Schlagwort: Planfeststellungsbeschluss

Flughäfen: Muss der Verkehrsflughafen Schönefeld-Alt mit der BER-Eröffnung zwingend geschlossen werden?, aus Senat

www.berlin.de

Vorbemerkung des Abgeordneten:
Mit dem #Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des #Verkehrsflughafens #Schönefeld vom 13. August
2004 gab es zahlreiche Festlegungen und Verfügungen zum #Flughafenausbau am Standort Schönefeld.
Die Verfügungen haben hierbei keinen empfehlenden Charakter, sondern sie besitzen einen nicht verhandelbaren
und nicht interpretierbaren Status.

  1. Wie geht der Senat mit den verfügenden Festlegungen zum Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-
    Schönefeld im Teil A des Planfeststellungsbeschlusses um bzw. was hat er getan, um den rechtlichen
    Verpflichtungen daraus zu entsprechen?
    Zu 1.: Der Planfeststellungsbeschluss ist für die Umsetzung der planfestgestellten
    Maßnahmen bindend und bildet die Grundlage für die weitere Planung der Ausbaumaßnahmen.
    Die weiterführenden Planungen werden von den zuständigen Genehmigungsbehörden
    auf Konformität mit der Planfeststellung geprüft. Die hierzu erforderlichen
    Anträge und Nachweise sind durch die FBB den zuständigen Genehmigungsund
    Planfeststellungsbehörden vorzulegen.
  2. Stehen aus Sicht des Senats die Pläne zum #Weiterbetrieb von #SXF nach #Eröffnung des #BER im
    Widerspruch zu den Regelungen zu SXF des Planfeststellungsbeschlusses?
  3. Was hat der Senat bzw. die Gesellschafter der FBB GmbH getan, um die unter Punkt 7.3.6 „Weiternutzung
    bestehender Anlagen“ bzw. im Unterpunkt 7.3.6.1 „Regierungsflüge/Protokollteil“ auf Seite
    477 nicht gewährleistete Weiternutzung des Flughafens Schönefeld-Alt als Verkehrsflughafen, wie es
    die Planung der FBB als Nutzung von SXF als T5 vorsieht, zu garantieren?
  4. Wie haben die Gesellschafter bzw. die FBB GmbH agiert, um die beschränkenden Regelungen des
    Planfeststellungsbeschlusses von 2004 auf Seite 477 aufzuweichen, wonach der bisherige Verkehrsflughafen
    Schönefeld-Alt ausschließlich für Regierungsflüge und „für protokollarische Zeremonien zum
    Empfang von Staatsgästen und der Abfertigung der damit verbundenen Flugbewegungen genutzt“
    werden darf und nur ein Ausbau/Umbau für diesbezügliche Protokollanlagen etc. zugelassen ist?
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  5. Mit welcher Begründung und auf welcher rechtlichen Grundlage halten Senat, Aufsichtsrat und Flughafengesellschaft
    sowie die FBB-Gesellschafter an der Offenhaltung von Schönefeld-Alt nach Eröffnung
    des BER fest, wenn der geltende Planfeststellungsbeschluss zum BER eine entsprechende Weiternutzung
    als Verkehrsflughafen, T5, mit geplanten ca. 8 Mio. trotz Eröffnung des BER Passagieren per
    annum nicht zulässt?
    Zu 2. bis 5.: Der Weiterbetrieb der heute in Nutzung befindlichen Terminalanlagen in
    Schönefeld-Alt nach Inbetriebnahme des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) steht
    nicht im Widerspruch zum Planfeststellungsbeschluss vom 13. August 2004. Eine Nutzung
    der bestehenden Anlagen zur Passagierabfertigung wurde nicht untersagt. Die
    Ansiedlung der Anlagen des Bundes in Schönefeld-Alt wurde mit dem 20. Änderungsplanfeststellungsbeschluss
    vom 15.09.2011 konkretisiert. Für den zeitlich befristeten
    Double-Roof-Betrieb hat die FBB mit dem Bund eine entsprechende Vereinbarung getroffen,
    die eine parallele Nutzung ermöglicht.
  6. Wie beurteilt der Senat, dass diesbezüglich beim Bundesverwaltungsgericht Klage gegen den Weiterbetrieb
    und den Ausbau des Flughafens „Schönefeld – Alt“ (SXF) auf unbestimmte Zeit eingereicht
    wurde?
    Zu 6.: Die FBB teilte mit, dass ihr eine Klage gegen eine Nutzung von Schönefeld-Alt
    auf unbestimmte Zeit nicht bekannt sei. Beklagt werden die mit dem 27. Änderungsplanfeststellungsbeschluss
    genehmigten temporären Maßnahmen von Flugbetriebsflächen
    für die sichere Abwicklung des Rollverkehrs für den temporären Double-Roof-
    Betrieb.
    Berlin, den 20.12.2018
    In Vertretung
    Dr. Margaretha Sudhof
    Senatsverwaltung für Finanzen

Regionalverkehr + Flughäfen: Ringbahn-Brücke Schnellzug zum BER kann nun doch ohne Umweg fahren – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/ringbahn-bruecke-schnellzug-zum-ber-kann-nun-doch-ohne-umweg-fahren-28750616

Es gibt größere #Bauprojekte bei der Bahn. Eine neue Brücke, Signale und Oberleitungsanlagen, Stützwände – viel mehr ist gar nicht geplant für die #Ringbahn in Friedrichshain. Das Wenige allerdings ist elementar wichtig. Es geht um die Überführung #Wiesenweg, ohne die der Zug zum #BER einen Umweg machen müsste und deutlich länger bräuchte. Nun ist die Genehmigung für das Projekt da.
Wie jetzt bekannt wurde, hat das #Eisenbahn-Bundesamt den #Planfeststellungsbeschluss am 16. Oktober vorgelegt. Eine gute Nachricht für Fahrgäste. Doch bei Anwohnern regt sich Protest.
In 33 bis 34 Minuten zum BER
99 Jahre hat sie schon auf dem Buckel, die Brücke über den Wiesenweg. Sie ist schon lange baufällig. Damit zumindest die #S-Bahn weiter fahren kann, wurden #Hilfsbrücken gebaut. Doch in den Fernbahngleisen klafft seitdem eine Lücke – kein Verkehr mehr möglich. Weil zwischen #Frankfurter Allee und #Ostkreuz derzeit keine Fern- und #Regionalzüge fahren können, mussten die Bahnplaner ihren Grips enorm anstrengen.
Sie hatten die Aufgabe, für den #Flughafenexpress #FEX eine andere Strecke zu finden – das war nicht einfach. Am Ende kamen sie darauf, ihn im Einbahnverkehr im Kreis rollen zu lassen. Unterschiedliche Zeiten für die Hin- und Rückfahrt wären die Folge. Vom #Hauptbahnhof via #Potsdamer Platz und #Südkreuz zum BER wären 30 bis 31 Minuten einzuplanen, für die Rückfahrt via #Lichtenberg und #Gesundbrunnen 37 bis 38 Minuten – schnell ist das nicht. Und für die Fahrgäste wäre es unübersichtlich.
Der FEX kann zweimal stündlich verkehren
Doch die Probleme am BER spielen den Planern in die Hände. Weil sich die #Eröffnung des Flughafens immer weiter verschiebt, ist absehbar, dass die Übergangslösung mit dem Kreisverkehr nicht mehr gebraucht wird. Optimisten gehen von einer Inbetriebnahme des BER 2019 aus. Andere sagen, dass man lieber auf Nummer sicher gehen und ihn frühestens zum Beginn des Sommerflugplans 2020 eröffnen sollte. BER-Chef Engelbert Lütke #Daldrup will den Termin in den kommenden …

Bahnverkehr: Keine neuen Klagen gegen Dresdner Bahn Im Berliner Stadtgebiet steht dem Bau der Dresdner Bahn nichts mehr im Weg. aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/ausbau-in-berlin-keine-neuen-klagen-gegen-dresdner-bahn/20153514.html

Auch durch Lichtenrade darf gebaut werden. Für den dritten Abschnitt bis zum Bahnhof Blankenfelde läuft das Genehmigungsverfahren.
Jetzt ist auch die letzte Hürde überwunden: Für den #Ausbau der #Dresdner Bahn gibt es im Stadtbereich durchgehend #Baurecht. Gegen den im Mai erlassenen #Planfeststellungsbeschluss des #Eisenbahn-Bundesamtes für den Abschnitt vom Prellerweg bis zum Sichauweg sind nach Angaben eines Bahnsprechers in der vorgegebenen Frist keine Klagen eingereicht worden. Für den Abschnitt vom Schichauweg zur Stadtgrenze mit der umstrittenen oberirdischen Durchfahrung von Lichtenrade hat das Bundesverwaltingsgericht im Juni nach jahrelangem Widerstand von Anwohnern alle Klagen abgewiesen. Für den dritten Abschnitt bis zum Bahnhof Blankenfelde läuft das Genehmigungsverfahren noch.
Trotzdem will die Bahn in diesem Jahr im Stadtgebiet mit vorbereitenden Arbeiten beginnen. Erste Großbaustelle wird dann im nächsten Jahr am Bahnübergang Säntisstraße sein, wo die Straße in Zukunft die Gleise unterqueren wird. Zunächst will die Bahn über den Gleisen eine Hilfsbrücke für Fußgänger bauen. Autofahrer müssen in der auf etwa eineinhalb Jahre veranschlagten Bauzeit auf den Übergang an der Buckower Chaussee ausweichen, der anschließend durch eine Straßenbrücke ersetzt wird.

Umstritten war dagegen der Abschnitt durch Lichtenrade, wo sich Anwohner vergeblich für den Bau eines Tunnels eingesetzt hatten. Sie befürchten nach wie vor, dass der Ortsteil durch die vorgesehenen bis zu fünf Meter hohen Lärmschutzwände …

Bahnverkehr + Regionalverkehr + S-Bahn: Baugenehmigung für weiteren Abschnitt der „Dresdner Bahn“ in Berlin erteilt Der Planfeststellungsabschnitt 1 „Marienfelde“ umfasst den Ausbau der Dresdner Bahn zwischen dem Prellerweg und dem Schichauweg, aus DB

http://www.deutschebahn.com/presse/berlin/de/aktuell/presseinformationen/14310778/Ausbau_Dresdner_Bahn.html?start=0&itemsPerPage=20

Das #Eisenbahn-Bundesamt hat einen weiteren #Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der #Dresdner Bahn auf den 16 Kilometern zwischen Berlin-Südkreuz und Blankenfelde erlassen: Die Behörde genehmigte jetzt die Planungen im Abschnitt 1 „Marienfelde“ für den Ausbau der Bahnstrecke auf den 6,3 Kilometern zwischen #Prellerweg und #Schichauweg. Damit liegen #alle #Baugenehmigungen für die Streckenabschnitte im Stadtgebiet von Berlin vor.

Im jetzt genehmigten Abschnitt werden zwei Fernbahngleise neben den S-Bahngleisen, die teilweise in ihrer Lage nach Westen verdrängt werden, aufgebaut. Künftig wird auf den F-Bahngleisen im Stadtgebiet Tempo 160 möglich sein.

Erhalten bleibt die „Tempelhofer Verbindungskurve“ zwischen Südring und Dresdner Bahn, die vom Güterverkehr zwischen Marienfelde und Tempelhof genutzt wird.

Zwischen dem Teltowkanal und Marienfelde werden die Fernbahngleise auf der bisherigen Trasse aufgebaut. Die beiden S-Bahngleise werden nach Westen verschoben. Neu gebaut werden die Brücken über der Attilastraße und dem Teltowkanal sowie über die Großbeerenstraße (B 101) am S-Bahnhof Marienfelde.

Südlich des Bahnhofs Marienfelde wird der Bahnübergang Säntisstraße ersetzt. Die Straße wird künftig unter einer Eisenbahnbrücke hindurch geführt.

Verschoben wird die S-Bahnstation Buckower Chaussee. Die Straße wird mit einer Straßenbrücke über die Bahngleise geführt, die beiden S-Bahnsteige liegen künftig unter der Brücke. Vier Aufzüge führen von den Bahnsteigen auf die beiden Seiten der neuen Straßenbrücke.

Am Schichauweg werden die Eisenbahnbrücken über der Straße und über dem Fußgängertunnel um neue Brücken für die beiden Fernbahngleise erweitert.

Zum Schutz der Anwohner werden die Gleise überwiegend in einer speziellen Bauweise errichtet, die Erschütterungen deutlich reduziert. Zudem werden rund 10,5 Kilometer Lärmschutzwände errichtet – westlich der S-Bahn, östlich der Fernbahn sowie zwischen den S- und Fernbahngleisen. Darüber hinaus haben zahlreiche Gebäude Anspruch auf den Einbau von Schallschutzfenstern.

Der Planfeststellungsbeschluss wird in den nächsten Tagen vom Eisenbahn-Bundesamt auf der Webseite www.eba.bund.de/planfeststellung veröffentlicht und vom Eisenbahn-Bundesamt öffentlich ausgelegt. Zudem steht der Beschluss auf der DB-Projektwebseite www.dresdnerbahn.de im Bereich „Downloads“ zur Verfügung.

Die Bahn plant, mit ersten Bauarbeiten in diesem Abschnitt noch in diesem Jahr zu beginnen. Erste Baustelle wird der Bahnübergang an der Säntisstraße sein. Hier wird bis zum kommenden Frühjahr bauzeitlich eine Fußgängerbrücke über die Bahngleise errichtet, denn der Bahnübergang muss während der Bauzeit der neuen Straßenunterführung gesperrt werden.

Hintergrund:

Die 16 Kilometer lange Dresdner Bahn zwischen Berlin-Südkreuz und Blankenfelde ist Teil der Bahnverbindung Berlin-Dresden, die bis Mitte des nächsten Jahrzehntes ausgebaut wird, um die Fahrzeit zwischen den Hauptbahnhöfen der sächsischen Landeshauptstadt und der deutschen Hauptstadt auf 80 Minuten zu verkürzen. Zudem ist die Dresdner Bahn Voraussetzung für eine schnelle Schienenanbindung des Hauptstadtflughafens BER. Im Viertelstundentakt soll ein „Airport-Express“ mit einer Fahrzeit von 20 Minuten das BER-Terminal mit dem Berliner Hauptbahnhof verbinden.

Im vergangenen Jahr haben Bund und Bahn eine Finanzierungsvereinbarung für das Projekt abgeschlossen. Die Bauzeit beträgt rund acht Jahre.

Die Baugenehmigungsverfahren für die „Dresdner Bahn“ wurden 1997 eingeleitet. Im November 2015 wurde die erste Baugenehmigung erteilt – für den Abschnitt „Lichtenrade“ vom Schichauweg bis zur Stadtgrenze. Gegen den Beschluss liegen Klagen beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Das Gericht hat die Hauptverhandlung für Mitte Juni angesetzt.

Mit der Baugenehmigung für den Abschnitt „Marienfelde“ sind die Planfeststellungsverfahren im Land Berlin abgeschlossen. Für den Abschnitt von der Landesgrenze bis Blankenfelde läuft das Verfahren noch. Hier wird in Kürze eine vierte Planänderung öffentlich ausgelegt. Anschließend werden Einwendungen noch im Rahmen der Anhörung erörtert. Ein Beschluss in diesem Abschnitt wird im kommenden Jahr erwartet.

Weitere Informationen – unter anderem Grafiken zum Streckenverlauf – im Internet: www.dresdnerbahn.de und www.deutschebahn.com/bauprojekte

Bahnhöfe: Umbaupläne für Ostkreuz genehmigt, Ob alles verwirklicht wird, ist aber weiter unklar, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/umbauplaene-fuer-ostkreuz-genehmigt/772094.html

Es hat nur Jahrzehnte gedauert, doch nun ist es so weit: Der #Umbau des S-Bahnhofs #Ostkreuz kann tatsächlich beginnen. Das #Eisenbahn-Bundesamt hat jetzt den #Planfeststellungsbeschluss erteilt. Damit ist das 411-Millionen-Euro-Projekt genehmigt. Wann die Arbeiten beginnen, steht allerdings noch nicht fest. Und ungewiss ist weiter, ob alles, was genehmigt ist, am Ende auch gebaut wird.

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Bahnverkehr: Bahn hat Verspätung – auch bei den Baustellen, Geldmangel und lange Genehmigungsverfahren verzögern Ausbau des Schienennetzes. Auch S-Bahn nach Tegel kommt nicht voran, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bahn-hat-verspaetung-auch-bei-den-baustellen/742768.html

Bis zur #Fußball-WM hat die Bahn #gebaut wie ein Weltmeister. Jetzt aber stockt der weitere #Ausbau ihres Netzes. Pläne gibt es viele, doch es fehlt das Geld. Und wo die #Finanzierung steht, gibt es andere Hindernisse. So wird die „#Bahnstadt Berlin“ auch mit dem neuen Hauptbahnhof und dem Nord-Süd-Tunnel auf Jahre hinaus ein Torso bleiben. Selbst Projekte, für die es bereits feste Terminzusagen gab, wackeln.

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S-Bahn: Schöner nach Schönefeld, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/schoener-nach-schoenefeld/702436.html

Mit 335 Millionen Euro saniert die #S-Bahn die Strecke zum #Flughafen und nach #Königs Wusterhausen Die Stationen #Adlershof und #Baumschulenweg entstehen neu und liegen dann über der Straße

Die S-Bahn startet ein neues #Großprojekt: Für 335 Millionen Euro saniert sie die Strecke vom #Treptower Park zum Flughafen Schönefeld sowie nach Königs Wusterhausen. Die Bahnhöfe Baumschulenweg und Adlershof entstehen dabei neu. Die Arbeiten beginnen im Juni. Mehrfach waren sie verschoben worden. Jetzt hat das #Eisenbahn-Bundesamt als Genehmigungsbehörde den letzten #Planfeststellungsbeschluss erlassen. Damit besteht für den gesamten Abschnitt #Baurecht. Bis 2010/12 sollen die Arbeiten dauern.

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Flughäfen: Letzter Aufruf Tempelhof Nach dem Leipziger Urteil geht es nun wieder um die Zukunft von Tegel und dem City-Flughafen, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/letzter-aufruf-tempelhof/693952.html

Nach dem #BBI-Urteil hält die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung an den Plänen zur #Schließung des Flughafens #Tempelhof fest. Ziel sei es, den Betrieb zum Beginn des Sommerflugplans Ende März 2007 einzustellen, erklärte Senatorin Ingeborg Junge-Reyer. Noch in diesem Jahr soll eine Fachkonferenz über die Zukunft des Gebäudes beraten. Die in Tempelhof tätigen #Fluggesellschaften kündigten weiteren Widerstand an.

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Bahnhöfe: Am Ostkreuz geht’s los Arbeiten für Umbau beginnen mit Fällungen Start für 350-Millionen-Euro-Projekt in diesem Jahr, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/am-ostkreuz-gehts-los/678222.html

Was viele schon nicht mehr geglaubt haben, soll nun doch kommen: der #Umbau des S-Bahnhofs #Ostkreuz, der einem #Neubau entsprechen wird. Innerhalb des ersten Halbjahres will das #Eisenbahnbundesamt den #Planfeststellungsbeschluss vorlegen. Die seit Jahren immer wieder verschobenen Arbeiten könnten – nach der europaweiten #Ausschreibung – dann in diesem Jahr mit dem Abriss der alten und dem Bau der neuen #Kynaststraßenbrücke beginnen. Für das 350-Millionen-Euro- Projekt ist eine Bauzeit von rund zehn Jahren veranschlagt.

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Flughäfen: Airport Schönefeld: Genehmigung für Baustart im August Behörden verlangen aber einen besseren Lärmschutz für die Anwohner, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/airport-schoenefeld-genehmigung-fuer-baustart-im-august-behoerden-verlangen-aber-einen-besseren-laermschutz-fuer-die-anwohner/533754.html

Einer der wichtigsten Schritte für die Entwicklung Berlins steht unmittelbar bevor: Noch im August soll die #Genehmigung für den #Ausbau #Schönefelds zum #Flughafen Berlin-Brandenburg International (#BBI) erteilt werden. Die Freude der Planer wird aber gedämpft werden, denn der so genannte #Planfeststellungsbeschluss wird nach Tagesspiegel-Informationen strenge Auflagen enthalten. Nachbesserungen werden demnach vor allem beim #Lärmschutz erforderlich werden.

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