufgrund ausgeschöpfter Kapazitäten in allen Bereichen der Bauindustrie ergaben sich
Materiallieferfristen, die im Vorfeld nicht entsprechend berücksichtigt werden konnten.“
Frage 3:
Welchen Firmen wurden durch wen für den Umbau ausgewählt und inwiefern wurde die Leistungsfähigkeit
dieser Firmen ausreichend überprüft?
Antwort zu 3:
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Für die Ausführung der Arbeiten wurde eine EU-weite Ausschreibung durchgeführt. In
diesem offenen Verfahren erfolgt eine Bekanntmachung, bei der Angebote einer
unbeschränkten Zahl von Unternehmen abgefordert werden, die gleichzeitig auch ihre
Eignung nachweisen müssen.“
Frage 4:
Warum und durch wen wurden die notwendigen Nachtarbeiten nicht genehmigt? Welche Begründung gab
es dafür?
Antwort zu 4:
Grundsätzlich werden Nachtarbeiten durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz genehmigt. Für die Baumaßnahmen am S-Bahnhof Karlshorst ist eine
durchgängige vierwöchige Nachtarbeit gegenüber den benachbarten Anwohnern nicht
genehmigungsfähig.
Frage 5:
Ist es zutreffend, dass das denkmalgeschützte Aufsichtsgebäude wegen schlechter Fundamentsubstanz
abgebrochen wurde? Warum wurden hier keine sanfteren denkmalpflegerischen Maßnahmen veranlasst?
Antwort zu 5:
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Das beschädigte Fundament der Aufsicht wurde erst im Rahmen des Bahnsteigrückbaus
festgestellt. Aufgrund der akuten Einsturzgefahr und der daraus resultierenden
Gefährdung des Eisenbahnbetriebs auf dem genutzten S-Bahngleis 813 (=Richtung
Erkner) musste nach Abstimmung mit dem Denkmalamt der kurzfristige Abbruch
veranlasst werden.
3
Frage 6:
Wieso stimmten die Untere Denkmalschutzbehörde Lichtenberg und das Landesdenkmalamt diesem Verlust
eines bahnhofsprägenden Gebäudes zu?
Antwort zu 6:
Eine Zustimmung zum Verlust eines bahnhofsprägenden Gebäudes seitens der
Denkmalbehörden liegt nicht vor.
Frage 7:
Welcher Ersatz ist geplant und welche Auflagen gibt es für den Wiederaufbau?
Antwort zu 7:
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Die Abstimmungen mit der Unteren Denkmalschutzbehörde unter Beteiligung des
Landesdenkmalamtes sind noch nicht abgeschlossen.“
Die konkreten Planungen der Deutschen Bahn AG zum Ersatz bzw. Wiederaufbau eines
verlustig gegangenen Gebäudes sind dem Landesdenkmalamt und der Unteren
Denkmalschutzbehörde daher nicht bekannt.
Frage 8:
Wie sieht die Überarbeitung der Planungen aus und wann ist nach den Wintermonaten endlich mit einer
verlässlichen Umsetzung derselben zu rechnen?
Antwort zu 8:
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Die Abstimmung mit beteiligten Firmen und Büros hinsichtlich technischer Belange zur
Fortführung und Fertigstellung des Projektes befindet sich in der abschließenden Phase.
Auf dieser Grundlage finden in Kürze die Abstimmungen mit dem Verkehrsverbund Berlin-
Brandenburg (VBB), der Baubetriebsplanung der DB Netz AG und der S-Bahn zur
zeitlichen Einordnung der weiteren Arbeiten statt. Hierbei werden u.a. verfügbare
Kapazitäten bei Anbietern von Schienenersatzverkehr (SEV-Anbietern), notwendige
Veranstaltungsverkehre, Ferienzeiten etc. berücksichtigt. Im Ergebnis können die
Bauzeiten der ausstehenden Maßnahmen benannt werden.“
Frage 9:
Welche Konsequenzen haben die Verzögerungen für die mit der Planung und Durchführung beauftragten
Mitarbeiter?
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Antwort zu 9:
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Die eingetretenen Störungen und Behinderungen, festgestellte Planungsfehler sowie
sonstige beeinflussende Rahmenbedingungen die zu den Verzögerungen führten, werden
analysiert und für die Verbesserung zukünftiger Maßnahmen und deren Prozessabläufe
berücksichtigt. Zudem findet ein Erfahrungsaustausch auch mit nicht am Projekt
beteiligten Mitarbeitern statt.“
Berlin, den 23.01.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Vorbereitung zum Umbau des Dreiecks Funkturm beginnen An der A100/115 beginnen die ersten Arbeiten. Sperrungen soll es nur vereinzelt geben., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/verkehr-in-berlin-vorbereitung-zum-umbau-des-dreiecks-funkturm-beginnen/23225846.html

Für den geplanten #Umbau des #Autobahndreiecks #Funkturm beginnen jetzt die ersten – vorbereitenden – Arbeiten. Mit Bohrungen will das ausführende Planungsunternehmen #Deges, eine Gesellschaft des Bundes und der Länder, von Montag an die Baugrundverhältnisse erkunden. Sperrungen solle es nur vereinzelt und ohne größere Beeinträchtigungen im Bereich des Rasthofs Avus und der Halenseestraße geben, teilte die Deges am Mittwoch mit. Die Arbeiten sollen im ersten Quartal 2019 abgeschlossen sein. Mitte des Jahres solle es weitere Untersuchungen geben, die sich dann konkret an der geplanten Trassenführung orientieren, sagte Deges-Sprecher Lutz Günther.
Einen Termin für die späteren Bauarbeiten gibt es noch nicht. Das aufwändige Planfeststellungsverfahren soll frühestens …

Straßenverkehr + Radverkehr: Radweg statt Parkstreifen Parkplätze an der Schönhauser Allee sollen verschwinden, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article215335441/Radweg-statt-Parkstreifen-auf-der-Schoenhauser-Allee.html

Auf schmalen Wegen drängen sich täglich Tausende #Radfahrer auf der #Schönhauser Allee, quälen sich hinauf und hinab. Väter mit #Lastenrädern neben Frauen auf #Citybikes und Studenten auf #Rennflitzern – dieses Durcheinander auf engstem Raum ist Alltag. Im August wurde klar: An dem Ist-Zustand wird sich so bald nichts ändern. Und das, obwohl ein #Umbau der Schönhauser Allee zugunsten von Radfahrern als Paradeprojekt der rot-rot-grünen Landesregierung galt.

Doch bei den Voruntersuchungen mit einem Planungsbüro stellte die Senatsverwaltung für Verkehr fest: Einen der beiden Fahrstreifen der Schönhauser Allee in Richtung Pankow als breiten Radweg auszuweisen und den motorisierten Verkehr auf eine einzige Fahrspur zu beschränken, hätte gravierende Folgen. Selbst auf dem kurzen Abschnitt zwischen Stargarder und Wichertstraße könnte die Verengung auf eine Pkw-Fahrbahn, die sich Autos dann auch noch mit der Straßenbahn teilen müssten, zum Verkehrskollaps führen. Außerdem stellte sich heraus, dass die Finanzierung des Projekts aus einem Förderprogramm der Bundesregierung nicht funktioniert.

Nach dieser Vollbremsung folgt jetzt ein neuer Anlauf. Statt den fahrenden Autos Raum wegzunehmen, sollen die Verkehrsbehörden die Möglichkeit prüfen, alle #Parkplätze am Rand der Schönhauser Allee zu streichen – zunächst zwischen Stargarder und Wichertstraße in Fahrtrichtung Norden. So haben es die Bezirksverordneten in Pankow mit den Stimmen der rot-rot-grünen Zählgemeinschaft beschlossen. Der gewonnene Platz käme dann den Radfahrern zugute. Und den bisherigen Radstreifen auf dem Bürgersteig könnte man danach den Fußgängern …