Straßenverkehr: Gesetzentwurf von „Berlin autofrei“ Initiative will private Autofahrer aus Innenstadt verbannen, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/02/berlin-autofrei-volksbegehren-autoverkehr-innenstadt-initiative.html

Nur noch zwölf #Autofahrten pro Jahr: Die Initiative „Berlin #autofrei“ will den privaten #Autoverkehr innerhalb des S-Bahn-Rings weitgehend verbieten. Dafür legte sie am Donnerstag einen #Gesetzentwurf vor. Ausnahmen soll es aber auch geben.

Die Initiative „#Volksentscheid Berlin autofrei“ hat am Donnerstag ihren Gesetzentwurf bei der Senatsverwaltung für Inneres eingereicht.

Darin ist vorgesehen, dass innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings nur noch notwendige Autofahrten gestattet sind. Ausnahmen gelten laut Entwurf etwa für Busse und Taxen, den Wirtschafts- und Lieferverkehr, Polizei und Feuerwehr sowie für mobilitätseingeschränkte Menschen. Bürger sollen demnach nur „bis zu zwölfmal im Jahr“ ein Kraftfahrzeug privat nutzen dürfen – und zwar zum Transport schwerer oder sperriger Güter oder für Urlaubsfahrten. Nach zehn Jahren soll sich die Zahl der gestatteten Fahrten auf sechs halbieren.

Nach der Umsetzung des Gesetzes hätte Berlin mit 88 Quadratkilometern die weltweit größte autoarme Innenstadt, heißt es in einer Mitteilung der Initiative vom Donnerstag. Dadurch sollen die Straßen sicherer werden. „Wir möchten, dass die Menschen bei offenem Fenster schlafen können und Kinder wieder auf der Straße spielen. Oft sind gerade Kinder und Senior*innen durch Autos …

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