Monat: Februar 2021

Bahnverkehr + S-Bahn: Fortschritte bei der Dresdner Bahn in Tempelhof, aus Senat

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Frage 1:
In welchen Bauabschnitten wird das Projekt des Ausbaus der #Dresdner Bahn projektiert, geplant und
gebaut?
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Die Dresdner Bahn gliedert sich in vier Abschnitte:
Abschnitt 1: #Marienfelde
Abschnitt 2: #Lichtenrade
Abschnitt 3: #Blankenfelde-Mahlow
Abschnitt 4: #Schöneberg.“
Frage 2:
Wie lauten die aktuellen Planungs- und Baustadien in den einzelnen Abschnitten?
2
Antwort zu 2:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Die Entwurfs- u. #Genehmigungsphasen sind abgeschlossen. Für alle Abschnitte liegen
bestandskräftige Planfeststellungsbeschlüsse vor. Planänderungen nach
#Planfeststellungsbeschluss, die sich aus der Baudurchführung heraus ergeben, werden
noch nach Erfordernis beantragt.
Das Vorhaben befindet sich aktuell größtenteils in der #Bauausführung: Die
bauvorbereitenden Maßnahmen im Land Berlin verlaufen planmäßig. Der Baubeginn der
Abschnitte 1-3 ist bereits erfolgt. Der Baubeginn für den Abschnitt 4 erfolgt vsl. Anfang
2022. Seit 10/2020 sind die Hauptbauleistungen sowohl für das Land Berlin, als auch im
Land Brandenburg beauftragt.“
Frage 3:
In welchen Zeiträumen sind für die Baumaßnahmen Sperrungen des S-Bahnverkehrs auf welchen
Streckenabschnitten erforderlich?
Antwort zu 3:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Zu folgenden Zeiträumen sind derzeit längere #Sperrpausen des #S-Bahn-Verkehrs
geplant:
 24.06.2021 – 09.08.2021 auf dem Streckenabschnitt #Südkreuz – #Blankenfelde
 04.04.2022 – 02.05.2022 auf dem Streckenabschnitt #Priesterweg – Blankenfelde
 02.05.2022 – 11.12.2022 auf dem Streckenabschnitt #Lichtenrade – Blankenfelde
 11.12.2022 – 17.04.2023 auf dem Streckenabschnitt #Mahlow – Blankenfelde.“
Frage 4:
Wann ist mit der #Fertigstellung des gesamten Projektes/der Teilprojekte zu rechnen?
Antwort zu 4:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Die #Inbetriebnahme der Dresdner Bahn ist in 12/2025 geplant.“
Frage 5:
Ist nachträglich die Errichtung eines neuen Haltepunktes #Buckower Chaussee für die #Regionalbahn noch
möglich?
Antwort zu 5:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Grundsätzlich ist eine nachträgliche Errichtung eines neuen Haltepunktes Buckower
Chaussee für die Regionalbahn möglich.“
3
Frage 6:
Ist nachträglich die Errichtung eines neuen S-Bahnhofes #Kamenzer Damm noch möglich?
Antwort zu 6:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Grundsätzlich ist eine nachträgliche Errichtung eines neuen S-Bahnhofes Kamenzer
Damm möglich.“
Alle Beteiligten arbeiten in enger Abstimmung an einer gemeinsamen Lösung für die
nachträgliche Errichtung des S-Bahnhaltepunktes Kamenzer Damm, gegebenenfalls sind
jedoch Anpassungen an der neuen Infrastruktur notwendig.
Frage 7:
Bejahendenfalls zu 5. und/oder 6.: Wie betrachtet der Senat die Notwendigkeit des Haltepunktes Buckower
Chaussee und/oder des S-Bahnhofes Kamenzer Damm?
Frage 8:
Bejahendenfalls zu 5. und/oder 6.: Mit welchen Zeit- und Kostenrahmen ist dabei zu rechnen?
Antwort zu 7 und 8:
Sowohl der S-Bahnhaltepunkt Kamenzer Damm als auch der Regionalverkehrshalt
Buckower Chaussee sind im #ÖPNV (öffentlicher Personennahverkehr)-Bedarfsplan des
#Nahverkehrsplans sowie im #Stadtentwicklungsplan Verkehr enthalten. Das Land Berlin
verfolgt weiterhin die Umsetzung der beiden Maßnahmen. Bedingung für eine Umsetzung
ist die nachgewiesene betriebliche Machbarkeit sowie ein positiver
Wirtschaftlichkeitsnachweis.
Im ÖPNV-Bedarfsplan ist für den #S-Bahnhaltepunkt ein #Realisierungszeitraum für 2026-
2030 vorgegeben und für den #Regionalverkehrshalt Buckower Chaussee ein
Realisierungszeitraum für 2020-2025. Derzeit wird die betriebliche Machbarkeit für beide
Maßnahmen geprüft, sodass aufgrund des frühen Planungsstadiums noch kein
konkretisierender Zeit- und Kostenplan genannt werden kann.
Frage 9:
Bejahendenfalls zu 5. und/oder 6.: Welche Auswirkungen haben der nachträgliche Bau des
Regionalbahnhalts Buckower Chaussee und des S-Bahnhofs Kamenzer Damm auf den Betriebsablauf von
S-Bahn- und Regionalverkehr?
Antwort zu 9:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Nach ersten Erkennissen hätte ein zusätzlicher Regionalbahnhalt an der Buckower
Chaussee negative Auswirkungen auf die #Betriebsqualität auf der Strecke.
Die Errichtung eines neuen S-Bahnhofes Kamenzer Damm würde grundsätzlich zu einer
4
Reisezeitverlängerung in Richtung Blankenfelde führen. Da südlich von Lichtenrade
eingleisige Abschnitte vorliegen, würde eine Verlagerung der Zugkreuzung entstehen,
sodass vsl. ca. 5 Minuten Fahrzeitverlängerung nach Blankenfelde entstehen würden.“
Berlin, den 18.02.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bus + Werkstätten: Künftige Entwicklung der Elektrobusflotte der BVG?, aus Senat

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Frage 1:
Welche Standorte werden derzeit als neue Standorte für Betriebshöfe der BVG-Busse untersucht?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Derzeit laufen die Planungen für zwei neue Busbetriebshöfe. Es handelt sich um folgende
Liegenschaften:
· Betriebshofverbund Süd-Ost mit den Standorten Köpenicker Landstraße und
Rummelsburger Landstraße im Bezirk Treptow-Köpenick,
· Betriebshof Süd-Säntisstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg.
Darüber hinaus wurde der ehemalige Betriebshof des Busunternehmens Dr. Herrmann in
Friedrichsfelde im Bezirk Marzahn-Hellersdorf angemietet. Er dient als Ausweichfläche, um
einen reibungslosen Betrieb während des Umbaus von Bestandshöfen zu gewährleisten.“
Frage 2:
Welche zusätzlichen Anforderungen werden an die möglichen Standorte durch die Elektrifizierung der BVGBusflotte gestellt?
2
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Um eine Nachladung auf den neuen Betriebshöfen zu ermöglichen, hat die BVG bei
Stromnetz Berlin Netzanschlüsse auf der Mittelspannungsebene beantragt bzw. den Bedarf
eines Netzanschlusses auf der Mittelspannungsebene angekündigt. Darüber hinaus geht
die Umstellung der Busflotte mit dem Bau von Ladeinfrastruktur und Umbau von
Werkstatthallen einher. Durch die zusätzlichen Infrastrukturanforderungen reduzieren sich
unter Umständen die Abstellkapazitäten gegenüber einer Dieselflotte.“
Frage 3:
Welche Kosten entstehen durch die zusätzlichen Anforderungen durchschnittlich für einen neuen Betriebshof
im Vergleich zu einem gewöhnlichen Betriebshof?
Antwort zu 3:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Wie in anderen Infrastrukturprojekten erfolgt in der Vorplanung eine Kostenschätzung. Weil
die Vorplanung des Betriebshofverbundes Süd-Ost noch nicht abgeschlossen ist, können
derzeitig noch keine Angaben zu den Kosten gemacht werden.“
Frage 4:
Wie viele zusätzliche Busse müssen aufgrund der erhöhten Standzeit der Busse beim Laden bei der BVG
eingesetzt werden, um einen stabilen Takt bzw. perspektivisch eine Taktverdichtung zu erreichen?
Antwort zu 4:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Standzeiten haben keinen Einfluss auf die Stabilität eines Taktes.
Der Fahrzeugbedarf bis 2030 wird sich durch Leistungszuwächse nach Vorgaben des
Nahverkehrsplans 2019-2023 erhöhen.
Bei einer Bestimmung des Fahrzeugbedarfes bis 2030 – unter Berücksichtigung der
Umstellung auf E-Busse – muss unterschieden werden, ob ein E-Bus zur Ladung
ausschließlich auf dem Betriebshof ausgelegt ist (Depotladung), auf eine Ladung an den
Endstellen (Gelegenheitsladung) oder eine Ladung auf der Strecke während der Fahrt
(Streckenlader).
Für die kommenden Jahre wird von einer kontinuierlichen Verbesserung der Batterietechnik
ausgegangen, sodass die Reichweite neu zu beschaffender Depotlader ansteigt. Darüber
hinaus ist in den nächsten Jahren eine Aktualisierung der Einsatzplanung von Depotladern
geplant, die durch die Elektrifizierung von Umläufen passend zur aktuell vorhandenen
Reichweite keinen Fahrzeugmehrbedarf verursacht.
Bei E-Bussen mit Gelegenheitsladung erfolgt die Nachladung im Regelfall während Wendeund Pausenzeiten an den Endstellen. Hierdurch können die Busse theoretisch unbegrenzt
lange unterwegs sein. Ähnliches gilt für Streckenlader.
Auf Basis dieser technologischen Rahmenbedingungen entwickelt die BVG derzeit
gemeinsam mit dem Aufgabenträger die Strategie für die Dekarbonisierung der Busflotte
weiter. Hierbei werden verschiedene Szenarien betrachtet und auf den aktuellen Stand
gebracht.“
3
Frage 5:
Wie bewertet der Senat die Idee, mehrstöckige Betriebshöfe für Elektrobusse einzurichten, um den
Flächenverbrauch zu reduzieren?
Antwort zu 5:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Aufgrund von baulichen Gegebenheiten mehrstöckiger Betriebshöfe (z.B.
Flächenverbrauch für Konstruktionsflächen, Zufahrten zu Ober- oder Untergeschossen,
Anforderungen aus Arbeits- und Brandschutz, teilweise Denkmalschutz auf Bestandshöfen
und höhere Baumasse) wäre der Bau von mehrstöckigen Betriebshöfen wirtschaftlich nicht
sinnvoll.
Bei Neubauhöfen setzt die BVG auf die Implementierung von Carports mit Ladeinfrastruktur
auf dem Dach. Durch dieses platzsparende Konzept können Fahrzeuge außerdem witterungsgeschützt abgestellt werden. Auf den Bestandshöfen wendet die BVG u.a.
platzsparende geteilte Ladeinfrastruktur und eine optimierte Abstellordnung an, um den
Flächenverbrauch zu reduzieren.“
Frage 6:
Mit welchen Neuzugängen an elektrisch betriebenen Bussen rechnet die BVG in den nächsten Jahren bis
2030?
Frage 7:
Wie wird sich die Busflotte quantitativ bis zum Jahr 2030 erhöhen (mit wie vielen Fahrzeugen, unterteilt in Einund Doppeldecker, Gelenkbusse, mit welcher Antriebsart)?
Antwort zu 6 und 7:
Der Senat verweist hierzu auf die kürzlich erfolgte Beantwortung der Schriftlichen Anfrage
18/26338. Seitdem ist kein neuer Sachstand zu diesen Fragen eingetreten.
Berlin, den 16.02.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Park and Ride statt „Verkehrskollaps“ ADAC will Autos von Brandenburger Pendlern aus Berlin raushalten, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/park-and-ride-statt-verkehrskollaps-adac-will-autos-von-brandenburger-pendlern-aus-berlin-raushalten/26930186.html

Der #ADAC fordert mehr #Park-and-Ride-Plätze an Bahnhöfen im Berliner Umland – und Anreize für die Kommunen. Zudem solle der #Tarifbereich B ausgeweitet werden.

Rund 220.000 Menschen #pendeln täglich von Brandenburg nach Berlin, rund 150.000 davon mit dem Auto. Doch entlang der Bahnlinien, die in die Hauptstadt führen, gibt es zu wenig #Parkplätze: „Wir haben in den Berliner Tarifzonen A und B nur 5000 Park-and-Ride-Plätze, in der Zone C 12.000 und im #VBB insgesamt 22.000 Stellplätze“, sagte Matthias Regner, Leiter für Verkehr beim ADAC Berlin-Brandenburg.

Insgesamt neun #Pendlerparkplätze sah sich der ADAC in den vergangenen Monaten genauer an. Durchgefallen ist dabei besonders der Parkplatz am Potsdamer S- und Regionalbahnhof #Griebnitzsee. Er sei lediglich durch ein zehn mal zehn Zentimeter großes Symbol ausgeschildert und habe viel zu wenig Stellplätze, die obendrein noch oft überfüllt seien. „Ein Parkplatz, den man nicht findet, ist kein guter Parkplatz“, sagte Volker Krane, Vorstand für Verkehr des ADAC.

Zudem liegt der Parkplatz unmittelbar an der Potsdamer Universität: Auch viele Mitarbeiter und Studierende nutzen ihn regelmäßig. Positiver sah der …

Straßenbahn: Neue Straßenbahnstrecke im Südosten von Berlin soll am 31. Oktober öffnen, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/neue-strassenbahnstrecke-im-suedosten-von-berlin-soll-am-31-oktober-oeffnen-li.140686

Senatorin Günther gibt den aktuellen #Zeitplan für die #Erweiterung des #Tram-Netzes bekannt. Klar wird: Vor der Wahl wird keine #Neubautrasse in Betrieb gehen.

Während Berliner Politiker über künftige Erweiterungen des U-Bahn-Netzes diskutieren, geht der Ausbau des #Straßenbahnnetzes nur langsam voran. Auf Anfrage des Linke-Verkehrspolitikers Kristian Ronneburg gab der Senat an diesem Donnerstag im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Abgeordnetenhauses den aktuellen Stand bekannt. Danach geht bis zur Wahl im kommenden September keine einzige #Neubaustrecke in Betrieb. „Wir müssen uns von dem Mythos verabschieden, dass wir neue Straßenbahnstrecken in drei bis fünf Jahren planen und bauen können“, sagte Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne). Inzwischen gewonnene Erfahrungen zeigten: Solche Projekte dauerten „acht Jahre plus“.

Am weitesten gediehen ist die neue Verbindung zwischen der Wissenschaftsstadt #Adlershof und dem Bahnhof #Schöneweide. Die technische Abnahme der 2,6 Kilometer langen Strecke, an der seit dem vergangenen Frühjahr gebaut wird, soll im dritten Quartal 2021 erfolgen, sagte die Senatorin. Die Streckeneröffnung ist dann für den 31. Oktober 2021 vorgesehen – rund einen Monat nach der Wahl zum …

Straßenverkehr: Gesetzentwurf von „Berlin autofrei“ Initiative will private Autofahrer aus Innenstadt verbannen, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/02/berlin-autofrei-volksbegehren-autoverkehr-innenstadt-initiative.html

Nur noch zwölf #Autofahrten pro Jahr: Die Initiative „Berlin #autofrei“ will den privaten #Autoverkehr innerhalb des S-Bahn-Rings weitgehend verbieten. Dafür legte sie am Donnerstag einen #Gesetzentwurf vor. Ausnahmen soll es aber auch geben.

Die Initiative „#Volksentscheid Berlin autofrei“ hat am Donnerstag ihren Gesetzentwurf bei der Senatsverwaltung für Inneres eingereicht.

Darin ist vorgesehen, dass innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings nur noch notwendige Autofahrten gestattet sind. Ausnahmen gelten laut Entwurf etwa für Busse und Taxen, den Wirtschafts- und Lieferverkehr, Polizei und Feuerwehr sowie für mobilitätseingeschränkte Menschen. Bürger sollen demnach nur „bis zu zwölfmal im Jahr“ ein Kraftfahrzeug privat nutzen dürfen – und zwar zum Transport schwerer oder sperriger Güter oder für Urlaubsfahrten. Nach zehn Jahren soll sich die Zahl der gestatteten Fahrten auf sechs halbieren.

Nach der Umsetzung des Gesetzes hätte Berlin mit 88 Quadratkilometern die weltweit größte autoarme Innenstadt, heißt es in einer Mitteilung der Initiative vom Donnerstag. Dadurch sollen die Straßen sicherer werden. „Wir möchten, dass die Menschen bei offenem Fenster schlafen können und Kinder wieder auf der Straße spielen. Oft sind gerade Kinder und Senior*innen durch Autos …

Fernbus: Wie Flixbus und Co. durch die Corona-Krise kommen, aus Süddeutsche Zeitung

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/flixbus-corona-regeln-1.5209143

#Busunternehmen kämpfen um ihre Existenz – vor allem jene, die auf #Tourismus spezialisiert sind. Trotzdem äußern sich einige aus der Branche zuversichtlich.

Die Homepage des Busbetreibers #Flixbus sieht desolat aus. Zumindest, wenn man nach Verbindungen sucht. Von München nach Berlin am 1. März? An dem Tag „keine Fahrten“. Zwei Wochen später vielleicht? Nichts. Erst von April an kann man einen Sitzplatz reservieren – ob zu dem Zeitpunkt die Busse tatsächlich wieder fahren werden, ist noch ungewiss, wie vieles in der #Pandemie. Trotzdem sieht sich das Unternehmen „gut aufgestellt“, wie André #Schwämmlein, Vorstandschef und Gründer von Flixbus, schriftlich mitteilt.

Fragt man beim #Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer nach, ergibt sich ein anderes Bild: „Viele Unternehmen kämpfen um ihre #Existenz“, sagt Geschäftsführerin Christiane Leonard. Gerade macht sie sich vor allem um die kleineren Firmen Sorgen. Insgesamt gibt es in Deutschland knapp 4200 private Busunternehmen, die 42 000 Busse besitzen. Allein im Fahrdienst beschäftigen sie etwa 52 000 Menschen, viele davon stehen nun vor einer unsicheren Zukunft.

Dabei machte die private Busbranche bis vor der Pandemie ein solides Geschäft: Zwar waren die Zahlen in den Jahren 2018 und 2019 nicht mehr so positiv und die Stimmung schlechter, doch der wachsende Tourismus und die Liberalisierung des Fernlinienbusmarktes hatten im Jahrzehnt vor dem …

Bus: Pankow: Kiezbus zu schwer für Blankenburgs Straßen aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article231594367/Pankow-Neuer-Bus-zu-schwer-fuer-Blankenburgs-Strassen.html

Seit mehr als zehn Jahren fordern Pankows #Verkehrspolitiker einen #Kiezbus für #Blankenburg. Doch der Test in diesem Jahr fällt aus.

Berlin. Der Wille war da, aber nicht die #Substanz: Weil Straßen die zusätzliche Last nicht verkraften würden, fällt ein Test des neuen Kiezbusses für Blankenburg in diesem Jahr aus. Diese Auskunft erhielt nun der Pankower SPD-Abgeordnete Dennis Buchner auf eine Anfrage bei der Senatsverkehrsverwaltung – der Berliner Morgenpost liegt der Bericht vorab vor.

Grund für den #Rückschlag ist das Ergebnis einer so genannten Baugrunduntersuchungen, die das Bezirksamt Pankow und die BVG durchführen ließen. „Im Ergebnis wurde festgestellt, dass die überwiegenden #Straßenabschnitte einer #Kiezbuslinie unterdimensioniert sind und erhebliche Folgeschäden im Bereich der Fahrbahnen zu erwarten sind“, gibt Staatssekretär Ingmar Streese bekannt. Es brauche erst „umfangreiche #Fahrbahnertüchtigungen, zum Beispiel in Form bituminöser Deckschichtverstärkungen“, um einen Betrieb des neuen Busses zu ermöglichen. Diese Ertüchtigungen der Straßen sind derzeit nicht in Sicht.

Rot-Rot-Grün in Pankow fordert Kiezbus seit Jahren
Eigentlich schien vor zwei Jahren der Durchbruch erreicht, als die rot-rot-…

Bahnindustrie: 75 Visionen für Berlin – Folge 32 So lässt sich die Eisenbahn revolutionieren Berlin ist eine ruhelose und unkonventionelle Stadt. Damit ist sie der richtige Ort, um die Deutsche Bahn zukunftsfähig zu machen. , aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/75-visionen-fuer-berlin-folge-32-so-laesst-sich-die-eisenbahn-revolutionieren/26917294.html

Kristian #Weiland, Leiter des #Konzernprogramms #Digitalisierung der Schiene, will die Deutsche Bahn zukunftsfähig machen.

Berlin, diese hibbelige, ruhelose und atem-(be-)raubende Stadt bietet genau das, was wir brauchen. Das habe ich in den letzten Monaten gelernt.

Im vergangenen Jahr kam ich zurück nach Berlin, ich war frisch zum Leiter des Konzernprogramms #Digitale Schiene Deutschland bei der #Deutschen Bahn AG ernannt worden war. Neuer #Standort, neues Team und eine neue Aufgabe im Gepäck, die in die Zukunft weist: Denn in den nächsten Jahren wollen wir die Bahn digitalisieren und damit unseren Kunden mehr Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit im Bahnverkehr bringen.

Zwei Tugenden, die mit Berlin bislang wohl eher nur in Ausnahmen in Verbindung gebracht werden. Wir werden sie als Team nun beweisen müssen. Wir werden die #Eisenbahn #digitalisieren. Wir werden sie revolutionieren.

Wir werden sie zukunftsfähig machen. Und das in Zusammenarbeit mit vielen Partnern hier in Berlin, in Deutschland und Europa. Und gemeinsam unter einem Dach.

Nun, Berlin ist eine Stadt, die sich vielleicht mit einem Ameisenhügel vergleichen lässt: Nach außen hin chaotisch, verwirrend, nahezu irritierend und …

Straßenverkehr: Klimafreundliche Straßenbeleuchtung, aus Senat

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Frage 1:
Wie viele #Gaslaternen gibt es noch in Berlin und wie viele sind bereits auf LED-Beleuchtung umgestellt?
Antwort zu 1:
Aktuell betreibt das Land Berlin rund 25.000 #Gasleuchten. Von den ehemals etwa 44.000
Gasleuchten wurden bisher 10.400 durch #LED-Leuchten ersetzt.
Frage 2:
Wie viele Tonnen CO2 könnten durch eine vollständige Umstellung auf #energieeffiziente #LED-Leuchten
eingespart werden? (Bitte um separate Angaben ohne die unter Denkmalschutz stehenden Laternen und
inklusive der denkmalgeschützten Laternen)
Antwort zu 2:
Von den noch vorhandenen 25.000 Gasleuchten sollen rund 3.300 aus
Denkmalschutzgründen erhalten werden. Bei einer Umstellung auf elektrischen Betrieb
kann pro Leuchte und Jahr ca. eine Tonne CO2 eingespart werden.
2
Frage 3:
Wie teuer ist ein solcher Umbau und in welchem Zeitrahmen amortisieren sich die LED-Leuchten?
Antwort zu 3:
Die Kosten der Umrüstung sind abhängig von der Art der Umrüstung. Bei LED-Leuchten,
die den Gasleuchten nachempfunden sind, kostet die Umrüstung von Gasaufsatzleuchten
je Standort aktuell 6.600 €. Bei der Umrüstung von Gashängeleuchten entstehen Kosten
von 7.600 € je Standort. Die Kosten bei einer Umrüstung mit modernen LED-Leuchten und
Standardmasten reduzieren sich um ca. 1.000 € in Folge der günstigeren
Standardmaterialien.
Bei den bisherigen Vorhaben lag die Amortisation bei maximal 12 Jahren.
Frage 4:
Wie haben sich die die jährlichen Energiekosten für die öffentliche Beleuchtung seit 2016 entwickelt? (bitte
pro Jahr angeben)
Antwort zu 4:
Die Energiekosten im Zeitraum 2016 bis 2020 beliefen sich auf: : :
2016 25.854 T€
2017 20.351 T€
2018 19.642 T€
2019 21.578 T€
2020 21.111 T€
Frage 5:
Können bei der Umrüstung von Gas- auf LED-Technik die alten Laternen weiter genutzt werden oder müssen
sie komplett ausgetauscht werden?
Frage 8:
Wie viele Gaslaternen konnten seit 2017 auf LED-Technik umgerüstet werden ohne, die komplette Laterne
auszutauschen? (Bitte pro Jahr und Bezirk angeben)
Antwort zu 5 und 8:
Von den Bauteilen der Gasleuchten können bei der Umrüstung ausschließlich die
gusseisernen Maste der Gasaufsatzleuchten nach Prüfung und Aufbereitung als
Elektromaste wiederverwendet werden. Diese Lösung kommt zum Einsatz, wenn LEDLeuchten den Gasleuchten nachempfunden sind.
Die Verteilung der wiederverwendeten Gussmaste auf die einzelnen Bezirke:
Bezirk Anzahl aufgearbeitete Gussmaste
Mitte 1.498
Spandau 1.333
Charlottenburg-Wilmersdorf 1.321
Neukölln 625
3
Tempelhof-Schöneberg 203
Reinickendorf 170
Steglitz-Zehlendorf 170
Friedrichshain-Kreuzberg 51
Marzahn-Hellersdorf 28
Treptow-Köpenick 11
Die bezirksweise Verteilung für die einzelnen Jahre liegt nicht vor.
Frage 6:
Wie hoch war im Jahr 2020 der Anteil von defekten Gaslaternen, die nicht innerhalb von 10 Tagen repariert
werden können? (Bitte pro Bezirk angeben)
Antwort zu 6:
Im Jahr 2020 gab es ca. 19.000 Störungen an Gasleuchten, bei denen eine Reparatur
länger als 10 Tage dauerte.
Nachfolgend ist die Anzahl der Störungen > 10 Tage für die Bezirke dargestellt:
Charlottenburg-Wilmersdorf 3.840
Friedrichshain-Kreuzberg 1.013
Marzahn-Hellersdorf 310
Mitte 810
Neukölln 1.260
Reinickendorf 3.020
Spandau 502
Steglitz-Zehlendorf 5.723
Tempelhof-Schöneberg 2.398
Treptow-Köpenick 245
Frage 7:
Welche Firmen stellen Dämmerungsschalter für die Berliner Gaslaternen her?
Antwort zu 7:
Ausschließlich die Firma BRAUN Lighting Solutions e.K. bietet Dämmerungsschalter für die
Berliner Gasstraßenbeleuchtung an.
Frage 9:
Mit welcher Lichttemperatur arbeiten LED-Lampen, die derzeit in Berlin verwendet werden, um alte Lampen
zu ersetzen?
Antwort zu 9:
Die Beschaffung von LED-Leuchten als Ersatz maroder Elektroleuchten erfolgt unter der
Vorgabe einer Lichttemperatur von 3.000 Kelvin.
4
Bei LED-Leuchten, die den Gasleuchten nachempfunden sind, liegt die Lichtfarbe im
Bereich von 2.700 bis 2.900 Kelvin.
Frage 10:
Wie wird der Schutz der Biodiversität vor Lichtverschmutzung durch derzeitige Straßenbeleuchtung
unterstützt?
Antwort zu 10:
Die Vermeidung unnötiger Lichtverschmutzung wurde im Rahmen der Erarbeitung des
Lichtkonzeptes ausführlich behandelt und in den Grundsätzen zum Lichtkonzept festgelegt:
https://www.stadtentwicklung.berlin.de/staedtebau/baukultur/lichtkonzept/index.shtml.
Das Lichtkonzept ist u.a. unter Beteiligung des Bund für Umwelt und Naturschutz
Deutschland (BUND) entstanden und unverändert gültig. Es ist anzuwenden, wenn
öffentliche Beleuchtungsanlagen errichtet oder modernisiert werden.
In Berlin werden seit vielen Jahren ausschließlich LED-Leuchten mit warmweißer Lichtfarbe
beschafft. Kaltweißes Licht ist energieeffizienter (Leuchten benötigen weniger Strom als für
warmweißes Licht), aber für nachtaktive Insekten anziehender. Deshalb wurde entschieden,
warmweißes Licht vorzugeben. Die LED-Leuchten geben ihr Licht zudem zielgerichtet in
den Verkehrsraum ab und vermeiden Streulicht.
Eine weitere Forderung im Konzept war, dass die Leuchtenformen geschlossen sein
müssen, damit u.a. Insekten nicht an die Leuchtmittel gelangen können. Das ist bei den
Leuchten Stand der Technik. Diverse Leuchtenmodelle im Ostteil der Stadt sind ohne
Abschlussglas und müssen mittelfristig ersetzt werden.
In naturnahen Bereichen soll soweit wie möglich auf eine Beleuchtung verzichtet werden.
Im öffentlichen Straßenland ist die Beleuchtung gemäß Berliner Straßengesetz vorgegeben.
Eine gesetzliche Verpflichtung zur Beleuchtung von Wegen in Grünanlagen sieht das
Gesetz zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung der öffentlichen Grün- und
Erholungsanlagen nicht vor. Sofern hier auf eine Beleuchtung nicht verzichtet werden kann,
soll sie in Grünanlagen eine Orientierungsfunktion erfüllen und auf größtmögliche
Insektenverträglichkeit geachtet werden.
Frage 11:
Welche Regeln gibt es in Berlin für Außenwerbung, um Anwohner*innen vor Lichtverschmutzung zu schützen?
Antwort zu 11:
Mit der Vergabe der Werberechte 2018 und dem Abschluss der neuen Werberechtsverträge
wurden die Anzahl der Werbeanlagen im öffentlichen Straßenland begrenzt und klare
Vorgaben für deren Betrieb geschaffen. Die neuen Verträge bestimmen, dass alle
Werbeanlagen so beschaffen sein müssen, dass von Ihnen keine schädlichen
Auswirkungen ausgehen. Dies betrifft auch die Auswirkungen auf die Umwelt durch
Lichtemissionen und den Energieverbrauch. Für alle Werbeanlagen ist geregelt, dass keine
Blendungen erfolgen dürfen und sich die Leuchtintensität am „Stadtbild Berlin
Werbekonzept“ des Landes Berlin in der jeweils geltenden Fassung orientieren muss. Das
vom Land Berlin 2014 beschlossene Werbekonzept wurde nicht nur unter Berücksichtigung
gesellschaftlicher, gestalterischer und ökonomischer Aspekte erarbeitet, sondern es wurden
insbesondere auch unter dem Gesichtspunkt des Immissionsschutzes Vorgaben in Bezug
auf die Helligkeit, Farbigkeit und Blendungswirkung der von Werbeanlagen ausgehenden
5
Lichtemissionen erstellt. Auch die Verwendung von energieeffizienten, langlebigen
Leuchtmitteln ist vertraglich vorgeschrieben. Für Mastschilder an Lichtmasten ist überdies
vorgegeben, dass ausschließlich warmweißes Licht (2700 bis 3200 K) verwendet werden
darf, und die Leuchtintensität von digitalen Werbeanlagen muss sich stufenlos an die
Umgebungshelligkeit anpassen.
Mit den dargestellten vertraglichen Vorgaben werden somit zahlreiche Umweltbelange
gerade auch in Bezug auf die Lichtintensität der Werbeanlagen berücksichtigt.
Als hier zu beachtende Vorgaben sind die Handbücher „Stadtbild Berlin Lichtkonzept“ von
2011 und „Stadtbild Berlin Werbekonzept“ von 2014 zu beachten. Siehe hierzu auch:
https://www.stadtentwicklung.berlin.de/staedtebau/baukultur/werbekonzept/download/werb
ekonzept_handbuch.pdf.
Das Lichtkonzept trifft bzgl. Werbeanlagen allgemeine Aussagen und sieht, unter anderem,
die Vermeidung von Blendwirkungen im öffentlichen Raum und an Gebäuden als technische
und gestalterische Anforderung für die „Hervorhebung von Werbung durch Licht und
Medienfassaden“ vor.
Das Werbekonzept trifft spezifische Aussagen zur Blendungsbegrenzung von
Werbeträgern. Als Bemessungsgrundlage wird darin insbesondere auf die Anlage 2
„Hinweise zur Messung, Beurteilung und Minderung von Lichtimmissionen“ der AV
LImSchG Bln (Ausführungsvorschrift Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin) in der
Fassung vom 10.07.2013 sowie auf die LiTG-Publikation der Deutschen Lichttechnischen
Gesellschaft e.V., Nr. 12.3 „Messung und Beurteilung von Lichtimmissionen künstlicher
Lichtquellen“, des Technical Reports CIE 150:2003 „Guide on the limitation of the effects of
obtrusive light from outdoor lighting“ verwiesen.
Eine ausführliche Darlegung der Vorgaben für die Blendungsbegrenzung von
Werbeanlagen in Berlin findet sich auf Seite 74 ff. des Werbekonzepts.“
Frage 12:
Wie viele Verfahren wegen besonders greller Außenwerbung wurden seit 2016 eingeleitet? (bitte pro Jahr und
pro Bezirk angeben)
Frage 13:
Wie oft mussten seit 2016 störende oder zu helle Werbung entfernt werden? (bitte pro Jahr und pro Bezirk
angeben)
Antwort zu 12 und 13:
Eine Abfrage der Bezirke war in der aktuellen Pandemiesituation nicht möglich.
Für die Werbeanlagen in der Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz gab es keine derartigen Verfahren.
Berlin, den 16.02.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

allg.: Manifest für Berlin Experten stellen 14 Vorschläge für eine bessere Stadtplanung vor Berlin soll Grüner werden, mehr auf den Schienenverkehr und Zusammenarbeit mit Brandenburg setzen. aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/manifest-fuer-berlin-experten-stellen-14-vorschlaege-fuer-eine-bessere-stadtplanung-vor/26923502.html

#Tempelhofer Feld, #Blankenburger Süden, #Elisabeth-Aue – gescheiterte Projekte und Planungspannen verbauen den Weg zu neuen #Siedlungen und zur #Weiterentwicklung Berlins. Es besteht die Gefahr, Stadt und #Umland zu zersiedeln.

Hinzu kommt ein Wirrwarr um Kompetenzen: Die #Verkehrsplanung für die wachsende Stadt mit ihren neuen Quartieren wird von einem anderen Ressort als die neuen Siedlungen geplant.

Zudem gibt es häufig Streit und unterschiedliche Auffassungen über Neubau zwischen Senat und Bezirken – und zwischen dem Land Berlin und den Brandenburger Gemeinden. Die Planung der wachsenden Stadt stockt.

Ein #Bündnis aus elf Verbänden und Institutionen will Abhilfe schaffen. Gelingen soll das mit einem #Manifest, bestehend aus 14 Thesen, mit dem Titel: „Unvollendete #Metropole“.

Initiator ist der #Architekten- und Ingenieurverein zu Berlin (#AIV), dessen Vorstand hatte einen Wettbewerb ausgerufen, in dem Ideen zur Weiterentwicklung Berlins gesucht wurden – anknüpfend an eine ähnliche Initiative vor einem Jahrhundert zu Groß-Berlin. Das Manifest entstand aus den Einreichungen und Debatten, die auf den …