Schlagwort: Köpenick

Schiffsverkehr: Marode Uferbefestigung vor dem Schloss Köpenick, aus Senat

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Frage 1:
Wie erklärt sich die Tatsache, dass der unmittelbare #Uferbereich vor dem #Schloss #Köpenick sich zwar im
Eigentum der #Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes befindet, für die Sanierung der
#Uferwand aber die #Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zuständig ist?
Antwort zu 1:
Grundsätzlich müssen bei den Ufereinfassungen das Eigentum und die
Unterhaltungsverpflichtungen unterschieden werden. Dieses wurde höchstrichterlich vom
Bundesgerichtshof (BGH) am 27.03.2015 (V ZR 216/13) bestätigt.
Das besagte Flurstück 166 vor dem Schloss in Köpenick befindet sich im Eigentum des
Bundes, vertreten durch die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes
(WSV), diese vertreten durch das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Berlin (WSA
Berlin). Das WSA Berlin wurde am 3. Oktober 1990 Rechtsnachfolger des
Wasserstraßenhauptamtes Berlin (WSHA Berlin in der DDR).
Am 22. Mai 1964 hat das WSHA Berlin dem Rat des Stadtbezirkes Köpenick von Gross-
Berlin (Gartenamt) auf Antrag vom 17. Oktober 1963 die Genehmigung erteilt, auf diesem
Flurstück eine Uferbefestigung zu errichten. Unabhängig vom grundbuchlichen Eigentum
ist derjenige unterhaltungs- und verkehrssicherungspflichtig, der das Bauwerk errichtet
hat. Dieses hat das WSA Berlin am 29. Oktober 2012 schriftlich bestätigt.
Rechtsnachfolger des Rates des Stadtbezirkes Köpenick von Gross-Berlin (Gartenamt)
wurde nach der Wiedervereinigung das Bezirksamt Köpenick von Berlin. Danach wäre
heute das Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin für die Ufereinfassung unterhaltungsund
verkehrssicherungspflichtig. Hier muss jedoch ergänzend das Allgemeine
Zuständigkeitsgesetz (AZG) des Landes Berlin beachtet werden.
2
Gemäß der Nr. 10 (11) der Anlage zum Allgemeinen Zuständigkeitsgesetz, dem
Allgemeinen Zuständigkeitskatalog (ZustKat AZG) ist die Hauptverwaltung und nicht das
entsprechende Bezirksamt für die Gewässer erster Ordnung einschließlich Uferanlagen
zuständig.
In Zusammenhang mit der Geschäftsverteilung des Senats von Berlin vom 21. April 2017
ergibt sich, dass die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK),
Abteilung Tiefbau, Gewässerunterhaltung für die Unterhaltung und Verkehrssicherung der
Ufereinfassung auf dem Flurstück 166 verantwortlich ist.
Frage 2:
Ist dies in Berlin eine gängige Praxis und wenn ja, warum? Welche größeren Kompetenzen hat SenUVK im
Vergleich zum WSA Berlin?
Antwort zu 2:
Hinsichtlich der Zuständigkeiten gibt es keinen Ermessensspielraum. Sowohl die SenUVK
als auch das WSA Berlin müssen die Gesetze, Verordnungen und sonstigen
Rechtsvorschriften sowie Verträge, Vereinbarungen usw. beachten, wobei keine Behörde
größere Kompetenzen als die andere hat.
Frage 3:
Seit wann ist SenUVK die starke #Beschädigung der #Uferkante an der #Wasserseite vor dem Schloss
Köpenick bekannt? Wie erfolgte die Information?
Antwort zu 3:
Der aktuelle Uferschaden wurde im Rahmen einer #Bauwerkskontrolle im Jahr 2019
festgestellt.
Darüber hinaus erfolgte von der Generaldirektion Staatliche Museen zu Berlin,
Preußischer Kulturbesitz eine Schadensmeldung im Juli 2019.
Frage 4:
Welche Schritte wurden danach konkret veranlasst, um den Schaden zu beheben?
Antwort zu 4:
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat den Uferschaden durch
ein Ingenieurbüro vor Ort aufgenommen und ein Aufmaß erstellt.
Auf der Grundlage des Aufmaßes erfolgt eine Abfrage bei diversen Wasserbaufachfirmen,
ob diese in der Lage sind, die erforderlichen Sicherungsarbeiten baldmöglichst ausführen
zu können.
Frage 5:
Wie soll die Uferbefestigung dahingehend verändert werden, dass nicht im Abstand von wenigen Jahren
immer erneute Beschädigungen entstehen?
3
Antwort zu 5:
Die Ufersicherung soll im Bereich der Schadstelle zunächst als „Sofortmaßnahme“ mit
einer Fußsicherung und einer Lage großer Wasserbausteine auf einem geotextilen Filter
wiederhergestellt werden. Danach muss mit Hilfe eines Ingenieurbüros die gesamte
Ufereinfassung neu geplant werden, da diese augenscheinlich die Nutzungsdauer für
diese Bauart erreicht hat. Hierbei müssen alle Belange des Denkmalschutzes, des
Städtebaus, des Naturschutzes, der Wasserwirtschaft und der Schifffahrt berücksichtigt
und abgewogen werden.
Ob für den Neubau der Ufereinfassung ein umfangreiches Planfeststellungsverfahren
erforderlich wird, kann derzeit nicht beantwortet werden.
Die Planungs- und Ausführungszeit für den Neubau dieser Ufereinfassung wird auf jeden
Fall mehrere Jahre in Anspruch nehmen, zumal die erforderlichen personellen Kapazitäten
in der Hauptverwaltung zur Umsetzung der Maßnahme durch andere vordringliche
Projekte gebunden sind.
Frage 6:
Wenn extern vergeben wird: Wann ist mit einer Ausschreibung und Beauftragung einer Fachfirma zu
rechnen?
Antwort zu 6:
Die Wasserbauarbeiten zur Wiederherstellung der Ufersicherung müssen extern vergeben
werden, da das Land Berlin nicht mehr eigene Wasserbauarbeitende und nicht mehr
eigene Wasserbaugeräte besitzt. Die Sicherungsarbeiten als „Sofortmaßnahme“ sollen
möglichst zeitnah beauftragt werden. Da der Kreis der Berlin-Brandenburgischen
Wasserbaufirmen, die diese Arbeiten ausführen können, sehr beschränkt ist und diese
derzeit mit anderen Aufträgen gut ausgelastet sind, kann der genaue Zeitpunkt der
Ausführung nicht angegeben werden. Eine schnellstmögliche Erledigung der Arbeiten wird
seitens der Verwaltung angestrebt.
Frage 7:
Wann sollen die Arbeiten erledigt sein?
Antwort zu 7:
Siehe Antwort zu 6.
Berlin, den 15. Oktober 2019
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Museum: Hier gibt’s das volle Protram Zum Tag des offenen Denkmals öffnet auch der Straßenbahnhof Köpenick in der Wendenschloßstraße 138 wieder seine Tore., aus BVG

Zum Tag des offenen #Denkmals öffnet auch der #Straßenbahnhof #Köpenick in der #Wendenschloßstraße 138 wieder seine Tore. So gibt es am Samstag, den 7. September, von 11 bis 17 Uhr #Führungen über den 116 Jahre alten, #denkmalgeschützten #Betriebshof mit seinen Giebeln im #Jugendstil. In der #Wagenhalle stellen sich Bahnen von der #Kaiserzeit bis zur ersten #Tatra-Bahn zur Schau, es werden historische Filme über den #Straßenbahnverkehr von damals gezeigt und den ganzen Tag über fahren historische Straßenbahnen

(mit Sonderticket). Für wenig Geld gibt es Souvenirs aus dem Straßenbahnfundus.

—–

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

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Museum + Straßenbahn: Rollt durch Köpenick Wie eine alte Straßenbahn die Menschen begeistert aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/rollt-durch-koepenick-wie-eine-alte-strassenbahn-die-menschen-begeistert-32690208

Berlin – Es ist schon eine Zeit lang her, fast auf den Tag genau 50 Jahre. „Doch das Klatschen habe ich noch im Ohr“, sagt Reinhard #Demps. Das Klatschen der Menschen, die am 21. Juni 1969 in #Köpenick am Straßenrand standen und sich freuten, als plötzlich ein makellos sanierter alter #Straßenbahnwagen auftauchte. Demps war einer der Enthusiasten, die es geschafft hatten, das rollende Zeitdokument für die Nachwelt zu erhalten. Am Sonnabend wird der #historische #Triebwagen #Tw 10 wieder beim Köpenicker Sommer unterwegs sein. „Ich bin auch dabei“, sagt Demps.

Die alte #Straßenbahn ist Geschichte zum Anfassen
Eine alte Straßenbahn – was ist das schon? Altes Eisen, etwas für unverbesserliche Nostalgiker und Ewiggestrige. So haben damals viele Menschen gedacht, erzählt Joachim #Kubig, der als #Rangierer auf dem #Straßenbahnhof Köpenick arbeitete.

„Wer sich in den 1960er-Jahren für die Straßenbahn interessierte, wurde ausgelacht. Die #autogerechte Stadt war das Vorbild.“ Und war man in West-Berlin nicht mit Fug und Recht dabei, die #Elektrische abzuschaffen? 1967 wurden dort die letzten Straßenbahn in Richtung Schrottplatz …

Straßenverkehr: Deutsche Bahn überlastet Baubeginn für Schnellstraße TVO verzögert sich weiter aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/deutsche-bahn-ueberlastet-baubeginn-fuer-schnellstrasse-tvo-verzoegert-sich-weiter/24456916.html

Die „#Tangentialverbindung Ost“ zwischen #Marzahn und #Köpenick kommt später als geplant. Die beteiligte Bahn ist mit Bauprojekten ausgelastet.

Die geplante Schnellstraße Tangentialverbindung Ost (#TVO) in Berlin verzögert sich. Denn die Deutsche Bahn steigt aus der #Planungsvereinbarung mit dem Senat aus, weil sie mit ihren eigenen #Bauprojekten ausgelastet ist. In der rot-rot-grünen Koalition ist von einem drohenden Verzug von eineinhalb Jahren die Rede – bis überhaupt das #Planfeststellungsverfahren starten kann.
Ein Bahnsprecher sagte: „Aufgrund unserer eigenen umfassenden Sanierungs- und Bauprojekte im Berliner Raum haben wir leider keine Kapazitäten die angesprochenen Projekte im Rahmen der Tangentialverbindung Ost des Senats selbst zu beplanen.“ Die Bahn unterstütze die Planungen des Senats aber weiter.
Die Verkehrsverwaltung hatte vor einem Jahr erklärt, der Beginn des Planfeststellungsverfahrens sei frühestens Ende 2019/Anfang 2020 denkbar. Das Erstellen der Unterlagen in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn sei eine „terminliche und fachliche Herausforderung“. Selbst dieser Zeitplan ist durch den Ausstieg der Bahn dahin. Das Unternehmen sollte als externe Planungsfirma …

Straßenbahn: Hochleistung in der Leitstelle, aus BVG

Derzeit kann es aufgrund von Bauarbeiten und dem damit verbundenen erhöhten Verkehrsaufkommen durch den Individualverkehr insbesondere im Raum #Schöneweide, #Köpenick und #Lichtenberg zu #Verspätungen bei einigen #Straßenbahnlinien kommen. Erschwerend hinzu kommt ein aktuell erhöhter #Krankenstand bei den Fahrerinnen und Fahrern. Mit dem Einsatz längerer Fahrzeuge und einer der Situation angepassten #Personalsteuerung tun die Kolleginnen und Kollegen der #Straßenbahn alles dafür, die Auswirkungen für die Fahrgäste so gering wie möglich zu halten.
—–

Mit freundlichen Grüßen
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Straßenbahn: Busse statt Bahnen am Wendenschloß, aus BVG

Ursprünglich waren ab dem 1. April in der #Wendenschloßstraße in #Köpenick Bauarbeiten der Berliner #Wasserbetriebe vorgesehen. Diese wurden nun kurzfristig um drei Wochen verschoben. Aufgrund der für einen #Schienenersatzverkehr notwendigen Organisation von Dienst- und Schichtplänen ist eine kurzfristige Rückkehr zum normalen #Straßenbahnbetrieb leider nicht möglich.

Aus diesem Grund verkehren ab dem 1. April die Straßenbahnen der Linie #62  nur zwischen S-Bahnhof Mahlsdorf und Betriebshof Köpenick. Den restlichen Weg bis zur Endhaltestelle Wendenschloß übernehmen barrierefreie Busse. Insgesamt sollen die Bauarbeiten bis September andauern.

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allg.: Zum Zusammenhang von Verkehrsplanung und neuen Stadtquartieren aus Senat

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Frage 1:
Welche #Verkehrsprojekte überörtlicher Prägung stehen für die neuen #Stadtquartiere an?
Frage 2:
Wie ist deren Planungsstand (bitte einzeln nach neuen Stadtquartieren auflisten)?
Antwort zu 1 und 2:
Die Fragen 1 und 2 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Grundsätzlich muss für jeden Wohnungsbaustandort, spätestens im
Bebauungsplanverfahren, nachgewiesen werden, dass die verkehrliche Erschließung
gewährleistet ist. Dies wird anhand von verkehrlichen Untersuchungen geprüft und
nachgewiesen, die durch den Vorhabenträger für das #Bebauungsplanverfahren beauftragt
werden müssen.
Nicht bei allen neuen Stadtquartieren sind verkehrliche Vorhaben von überörtlicher
Bedeutung erforderlich. Nachfolgend wird nur auf die „betroffene“ Vorhaben eingegangen.


#Blankenburger Süden
Auf Grund der bisherigen #Bestandsverdichtung und weiterer realisierungsfähiger
Baupotenziale ist die Verbesserung und Erweiterung der vorhandenen
Verkehrserschließung dringend erforderlich und Voraussetzung für die planerische
Entwicklung des Stadtquartiers. Hierzu gehören die Umsetzung der bekannten
Verkehrslösung Heinersdorf und die Entwicklung und Umsetzung der sog.
„Verkehrserschließung Blankenburg“. Für letztere wird aktuell eine Verkehrs- und
Machbarkeitsuntersuchung durchgeführt, die zum Ziel hat, die notwendige verkehrliche
Infrastruktur für den Raum zwischen B 2 und A 114 sowie für das neue Stadtquartier als
2
integrierte Lösung zu ermöglichen. Für die Entwicklung eines Stadtquartiers ist zudem die
#Verlängerung der #Straßenbahnlinie #M2 bis zum #S-Bahnhof #Blankenburg notwendig
inklusive der Verbesserung der Umsteigequalität des S-Bahnhofs Blankenburg. Die
Wirtschaftlichkeit für die zu bevorzugende Trasse ist bestätigt. Für die notwendigen
Betriebshofkapazitäten der Straßenbahn werden Standorte im Bereich des neuen
Stadtquartiers genauer untersucht.
Mit der Deutschen Bahn laufen Gespräche zur Modernisierung, Ertüchtigung und
baulichen Integration des S-Bahnhofs Blankenburg in die zukünftige
„Verkehrserschließung Blankenburg“ (Kooperationsprojekt der Senatsverwaltungen für
Stadtentwicklung und Wohnen sowie Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und der
Deutschen Bahn AG (DB AG)).

#Buch
Die nördlichen Gebiete des Wohnungsbaustandortes Buch sind nicht durch den
Schienenverkehr erschlossen und liegen mit ca. 1 km Luftlinienentfernung im weiteren
Einzugsbereich des S-Bahnhofs Berlin-Buch. Für den Wohnungsbaustandort ist die
Erschließung durch den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit der Erweiterung des
#Linienbusverkehrs erforderlich. Die Erschließung des Wohnbaustandortes für Kfz muss
über die Hobrechtsfelder Chaussee erfolgen, da die Straße Am Sandhaus nicht
leistungsfähig an die Wiltbergstraße angeschlossen werden kann. Dafür ist die
Erweiterung der Hobrechtsfelder Chaussee und Wiltbergstraße westlich der Straße Am
Sandhaus mit Gehwegen, Bushaltestellen und Radwegen durch den Bezirk Pankow
notwendig.
Insbesondere für die Entwicklung auf der Ostseite der Bahn ist die Planung der
verlängerten Max-Burghardt-Straße eine Option zur Entlastung der Wiltbergstraße und
Erschließung des neuen Wohnungsbaus ebendort.

#Buckower Felder
Das Plangebiet wird über die Gerlinger Straße und den Buckower Damm erschlossen. In
beiden Straßen verkehren #Buslinien der BVG. Durch die zukünftigen Bewohnerinnen und
Bewohner entsteht eine zusätzliche Nachfrage für den öffentlichen Personennahverkehr,
die eine Verdichtung und Verlängerung von Buslinien erfordert. Durch die Sicherung einer
Buswendeschleife im Bebauungsplan werden hierfür die erforderlichen Voraussetzungen
geschaffen. Die nächstgelegene U-Bahn-Station (#U7) ist in etwa zehn Minuten mit dem
Bus und #Fahrrad erreichbar. Südlich an das Plangebiet grenzt der Berliner Mauerweg an.
Das neue Quartier soll im Inneren autoarm sein, wofür zwei Quartiersgaragen am
Quartiersrand vorgesehen sind. Zudem wird die absolut zulässige Anzahl der Stellplätze
im Gebiet begrenzt.
Am Buckower Damm soll – unabhängig von der Entwicklung des Stadtquartiers – ein
Zweirichtungsradweg ausgebaut werden.

#Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick
Zur verkehrlichen Entlastung der Dammvorstadt (beidseitig der Bahnhofsstraße) und der
Köpenicker Altstadt ist mittels #Umfahrungsstraßen ein „#Tangentenviereck“ geplant. Der
fehlende nördliche Teil dieser Planung ist die Ost-West-Trasse. Im Zuge der Entwicklung
3
des neuen Wohnquartiers soll der Ostteil als sog. Ostumfahrung Bahnhofstraße, über die
auch das Gebiet einschließlich ÖPNV-Anbindung erschlossen werden soll, geprüft
werden. Mit der Entlastung einher geht die Betriebsstabilisierung des
Straßenbahnverkehrs, insbesondere in der Bahnhofsstraße.
Der Neubau einer #Regionalbahnhofs #Köpenick mit neuem Ostzugang und der Ausbau der
Regionalbahn (2027) sind avisiert. Die Deutsche Bahn AG wird das
Planfeststellungsverfahren zeitnah starten.

#Gartenfeld
Die Insel Gartenfeld wird derzeit nicht durch einen qualitativ hochwertigen und
leistungsfähigen ÖPNV erschlossen. Der nächstgelegene U-Bahnhof #Paulsternstraße
liegt, je nach Lage 1-2 km entfernt. Straßenseitig besteht die Erschließung nur über die
Gartenfelder Straße, die die Insel im Osten in Nord-Süd-Richtung kreuzt.
Die bisherigen Überlegungen zur ÖPNV-Anbindung der Insel bedürfen einer
Weiterentwicklung im Zusammenhang mit der Ausgestaltung der Planungen zum
#Innovationscampus #Siemensstadt.
Die geplante übergeordnete Hauptverkehrsstraße auf der Insel Gartenfeld verbindet das
neue Wohngebiet mit den östlich gelegenen Entwicklungsgebieten, wie z.B. der Urban
Tech Republic und dem Schumacher Quartier, der Wasserstadt Oberhavel, den Ortsteilen
Hakenfelde und Spandau und dient der Erschließung der Entwicklungen auf der Insel
Gartenfeld.
Zur Ermöglichung einer #Straßenbahn wird im zentralen Teil und im westlichen Teil der
Insel Gartenfeld eine mögliche Trasse freigehalten bzw. an den Verlauf der geplanten
übergeordneten Hauptverkehrsstraße angepasst.
Im Rahmen der Machbarkeitsstudien zu #Radschnellverbindungen wird die Trasse Mitte-
Tegel-Spandau geprüft.

#Johannistal / Adlershof
Die #Straßenbahnneubaustrecke Adlershof II durch das Entwicklungsgebiet
Johannistal/Adlershof nach Schöneweide befindet sich derzeit in der Planfeststellung. Zur
Erschließung der benachbarten Gewerbefläche Gleislinse und des Ortsteils Johannisthal
wird der Betriebsbahnhof Schöneweide zum Entwicklungsgebiet hin geöffnet. Eine Fuß und
#Radwegebrücke wird über das Adlergestell auch als Anbindung an die Köllnische
Heide hergestellt.
Der Radschnellweg entlang der A 113, der Adlershof mit der Innenstadt verbindet, ist
Gegenstand einer Machbarkeitsstudie. Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Adlershof
und am S-Bahnhof Betriebshof Schöneweide sind in der Prüfung.

#Michelangelostraße
Die Ausgestaltung des Wohnungsbaustandortes und die Realisierung an sich sind derzeit
noch von den Dialogverfahren bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
(SenStadtWohn) abhängig.
Eine Erschließung im ÖPNV besteht bereits für weite Teile des Gebietes durch die
vorhandene Straßenbahntrasse mit dicht getaktetem Angebot in der Greifswalder Straße.
4
Im Zuge der städtebaulichen Verdichtung und Verlegung der Michelangelostraße wird eine
Straßenbahntrasse weiterhin stadtplanerisch gesichert.
Für die weiter östlich gelegenen Flächen kann eine Straßenbahnanbindung dann
untersucht werden, wenn eine hinreichende Konkretisierung der Planungen durch
SenStadtWohn erfolgt ist. Dabei ist geplant, die Michelangelostraße einschließlich
Straßenbahntrasse und Geh-/Radverkehrsanlage Richtung Osten bis zum Weißenseer
Weg zu verlängern.

#Schumacher Quartier
Der Wohnungsbaustandort ist durch seine Lage östlich der zukünftigen #Urban Tech
Republic eng mit dieser verbunden und die verkehrliche Verknüpfung mit dieser von
großer Bedeutung.
Derzeit wird die Machbarkeit eines U-Bahn-Anschlusses untersucht, weiterhin wird die
Ausschreibung zur #Straßenbahnanbindung vorbereitet. Bis zur Realisierung plant Tegel
Projekt mit einer Buserschließung.
Maßgeblich für die Entwicklung des Quartiers zu einem Wohnungsbaustandort sind der
Rückbau des heutigen Autobahnzubringers zur A 111 und der Neubau der Meteorstraße
als übergeordnete Stadtstraße im Quartier. Die Planungen zur neuen Meteorstraße sind
noch nicht abgeschlossen.

#Wasserstadt Oberhavel
Das Entwicklungsgebiet ist straßenseitig erschlossen. Die ÖPNV-Erschließung erfolgt
derzeit ausschließlich über den Bus und Andienung an den U-Bahnhof #Haselhorst (U7)
oder an den Bahnhof #Spandau. Die Kapazitäten der #Busanbindungen an die Altstadt
Spandau sind ausgeschöpft. Um eine attraktive Erreichbarkeit auch ohne motorisierten
Individualverkehr (MIV) zu gewährleisten, ist die Anbindung an das ÖPNV -Netz zu
verbessern. Mögliche Entwicklungsperspektiven stellen die #Trassenfreihaltungen auf der
Wasserstadtbrücke bzw. in der Daumstraße für die #Straßenbahn, die #Flächenfreihaltung
der #S-Bahntrasse und eine qualitativ hochwertige Zubringeranbindung an die U-Bahnlinie
U7 dar. Die bisherigen Überlegungen zur Verkehrserschließung bedürfen einer
Weiterentwicklung bei der Ausgestaltung der Planungen zum Innovationscampus
Siemensstadt.
Mit der vorgesehenen neuen Straßenverbindung der Insel Gartenfeld würde die
Wasserstadt Oberhavel mit anderen Entwicklungsgebieten, wie z.B. Urban Tech Republic
und das Schumacher Quartier, den Ortsteilen Hakenfelde verbunden. Im Rahmen der
Machbarkeitsstudien zu Radschnellverbindungen wird die Trasse Mitte-Tegel-Spandau
geprüft.
Die „Waterkant Berlin“ ist Teil des praxisorientierten Forschungsprojekts MoveUrban, das
zeitnah zur Planung des Wohnungsbaus hier Vorschläge zur Entwicklung einer
nachhaltigen Mobilität im Gebiet erarbeiten wird.

#Ehemaliger Rangierbahnhof Pankow
Vor dem Hintergrund der mit Kfz-Verkehr hoch belasteten Situation um das Gebiet ist in
den anstehenden Bebauungsplänen die Frage nach der verkehrlichen Erschließung
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gesamthaft zu klären. Die Untersuchung zur #Straßenbahntangente Weissensee – Pankow,
die auch das Gebiet erschließen soll, ist noch nicht abgeschlossen.
Frage 3:
Wie sieht der Zeitplan für die Planfeststellungsverfahren und die Erlangung der Planreife aus (bitte einzeln
nach neuen Stadtquartieren auflisten)?
Antwort zu 3:
In Abhängigkeit der einzelnen Planrechtsverfahren (Planfeststellungsverfahren nach
Personenbeförderungsgesetz – PBefG oder nach Berliner Straßengesetz BerlStrG bzw.
nach Bebauungsplanrecht) sind die vorgeschriebenen gesetzlichen Zeitschienen
einzuhalten. Konkrete Angaben für jedes Einzelvorhaben können auf Grund des jeweiligen
aktuellen Planungsstands noch nicht gemacht werden.
Frage 4:
Gibt es Verkehrsprojekte überörtlicher Prägung in den neuen Stadtquartieren, über die zwischen den
Bezirken und dem Senat noch keine Einigung erzielt werden konnte; wenn ja, welche sind dies und worin
besteht der Dissens; welche Schritte sind nötig, um unverzüglich zu einem Konsens zu kommen, um schnell
mit dem Bauen beginnen zu können?
Antwort zu 4:
Bei der Erarbeitung der verkehrlichen Konzepte für die neuen Stadtquartiere erfolgt eine
enge Zusammenarbeit und Abstimmung zwischen SenStadtWohn, der Senatsverwaltung
für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) und den jeweiligen Bezirken. Mögliche
Dissense werden im Planungsprozess Schritt für Schritt aufgelöst.
Frage 5:
Wer ist im Senat für den Wiederaufbau der Siemensbahn verantwortlich; wie gestalten sich die
Abstimmungen mit Siemens hinsichtlich der Kostenbeteiligung?
Antwort zu 5:
Für die Planung ist die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit
Unterstützung der DB AG zuständig.
Die Finanzierung bedarf einer Klärung.
Frage 6:
Wer ist im Senat für die Abstimmungen zur Beschleunigung des Planfeststellungsverfahrens
„Regionalbahnhof Köpenick“ verantwortlich?
Antwort zu 6:
Der Regionalverkehrshalt Köpenick ist eine Bestellung des Landes Berlin bei der DB AG.
Die effiziente Gestaltung des Verfahrens obliegt dem Vorhabenträger. Abstimmungen zur
6
Beschleunigung des Planfeststellungsverfahrens liegen nicht in der Verantwortung des
Vorhabenbestellers.
Frage 7:
An welchen Darstellungen von Verkehrsprojekten im Flächennutzungsplan (FNP) im Bereich der neuen
Stadtquartiere wird nach wie vor festgehalten, welche werden aufgegeben und durch Änderung des FNP
korrigiert?
Antwort zu 7:
Grundsätzlich stellt der Flächennutzungsplan (FNP) für das übergeordnete Verkehrsnetz
die aktuellen Verkehrsplanungen zur Erschließung der neuen Stadtquartiere dar. In
Einzelfällen erfolgt im Rahmen von FNP-Änderungen eine Überprüfung und Aktualisierung
dieser Planungen. Derzeit befinden sich für folgende neue Stadtquartiere FNPÄnderungen
im Verfahren, die die Darstellung von übergeordneten Verkehrsprojekten
betreffen:
„Ehem. Rangierbahnhof Pankow“, FNP-Änderungsverfahren 05/16:
Die Änderung umfasst Flächen, die von Bahnbetriebszwecken freigestellt wurden. Im
Zuge der FNP-Änderung ist der Verzicht der dargestellten übergeordneten
Hauptverkehrsstraße zwischen Mühlenstraße und Prenzlauer Promenade vorgesehen.
„Blankenburger Süden“, FNP-Änderungsverfahren 09/17:
Parallel wird eine Vorbereitende Untersuchung nach § 165 BauGB durchgeführt. In der
gegenwärtigen Planungsphase werden alternative Standorte für den Betriebsbahnhof zu
Gunsten des Wohnquartiers geprüft. Eine diesbezügliche Änderung des FNP ist nicht
auszuschließen. Die Trassenlage der übergeordneten Hauptverkehrsstraße des
Netzelementes 4 der Verkehrslösung Heinersdorf wird im FNP-Änderungsverfahren
aufgenommen.
„Kurt-Schumacher-Quartier“, FNP-Änderungsverfahren 09/15:
Die Änderung beinhaltet den Autobahnzubringer vom Kurt-Schumacher-Damm zur
Bundesautobahn (BAB) 111. Dieser wird im Rahmen der FNP-Änderung durch eine
Stadtstraße in der Kategorie einer übergeordneten Hauptverkehrsstraße ersetzt.
„Insel Gartenfeld“, FNP-Änderungsverfahren 01/16:
Im Rahmen der FNP-Änderung werden die am nördlichen Rand der Insel verlaufende
übergeordnete Hauptverkehrsstraße sowie die südlich der Insel verlaufende
schienengebundene ÖPNV-Trasse verschoben und parallel über das Zentrum der Insel
Gartenfeld geführt.
Für das Stadtquartier „Güterbahnhof Köpenick“ ist die Einleitung eines FNPÄnderungsverfahrens
beabsichtigt, in dessen Rahmen auch die Lage der Ost-West-
Straßenverbindung (hier Abschnitt sog. Ostumfahrung der Bahnhofstraße) entsprechend
den Ergebnissen der vorbereitenden Untersuchungen geändert werden soll.
Frage 8:
Wie wird die neue Richtlinie bezüglich der FNP-Darstellung umgesetzt, im FNP Straßenbahntrassen
auszuweisen?
7
Antwort zu 8:
Das Straßenbahnnetz, wie insgesamt die überörtliche Verkehrsinfrastruktur, wird bei allen
Änderungen des FNP in die planerische Abwägung einbezogen. Basierend auf dem
Nahverkehrsplan Berlin 2019-2023 (Bestand und Planung) und überlagert mit der
Planzeichnung des FNP, ist das Straßenbahnnetz in der den Flächennutzungsplan
ergänzenden „Themenkarte Straßenbahnnetz“ dargestellt. Diese Themenkarte ist über die
Internetseite der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen abrufbar:
https://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/fnp/pix/fnp/themenkarte_strassenbahn.pdf
Frage 9:
Warum wird für die Insel Gartenfeld nicht die Darstellung „S-Bahn“ gewählt?
Antwort zu 9:
Der Senatsbeschluss zur FNP-Änderung „Insel Gartenfeld/Saatwinkler Damm“ (Lfd.-Nr.
01/16) vom 08.01.2019 stellt für die Insel Gartenfeld eine schienengebundene
Nahverkehrstrasse (U-, S- oder Regional-Bahn, mit Bahnhof) in unterirdischer Lage dar.
Nachfolgende Planfeststellungsverfahren werden dies präzisieren.
Frage 10:
Welche Abstimmungen gibt es derzeit zwischen dem Senat und dem Bezirk Treptow-Köpenick zum Bau
einer überörtlichen Straße zwischen Brandenburgplatz und Mahlsdorfer Straße als Fortführung der Ost-
West-Trasse?
Antwort zu 10:
Der Bezirk Treptow-Köpenick ist in die verkehrlichen Untersuchungen zur vorbereitenden
Untersuchung eingebunden und unterstützt die Planung einer übergeordneten Straße
(Ostumfahrung Bahnhofstraße), die darüber hinaus eine Erschließungsfunktion für das
Entwicklungsgebiet hat und eine Verbindung der beiden durch die Bahnanlagen
getrennten Gebietsteile darstellt.
Frage 11:
Hält der Senat an dieser Trasse fest und falls ja, womit begründet er dies?
Antwort zu 11:
Ja. Wie unter 10. bereits beschrieben erfüllt die Ostumfahrung Bahnhofstraße auch für das
Gebiet wichtige Funktionen. Zudem wäre eine Gebietsentwicklung ohne diese neue
Straßenverbindung nicht möglich. Verkehrspolitisches Ziel in diesem Raum ist es, die
Bahnhofstraße in Köpenick von übergeordnetem Verkehr zu entlasten und damit den
ÖPNV (Straßenbahnen und Busse) nachhaltig zu verbessern einschließlich des Ausbaus
barrierefreier Haltestellen sowie sichere und angemessene Anlagen für den Fuß- und
Radverkehr zu schaffen. Die Bahnhofstraße ist eine der wichtigsten Geschäftsstraßen im
Bezirk. Ihre Funktion als Nahverkehrstrasse wird durch den in Planung befindlichen
Regionalbahnhof zukünftig weiter gestärkt.
8
Frage 12:
In welcher Tiefe wurde eine „Nullvariante“ geprüft?
Antwort zu 12:
Im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen wurde eine Entwicklungsfähigkeit des
Areals ohne Infrastruktur analog zur Betrachtung anderer Varianten untersucht.
Siehe dazu auch Antwort zu Frage 11.
Frage 13:
Um wie viel Jahre verzögert sich der Bau des neuen Stadtquartiers ehemaliger Güterbahnhof Köpenick
durch die Ost-West-Trasse gegenüber einem Verzicht („Nullvariante“)?
Antwort zu 13:
SenStadtWohn geht von einer Zeitschiene aus, die abhängig vom
Planfeststellungsverfahren der DB AG zur Ausbaustrecke Frankfurt Oder (einschl. dem
neuen Regionalbahnhof Köpenick) in Ausbaustufen erfolgen kann. Hierbei ist
berücksichtigt, dass parallel die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die neue
Straßenverbindung geschaffen werden könnten, um diese zeitgleich mit dem Kerngebiet
des Wohnungsbaus umzusetzen.
Berlin, den 27.03.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Regionalverkehr + S-Bahn: Im Schneckentempo Ausbau des Berliner Schienennetzes kommt zu langsam voran, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/im-schneckentempo-ausbau-des-berliner-schienennetzes-kommt-zu-langsam-voran-32017764

Mehr als anderthalb Jahrzehnte soll es noch dauern, bis die #S-Bahn wieder nach #Falkensee fährt. Auch die Eröffnung des #Regionalbahnhofs #Köpenick und des #S-Bahn-Tunnels vor dem Brandenburger Tor werden zahlreiche Berliner nicht mehr erleben. Viel Zeit wird noch vergehen, bis wichtige Projekte angepackt und abgeschlossen werden. Das zeigt eine interne Liste der Deutschen Bahn (DB), die dem SPD-Abgeordneten Sven Heinemann zugeleitet worden ist.
Neue #Schienennetze sparen Zeit

„Für mich ist das ein Hilferuf“, sagte er. Es sei unglaublich mühselig, dringend notwendige Erweiterungen des Verkehrsnetzes auf den Weg zu bringen. Um dies zu beschleunigen, müssten alle Akteure an einen Tisch. Heinemann: „Berlin braucht einen Bahngipfel, noch vor der …

Bus: Feinschliff für Umleitungen in Köpenick, aus BVG

Nur wenige Stunden hatten die Planer der BVG am 24. Januar Zeit, um auf die kurzfristige #Sperrung der #Salvador-Allende-Brücke zu reagieren. Für die dort verkehrenden Linien #X69, #169, #269 und #N67 mussten bis zum Abend neue Routen festgelegt werden.

Seitdem wurde am Feinschliff gearbeitet, wozu auch die zahlreichen Hinweise der Fahrgäste und Anwohner sowie des Fahrpersonals der BVG herangezogen wurden. Ab dem 11. Februar und voraussichtlich für die gesamte Bauzeit gilt nun folgendes Routenkonzept:

Die Linie X69 verkehrt weiterhin im 20-Minuten-Takt durch die Friedrichshagener Straße, zur Endstelle Neuer Weg. Von dort geht es dann über Bellevuestraße und Seelenbinder Straße zurück.

Bei der Linie 169 wurde besonders darauf geachtet, alle Fahrgäste aus Müggelheim und dem Allende-Viertel im 10-Minuten-Takt und ohne umzusteigen zum S-Bahnhof Köpenick zu bringen. Sie fährt nun vom #S-Bahnhof #Köpenick kommend über Bahnhofstraße, Lindenstraße, Schloßplatz Köpenick, Wendenschloßstraße, Salvador-Allende-Straße und dann nach einer Schleifenfahrt über Müggelschlößchenweg weiter planmäßig nach Müggelheim Dorf oder Odernheimer Straße.

In der Gegenrichtung verkehrt die Linie ebenfalls mit der Stichfahrt über Müggelschlößchenweg, Salvador-Allende-Straße, Wendenschloßstraße, Müggelheimer Straße, Freiheit, Lindenstraße, S-Bahnhof Köpenick und ab dort weiter planmäßig.

Die Linie 269 verkehrt im 20-Minuten-Takt vom S-Bahnhof Köpenick kommend über Seelenbinderstraße, Friedrichshagener Straße, Bahnhofstraße, Lindenstraße bis zum Stadion an der Alten Försterei.

Die Nachtbusse der Linie N67 fahren vom Fürstenwalder Damm über Friedrichshagener Straße, Bahnhofstraße, Lindenstraße zum Schloßplatz Köpenick. Von dort geht es planmäßig weiter nach Schöneweide. Der wichtige Umsteigepunkt im Nachtnetz an der Haltestelle Schloßplatz wird damit angefahren.

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Eine Skizze der neuen Routen finden Sie unter folgendem Link: https://securehub.bvg.de/download.xhtml?id=b8b94f88f3244c77a295ea3a8d3f1619

Passwort: Allende-Brücke

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Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

pressestelle@bvg.de

Bahnhöfe: Dauerbaustelle am S-Bahnhof Wilhelmshagen, aus Senat

www.berlin.de

Vorbemerkung der Verwaltung:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine
Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Deutsche Bahn AG (DB
AG) um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem
Senat übermittelt wurde. Sie wird in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten
Stellen wiedergegeben.
Frage 1:
Ist dem Senat bekannt, dass alle Bautechnik von der #Baustelle #Bahnhof #Wilhelmshagen abgezogen wurde,
wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 1:
Ja.
Frage 2:
Aus welchem Grund wurde die Bautechnik abgezogen, wenn das Projekt noch gar nicht beendet ist?
Antwort zu 2:
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Von 03/2016 – 12/2018 wurde der Streckenabschnitt #Köpenick (a) – #Erkner (a) mit einer
Länge von 10 km für 160 km/h und 25 t Radsatzlast in vier jeweils 5 km langen
Abschnitten umgebaut. Diese Arbeiten sind bis auf die #Personenunterführung (PU)
Wilhelmshagen seit dem 03.12.2018 abgeschlossen. Da der Bahnhof Wilhelmshagen
auch Baustelleneinrichtungsfläche für die fertig gestellten Gewerke und Bauwerke war,
wurde die Bautechnik mit Abschluss der Arbeiten abgezogen. Da derzeit noch #Baustopp
für PU Wilhelmshagen besteht und die Geräte und Maschinen auf anderen Baustellen der
Firma benötigt werden, wurden diese zur Vermeidung von unnötigen Kosten und
Maßnahmen zur Sicherung der Baustelle zunächst abgezogen.“
2
Frage 3:
Hat der Senat Informationen, wann der Umbau des Bahnhofs Wilhelmshagen fortgesetzt wird?
Frage 4:
Ist dem Senat ein neuer Fertigstellungstermin des Umbaus der S-Bahn-Station Wilhelmshagen bekannt?
Antwort zu 3 und 4:
Nein, dem Senat liegen dazu noch keine konkreten Informationen vor.
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Die zur Vermeidung von zusätzlichen Kosten und unnötigen Eingriffen in die
denkmalgeschütze Anlage gewählte Bauweise für die PU Wilhelmshagen erfordert eine
besondere Genehmigung. Da das Genehmigungsverfahren noch nicht abgeschlossen ist,
kann derzeit keine zuverlässige Aussage getroffen werden, wann die Bauarbeiten wieder
aufgenommen werden können. Der Fertigstellungstermin kann erst benannt werden, wenn
bekannt ist, wann die Bauarbeiten wieder aufgenommen werden können. Voraussichtlich
liegen Ende 02/2019 hierzu Informationen vor.“
Frage 5:
Sollte es zu einem langfristigen Baustopp kommen, sind vernünftige alternative Zwischenlösungen für die
Überquerung am Bahnhof Wilhelmshagen geplant?
Antwort zu 5:
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Derzeit wird untersucht, ob und wie die Erreichbarkeit des nördlich der Bahn gelegenen
Gebiets behelfsmäßig mit Errichtung eines Durchgangs durch den #Tunnel zwischenzeitlich
hergestellt werden könnte. Dieser müsste allerdings mit Wiederaufnahme der Bauarbeiten
wieder geschlossen werden.“
Frage 6:
Wird der Senat der DB gegenüber darauf drängen, die Kundinnen und Kunden in Wilhelmshagen und
Rahnsdorf zeitnah über die weiteren Planungen und ihre Umsetzung zu informieren?
Antwort zu 6:
Ja, der Senat wird gegenüber der DB AG darauf drängen, dass nach Vorliegen
belastbarer Termine diese die Betroffenen aktiv informiert.
Berlin, den 23.01.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz