Schlagwort: BVG

BVG: Darauf können wir uns was ausbilden, aus BVG

Die #BVG wird zum dritten Mal in Folge mit dem Siegel „#Exzellente Ausbildungsqualität“ der Industrie- und Handelskammer (#IHK) ausgezeichnet. Das Siegel erhalten Betriebe, die sich in herausragender Weise für die #Ausbildung ihrer jungen Kolleginnen und Kollegen engagieren. Die angegebenen Exzellenz-Kriterien werden dabei unter anderem durch Befragungen von #Auszubildenden und #Personalvertretungen sowie im Rahmen von Betriebsbesuchen überprüft. Das Siegel ist jeweils für zwei Jahre gültig.

„Diese Auszeichnung ist Lob und Ansporn für unser großartiges Team im Ausbildungszentrum“, sagt Dirk #Schulte, Vorstand Personal/Soziales der BVG. „Ein besonderer Dank gilt unseren Ausbilderinnen und Ausbildern, die sich mit großem Engagement und Einfallsreichtum den besonderen Herausforderungen in den Zeiten von Corona gestellt haben. Beispielhaft ist uns so eine kurzfristige und effektive Umstellung des gesamten Ausbildungsbetriebes gelungen.“

Bei der BVG lernen 480 #Azubis in 13 Berufen. Hinzu kommen 17 Nachwuchskräfte, die ein duales Studium absolvieren. Rund 40 Ausbilderinnen und Ausbilder garantieren für die hohe Qualität.

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Bahnhöfe: Großer Bahnhof für Glinka, aus BVG

Neuer Name für den #U-Bahnhof #Mohrenstraße: Die #BVG plant, die Station der Linie #U2 in „U-Bahnhof #Glinkastraße“ umzubenennen. Der neue Name leitet sich von der angrenzenden Glinkastraße ab. Damit folgt er dem Grundsatz, U-Bahnhöfe und Haltestellen so zu benennen, dass sie örtlich eindeutig zugeordnet werden können und eine Orientierungshilfe bieten. Die Glinkastraße wiederum ist nach dem russischen Komponisten Michail Iwanowitsch Glinka (1804-1857) benannt.

Der U-Bahnhof wurde 1908 eröffnet und trug in seiner Geschichte bereits die Namen #Kaiserhof (1908-1950), #Thälmannplatz (1950-1986) und #Otto-Grotewohl-Straße (1986-1991). Die Mohrenstraße ist seit 1991 namensgebend. Aus Verständnis und Respekt für die teils kontroverse Debatte um den Straßennamen hat die BVG sich nun entschieden, ihn nicht weiter für die Benennung des U-Bahnhofs zu verwenden. Als weltoffenes Unternehmen und einer der größten Arbeitgeber der Hauptstadt lehnt die BVG jegliche Form von Rassismus oder sonstiger Diskriminierung ab.

Die BVG steht nun im Austausch mit den beteiligten Behörden und Stellen. Der Zeitpunkt der Umbenennung wird rechtzeitig bekanntgegeben.

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Mobilität: Mit Vollgas weg vom Auto Berlins Verkehrssenatorin will bei der Mobilitätswende klotzen statt kleckern, aus Der Tagesspiegel

https://m.tagesspiegel.de/berlin/mit-vollgas-weg-vom-auto-berlins-verkehrssenatorin-will-bei-der-mobilitaetswende-klotzen-statt-kleckern/25971958.html

Oft wurde Regine #Günther kritisiert, weil von der #Verkehrswende bisher so wenig zu spüren ist.Doch nun packt ihre Verwaltung auch die großen Baustellen an.

Nach dem oft als zäh kritisierten Start will die Verkehrsverwaltung die #Mobilitätswende im verbleibenden Jahr dieser Legislaturperiode mit mehreren Großprojekten voranbringen – milliardenschwer und mit Wirkung für Jahrzehnte.

Den Auftakt bildet der neue #Verkehrsvertrag mit der BVG, der am Dienstag vom Senat beschlossen werden soll. Er umfasst rund zwölf Milliarden Euro bis 2035, zu denen noch Investitionen aus anderen Haushalten und Fördertöpfen kommen sollen, nämlich gut vier Milliarden Euro für Investitionen in neue Infrastruktur wie Straßenbahnstrecken sowie rund zwei Milliarden für die Umstellung der #BVG-Busflotte auf #E-Fahrzeuge: Der Bestand soll sich bis nächstes Jahr auf mehr als 200 Stück verdoppeln – und 2030 mit dann 1600 Elektrobussen komplett vom Diesel verabschiedet haben.

Schneller soll das Vorankommen der Busse erleichtert werden: Laut Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) sind 15 Kilometer neue #Busspuren angeordnet, weitere sollen zügig folgen, „aber die Umsetzung liegt bei den Bezirken“.
Ebenfalls um Milliarden geht es bei der Ausschreibung großer Teile der #S-Bahn, die nach Auskunft …

Bahnindustrie: Marketing und Öffentlichkeitsarbeit bei der BVG, aus Senat

www.berlin.de

Vorbemerkung des Abgeordneten: In einer Pressemeldung freut sich der scheidende #Marketingchef
der #BVG darüber, dass es gelungen sei „Das #Image zu verbessern, ohne das #Produkt wesentlich zu
verändern.“
https://amp.tagesspiegel.de/berlin/bvg-marketingchef-zieht-bilanz-image-verbessert-ohne-produktwesentlich-zu-veraendern/25881806.html?__twitter_impression=true
1. Wie hoch waren die jährlichen Kosten für Marketing und #Öffentlichkeitsarbeit bei der BVG in den
Jahren 2012, 2013, 2014, 2015, 2016, 2017, 2018 und 2019? Welches Budget ist für 2020 veranschlagt?
Zu 1.: Die BVG teilt mit, dass das Budget für die Jahre 2012 bis 2020 rund 3,5
Mio. Euro pro Jahr betrug bzw. beträgt.
2. Wie hoch war das Jahreseinkommen des scheidenden Marketingchefs während seiner Betriebszugehörigkeit?
Zu 2.: Die BVG teilt mit, dass personengebundene Daten nicht übermittelt werden.
3. Welche messbaren Erfolge wurden in den einzelnen Jahren durch welche konkreten Maßnahmen,
bzw. Kampagnen erzielt? (Bitte nach Jahren einzeln angeben.)
Zu 3.: Die BVG teilt mit, dass sich auch dank der Image- und Werbemaßnahmen
folgende Kennzahlen des Unternehmens sehr positiv entwickelt haben:
 Die Abonnentenzahlen konnten von 344,7 Tsd. im Jahr 2012 auf 842,0 Tsd. in
2019 gesteigert werden
 Die #Fahrgastzahlen erhöhten sich von 937,4 Mio. in 2012 auf 1.126,0 Mio.
in 2019
2
 Die #Fahrgelderträge konnten im gleichen Zeitraum von 570,1 Mio. Euro in
2012 auf 766,3 Mio. Euro in 2019 gesteigert werden.
4. Falls die Mehreinnahmen durch das Marketing höher waren als die hierfür entstandenen Kosten:
Wie wurden diese Mehreinnahmen verwendet? (Bitte nach Jahren einzeln angeben.)
Zu 4.: Die BVG teilt mit, dass jegliche Mehreinnahmen nicht spezifisch zur Finanzierung einzelner Maßnahmen verwendet werden, sondern dem Unternehmen als
Ganzes zufließen und somit den Eigenbeitrag der BVG zur Finanzierung des
ÖPNV erhöhen.
5. Falls durch das Marketing keine messbaren Mehreinnahmen erzielt werden konnten: Welche
Schlüsse ziehen 1. der Senat und 2. die BVG daraus?
Zu 5.: Siehe Antwort zu Frage 3.
6. Weshalb wird von der BVG als landeseigenes Unternehmen, das eine Grundversorgung der Bevölkerung im Rahmen der Daseinsvorsorge bereitstellt und zudem über keine Konkurrenz verfügt,
Marketing und Öffentlichkeitsarbeit betrieben?
Zu 6.: Die BVG ist als öffentliches Unternehmen Partner des Landes Berlin für die
Mobilitätswende. Marketing dient daher sowohl der Bewerbung des ÖPNV als
umweltfreundliches Mobilitätsangebot als auch der Gewinnung neuer Kundinnen
und Kunden, die vom Individual- auf den Gemeinschaftsverkehr umsteigen. So
können beispielsweise Gelegenheitskundinnen und -kunden als Stammfahrgäste
gewonnen werden.
7. Sehen 1. der Senat und 2. die BVG keine sinnvolleren Möglichkeiten zur Verwendung der hierfür
aufgewendeten Mittel?
Zu 7.: Das BVG-Angebot wird im Rahmen des geltenden Verkehrsvertrages mit
dem Aufgabenträger erbracht, der die Grundlagen des ÖPNV-Angebotes unter
besonderer Beachtung der Daseinsvorsorge im Nahverkehrsplan festgelegt und
bei der BVG bestellt hat.
Mehreinnahmen und Effekte wie Verbesserung der Wahrnehmung, Steigerung der
Kundenzufriedenheit und Rückgang von Vandalismus zeigen, wie wichtig Marketingmaßnahmen für die BVG sind.
8. Wie beurteilen 1. der Senat und 2. die BVG die in der Vorbemerkung zitierte Aussage des scheidenden Marketingchefs unter den Aspekten, dass die BVG im Bereich U-Bahn über zu wenig
Fahrzeuge verfügt, für die Sicherheit der Fahrgäste nach wie vor zu wenig getan wird und die
Reinhaltung der Fahrzeuge größtenteils mangelhaft ist?
9. Wie stehen 1. der Senat und 2. die BVG zu der Idee, die aufgewendeten Mittel für Marketing und
Öffentlichkeitsarbeit stattdessen für eine tatsächliche Attraktivitätssteigerung des ÖPNV einzusetzen? Falls dies abgelehnt wird: Was sind die konkreten Gründe dafür? Fall dem zugestimmt wird:
Wie wird das konkret aussehen?
Zu 8. und 9.: Aufgaben und Grundsätze der Geschäftsführung der BVG sind in § 3
Berliner Betriebe – Gesetz geregelt. Die BVG wird dementsprechend nach kaufmännischen Gesichtspunkten unter Beachtung gemeinwirtschaftlicher Gesichtspunkte geführt. In diesem Zusammenhang ist es sowohl im Interesse des Landes
Berlin als auch der BVG, möglichst viele Berlinerinnen und Berliner, Touristen und
Gäste der Stadt vom ÖPNV zu überzeugen. Marketingaktivitäten sind hierbei für
die BVG unverzichtbar.
3
Das Land Berlin und die BVG investieren unabhängig vom Marketing massiv in die
Attraktivitätssteigerung des ÖPNV. Dazu gehören Investitionen beispielsweise in
die Verjüngung der U-Bahnflotte, in die Sicherheit und Sauberkeit des Nahverkehrsangebots und auch in die Angebotserweiterung, was allen Fahrgästen der
wachsenden Stadt zu Gute kommt.
Berlin, den 24. Juni 2020
In Vertretung
Barbro D r e h e r
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Senatsverwaltung für Wirtschaft,
Energie und Betriebe

Bahnindustrie: Brandneu ausgezeichnet Mehrfacher Erfolg für die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG): Beim German Brand Award 2020 …, aus BVG

Mehrfacher Erfolg für die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG): Beim #German Brand Award 2020 gab es für Deutschlands größtes Nahverkehrsunternehmen gleich vier Auszeichnungen.

Prämiert wurde einerseits die neue #Arbeitgebermarke der BVG. Die Jury sieht in ihr eine „beispiellose #Recruiting-Offensive, für welche die Kernwerte der BVG als Arbeitgeber in eine so originelle wie emotionale Kampagne übersetzt wurden“. Mit der neuen Arbeitgebermarke habe sich die BVG glaubwürdig als einer der #Top-Employer Berlins positioniert.

In gleich zwei Kategorien ausgezeichnet wurde die Kampagne BVG #Jelbi – Harte Tür. In einem Onlinespot mit Größen der Berliner Türsteherszene hatte die BVG ihre neue Mobilitäts-App Jelbi kreativ und humorvoll in Szene gesetzt. Für die Jury ist Jelbi daher eine „interessante Marke mit attraktivem Service, die in der digitalen Welt herausragend präsentiert wurde“.

Unterstützung gab es beim German Brand Award schließlich für die gewohnt selbstironischen Bemühungen der BVG, als #Weltkulturerbe anerkannt zu werden. Ihr Urteil zu BVG – Nächster Halt: Weltkulturerbe fasst die Jury klipp und klar in zwei Worten zusammen: „Sensationell gemacht.“

Die neue Arbeitgebermarke der BVG ist mit Unterstützung von #Die Botschaft Communication entstanden, Jelbi – Harte Tür und BVG – Nächster Halt: Weltkulturerbe mit #Jung von #Matt/#SAGA.

Karriere bei der BVG:

https://karriere.bvg.de/de

Jelbi:

https://www.jelbi.de/ und https://youtu.be/yp2YcKsffZ8

Weltkulturerbe:

https://www.bvg-weltkulturerbe.de/ und https://youtu.be/1Pipy_7nyr0

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Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

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Straßenverkehr + Bus: Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen mit Busverkehr, aus Senat

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Frage 1:
Auf welchen Straßen mit #BVG-Busverkehr wurde in 2019 oder 2020 Tempo #30 angeordnet und welche
Buslinien sind davon betroffen?
Antwort zu 1:
Eine vollständige Übersicht zu Anordnungen von 30 km/h in den Jahren 2019 und 2020
kann auf Grund einer fehlenden, entsprechend filterbaren Datenbasis nicht erstellt werden.
Als Anlage ist eine Liste mit Anordnungen zu Tempo 30 aus den Jahren 2019 und 2020
inklusive der betroffenen Buslinien enthalten, soweit diese ermittelt werden konnten.
2
Frage 2:
Für welche der Tempo 30 Anordnungen lagen korrespondierende Entscheidungen der jeweiligen
bezirklichen Bezirksverordnetenversammlungen vor?
Antwort zu 2:
Für keine der Anordnungen lagen korrespondierende Entscheidungen der jeweiligen
bezirklichen Bezirksverordnetenversammlungen vor, da die
Bezirksverordnetenversammlungen keine Entscheidungskompetenz zu Anordnungen im
Berliner #Hauptverkehrsstraßennetz besitzen.
Frage 3:
Wie beurteilt die BVG prinzipiell die Einführung von Tempo 30 im Vergleich zu bisher Tempo 50 auf
Hauptverkehrsstraßen?
Antwort zu 3:
Die BVG hat dazu folgende Antwort übermittelt:
„Aus Sicht der BVG sind derartige Maßnahmen durchaus sinnvoll. Der Öffentliche
Personennahverkehr (#ÖPNV) sollte hierbei jedoch nicht benachteiligt werden. Erforderlich
sind begleitende Maßnahmen, durch die die Nutzung des ÖPNV weiterhin attraktiv bleibt.
Ziel sollte es sein, den #Schadstoffausstoß durch die Verlagerung vom #MIV (Motorisierter
Individualverkehr) auf den ÖPNV zu reduzieren.“
Frage 4:
Wie hat sich die #Pünktlichkeit der betroffenen Buslinien bis Februar 2020 (vor Corona) entwickelt?
Antwort zu 4:
Die BVG hat dazu folgende Antwort übermittelt:
„Die Pünktlichkeit der betroffenen Linien hat sich auf Grund der Einrichtung von Tempo 30
nicht verschlechtert. Die Konsequenzen der #Geschwindigkeitsreduzierung wurden durch
die Zugabe von #Fahrzeit kompensiert.“
Berlin, den 27.05.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Mobilität: Noch mehr Gelb für die Hauptstadt, aus BVG

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) haben am heutigen Dienstag, den 19. Mai 2020, ihre inzwischen sechste #Jelbi-Station in Betrieb genommen. BVG-Vorstand Dirk #Schulte eröffnete am Morgen den neuen Standort in der #Holzmarktstraße 14 in Berlin-Mitte. Wie gewohnt ist vor Ort die gesamte Bandbreite an Sharing-Angeboten vertreten, vom Fahrrad über Tret- und Elektroroller bis hin zum Carsharing-Auto.

Die neue Station befindet sich in direkter Nachbarschaft der #BVG-Hauptverwaltung im markanten, „#Trias“ genannten Gebäudeensemble. Und wo eine Jelbi-Station ist, da sind natürlich auch Bus und Bahn nicht weit: Die Elektrobusse der Linie 300 halten nur wenige Meter entfernt, und auch der S+U-Bahnhof Jannowitzbrücke ist fußläufig in wenigen Minuten erreichbar.

„Mit Jelbi bieten wir alle Formen geteilter #Mobilität in Berlin aus einer Hand. So ergänzen wir den hervorragenden öffentlichen Nahverkehr um umweltfreundliche Sharing-Angebote – digital am Smartphone, physisch an unseren Jelbi-Stationen“, sagt Dirk Schulte, Vorstand für Personal und Soziales bei der BVG. „Der neue Standort direkt an unserem Hauptsitz ist ein tolles Angebot auch für unsere Gäste sowie unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Vor allem aber ist er ein starkes Zeichen dafür, wie sehr uns Jelbi am Herzen liegt. Ab sofort können wir nun täglich direkt vor Ort beobachten, wie gut das Angebot von den Berlinerinnen und Berlinern angenommen wird und wie wir es vielleicht noch verbessern können.“

Die neue Jelbi-Station in der Holzmarktstraße befindet sich auf dem Gelände der dortigen Aral Tankstelle, zu der ein REWE To Go-Shop sowie eine DHL-Packstation gehören. Darüber hinaus plant Aral diese Station im Laufe des Jahres mit ultraschnellen Ladepunkten auszurüsten und die Tankstelle als Mobilitätsknotenpunkt zu nutzen. Dort soll der Umstieg auf verschiedene Mobilitätsformen möglich sein und in der Praxis getestet werden.

Zur Verfügung stehen wie gewohnt Mieträder von Nextbike, E-Tretroller von Tier, E-Motorroller von Emmy und flexible Carsharing-Autos von Miles, die allesamt über die Jelbi-App gebucht und bezahlt werden können. Neueste Ergänzung bei diesen tiefenintegrierten Sharing-Angeboten sind die E-Tretroller von Voi. Hinzu kommen am neuen Standort erstmals die stationären Carsharing-Angebote von Cambio und Greenwheels.

Nach der Premiere an der Jelbi-Station Schönhauser Allee und einer weiteren Installation an der Prinzenstraße kommt in der Holzmarktstraße zum dritten Mal eine Tretroller-Ladestation von Swiftmile zum Einsatz, die nicht nur für Strom, sondern auch für ein geordnetes und platzsparendes Abstellen sorgt. Und wie an allen Jelbi-Stationen und U-Bahnhöfen steht den Nutzern natürlich auch am neuen Standort das kostenlose BVG Wi-Fi zur Verfügung.

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Mit freundlichen Grüßen

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BVG: BVG sieht noch lange kein Ende der Maskenpflicht Noch viele Monate müssen Fahrgäste Mund und Nase bedecken., aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/bvg-sieht-noch-lange-keine-ende-der-maskenpflicht-li.83841

Noch viele Monate müssen Fahrgäste Mund und Nase bedecken. Nachts nimmt die Bereitschaft dazu in Berlin allerdings stark ab.

Manch einer findet die #Maskenpflicht lästig, andere bezweifeln, ob sie etwas bringt. Doch sie gilt: Wer mit Bahn und Bus unterwegs ist, muss Mund und Nase bedecken. Bei den Berliner Verkehrsbetrieben (#BVG) erwartet man, dass diese Regelung nicht so schnell wieder abgeschafft wird. „Ich gehe davon aus, dass die Maskenpflicht noch viele Monate gelten wird“, sagte Rolf #Erfurt, Betriebsvorstand des Landesunternehmens, im Gespräch mit der Berliner Zeitung. Etwas anderes könnte sich dagegen in absehbarer Zeit ändern: Künftig soll das Busfahrpersonal wieder Fahrscheine verkaufen.

Die Maskenpflicht im Nahverkehr gilt seit dem 27. April. Warum erst seit dann? Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) erinnert daran, dass die Fahrgastzahl stark sank, als die Pandemie um sich griff. Die wenigen Nutzer konnten ausreichend Abstand halten. „Nun sind wir dabei, das öffentliche Leben wieder schrittweise hochzufahren, und wir gehen natürlich davon aus, dass auch der Nahverkehr wieder stärker genutzt wird. Es wird wieder voller und enger. Deshalb war es sinnvoll, die Verpflichtung einzuführen.“

Doch Mediziner zeigen sich skeptisch. Zwar könne das freiwillige Tragen einer Alltagsmaske …

BVG: Geschäftsbericht für 2019 veröffentlicht BVG verdoppelt Schulden trotz steigender Abo-Zahlen, aus der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/geschaeftsbericht-fuer-2019-veroeffentlicht-bvg-verdoppelt-schulden-trotz-steigender-abo-zahlen/25819276.html

Viel mehr Schulden, viel mehr zahlende Stammkunden, viel weniger Investitionen: Die #BVG hat die Zahlen für 2019 veröffentlicht.

Auf den ersten Blick passen die Zahlen nicht zusammen, die die BVG am Montag in ihrem #Geschäftsbericht für 2019 veröffentlich hat.

Demnach verdoppelte sich der #Schuldenstand am Jahresende von 55 auf 109 Millionen Euro. Geplant war ein Jahresplus von 1,4 Millionen, stattdessen gab es ein Minus von 60 Millionen. Das hat einen Grund: Es ist der von Verdi erkämpfte #Tarifabschluss für die gut 14.000 Mitarbeiter vor einem Jahr, der das Unternehmen 90 Millionen Euro gekostet hat.
Pleite ist die BVG deshalb aber nicht, bei fünf Banken hat sie „vertraglich zugesicherte Kreditlinien“ von 450 Millionen Euro, wie es in dem Bericht heißt. Damit sind nur ein Viertel der möglichen Kredite aufgenommen. Dennoch hat die BVG im vergangenen Jahr die maximale #Kreditsumme durch Verhandlungen mit einer Bank sicherheitshalber um 70 Millionen erhöht, zuvor waren nur …

Tarife: Abonnements im Berliner ÖPNV, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Ist es geplant, #Abonnementkunden bei #BVG und #S-Bahn Berlin GmbH, die monatlichen Kosten ihres
Abonnements für die Zeit des Corona-Shutdowns ganz oder teilweise zu erstatten?
Frage 2:
Ist es geplant, Abonnementkunden bei BVG und S-Bahn Berlin GmbH, die aufgrund des Corona-Shutdowns
im Home-Office arbeiten, ihren Arbeitsplatz verloren haben oder sich in Kurzarbeit befinden die monatlichen
Kosten ihres Abonnements für die Zeit des Corona-Shutdowns ganz oder teilweise zu erstatten?
Frage 3:
Falls 1. und/oder 2. mit ja beantwortet werden: Wann, unter welchen Regularien und in welcher Höhe?
Antwort zu 1 bis 3:
Die aktuelle Situation der Covid-19-Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen stellen für Alle eine neue, gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Herausforderung dar. Dies führt für jeden Einzelnen zu Veränderungen, mit denen sehr unterschiedlich umgegangen werden muss.
Der Öffentliche Personennahverkehr (#ÖPNV) ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge, daher
haben sich das Land Berlin und die Verkehrsunternehmen sehr bemüht, trotz
Einschränkungen und mit Blick auf den Schutz von Fahrgästen und Fahrpersonal einen
ausreichenden öffentlichen Verkehr anzubieten. Zwar wurden Schülerverkehre eingestellt
2
und Takte ausgedünnt, aber weiterhin ein flächendeckendes ÖPNV-Angebot
sichergestellt. Das Angebot während der Covid-19-Pandemie umfasst bei den Berliner
Verkehrsbetrieben (BVG) immer noch rund 85 %, bei S-Bahn und im Regionalverkehr
mehr als 90 % des bestellten Fahrplanangebots. Dies bedeutet auch, dass sich die Kosten
für den ÖPNV in Berlin wenig verändert haben – die zahlreichen Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter der Verkehrsunternehmen sorgen mit großem Einsatz dafür, den Berlinerinnen
und Berlinern auch in Krisenzeiten die Möglichkeit zu geben, zu ihren Arbeitsplätzen oder
zum Einkaufen zu kommen, Ärzte und Krankenhäuser zu erreichen.
Mit dem Erwerb einer Fahrkarte oder dem Abschluss eines Abonnements erhalten
Fahrgäste die Möglichkeit zur Nutzung des umfangreichen ÖPNV-Angebotes. Diese
Möglichkeit kann auch gewissen begrenzten Einschränkungen unterliegen, wenn sich das
Angebot verändert, etwa bedingt durch Baustellen. Ob und wann Abonnenten den ÖPNV
nutzen, ist eine Entscheidung, die – wie auch schon vor der Pandemie – von
verschiedenen persönlichen Faktoren abhängig ist. Auch aktuell nutzen viele Abonnenten
ihre #Umweltkarte und haben dies auch weiterhin vor.
Abonnementkunden mit persönlicher, nicht übertragbarer Zeitkarte und Inhaber von
Monatskarten die erkrankt sind oder unter amtlich angeordneter Quarantäne stehen,
haben die Möglichkeit, sich ihre gezahlten Beträge entsprechend Anlage 5, Ziffer 11 des
VBB-Tarifs erstatten zu lassen. Aber auch alle anderen Abonnenten, die für sich aktuell
oder perspektivisch keinen Anlass zur Nutzung des ÖPNV sehen und daher oder aus
wirtschaftlichen Gründen ihr Abonnement nicht mehr nutzen wollen, haben jederzeit die
Möglichkeit, ihr Abonnement außerordentlich zu kündigen. Dabei werden sie – entsprechend der Anlage 5, Ziffer 10.2 des VBB-Tarifs – einem Monatskartennutzer
gleichgestellt, ggf. kann es dadurch zu einer geringfügigen Nachforderung kommen. Da
sowohl das #Verkehrsangebot weiterhin besteht, es freizügig genutzt werden kann und
auch von Fahrgästen genutzt wird, gibt es aktuell keine Notwendigkeit zur Erstattung von
Zahlungen für Abonnements.
Für Anfang Mai 2020 ist vorgesehen, die bestehenden Einschränkungen schrittweise
wieder zu lockern; damit einher wird auch eine kontinuierliche Normalisierung der Nutzung
des ÖPNV gehen.
Frage 4:
Falls 1. und/oder 2. mit nein beantwortet werden: Wie beurteilen BVG, S-Bahn Berlin GmbH und der Senat
dieses Vorgehen im Hinblick auf Attraktivität und Verlässlichkeit des Berliner ÖPNV?
Antwort zu 4:
Der Berliner ÖPNV bietet ein sehr attraktives Verkehrsangebot, das mit seiner Dichte,
#Engmaschigkeit und #Ausdehnung auch im internationalen Vergleich hervorsticht. In der
aktuellen Situation wird er zwar weniger umfangreich als bisher genutzt, es ist aber davon
auszugehen, dass der Berliner ÖPNV im Zuge der Normalisierung der Situation wieder
zum Rückgrat der Mobilität in Berlin wird.
Die aktuelle und künftige Attraktivität und Nutzung des ÖPNV steht nach Einschätzung
des Senats nur in geringem Zusammenhang mit der Frage, ob die Abonnenten
unabhängig von ihrer tatsächlichen Situation eine Kompensationszahlung für
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pandemiebedingte Einschränkungen erhalten. Entscheidend ist hier vielmehr die
Verfügbarkeit, Zuverlässigkeit und Qualität des ÖPNV-Angebots.
Frage 5:
Falls zu 1. und/oder 2. noch keine abschließende Entscheidung getroffen wurde: Wann ist mit einer konkreten
Entscheidung zu rechnen
Antwort zu 5:
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz in ihrer Funktion als ÖPNVAufgabenträger ist diesbezüglich in ständiger Abstimmung mit dem Verkehrsverbund
Berlin-Brandenburg GmbH (VBB) und den Verkehrsunternehmen und bewertet die
dynamische Entwicklung der Situation regelmäßig.
Entscheidungen, die den VBB-Tarif betreffen, sind gemeinsam mit dem Land Brandenburg
und den Landkreisen zu treffen; das Land Berlin kann hier nicht alleine tätig werden. In
Abwägung der derzeit vorliegenden Rahmenbedingungen und Umstände und vor dem
Hintergrund, dass das Verkehrsangebot noch weitgehend erbracht wird, hat man sich
darauf verständigt, eine angeordnete Quarantäne einer Erkrankung gleichzustellen und im
Übrigen die gültigen Tarifbestimmungen und Beförderungsbedingungen weiterhin
anzuwenden.
Berlin, den 04.05.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz