Taxikonzessionen in Berlin, aus Senat

…ein Taxiunternehmen seinen abgaberechtlichen Verpflichtungen nachgekommen ist. Für den Taxenbereich (Antragsbearbeitung, Betriebsprüfungen, Außenkontrollen, Widerruf von Genehmigungen) stehen dem LABO derzeit insgesamt 10 Stellen zur Verfügung. Diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen…

Bus: Streckenführung des RE4-Schienenersatzverkehrs in Berlin-Mariendorf, aus Senat

…3: Liegen für den SEV die -sofern zutreffend- notwendigen Ausnahmegenehmigungen nach § 70 StVZO sowie § 29 StVO vor? Antwort zu 3: Nach Ansicht der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher-…

Straßenbahn + U-Bahn: Planungs- und Bauvorhaben für U-Bahnen und Straßenbahnen, aus Senat

…Personenbeförderungsgesetzes. Darüber hinaus erteilt die Technische Bahnaufsicht Genehmigungen für den Bau sowie Änderungen an den U-Bahnanlagen nach der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung (§ 60 ff BOStrab); Statistiken werden darüber nicht geführt….

Straßenverkehr: In der Berliner Umweltzone gilt ab kommendem Jahr ein Fahrverbot für ältere Fahrzeuge, aus Märkische Allgemeine

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ beitrag/10968134/62249/ Ausnahmegenehmigungen kosten bis zu 1000 Euro KLAUS D. GROTE BERLIN Besitzer stinkender Karossen müssen im kommenden Jahr tief in die Tasche greifen, wenn sie durch die Berliner Innenstadt…

Straßenverkehr: Berliner Innenstadt wird für alte Autos gesperrt , aus Die Welt

…es unbedingt notwendig ist, innerhalb des S-Bahn-Ringes zu fahren. Ausnahmegenehmigungen kosten zwischen 100 und mehr als 400 Euro. Aber es wird kaum welche geben. Die Halter von 100.000 älteren Autos…

allg.: Ausbau öffentlicher Toiletten, aus Senat

…in der Antwort zu 3. dargestellt, ist die konkrete Aufbauplanung seitens der Fa. Wall stets abhängig vom Vorliegen der erforderlichen Entscheidungen und Genehmigungen der hierfür zuständigen Bezirksämter sowie der Leitungsauskünfte…

barrierefrei + Taxi: Die Nadel im Heuhaufen finden: auf der Suche nach dem Inklusionstaxi, aus Senat

…oder Neuerteilung von Genehmigungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen Anwendung, über die noch zu entscheiden ist. Außerdem findet diese Regelung ebenso Anwendung bei einem etwaigen #Fahrzeugwechsel innerhalb des Geltungszeitraums der…

Schiffsverkehr: Kommerzielle Ausflugsschifffahrt: Wem gehören die Steganlagen? II, aus Senat

Frage 1: Wann wurden die Pachtverträge bzw. wasserrechtlichen Genehmigungen für welche #Steganlagen zuletzt für die Nutzung für #Ausflugsschiffe verlängert oder neu vergeben (bitte einzeln auflisten)? Antwort zu 1: Die Pachtverträge…

S-Bahn + Bahnhöfe: Streit über Lärmschutz am Ostkreuz geht weiter, aus Berliner Morgenpost

…sich mit der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz auf eine Einstellung des seit Herbst 2008 ruhenden Verfahrens. Freymann hatte im Juni gegen zwei Ausnahmegenehmigungen für lärmintensive Bauarbeiten in den…

Flughäfen: SXF und BER – aktuelles und zukünftiges Nachtflugverbot sowie Lärmschutzmaßnahmen, aus Senat

…Bearbeitung der Anträge solange und wird nicht großzügiger im Sinne der Betroffenen entschieden – vor allem was die Raumgrößen und -höhen sowie fehlende Baugenehmigungen angeht? Zu 6.: In ca. 6…