Umbau der Torstraße – (k)eine Straße für Menschen?, aus Senat

18.11.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Die #Torstraße wird demnächst im 1. Teilabschnitt zwischen #Chausseestraße und #Rosenthaler Platz grundhaft #erneuert. Nach einer #Bürgerbeteiligung von Entwürfen 2022 wurde die Planung seit 2024 mit anderen Planungsgrundlagen umgeplant, von der Senatsverkehrsverwaltung veröffentlicht.

Bei Umbau oder grundhaften Erneuerungen von Straßen müssen aktuelle #Regelwerke und #Richtlinien berücksichtigt werden, insbesondere um den Schutz von Menschen zu #Fuß und auf dem #Rad zu verbessern, sowie um eine stadtverträgliche Verkehrsgestaltung zu ermöglichen und städtebaulichen Anforderungen zu entsprechen. Hervorzuheben sind hierbei insbesondere die Regelwerke zur Umsetzung der Vorgaben und Erreichung der Ziele des Berliner Mobilitätsgesetzes bei Planungen:

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Fahrstühle an S- und U-Bahnhöfen – Einhaltung von Kriterien der Barrierefreiheit bei Installation und Inbetriebnahme, aus Senat

19.09.2024

Frage 1:

An welchen Berliner #U-Bahnhöfen wurden seit 2017 #Fahrstühle neu installiert? Bitte nach Jahren tabellarisch ausweisen.

Antwort zu 1:

Die BVG teilt hierzu mit:

„ Seit 2017 und bis zum 31.08.2024 wurden insgesamt 91 neue #Aufzüge in Betrieb genommen:

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Bahnverkehr: Reaktivierung der Goerzbahn (II), aus Senat

07.03.2024

Frage 1:
Trifft die Annahme zu, dass der Senat bis dato weder über aktive Planungen zur #Reaktivierung der #Goerzbahn für den #Personennahverkehr noch für den #Güterverkehr verfügt?
Frage 2:
Wann wird der Senat aktive #Planungen vorantreiben?
Frage 3:
Beabsichtigt der Senat #Machbarkeits- und #Wirtschaftlichkeitsstudien für Personen- und Güterverkehr auf den Weg zu bringen? Wenn ja, warum sollte das nötig sein?

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Regionalverkehr: Niederbarnimer Eisenbahn schreibt Planungsleistungen der Heidekrautbahn i2030 aus, aus Lok-Report

16.01.2024

https://www.lok-report.de/news/deutschland/aus-den-laendern/item/46856-brandenburg-niederbarnimer-eisenbahn-schreibt-planungsleistungen-der-heidekrautbahn-i2030-aus.html

Die #Niederbarnimer Eisenbahn-AG hat im Amtsblatt der Europäischen Union #Planungsleistungen #Zielzustand #Gesamtnetz #Heidekrautbahn #i2030 ausgeschrieben (30208-2024).

https://ted.europa.eu/de/notice/-/detail/30208-2024

Gegenstand dieser Ausschreibung sind alle Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 und 2 #HOAI 2021 sowie Besondere Leistungen und #Beratungsleistungen für folgende #Streckenabschnitte:

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barrierefrei: Verständliche Ansagen im öffentlichen Nahverkehr, aus Senat

06.07.2023

Vorbemerkung der Abgeordneten:
#Verständliche und #verlässliche #Ansagen sind für alle Menschen, die öffentliche Verkehrsmittel nutzen, von großer Bedeutung. In besonderem Maß gilt dies für #blinde Menschen und Menschen mit #Sehbeeinträchtigungen. Bei der #Schlichtungsstelle nach § 16 BGG ist derzeit dazu ein #Schlichtungsverfahren anhängig.
Frage 1:
Welche #Richtlinien hinsichtlich der #Barrierefreiheit von Fahrgast-Informationen für die öffentlichen Verkehrsmittel gibt es im Land Berlin?
a. Wie stellt der Senat sicher, dass die Richtlinien eingehalten werden?
b. Wie werden die #Beschäftigten der #Verkehrsbetriebe im Umgang mit den Vorgaben #geschult?

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