Infrastruktur: Mögliche Auswirkungen von Bauprojekten auf Schieneninfrastruktur der BVG, aus Senat

…waren, den Abschluss einer Vereinbarung mit der BVG zum Schutz der BVG-Anlagen vorgesehen haben (z.B. Alexanderplatz #Hines Hochhaus oder Bauvorhaben #Dennewitzstraße). Zuweilen war es auch so, dass Baugenehmigungen und deren…

Berliner Taxi- und Mietwagengewerbe, aus Senat

…rechtlich möglich, zu vermeiden. So werden ab dem 01.12.2020 erstmalige Genehmigungen für den Gelegenheitsverkehr mit Mietwagen gemäß § 16 Abs. 4 PBefG nur noch für die Dauer von zwei Jahren…

BVG: Presseinfo: Foto- und Drehanfragen etc., aus BVG

…wir in der #Pressestelle haben in den vergangenen Tagen sehr viele Anfragen – insbesondere nach Foto- und Drehgenehmigungen – erhalten. Wir haben mit (fast) allen Kolleg*innen am Telefon dazu gesprochen…

Taxi: Aktuelle Taxikonzessionen in Berlin, aus Senat

…zur Taxenaufstellung und Fahrgastaufnahme im Bereichs des Flughafen Tegel gehalten. Frage 7: Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen dem LABO aktuell für den Taxenbereich (Antragsbearbeitung, Betriebsprüfungen, Außenkontrollen, Widerruf von Genehmigungen)…

Bahnverkehr + Flughäfen: BBI-Bahnhof gerät unter Zeitdruck, aus Lausitzer Rundschau

http://www.lr-online.de/nachrichten/wirtschaft/wirtschaft/ art1067,1497216.html?fCMS=6273ce4aaad46a7c3126a62276497d31 Bahn vertraut auf rechtzeitige Genehmigungen Beim Bau des unterirdischen Bahnhofs am künftigen Haupstadtflughafen Berlin Brandenburg International (BBI) in Schönefeld könnte die Bahn in den kommenden Jahren unter Zeitdruck…

Bus + Straßenbahn: Untragbare Verzögerungen – Abschleppen von Falschparkern durch die BVG, aus Senat

…Fahrzeugumsetzung BVG wurde am 04. April 2019 erlassen. Bezüglich der Gebührenordnung wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen. 12. Welcher weiteren Genehmigungen bedarf es, damit die Angestellten der BVG…

Fahrdienste + Taxi: Fairer Wettbewerb zwischen Taxis, UberX und Ride-Sharing-Anbietern? Wer kontrolliert wen?, aus Senat

…der Anzeige des Wegstreckenzählers zu berechnen, wenn nichts anderes 6 vereinbart ist. Dies ist dem Unternehmer bzw. der Unternehmerin überlassen. In Berlin werden solche Ausnahmegenehmigungen regelmäßig beantragt und erteilt. Frage…

Radverkehr: Eine unendliche Geschichte – Fertigstellung des Radwegs an der Rummelsburger Landstraße, aus Senat

…und LBP´s auszulösen und die Koordinierung und Steuerung der Planungen Dritter, wie Stromnetz und Berliner Wasserbetriebe (BWB) durchzuführen. Es kann erst nach Vorliegen aller dieser Genehmigungen und der Finanzierungszusage mit…

Bahnindustrie+Regionalverkehr: Bombardier Talent 2, Hennigsdorfer Züge nach zwei Jahren zugelassen, aus Berliner Morgenpost

http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/ article1814091/Hennigsdorfer-Zuege-nach-zwei-Jahren-zugelassen.html Mehr als zwei Jahre standen neue Züge von Bombardier auf dem Abstellgleis. Nun hat das Eisenbahnbundesamt erste Genehmigungen erteilt. Die Deutsche Bahn bleibt zurückhaltend. Bei Verkehrsminister Ramsauer ist…

Flughäfen: Nachtflugverbot wirkungslos, aus Senat

…letztgenannten Grup-pen Ausnahmegenehmigungen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vor? Falls ja, wie lassen sich diese offenbar in großer Zahl oder pauschal erteilten Geneh-migungen rechtfertigen, wenn es nach den jeweiligen Vorschriften über…