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BVG: Eva Kreienkamp zur neuen Vorstandsvorsitzenden der BVG bestellt, aus BVG

Eva #Kreienkamp wird neue #Vorstandsvorsitzende der Berliner Verkehrsbetriebe AöR (#BVG). Das hat der #Aufsichtsrat der BVG in seiner heutigen Sitzung beschlossen.

Kreienkamp verfügt über langjährige Führungserfahrung in der #Verkehrsbranche und wird ihr neues Amt bei der BVG am 01. Oktober 2020 antreten.

#BVG-Aufsichtsratsvorsitzende Senatorin Ramona #Pop: „Mit Eva Kreienkamp konnten wir eine ausgewiesene #Fachfrau für den Vorstandsvorsitz der BVG gewinnen. Ich bin überzeugt, dass sie gemeinsam mit Rolf #Erfurt und Dirk #Schulte sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die #Erfolgsgeschichte der BVG weiterführen wird. Die großen Herausforderungen vor denen die BVG steht, wie die Auswirkungen der Pandemie, aber auch der weitere Ausbau des Nahverkehrs, die Elektrifizierung der Busflotte und die Digitalisierung von Mobilitätsangeboten brauchen Kompetenz, Zielstrebigkeit und Verbindlichkeit – all das bringt Eva Kreienkamp mit.“

Eva Kreienkamp: „Ich bedanke mich für das mir entgegengebrachte Vertrauen und freue mich, nach Berlin zurückzukehren. Als Vorstandsvorsitzende die BVG ins nächste Jahrzehnt zu führen, ist für mich Ehre und Herausforderung zugleich. Ich nehme sie gerne gemeinsam mit den Mitarbeiter*innen der BVG und meinen Vorstandskollegen an.“

Die Diplom-Mathematikerin ist derzeit Geschäftsführerin der Mainzer Verkehrsgesellschaft (MVG) mbH und hat in dieser Zeit wesentlich die Digitalisierung des kommunalen Verkehrs bei der Mainzer Mobilität sowie große Infrastrukturprojekte vorangetrieben. Außerdem vereinte sie die ausgelagerte Fahrer*innengesellschaft mit der MVG unter einem gemeinsamen Tarifvertrag in vertrauensvoller Zusammenarbeit mit den Arbeitnehmervertreter*innen. Für die Railroad Development Corporation aus Pittsburgh baute sie als Geschäftsführerin der RDC Deutschland GmbH sowie CEO der Hamburg-Köln-Express GmbH den privaten Mitbewerber der Deutschen Bahn im Schienenpersonenfernverkehr auf. Internationale Führungsaufgaben in Finanzen, Betriebswirtschaft und Vertrieb übernahm sie davor unter anderem bei der Berlinwasser Holding AG und der Allianz SE.

Darüber hinaus engagiert sich Eva Kreienkamp in den maßgeblichen Mobilitätsverbänden Deutsches Verkehrsforum (DVF) und Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) zu Bildungs- und Digitalisierungsthemen.

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

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allg.: Corona-Krise in Berlin – In welchem Umfang sind landeseigene Unternehmen und Anstalten öffentlichen Rechts betroffen? – Verkehr -, aus Senat

www.berlin.de

Vorbemerkung der Abgeordneten:
Das Land Berlin ist gegenwärtig an 56 Gesellschaften oder bedeutenden Anstalten des öffentlichen Rechts aus
verschiedenen Branchen direkt beteiligt; hinzu kommen rund 140 Tochterunternehmen.

Der Presse ist zu entnehmen, dass diverse Beteiligungen des Landes Berlin durch #Umsatzeinbußen, #Mehraufwand etc. erheblich von der #Corona-Krise betroffen sind.2
1. Welche Gesellschaften und/oder Anstalten im Bereich #Verkehr gehören zum Land Berlin?
Zu 1.: In der Branche Verkehr hält das Land Berlin die Mehrheit der Anteile an den folgenden
Unternehmen und Anstalten (Landeseigene Unternehmen):
Unternehmen Anteil Land
Berlin
#BEHALA – Berliner #Hafen- und Lagerhausgesellschaft mbH 100,00 %
Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) Anstalt des öffentlichen Rechts 100,00 %
#DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH 5,91 %
#Flughafen Berlin Brandenburg GmbH 37,00 %
#VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH 33,33 %
Ferner hält das Land Berlin einen Anteil von bis zu 50 % an den folgenden Minderheitsbeteiligungen der Branche Verkehr:
Unternehmen Anteil Land
Berlin
DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH 5,91 %
Flughafen Berlin Brandenburg GmbH 37,00 %
VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH 33,33 %
2. Gehören diese zur kritischen Infrastruktur im Sinne des Bundesrisikoberichtes 2012 oder der Bewertung des
Senats? Wenn ja, in welcher Form??
Bitte Frage 1-2 in Form einer Tabelle zusammen beantworten (Spalten: Gesellschaft/Anstalt, kritische Infrastruktr ja/nein, in welcher Hinsicht?)!

Zu 2: Über die Einrichtungen, die gemäß der Sektoren- und Brancheneinteilung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik oder anderer Institutionen zu den kritischen
Infrastrukturen zählen, wird im Land Berlin keine Übersicht veröffentlicht. Dies ist insofern
auch unerheblich, als für die derzeitige Ausübung des Geschäftsbetriebs eine Anerkennung
eines Betriebes als sog. Kritis-Betrieb nicht von Belang ist. In der aktuell geltenden Fassung
der Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin (SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung) sind die Gewerbebetriebe, die von einer Schließung betroffen sind, benannt. Gesonderter Bescheinigungen zur Feststellung der Systemrelevanz oder zur Anerkennung als KritisBetrieb bedarf es daher nicht.
3. Welche personellen Auswirkungen sind zu beklagen?
a) Welche Auswirkungen auf den Personalbedarf und Personaleinsatz gibt es?
b) Gibt es personelle Probleme hinsichtlich der Aufrechterhaltung der jeweiligen Funktionen der kritischen
Infrastruktur? Wenn ja, welche und wie wird diesen begegnet?
c) Wie viele Beschäftige gibt es?
d) Wie viele befinden sich im Homeoffice?
e) Wie hat sich der Krankenstand im Vergleich zu den Vorjahren entwickelt?
f) Wie viele Mitarbeiter wurden auf Covid-19 getestet?
g) Wie viele Mitarbeiter haben ein positives Testergebnis?
Bitte in tabellarischer Form je Gesellschaft/Anstalt und einmal Gesamt beantworten!
Zu 3.: Die COVID-19-Pandemie hat je nach Tätigkeitsschwerpunkt der einzelnen Landesunternehmen in unterschiedlichem Umfang Auswirkungen auf den Personalbedarf und Personaleinsatz. Aufgrund der dynamischen Entwicklung sind zum aktuellen Zeitpunkt zunächst nur
Tendenzen erkennbar. Teils kommt es zu erheblicher Mehrauslastung, teils sind zum aktuellen Stand kaum Veränderungen erkennbar, teils ist aufgrund von COVID-19-Pandemie-bedingten #Schließungen der #Personalbedarf erheblich verringert. Im Falle erheblicher Unterauslastung wird Kurzarbeit geprüft und ggf. angemeldet. Von den Unternehmen der Branche
Verkehr hat bereits die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH Kurzarbeit eingeführt.
Die Beschäftigtenzahl der einzelnen Landesunternehmen (Stand 31.12.2018) ist dem Bericht
2019 über die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts und an
bedeutenden Anstalten des öffentlichen Rechts für das Geschäftsjahr 2018
(https://www.berlin.de/sen/finanzen/vermoegen/downloads/bb-2019-gesamt_
20191024_1044_web.pdf) zu entnehmen. Soweit die technischen Voraussetzungen vorliegen
oder kurzfristig geschaffen werden können, findet Homeoffice aufgrund der COVID-19-Pandemie insbesondere in den Verwaltungsbereichen der Unternehmen Anwendung. Informationen zur Entwicklung des Krankenstandes bei Landesunternehmen liegen dem Senat aktuell
nicht vor. Covid-19-Tests von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finden nicht auf Veranlassung der Landesunternehmen statt (Ausnahme: Medizinische Einrichtungen), daher liegen
den Unternehmen dazu keine systematischen Informationen vor.
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4. Welche Auswirkungen auf den Umsatz sind zu verzeichnen? Mit welchen Auswirkungen wird zukünftig gerechnet?
5. Welche Auswirkungen auf die Kosten bzw. den Aufwand sind zu verzeichnen? Mit welchen wird zukünftig
gerechnet?
6. Welche Auswirkungen auf die Investitionstätigkeit sind zu verzeichnen? Mit welchen wird zukünftig gerechnet?
7. Welche Auswirkungen auf die Liquidität bzw. Finanzierung sind zu verzeichnen? Mit welchen wird zukünftig
gerechnet?
Zu 4.-7.: Die COVID-19-Pandemie hat je nach Tätigkeitsschwerpunkt der einzelnen Landesunternehmen in unterschiedlichem Umfang Auswirkungen auf Umsatz, Aufwand, Investitionstätigkeit und Liquidität. Teils kommt es zu einer Leistungsausweitung, teils sind zum aktuellen Stand kaum Veränderungen erkennbar, teils bestehen aktuell aufgrund von COVID-19-
Pandemie-bedingter Leistungsreduzierung bis hin zur Schließung der Einrichtungen erhebliche Umsatzeinbußen und negative Auswirkungen auf die Liquidität der Unternehmen. Einnahmeseitig sehr stark betroffen ist die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH. Zu einem relevanten Rückgang des Cash Flows kommt es bei der BVG, hier werden die Mindereinnahmen
nur zu einem Drittel durch Minderausgaben gedeckt.
Aufgrund der sehr dynamischen Entwicklung der COVID-19-bedingten Einschränkungen
sind belastbare Prognosen zukünftiger Auswirkungen derzeit überwiegend nicht möglich.
8. Welche Auswirkungen haben die oben erfragten Umstände auf den Landeshaushalt von Berlin oder anderweitige #Extrahaushalte wie z.B. das #SIWA?
Zu 8.: Die aktuell bereits bekannten Auswirkungen auf den #Landeshaushalt sind dem Entwurf
des Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020/2021 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020
– NHG 20), Drucksache Nr. 18/2609, zu entnehmen:
EPl 29 Allgemeine Finanz und Personalangelegenheiten
Kapitel 2990 Vermögen
Titel Bezeichnung 2020
bisher
Euro
hinzu treten
Euro
2020 neu
Euro
83149 Kapitalzuführung an die Flughafen Berlin
Brandenburg GmbH
0 111.000.000 111.000.000
Die Corona-Krise hat derzeit keine unmittelbaren Auswirkungen auf das Sondervermögen
Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA). Es ist jedoch damit zu rechnen, dass die Zuführung an das Sondervermögen im kommenden Jahr – wenn überhaupt – geringer als in den vergangenen Jahren ausfallen wird. Das bedeutet, dass bereits bestehende Maßnahmen, die durch
das SIWA finanziert werden, grundsätzlich weiterlaufen und ausfinanziert werden. Perspektivisch ist aber damit zu rechnen, dass sich die Anzahl von neu aufgenommenen Maßnahmen
reduzieren wird.
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9. Welche #Hilfsmaßnahmen des Landes, Bundes oder anderer Ebenen (EU, EZB, etc.) kommen in Frage oder
wurden bereits beantragt bzw. in Anspruch genommen?
Bitte Frage 4 bis 9 in tabellarischer Form je Gesellschaft/Anstalt beantworten und darüber hinaus bitte eine zusammenfassende Darstellung für den gesamten Sektor! Dazu bitte die Ist-Absolutzahlen aus 2019 und Plan-Absolutzahlen 2020 für Einzel- und Bereichsebene als Referenzwerte mit angeben.
Zu 9.: Die Landesunternehmen sind aufgefordert, zunächst eigene #Einsparpotentiale bei den
Fixkosten zu identifizieren. Sofern es zu erheblichen Tätigkeitseinschränkungen des Unternehmens kommt, ist die Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld der Bundesagentur für Arbeit
(BA) zu prüfen und ggf. zu beantragen. Steuerliche Liquiditätshilfen wie Stundung oder Anpassung der Vorauszahlungen sind in Anspruch zu nehmen. Der Abruf von Mitteln aus Programmen des Bundes hat Vorrang vor dem Einsatz von Landesmitteln. Kapitalmaßnahmen
des Gesellschafters Land Berlin, z.B. in Form von #Gesellschafterdarlehen oder #Eigenkapitalzuführungen sowie Landesbürgschaften kommen nur dann in Frage, wenn alle anderen Maßnahmen ausgeschöpft sind. Die diesbezüglichen Prüfungen bei den Unternehmen sind aktuell
überwiegend noch nicht abgeschlossen.
Berlin, den 27.04.2020
In Vertretung
Vera Junker
Senatsverwaltung für Finanzen

BVG: Corona: BVG will ihre Fahrzeuge häufiger reinigen, aus Süddeutsche

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/verkehr-berlin-corona-bvg-will-ihre-fahrzeuge-haeufiger-reinigen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200423-99-801225

Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) wollen auch bei der geplanten Rückkehr zum Normalbetrieb im Mai ihre Fahrzeuge häufiger #reinigen als üblich. Seit Ausbruch der Corona-Krise rücken die Reinigungskräfte etwa bei Bussen nicht nur auf den #Betriebshöfen an, sondern auch an den #Endhaltestellen, wie eine Sprecherin erklärte. „Wir brauchen jede Menge #Reinigungsmittel, etwa ein Drittel mehr als sonst.“

Eine wichtige Endhaltestelle ist der Kurt-Schumacher-Platz in Reinickendorf. Zwei bis drei Mitarbeiter putzen dort täglich bis zu 20 Busse mit #Seifenlauge. „Wir reinigen die Griffe, die Haltestangen, die Sitze, das Cockpit und die Stopp-Knöpfe“, erklärte der angehende Busfahrer Steven Fath, der nun mit #Putztuch und #Sprühflasche unterwegs ist. „Wir haben circa acht bis zwölf Minuten Zeit, je nachdem wie lang die Wendezeit für den Bus ist.“

Auch #Straßenbahnen, #U-Bahn-Züge und -bahnhöfe werden BVG-Angaben zufolge häufiger gereinigt als üblich. Desinfiziert werden die Fahrzeuge nicht. „Die Fachleute sagen uns, dass Wasser und Seife besser sind, um das Virus zu bekämpfen“, sagte die Sprecherin. Zudem solle kein falsches Sicherheitsgefühl erzeugt werden. „Die Leute sollen weiter vorsichtig sein.“

Fahrplan: BVG und S-Bahn kehren Anfang Mai zum Normalbetrieb zurück Die Zahl der Fahrgäste in Berlin nimmt spürbar zu. Die ersten U-Bahn-Linien fahren bereits wieder so häufig wie vor der Krise., aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/bvg-und-s-bahn-kehren-anfang-mai-zum-normalbetrieb-zurueck-li.81659

Die #U-Bahn kommt jetzt wieder öfter – zumindest auf drei Linien. „Auf der #U2, der #U5 und der #U7 fahren wir seit diesem Montag wieder den Regelfahrplan“, teilte Petra Nelken, die Sprecherin des Landesunternehmens, auf Anfrage mit. Sie bestätigte auch offiziell, was bereits in der vergangenen Woche unter der Hand angekündigt worden war. Wie berichtet strebt die BVG an, die jetzigen Einschränkungen Anfang Mai aufzuheben. „Wir gehen davon aus, dass wir vom 4. Mai an auf allen Linien wieder das reguläre Angebot fahren können“, kündigte Nelken an.

Wenn das öffentliche Leben in Berlin nun schrittweise hochgefahren wird, werden wieder mehr Menschen Bahnen und Busse nutzen, so die Sprecherin. Diese Entwicklung sei schon jetzt erkennbar, das Fahrgastaufkommen nehme wieder zu. Auf dem Höhepunkt der Krise lag die Zahl der #BVG-Nutzer um 75 Prozent unter dem früheren Niveau, inzwischen seien es „nur“ noch 68 Prozent, sagte Nelken.

Nachdem das Unternehmen das Angebot zu Beginn stark ausgedünnt hatte, wurde es schon nach kurzer Zeit in einzelnen Bereichen teilweise wieder aufgestockt. So wurde der Zehn-Minuten-Takt bei der U-Bahn morgens und nachmittags mit Verstärkerfahrten …

Fahrdienst: BerlKönig-Sonderfahrten für das Gesundheitswesen: Bediengebiet erneut ausgeweitet, Betriebszeiten verlängert, aus BVG

Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) und #ViaVan weiten ihren #BerlKönig-Sonderservice für die Helden des Berliner Gesundheitswesens aus. Dadurch unterstützen die beiden Unternehmen künftig noch mehr medizinisches Personal beim täglichen Einsatz gegen die Corona-Pandemie in der Hauptstadt.

Seit einer Woche fährt der gemeinsame #Ridepooling-Dienst #BerlKönig exklusiv und kostenlos für ärztliches Personal, Pflegepersonal, medizinische Fachangestellte und Rettungskräfte. Über 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Krankenhäusern und medizinischen Einrichtungen haben sich schon für die Sonderfahrten registriert. Die Anzahl der täglichen Fahrgäste steigt kontinuierlich.

Bereits für die erste Stufe der Sonderfahrten wurde das gewohnte #Bediengebiet des BerlKönigs auf die rund vierfache Größe ausgeweitet. Nach zahlreichen Rückmeldungen und im engen Austausch mit den Verantwortlichen der Berliner Kliniken kommen ab dem morgigen Freitagabend, 3. April 2020, noch einmal gut rund 60 Quadratkilometer Stadtgebiet hinzu. Darunter sind Teile von Steglitz, Lichtenrade, Neukölln, Marzahn, Wittenau und Tegel. Im neuen Einsatzgebiet der BerlKönig-Sonderfahrten liegen damit 75 Prozent der Berliner Krankenhausbetten.

Durch die erneute #Gebietsausweitung können Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von noch mehr Berliner Krankenhäusern bequem mit dem BerlKönig zum und vom Dienst fahren. So erhalten noch mehr von ihnen eine kleine Erleichterung im stressreichen Krisen-Alltag.

Doch nicht nur das Bediengebiet wird vergrößert: Ab morgen sind die BerlKönige zusätzlich länger unterwegs, jeweils von 21 bis 8 Uhr. So werden insbesondere die morgendlichen Schichtwechsel noch gezielter unterstützt. Auch diese Verbesserung ist ein Ergebnis der vielen Abstimmungen mit den Krankenhäusern, die das BerlKönig-Team in den vergangenen Tagen geführt hat.

Dr. Rolf Erfurt, Vorstand Betrieb der BVG: „Wir freuen uns daher, unsere Servicezeiten und das Bediengebiet auszuweiten und so dem medizinischen Personal für seinen Einsatz Danke zu sagen.“

Chris Snyder, CEO von ViaVan: „Die Beschäftigten im Berliner Gesundheitswesen sind die wahren Helden der aktuellen Coronavirus-Pandemie, und ihre Arbeit ist in dieser kritischen Zeit für alle Berlinerinnen und Berliner von entscheidender Bedeutung. Die Unterstützung ihrer Arbeit mit zuverlässiger und sicherer Mobilität ist daher momentan besonders wichtig. Die hohe Flexibilität unserer Technologie hat es uns erlaubt, das BerlKönig-Angebot in kürzester Zeit anzupassen, und so noch gezielter auf die Bedürfnisse des medizinischen Personals in Berlin einzugehen.“

Alle Details, auch zur Anmeldung, finden sich auf www.berlkönig.de. Das reguläre BerlKönig-Angebot ist bis zum 19. April 2020 ausgesetzt.

Kontakt

Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), Pressesprecherin: Petra Nelken

E-Mail: pressestelle@bvg.de, Tel.: +49 30 256-27901

ViaVan, Caroline Hawkins

E-Mail: caroline@ridewithvia.com

BVG: Berliner U-Bahnen fahren nur noch alle 10 Minuten – Busse und Bahnen werden nicht desinfiziert, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article228747793/Berliner-U-Bahnen-fahren-nur-noch-alle-zehn-Minuten.html

Die #BVG reagiert auf die Coronavirus-Pandemie. Weil weniger Menschen mit der #U-Bahn unterwegs sind, wird der Takt ausgedünnt.

Die Berliner müssen von Sonntag an länger auf die U-Bahn warten. Da wegen der Coronapandemie weniger Menschen mitfahren, dünnt die BVG den #Takt aus. Tagsüber fahren die Züge nur noch alle zehn Minuten statt wie bisher alle fünf Minuten. Zusätzliche Fahrten soll es nur nach Bedarf geben, sagte eine Sprecherin.

Am Mittwoch hatte das Landesunternehmen schon den Takt bei Bussen und Straßenbahnen ausgedünnt. Auch für sie gilt ein #Zehn-Minuten-Takt. Allerdings wollen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) vereinzelt wieder mehr Busse fahren lassen, etwa zu Krankenhäusern und Polizeiabschnitten.

Derzeit steigen nur noch gut halb so viele Kunden wie üblich in die Fahrzeuge der BVG. Die Tram-Linien #16 / #18 sowie #37 / #67 werden nicht mehr bedient, auch auf der Stummel-U-Bahnstrecke #U55 im Regierungsviertel fahren …

Straßenbahn + Werkstätten: Alter Straßenbahnbetriebshof in Pankow droht einzustürzen, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article228736567/Alter-Strassenbahnbetriebshof-in-Pankow-droht-einzustuerzen.html

Zäune schützen Passanten vor #Trümmern. Das #denkmalgeschützte #Depot der #BVG in #Pankow ist wichtig für Wohnungen auf der Elisabeth-Aue.

Wie schwierig es ist, stillgelegte #Eisenbahn-Baudenkmale zu retten, damit hat Pankow Erfahrung wie kaum ein anderer Bezirk. Auf dem früheren #Güterbahnhof-Gelände in #Heinersdorf, wo drei denkmalgeschützte Bauten seit Jahren verfallen, wird nun zumindest der markante #Rundlokschuppen im Zuge des Großprojekts Pankower Tor mit 2000 Wohnungen eine Neunutzung erfahren.

Investor Kurt #Krieger hat nach zähen Verhandlungen und Gerichtsverfahren eine Sanierung der europaweit einzigartigen Anlage zugesagt. Doch während der Streit um den #Rundlokschuppen das öffentliche Interesse auf sich zog, geriet ein anderes großes Denkmal in #Pankow-Niederschönhausen in Vergessenheit: der historische #Straßenbahn-Betriebshof an der #Dietzgenstraße. Wie schlecht es um seine Standsicherheit bestellt ist, zeigt die neueste Aussage der BVG, die nur noch die Freiflächen vor den Toren nutzen kann. Von „Einsturzgefahr“ ist plötzlich die Rede.

Diese drastische Diagnose stellen die Verkehrsbetriebe auf Anfrage des SPD-Abgeordneten Torsten Hofer – einem Verfechter des Plans, den im Jahre 1901 erbauten #Straßenbahnbetriebshof zu sanieren, bevor es zu spät ist. Tatsächlich schützt jetzt an einem vorgelagerten Gebäude des Depots ein Zaun Passanten vor herabfallenden …

Bahnindustrie + BVG: Neue Wagen für die Berliner U-Bahn Kammergericht entscheidet für BVG und gegen Alstom aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/neue-wagen-fuer-die-berliner-u-bahn-kammergericht-entscheidet-fuer-bvg-und-gegen-alstom/25664620.html

Das #Kammergericht wies heute die Klage von #Alstom gegen die #Auftragsvergabe für den Bau neuer #U-Bahnen zurück. Die #BVG darf jetzt 1500 Wagen bei #Stadler kaufen.

Berlin darf endlich die neuen U-Bahnen bestellen. Das hat das Kammergericht am Freitagnachmittag entschieden. Das Gericht wies die Beschwerde des französischen Konzerns gegen die Bestellung neuer #U-Bahn-Züge zurück. Es ging um die Rechtmäßigkeit des Milliardenauftrags zum Bau neuer U-Bahnen. 2019 hatte die BVG den Schweizer Hersteller Stadler beauftragt, in seinem Pankower Zweigwerk für drei Milliarden Euro 1500 Wagen zu bauen, also eine komplett neue #U-Bahn-Flotte.

Der juristische Holzweg
Dagegen hatte Alstom Beschwerde bei der #Vergabekammer eingelegt. In zwei mündlichen Verhandlungen im November und am Freitag hatte das Gericht immer durchblicken lassen, dass es die Klage von Alstom für aussichtslos hält. Einmal sagte die Richterin zur Alstom-Chefjuristin am Freitag wörtlich: „Da sind sie juristisch auf dem Holzweg.“

Das hatte den Konzern nicht davon abgehalten, dass Verfahren immer wieder mit Anträgen zum Beispiel auf Akteneinsicht zu verzögern. Bei der BVG dürften am Freitag um 16 Uhr die Sektkorken …

BVG schließt Servicestützpunkte Im Rahmen der vom Senat beschlossenen „Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus in Berlin“ …, aus BVG

Im Rahmen der vom Senat beschlossenen „Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus in Berlin“ sind neue Regelungen für den Einzelhandel in Kraft getreten. Diese gelten auch für die #Servicezentren der #BVG, weshalb diese ab morgen geschlossen bleiben. #Fahrscheine können weiterhin an allen #Automaten oder über die BVG #Ticket-App gekauft werden. Das #Kundenbüro für erhöhtes Beförderungsentgelt bleibt ebenfalls bis auf Weiteres geschlossen. Zahlungs- und Nachzeigefristen werden entsprechend der Schließungsdauer verlängert.

Auch das #Fundbüro stellt ab morgen den regulären Kundenbetrieb ein. Im Notfall, beispielweise nach Verlust lebensnotwendiger Medikamente, kann unter der Telefonnummer 030/256 28343 ein Abholtermin vereinbart werden. In allen weiteren Fällen, dazu zählen auch der Verlust von Smartphones, Brieftaschen oder Ausweisdokumenten, hilft die BVG unter der Telefonnummer 19449 weiter. Die Fundsachen werden analog zur Dauer der Schließung länger aufbewahrt.  Ebenfalls werden bis auf Widerruf keine #Musiziergenehmigungen erteilt.

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Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

pressestelle@bvg.de

ÖPNV + Taxi: Verkehrsunternehmen in Berlin und Brandenburg arbeiten an Notfahrplänen Derzeit fahren Bahnen und Busse in Berlin ohne Einschränkungen. Doch die Betriebe bereiten sich für den Fall vor, dass sich die Lage ändert., aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/verkehrsunternehmen-in-berlin-und-brandenburg-arbeiten-an-notfahrplaenen-li.78654

Bahnen und Busse, das war einmal – zumindest in Slowenien. Dort ist der gesamte öffentliche Verkehr zu Montag eingestellt worden, berichtet die Fachzeitschrift Railway Gazette. Anders die Lage in Berlin und Brandenburg: Obwohl sich das Coronavirus weiter ausbreitet und die Zahl der Fahrgäste stark gesunken ist, wurde auch am Montag noch das gewohnte Angebot gefahren. Doch weiterhin kann niemand sagen, wie lange das noch möglich ist. Hinter den Kulissen wird an #Notfallplänen gefeilt.

„So lange es nicht nötig ist, soll es keine Einschränkungen geben, und derzeit ist es nicht nötig“, bekräftigte Jan Thomsen, der Sprecher der Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne). „Wir nehmen unsere #Beförderungspflicht ernst und fahren den normalen #Fahrplan“, sagte Petra Nelken, Sprecherin der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG).

„Der #Regionalverkehr in Berlin und Brandenburg läuft bis auf Weiteres wie geplant“, teilte der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) mit. Das gilt auch für Züge der Deutschen Bahn. Der Bahnverkehr nach #Polen ist dagegen eingestellt worden: In Brandenburg ist vor der Oder Schluss.

Die Länder Berlin und Brandenburg entscheiden in Abstimmung mit den Verkehrsunternehmen darüber, was wann wo fährt, betonte der Verkehrsverbund. Daran habe sich im Zeichen der Corona-Krise nichts geändert. „Wir fahren, was bestellt ist – so lange das Personal da ist“, so Alexander #Kaczmarek, der Konzernbevollmächtigte der Bahn für Berlin. Für den #Fernverkehr meldet das Bundesunternehmen Nachfragerückgänge …