Straßenverkehr: Mehr Sicherheit im Verkehr aus Senat

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 Aus der Sitzung des Senats am 20. Februar 2018:

Die #Sicherheit aller Berlinerinnen und Berliner im #Verkehr zu erhöhen, ist ein wichtiges Ziel im #Mobilitätsgesetz, dessen Entwurf der Senat heute ans Abgeordnetenhaus überwiesen hat. Durch die Steigerung der Verkehrssicherheit können die Zahl und Schwere von Verkehrsunfällen reduziert und persönliches Leid vermieden werden.

Die Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther: „Berlin geht voran mit ambitionierten Zielen, den Straßenverkehr insgesamt sicherer zu machen. Es geht um den Aufbau von Infrastruktur, um die bessere Einhaltung der Verkehrsregeln und um Aufklärung, dass diese Regeln der Sicherheit aller dienen.“

Um das Verkehrssicherheitsniveau zu erhöhen, müssen grundsätzlich die bereits geltenden Verkehrsregeln konsequent und flächendeckend durchgesetzt werden. Dadurch werden für schwächere Verkehrsteilnehmende Schutzräume gesichert oder erst geschaffen.

In dem intensiven, bisher fast genau ein Jahr andauernden, partizipativen Entstehungsprozess des Berliner Mobilitätsgesetzes ist die Erkenntnis erwachsen, dass die bestehenden bundesweiten Regelungen auf die heutigen Gegebenheiten und Herausforderungen im Straßenverkehr sowohl in Ballungsgebieten als auch im ländlichen Bereich angepasst werden müssen.

Berlin möchte mit den Impulsen, die in den Entwurf des Mobilitätsgesetzes mit eingeflossen sind, eine bundesweite Entwicklung hin zu mehr Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden befördern.

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wird federführend gemeinsam mit der Senatskanzlei und den Senatsverwaltungen für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung sowie für Inneres und Sport bis Mitte Juni 2018 einen Themenkatalog auf Grundlage der heute im Senat auf Vorlage von Senatorin Günther vereinbarten Eckpunkte für eine Bundesratsinitiative erstellen.

Die Bundesratsinitiative soll in den drei Bereichen Sensibilisierung, Technik und Ahndung Verkehrssicherheit deutlich verbessern:

1. Um das Thema Verkehrssicherheit noch mehr im Bewusstsein der
Gesellschaft präsenter zu machen, soll eine bundesweite Kampagne entwickelt werden, die an die Einhaltung der Verkehrsregeln erinnern soll.
2. Die technische Entwicklung ist im Bereich Verkehrssicherheit mit Abbiegeassistenzsystemen bereits weit fortgeschritten. Diese Systeme unterstützen Kraftfahrende, schwächere Verkehrsteilnehmende beim Rechts-Abbiegen schneller zu erkennen und im Notfall automatisch zu bremsen.
3. Überhöhte Geschwindigkeit und andere Fehlverhalten von Kraftfahrenden sind noch immer Hauptursachen für schwere Unfälle. Deshalb geht es bei der Verschärfung der Ahndung von Fehlverhalten im Straßenverkehr hauptsächlich um den Autoverkehr. Da aber der Radverkehr erfreulicherweise immer mehr zunimmt, hat sich der Senat darauf geeinigt, auch hier nachzusteuern. Radfahrende müssen sich an die geltenden Regeln halten. Fehlverhalten gefährdet die Radfahrenden selbst und andere und kann nicht geduldet werden.

Rückfragen: Sprecher für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Telefon: (030) 9025-1090

S-Bahn: Mehr Sicherheit und Pünktlichkeit Von Ausbau bis ZBS – Ausblick auf die Vorhaben 2018, aus S-Bahn

http://www.s-bahn-berlin.de/aktuell/2017/181_bauvorhaben_2018.htm

Mehr #Sicherheit durch moderne Technik heißt die Zielvorgabe auch im kommenden Jahr, wenn die Deutsche Bahn erneut zwischen 400 und 500 Millionen Euro in ihre Infrastruktur in Berlin und Brandenburg investiert. Ein Schwerpunktthema ist 2018 der Einbau des neuen #Zugbeeinflussungssystems (#ZBS) im Netz der #S-Bahn Berlin. Damit wird künftig nicht nur ausschließlich der #Zwangsstopp beim Nichtbeachten eines Haltesignals herbeigeführt, sondern auch die Einhaltung der zulässigen Geschwindigkeit der Züge überwacht. Nachdem unter anderem Teile der #Stadtbahn mit dem ZBS ausgerüstet sind, folgen im kommenden Jahr die #S1 im Süden, die #S5 im Westen sowie die #S7 im Osten und Westen. Dafür müssen diverse Sperrungen eingerichtet werden (m Grafik). Noch in diesem Jahr sind vor allem kurze Sperrungen auf der Ringbahn in Schöneberg, der S 1 im Süden, auf der nördlichen Ringbahn sowie in Charlottenburg und Spandau geplant. „Das Thema ZBS und der Bau elektronischer Stellwerke wird sich auch durch die nächsten Jahre ziehen“, erklärt in diesem Zusammenhang Jens Hebbe, Leiter der Betriebszentrale S-Bahn bei der DB Netz AG.

Geschwindigkeiten bis zu 200 Kilometer pro Stunde

Quasi die „Mutter“ dieses Sicherungssystems, das European Train Control System (ETCS; in Deutsch: Europäisches Zugbeeinflussungssystem), sorgt auch über die Stadt- und Landesgrenzen hinaus für mehr Sicherheit. Die gesamte Strecke nach Dresden wird mit dem ETCS ausgerüstet, so dass dann Geschwindigkeiten bis zu 200 Kilometer pro Stunde möglich sind. Dort können nach 16 Monaten Vollsperrung zwischen Wünsdorf und Hohenleipisch die Züge ab Fahrplanwechsel im Dezember wieder den direkten Weg nehmen. Auf der 73 Kilometer langen Baustelle blieb kein Schotterstein unberührt. Zwei Eisenbahn- und 13 Straßenbrücken wurden als Ersatz für 18 Bahnübergänge neu errichtet.

Großbauprojekt am Karower Kreuz – abschnittsweise Sperrungen bis November 2018

Gute Nachrichten für einen der wichtigsten Umsteigepunkte in Berlin – das #Ostkreuz: „Die Berliner haben die Dauerbaustelle Ostkreuz nun bald überstanden. Wenn ab 10. Dezember die #S9 wieder in das Stadtzentrum fährt und unten am neuen Bahnsteig erstmals Regionalzüge der Stadtbahn halten, ist das neue Ostkreuz im Wesentlichen in Betrieb. 2018 folgen nur noch einige wenige Ergänzungen“, erklärt Alexander #Kaczmarek, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für das Land Berlin. Neben der Sicherheit wird auch in Sachen Pünktlichkeit investiert: Die soll beispielsweise der zweigleisige Ausbau der Strecke zwischen Karow und Blankenburg bringen, von dem rund 100.000 Fahrgäste profitieren werden, wie Alexander Kaczmarek mitteilt. Für das Großbauprojekt am #Karower Kreuz muss abschnittsweise bis November 2018 gesperrt und in Ersatzbusse umgestiegen werden. Den Anfang macht 2018 der Abschnitt zwischen #Pankow und Karow, wo vom 8. Januar bis 28. Februar keine Züge fahren können.

Radverkehr: Fahrradverkehr in Berlin Radfahren in Grünanlagen meist verboten, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/fahrradverkehr-in-berlin-radfahren-in-gruenanlagen-meist-verboten/20276684.html

In vielen Berliner #Parks ist #Radeln nicht erlaubt, das ist kaum jemandem bekannt. Die Begründung ist die #Sicherheit der #Fußgänger.
Am Spreeufer entlangradeln und auf dem Weg zur Arbeit die Idylle des Treptower Parks inmitten der Großstadt genießen – das ist verboten. Trotzdem machen es jeden Morgen hunderte Berliner so, die mit dem Rad etwa aus den östlichen Bezirken Richtung Zentrum fahren. Kaum jemand weiß: Im Treptower Park darf man nicht radeln, die Grünfläche muss eigentlich über die Puschkinallee umfahren werden. Derartig unübersichtliche Regelungen gibt es in der ganzen Stadt. Die Folge: Wohl aus Unwissenheit begehen vermutlich hunderttausende Berliner täglich eine Ordnungswidrigkeit.
Zumindest behaupten viele der Radfahrer, die die Promenade täglich nutzen, nichts vom Verbot zu wissen. „Ich fahre hier jeden Tag entlang und habe das Schild noch nie wahrgenommen“, sagt ein älterer Herr, der gerade von der Fahrradbrücke kommt und vor der S-Bahn-Station in den Park abbiegen will. Zu dem Manöver lädt eine breite Rampe ein, die vom Ende der Fahrradbrücke hinunter zur Promenade führt. Tatsächlich steht ein Verbotsschild an der „Grünanlage“. Trotzdem bleibt unklar, ob auch der Weg zur S-Bahn schon zum Park gehört. Das kann teuer werden: Ein Bußgeld in Höhe von bis zu 5000 Euro ist möglich, in der Regel bleibt es aber bei einer Verwarnung von 20 Euro.
 Sicherheit der Fußgänger hat Vorrang

Laut Patrizia Sprengel von der „Stern- und Kreisschiffahrt“, die am Parkeingang ihren Anleger hat, verhalten sich die Radfahrer größtenteils rücksichtsvoll, auch wenn vor den …

BER Spätestens im Mai muss eine Einigung zum Brandschutz fallen, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/ber-spaetestens-im-mai-muss-eine-einigung-zum-brandschutz-fallen-23894888

Hektisch versuchen Politiker und Planer, das jüngste Problem am #BER aus der Welt zu schaffen. Damit der #Zeitplan nicht noch weiter aus dem Ruder gerät, muss rasch eine Lösung gefunden werden, die alle Beteiligten überzeugt. Doch bislang ist ungewiss, ob dem #Flughafen-Aufsichtsrat am kommenden Freitag eine Einigung präsentiert werden kann. Spätestens im Mai müsste eine Entscheidung fallen, sagte Flughafenchef Karsten #Mühlenfeld der Berliner Zeitung. Dann wäre es noch möglich, den Flughafen wie geplant 2017 zu eröffnen.

Wer die #Pannengeschichte des BER kennt, dem wird das Thema bekannt vorkommen. Erneut geht es darum, wie bei einem Brand Rauch abgeleitet werden soll. Wie berichtet ist diesmal eine wichtige Schnittstelle im Fokus – zwischen dem Terminal und dem Bahnhof, der darunter liegt. Jeweils für ihren Bereich haben die Bahn und die Flughafengesellschaft Pläne erarbeitet.

Doch ob beide zueinander passen, wurde lange nur am Rand behandelt. Jetzt drängt die Zeit – und endlich wird intensiv diskutiert.

Wochenlange Verzögerung droht

Die Aufgabe lautet: Beide Planungen müssen miteinander verbunden werden – und zwar so, dass das #Bauordnungsamt des Landkreises Dahme-Spreewald davon überzeugt ist, dass es den Anforderungen an die #Sicherheit genügt. Erst dann will es den fünften #Nachtrag zur #Baugenehmigung, den die Flughafengesellschaft Mitte Februar beantragt hat, genehmigen. Diese Genehmigung ist erforderlich, um die Entrauchungsanlage umzubauen.

Derzeit ist aber offenbar noch Überzeugungsarbeit nötig. Das Amt bemängelt, das die bisherigen Pläne nicht alle Szenarien abdecken würden. Zwar wurde Anfang April bei einem Treffen, an dem auch das Eisenbahn-Bundesamt teilnahm, ein möglicher Weg aus dem Dilemma entworfen. „Ein Lösungsvorschlag liegt auf dem Tisch“, bestätigte Flughafenchef Mühlenfeld. Aber eine Einigung steht bisher noch aus.

Dem Vernehmen nach gibt es in der Behörde Bestrebungen, dass alle Daten durchgerechnet werden müssen. Sie fordert für alle denkbaren Eventualitäten Nachweise, dass die Sicherheit gewährleistet ist.

Folge wäre ein riesiger Berechnungs- und Dokumentationsaufwand, der viele Computer …

Straßenverkehr: Verantwortung für den baulichen Zustand von Brücken aus Senat

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Frage 1: Trifft es zu, dass Veranstalter von Sportver- anstaltungen dazu aufgefordert werden, auf eigene Kosten #Gutachten bezüglich der #Sicherheit und der #Statik von #Brücken erstellen sollen, wie es im Fall der Veranstaltung
„Lauf der Sympathien“ und der Carl-Schurz-Brücke ge- schehen ist, obwohl eine solches Gutachten im Verant- wortungsbereich der Senatsverwaltung für Stadtentwick- lung wäre und wenn ja, wie begründet der Senat diese Verfahrensweise?

Frage 2: Aus welchen Gründen ist die genannte Brü- cke nur im Rahmen einer Laufveranstaltung gefährdet, nicht aber im alltäglichen Betrieb und wenn eine Gefähr- dung besteht, warum wird die entsprechende Brücke nicht gesperrt?

Antwort zu 1 und 2: Es gilt das Berliner Straßenge- setz, nachdem der Veranstalter von Sportveranstaltungen die öffentliche Straße über den Gemeingebrauch hinaus nutzen will. Brücken werden auf Grundlage der Regel- werke generell nur für den regulären Verkehr bemessen. Laufveranstaltungen, mit der damit verbundenen dynami- schen Beanspruchung der Brücken, stellen hinsichtlich der Schwingungsanfälligkeit einen Sonderlastfall dar. Dieser ist durch die Regelbemessung nicht abgedeckt. Es können Mehrbelastungen der Brücken bis zum vierfachen gegenüber den üblichen Nutzlasten durch eine dynami- sche Läufermasse auftreten. Insofern stellt die Sondernut- zung durch den Sportveranstalter eine höhere Belastung als der alltägliche Betrieb dar. Betroffen sind insbesonde- re Fußgängerbücken. Durch den Veranstalter als Verursa- cher ist bei vorab als kritisch eingeschätzten Brücken die Unbedenklichkeit zu untersuchen und  nachzuweisen, sofern diese nicht bereits vorliegt bzw. auf Grund der zu erwartenden Läufersituation von vornherein ausgeschlos- sen werden kann. „Gutachten“/Nachweise bezüglich der
„alltäglichen“ Verkehrssicherheit für den Gemeinge- brauch von Brücken sind hoheitliche Aufgabe und werden vom Veranstalter ausdrücklich nicht gefordert. „Gutach- ten“/Nachweise von Sonderlastfällen wie zum Beispiel für Laufveranstaltungen liegen dagegen nicht im Verant-
 
wortungsbereich der Senatsverwaltung für Stadtentwick- lung und Umwelt. Eine Sperrung/ Einschränkung eines Bauwerkes für den regulären Betrieb kann nicht mit ei- nem gegebenenfalls nicht nachweisbaren Sonderlastfall begründet werden.

Frage 3: Inwiefern soll das unter 1. genannte Vorge- hen bei zukünftigen Veranstaltungen zum Regelfall wer- den?

Antwort zu 3: Das unter 1. genannte Verfahren ist der Regelfall im Zusammenhang mit Anhörungen zu Veran- staltungen im Zuge von Sondernutzungen. Eine Ausnah- me für Veranstalter von Sportveranstaltungen sieht der Gesetzgeber nicht vor.

Frage 4: Geht der Senat davon aus, dass alle betroffe- nen Veranstalter von Laufveranstaltungen die Gutachter- kosten aus wirtschaftlichen Gründen selbst erbringen können; wenn nein, welche Unterstützung bezüglich der Kosten könnten die Veranstalter von Sportveranstaltun- gen dann für solche Gutachten seitens des Senats erwar- ten?

Antwort zu 4: Antragsteller für Veranstaltungen sind zumeist eingetragene Vereine sowie Wirtschaftsunter- nehmen, deren finanzielle Möglichkeiten nicht bekannt sind. Ausnahmeregelungen hinsichtlich der Kostentra- gung für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Laufveranstaltungen oder sonstigen Sportveranstal- tungen sieht das Berliner Straßengesetz einschließlich deren Ausführungsvorschriften nicht vor.

Berlin, den 23. März 2016
In Vertretung Christian Gaebler
…………………………..
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Mrz. 2016)

BVG: Streik: Mehr Personal, größere Fahrzeuge

http://unternehmen.bvg.de/de/index.php?section=downloads&cmd=32&download=1578

Mehr #Personal, größere #Fahrzeuge
Mit maximalem Personal- und Fahrzeugeinsatz wird die BVG in den kommenden
Tagen dafür sorgen, die Auswirkungen des erneuten #Lokführerstreiks bei der
Deutschen Bahn (DB) so gering wie möglich zu halten. Am Dienstag haben die
Betriebsleiter der Bereiche #U-Bahn, #Straßenbahn und #Bus gemeinsam mit den
Abteilungen für #Fahrgastservice und #Sicherheit bereits eine ganze Reihe von
Maßnahmen beschlossen. Weitere Möglichkeiten zur Entlastung werden noch
geprüft. Im Einzelnen ist bisher folgendes geplant:
 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aller Betriebsbereiche werden – zum Teil
auf freiwilliger Basis – zusätzlich für die Fahrgastinformation und den Service
eingesetzt. Auch Kolleginnen und Kollegen aus der Verwaltung verstärken
die Teams. Beispielsweise an den Bushaltestellen am Bahnhof
Zoologischer Garten wird der Personaleinsatz gegenüber den vergangenen
Streiks noch einmal deutlich erhöht. Auf allen wichtigen Umsteigeknoten
werden Fahrgäste kompetente Ansprechpartner finden, die ihnen helfen,
trotz Streiks ihr Ziel zu erreichen.
 Auf den Straßenbahnlinien M5, M6, M8 und 27 fahren auf jeweils mehreren
Umläufen längere Züge. Alle nicht sicherheitsrelevanten internen Ausund
Weiterbildungen werden bei der Straßenbahn auf die Zeit nach dem
Streik verschoben, um die größtmögliche Zahl von Fahrerinnen und Fahrern
einzusetzen.
 Wie bereits bei den vergangenen Streiks werden in den U-Bahn-
Werkstätten maximal verfügbare Arbeitskapazitäten auf freiwilliger Basis
im Rahmen der flexiblen Arbeitszeiten der Mitarbeiter generiert. Ziel
ist es, beschädigte Wagen schnellstmöglich wieder in den Linieneinsatz
zu bringen. Bei den vergangenen Streiks waren vor allem Türstörungen
gehäuft aufgetreten, weil Fahrgäste gewaltsam den Schließvorgang
blockiert hatten. Bei den älteren U-Bahn-Baureihen lassen
sich die Türen nicht einzeln ansteuern, sodass Wagen mit Türstörungen
aus Sicherheitsgründen sofort aus dem Verkehr gezogen werden
müssen.
 Bei Bus und U-Bahn können operativ einzelne Linien zeitweise mit zusätzlichen
Fahrzeugen verstärkt werden. Die Leitstellen entscheiden
dies situationsabhängig. Die U-Bahner der BVG kooperieren eng mit
der Tochterfirma Berlin Transport (BT), um auch beim Fahrereinsatz
möglichst flexibel reagieren zu können.
 Zum Karneval der Kulturen am Pfingstwochenende verstärkt die UBahn
vor allem in den Abendstunden zusätzlich ihr Angebot auf den
Linien U12 und U6, am Pfingstsonntag auch auf der U7 und U8.
Einzelheiten zum BVG-Angebot zum Karneval der Kulturen entnehmen
Sie bitte der Information der BVG-Leitstelle im Anhang.

Bahnverkehr + S-Bahn: Marode Infrastruktur in Berlin Baufällige Brücken bremsen S-Bahn aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/marode-infrastruktur-in-berlin-baufaellige-bruecken-bremsen-s-bahn/10148020.html

Von 895 #Eisenbahnbrücken in der Hauptstadt sind 90 so #marode, dass sich eine #Sanierung gar nicht mehr lohnt. Und weitere 138 haben erhebliche #Schäden. Die #Sicherheit soll aber garantiert sein. Berlin ist stolz auf seine Brücken. Zumindest bei der Zahl der Bauwerke liegt die Stadt ganz vorn. Doch aus der Lust ist eine Last geworden. Im Frühjahr war bekannt geworden, dass von 1102 Straßenbrücken, für die das Land zuständig ist, 26 nur noch eingeschränkt genutzt werden können, weil sie marode sind. Und jetzt muss die Bahn nach einer Anfrage der Grünen im Bundestag eingestehen, dass von ihren 895 Eisenbahnbrücken gleich 90 so gravierende Schäden haben, dass eine Instandsetzung unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht mehr sinnvoll sei. Weitere 138 Bauwerke hätten umfangreiche Schäden. Bei diesen sei zwar eine Reparatur möglich, doch deren Wirtschaftlichkeit müsse erst geprüft werden. Die Sicherheit sei aber stets gewährleistet, versichert die Bahn. Die Brücken würden mindestens alle …