Wie viel und wofür der Berlin zustehenden Mittel aus dem #Regionalisierungsgesetz (reguläre Mittel nach Anlage 1 und 2, ebenso die zusätzlichen Mittel nach § 5 Abs. 11) und den Corona- Sondermitteln 2020 und 2021 aus § 7) wurden 2020 und 2021 #abgerufen? Bitte getrennt nach:
Leistungsbestellungen im SPNV (davon Trassenentgelte sowie Stationsentgelte)
Leistungsbestellungen im ÖPNV
Managementaufwand SPNV
Managementaufwand ÖPNV
Investitionen in Verkehrsanlagen SPNV
Investitionen in Verkehrsanlagen ÖPNV
Investitionen in Fahrzeuge SPNV
Investitionen in Fahrzeuge ÖPNV
Tarifausgleiche für Verbundförderung und Ausbildungsverkehre
Frage 1: Laut Presseberichten wurde bei einer #Routinekontrolle bei einem #Fahrzeug des Typs #IK17 übermäßiger #Verschleiß an der #Federung festgestellt. Die Folge war, dass ab dem 1.3.22 rund ein Drittel der Fahrten auf der #U5 nur mit #Kurzzügen durchgeführt wurden. Alle Wagen der Reihe seien daraufhin geprüft worden. Welche Ergebnisse hat die Prüfung gebracht? Antwort zu 1: Alle geprüften Fahrzeuge weisen Schäden an den Primärfedern auf. In Summe sind ca. 60 % der Primärfedern ohne Befund, d.h. ca. 40 % der Federn zeigen nach der Untersuchung Auffälligkeiten.
#Technik entlastet die Menschen. Auf zwei Berliner #U-Bahn-Linien wird der Betrieb zum Teil #automatisiert. Doch wie jetzt bekannt geworden ist, lässt die Umsetzung länger als geplant auf sich warten. Fahrgäste und #Fahrpersonal müssen sich noch einige Jahre gedulden, bis die Technik scharf geschaltet wird. Das geht aus Informationen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und der Antwort des Senats auf eine aktuelle Anfrage der Linke-Fraktion hervor. Doch das Warten werde sich lohnen, so der Linke-Abgeordnete Kristian Ronneburg. Zum einen könnten die Züge #schneller aufeinander folgen. „Ein #engerer Takt wird möglich“, sagte der Politiker der Berliner Zeitung. „Zum anderen wird der Betrieb #stabiler, und das #Fahrpersonal wird #entlastet.“ Allerdings ist es nicht das erste Mal, dass man sich in Berlin an diesem Thema versucht.
Erst fünf Jahre sind die U-Bahnen der Baureihe #IK17 alt, doch an vielen von ihnen gibt es einen starken #Verschleiß. Auf der #U5 bleiben Einschränkungen.
Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) leiden unter starkem Verschleiß bei ihrer bislang neuesten #U-Bahn-Generation. Bei Nachprüfungen an Fahrzeugen der Baureihe IK17 seien an 40 Prozent aller Primärfedern #Auffälligkeiten festgestellt worden.
Welche U- und #S-Bahnhöfe sind entgegen den Regelungen des #PBefG Bln (#U-Bahn) bzw. der #EBO (#S- Bahn) auch nach dem 01.01.2022 nicht #barrierefrei zugänglich und warum nicht?
Antwort zu 1:
Zu beachten ist, dass lediglich die Anlagen der BVG den Vorgaben des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) zur Herstellung der vollständigen #Barrierefreiheit bis zum 01.01.2022 unterliegen. Die Anlagen der DB Station & Service AG hingegen unterliegen der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung; eine konkrete Vorgabe zur Herstellung der Barrierefreiheit besteht hier nicht.
Aufgrund von komplexen Aufzugsstandorten und den zu berücksichtigenden technischen Anforderungen sind Verzögerungen bei der Realisierung einzelner Aufzüge an U-Bahnhöfen zu verzeichnen. Für die Herstellung der Barrierefreiheit müssen umfangreiche #Planrechtsverfahren durchgeführt werden. Das entsprechende Planrecht liegt größtenteils vor. Zunächst konnten die U-Bahnhöfe barrierefrei hergestellt werden, bei welchen der Einbau eines Aufzuges bautechnisch einfacher zu realisieren war. Derzeit befinden
sich daher überwiegend die komplexeren Umbaumaßnahmen noch in der Umsetzung.
Die folgenden S- und U-Bahnhöfe sind derzeit nicht barrierefrei erreichbar:
Linie
Bahnhof
Planrecht
U6
Alt-Tempelhof
Vorliegend
U7
Altstadt Spandau
Vorliegend
U3
Augsburger Straße
Vorliegend
U4/U7
Bayerischer Platz
Vorliegend
U9
Birkenstraße
Vorliegend
U6
Borsigwerke
Vorliegend
U2
Deutsche Oper
Anhörung läuft
U2
Ernst-Reuter-Platz
Genehmigung in Fertigstellung
U8
Franz-Neumann-Platz
Vorliegend
U1/U3
Görlitzer Bahnhof
Vorliegend
U7
Gneisenaustraße
Vorliegend
U7
Grenzallee
Vorliegend
U9
Güntzelstraße
Vorliegend
U2
Hausvogteiplatz
Vorliegend
U8
Heinrich-Heine-Straße
Genehmigung in Fertigstellung
U6
Holzhauser Straße
erfolgt mit Dammsanierung U6
U2
Kaiserdamm Süd / Nord
Vorliegend
U7
Konstanzer Straße
vorliegend, Änderungsverf. anhängig
U1/U3/U7
Möckernbrücke
Anträge noch nicht gestellt
U8
Moritzplatz
Anhörung läuft
U7
Mierendorffplatz
zurückgestellt wg. Tram-Planung
U2
Neu Westend
Vorliegend
U8
Pankstraße
Vorliegend
U7
Paulsternstraße
Anhörung läuft
U6
Platz der Luftbrücke
Vorliegend
U1/U3
Prinzenstraße (Aufzug II)
Antrag noch nicht gestellt
U4
Rathaus Schöneberg
Vorliegend
U8
Residenzstraße
Vorliegend
U7
Rohrdamm
Vorliegend
U2
Rosa-Luxemburg-Platz
Vorliegend
U1/U3
Schlesisches Tor
Vorliegend
U8
Schönleinstraße
Vorliegend
U6
Seestraße
Vorliegend
U8
Weinmeisterstraße
Genehmigung in Fertigstellung
U6
Westphalweg
Vorliegend
S75
Gehrenseestraße
Vorliegend
S3
Hirschgarten
liegt noch nicht vor
S25
Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
liegt noch nicht vor
S2
Marienfelde
liegt noch nicht vor
S5/S7/S75
Nöldnerplatz
liegt noch nicht vor
S2
Yorckstraße
liegt noch nicht vor
Frage 2:
Sofern die Barrierefreiheit noch nicht besteht, inwieweit sind diese Bahnhöfe im #Nahverkehrsplan benannt?
Antwort zu 2:
Mit Aufstellung des Nahverkehrsplan im Frühjahr 2019 wurde für den barrierefreien Ausbau der U-Bahnhöfe darauf hingewiesen, dass an einzelnen Standorten eine Fertigstellung bis zum 01.01.2022 (gemäß § 8 Abs. 3 Satz 3 PBefG) nicht gewährleistet werden kann. Im Nahverkehrsplan sind als Ausnahmen die U-Bahnhöfe Deutsche Oper (U2), Borsigwerke (U6), Holzhauser Straße (U6), Platz der Luftbrücke (U6), Möckernbrücke (U7), Paulsternstraße (U7), Mierendorffplatz (U7) und Schönleinstraße (U8) genannt.
Über diese Ausnahmen hinaus sind gemäß Verkehrsvertrag Abweichungen nur in Abstimmung mit dem Aufgabenträger und der Berliner Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung zulässig. Bei Abweichungen müssen die Gründe für die Nichterfüllung der Barrierefreiheit und Alternativlösungen benannt werden; diese können bei Bedarf überprüft werden.
Frage 3:
Wann wird für die bislang nicht barrierefrei ausgestalteten Bahnhöfe Barrierefreiheit erreicht werden (m. d. B. um Einzelaufstellung nach Bahnhof und jeweiligem Zeitplan)?
Antwort zu 3:
Der S-Bahnhof Marienfelde wird im Rahmen der Grundinstandsetzung barrierefrei ausgebaut, dies ist nach derzeitigem Stand für das Jahr 2029 vorgesehen. Der S- Bahnhof Gehrenseestraße wird im kommenden Jahr barrierefrei ausgebaut. Der barrierefreie Ausbau des S-Bahnhofes Hirschgarten ist derzeit für 2024 vorgesehen, dies ist jedoch abhängig von der Planrechtserteilung und der Vergabe der weiteren Leistungen. Der barrierefreie Ausbau der S-Bahnhöfe Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik, Nöldnerplatz und Yorckstraße soll im Rahmen umfassender Aus- und Neubaumaßnahmen erfolgen. Ein zeitlicher Horizont der Realisierung kann hierbei aufgrund des frühen Planungsstandes derzeit noch nicht genannt werden.
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Seitens der BVG wurden alle notwendigen #Planungsleistungen für U-Bahnhöfe seit spätestens 2015 beauftragt. Da sich aufgrund der Corona-Situation sowie diverser Materialengpässe Probleme in den Bauabläufen ergeben können, sind exakte #Inbetriebnahmetermine derzeit nur bedingt planbar.“
Frage 4:
Wie ist der Stand des Pilotprojekts „Alternative Barrierefreie Beförderung“? Welche Erfahrungen wurden bislang hiermit gemacht?
Antwort zu 4:
Das Pilotprojekt zur Alternativen Barrierefreien Beförderung (ABB) soll im Laufe dieses Jahres eingeführt werden. Das Bediengebiet umfasst die Bahnhöfe an der U-Bahn- Linie #U8 sowie auf einem Teilabschnitt der #U5 in Lichtenberg. Im S-Bahn-Bereich wird der Bahnhof Marienfelde an der #S2 einbezogen. Die Erprobung soll bis voraussichtlich Ende 2023 erfolgen, danach ist die stadtweite Einführung vorgesehen. Inwieweit aufgrund des Probebetriebs Änderungen am aktuell entwickelten Konzept erforderlich sind, wird sich erst nach Betriebsaufnahme des Pilotprojekts zeigen. Die BVG befindet sich gerade in der Bearbeitung der Ausschreibung für die erforderlichen Subunternehmerleistungen zum Einsatz und zur Disponierung der als ABB einzusetzenden, barrierefreien Fahrzeuge. Es gab noch viele Nachfragen der Bietenden, weshalb eine neue Verhandlungsrunde vereinbart, und die Frist auf Wunsch von Bieterinnen/Bietern um ca. 4 Wochen verlängert wurde. Bisher gingen zuversichtliche Prognosen von einer möglichen Inbetriebnahme zum 31.7.2022 aus. Die BVG berichtet jedoch, dass sie optimistisch ist, dass ein gutes Angebot zustande kommt und eine Betriebsaufnahme im 3. Quartal 2022 erfolgen kann.
Frage 5:
Der U-Bahnhof #Halemweg sollte bis 2019, der U-Bahnhof #Mierendorffplatz bis 2020 barrierefrei zugänglich sein. Worin ist die Verzögerung geschuldet?
Frage 6:
Wann und mit welchen konkreten Maßnahmen sollen nun die U-Bahnhöfe Halemweg und Mierendorffplatz barrierefrei werden?
Antwort zu 5 und 6:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Der Aufzug U-Bhf. Halemweg wurde im August 2019 in Betrieb genommen.“
Der Aufzugsstandort am U-Bahnhof Mierendorffplatz ist durch die geplante Straßenbahnstrecke vom U-Bahnhof #Turmstraße über den #Mierendorffplatz bis zum S- und U-Bahnhof Jungfernheide planungsbefangen. Deshalb wurde das Plangenehmigungsverfahren durch die Planfeststellungsbehörde im März 2020 ausgesetzt. Sofern die Planung für die Straßenbahnstrecke vorliegt, kann das Plangenehmigungsverfahren für den Aufzug fortgesetzt werden.
Frage 7:
Welche Planungen gibt es hinsichtlich der Schaffung eines zweiten Zugangs am S-Bahnhof Westend (Süd-Zugang)?
Antwort zu 7:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Am Westend ist ein neuer Zugang geplant. Angedacht ist hier eine barrierefreie Fußgängerbrücke, die den Zugang von Südosten ermöglicht. Da das Projekt sich aktuell in einem frühen Planungsstadium befindet, können wir zum jetzigen Zeitpunkt noch keine weiteren Aussagen zur Umsetzung treffen. Wie die baulichen Lösungen daher im Detail aussehen sollen und wann genau mit der Umsetzung begonnen werden kann, wird erst der weitere Projektverlauf zeigen. Die Umsetzung ist aktuell jedoch bis 2032 vorgesehen.“
Berlin, den 10.03.2022 In Vertretung
Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Frage 1: Der #Nahverkehrsplan des Landes Berlin sieht eine vollständige #Barrierefreiheit bis zum 01.01.2022 vor. Wann werden auf den Bahnhöfen der Linie #U5, die bisher nicht über ein Blindenleitsystem verfügen, die entsprechenden Leitsysteme umgesetzt (Bitte um konkrete Angabe von Bahnhof und Zeitraum)?
Auf der #U-Bahnlinie #U5 sind in der nächsten Zeit vereinzelt Züge mit weniger Wagen unterwegs. Aktuell betrifft das etwa jeden dritten Zug. Die im #Fahrplan angegeben #Takte können dafür unverändert dicht bleiben. Der Grund ist: Auf der Linie müssen einige Züge kurzfristig in die #Werkstatt und dort vorsorglich überprüft werden.
Seit Jahren liegt die wichtige #U-Bahn-Verbindung still, sie ist #baufällig. Der Neubau wird teuer. Doch jetzt stellt der Senat klar: Es gibt keine Alternative.
Es ist ein #U-Bahn-Tunnel, den kaum jemand kennt. Das ist auch kein Wunder, denn der #Waisentunnel unweit der #Jannowitzbrücke in Mitte dient nicht dem #Fahrgastverkehr. Der Tunnel zwischen der #U5 und #U8 gilt als wichtig, um Züge zu tauschen oder in die #Werkstatt zu bringen. Seit 2017 darf die #Flussunterquerung aber nicht mehr befahren werden, und die #Betonkonstruktion gilt als Gefahr für Schiffe auf der Spree. Das Bauwerk abzureißen und neu zu bauen, dürfte teuer werden. Doch es gibt wohl keine sinnvolle Alternative. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage des Linke-Abgeordneten Kristian Ronneburg hervor, die der Berliner Zeitung vorliegt.
Frage 1: Wie häufig müssen #Fahrzeuge zwischen der U-Bahnlinie der #U5 und den anderen Großprofillinien #ausgetauscht werden? Wie lange sind hierfür gewöhnlich die Vorlauf- bzw. Planungszeiten? Antwort zu 1: Die BVG teilt hierzu mit: „Im Jahr 2021 wurden 64 Wagen zwischen den #Werkstätten#Britz Süd und der #Betriebswerkstatt#Friedrichsfelde mittels Tieflader über die Straße ausgetauscht. Die Vorlauf- bzw. Planungszeit beläuft sich auf ca. 4 Wochen.“
Vor einem Jahr ist das Berliner #U-Bahnnetz um ein prominentes Stück gewachsen. Am 4. Dezember 2020 ging der #Lückenschluss der #U5 zwischen #Alexanderplatz und #Brandenburger Tor in Betrieb. Nahezu im Zeitplan und im Kostenrahmen war mitten unter dem bekanntesten Boulevard der Stadt eine neue Verkehrsverbindung samt neuen Umsteigemöglichkeiten entstanden.