Straßenverkehr: Neubau der Neuen Fahlenbergbrücke III – Nadelöhr über den Gosener Kanal?, aus Senat

Genehmigungen für den Neu- und Ersatzbau erteilt und wenn nicht, warum nicht bzw. wann wird mit diesen gerechnet? Antwort zu 2: Siehe Antwort zu 1. Mit den umweltrechtlichen Genehmigungen wird…

Straßenverkehr: Parkerleichterungen für mobilitätseingeschränkte Gruppen von Menschen mit Behinderungen, aus Senat

Frage 1: Welche #Parkerleichterungen und Ausnahmegenehmigungen gibt es derzeit in Berlin für Menschen mit #Schwerbehinderungen mit bestimmten #Mobilitätseinschränkungen über den blauen EU- einheitlichen und den orangenen bundeseinheitlichen #Parkausweis hinaus? Antwort…

Taxi: Lizenzvergabe im Personenbeförderungsgewerbe

…LABO führt keine Liste über eingezogene und nicht erneuert ausgegebene Genehmigungen. Es liegen aber folgende Zahlen vor: Seit September 2009 wurden: – 24 Genehmigungen mit insgesamt 203 konzessionierten Fahrzeugen im…

Schiffsverkehr: Legales und ordnungswidriges Ankern bzw. Festmachen von Schiffen und Booten, aus Senat

…Schiffe und Boote auf Gewässern ankern? 4 Frage 9: Müssen Genehmigungen für längerfristiges Ankern bzw. Halten ohne zu ankern (z.B. schwimmende Inseln aus Booten) eingeholt werden und wenn ja, bei…

Schiffsverkehr: Diesel-Stinker auf der Spree IV: Werden parlamentarische Anfragen wirklich immer vollständig und wahrheitsgemäß beantwortet?, aus Senat

…zugänglich gemacht. 6 b) Wann konkret und mit welchem Ziel möchte die Wasserbehörde diese Evaluierung abschließend vornehmen? c) Warum kündigt die Wasserbehörde nicht sukzessive die Genehmigungen der Bestandssteganlagen, sobald diese…

Straßenverkehr + Radverkehr: Sicherstellung von Car- und Bikesharing-Angeboten im gesamten Stadtgebiet von Berlin, aus Senat

…Auf welcher rechtlichen Grundlage und nach welchen inhaltlichen Kriterien erfolgt eine entsprechende Genehmigung? Welche Behörde ist für die Genehmigung zuständig? Frage 5: Für welche Laufzeiten wurden die aktuellen Genehmigungen erteilt?…

ÖPNV: Entwicklungen beim ÖPNV im Bezirk Lichtenberg, aus Senat

…wie wird sie sich auf Grundlage welcher verfügbaren Daten und Prognosen einschließlich bereits erteilter Baugenehmigungen oder beabsichtigter Wohnungsbauvorhaben in den nächsten zehn Jahren entwickeln (bitte aufschlüsseln nach Planungsräumen und Jahren)?…

Schiffsverkehr: Öffentliche und private Schifffahrt/Steganlagen – Zahlen, Genehmigungsverfahren, Förderung, Tourismusfaktor und Ausblick, aus Senat

Genehmigungen für Steganlagen auf eine Dauer von 10 Jahren befristet. Eine Verlängerung der bestehenden Genehmigung ist vor Ablauf der Gültigkeitsdauer zu beantragen. Der Antrag muss schriftlich, zunächst ohne weitere Formvorschriften…

Infrastruktur: Berliner Bauentwicklung, aus Senat

www.berlin.de Frage 1: Wie viele #Baugenehmigungen (Anzahl #Wohnungen) gab es in Berlin seit 2017 bis Ende des 1. Halbjahres 2020 (bitte nach Bezirken und Jahren auflisten)? Antwort zu 1: In…

barrierefrei + Fernbus: Fernreisen ohne Barrieren Teil 1, aus Senat

…in allen Urkunden der #Linienverkehrsgenehmigungen aufgeführt. Die einzelnen Fahrzeuge sind der Genehmigungsbehörde allerdings nicht bekannt. Der Umfang der Genehmigung im Linienverkehr bezieht sich gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3…