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Frage 1:
Wie ist der aktuelle Sachstand der Planungen bezüglich der #Sanierung und #Wiederinbetriebnahme des
#Fußgängertunnels am Bahnhof #Schöneweide und aus welchem Grund wurde der Tunnel bisher nicht wie
angekündigt saniert?
Antwort zu 1:
Das Vergabeverfahren für die Bauleistungen einschließlich Erstellung notwendiger
technischer Ausführungsunterlagen wurde im April 2018 eingeleitet. Es wurde kein
Angebot abgegeben und im September 2018 ein erneutes Vergabeverfahren
durchgeführt. Das einzige eingereichte Angebot wies einen mehrfachen Angebotspreis
gegenüber der Kostenberechnung aus und konnte daher aus Wirtschaftlichkeitsgründen
nicht beauftragt werden. Um gegebenfalls einen anderen Bieterkreis anzusprechen, erfolgt
nunmehr die Umstellung auf kleinteilige Vergaben einzelner Fachgewerke. Die
#Angebotseinholung dieser baulichen Teilleistungen befindet sich in der
Vorbereitungsphase.
Frage 2:
Erfolgte die in der schriftlichen Anfrage angekündigte Prüfung der verkehrlichen und verkehrstechnischen
Voraussetzungen und Lösungsmöglichkeiten für die Schaffung einer #ebenerdigen Führung des
#Fußgängerverkehrs, die eine #Schließung des Tunnels zulassen würde? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
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Frage 3:
Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich alternativer Nutzungskonzepte, beispielsweise in Form eines
automatischen #Fahrradparkhauses?
Antwort zu 2 und zu 3:
Grundsätzlich hat der Senat das Ziel, an allen Zugangsstellen zum öffentlichen
Nahverkehr das Angebot an Fahrradabstellanlagen zu überprüfen und im Rahmen der
Möglichkeiten quantitativ und qualitativ zu verbessern.
Zur Erreichung dieses Ziels, welches sich auch in § 47 des Mobilitätsgesetzes
wiederfindet, wurde die GB infraVelo GmbH, eine Entwicklungsgesellschaft des Landes
Berlin, gegründet. Diese soll in enger Abstimmung mit dem Senat und den Bezirken neben
anderen Projekten auch Fahrradabstellanlagen planen und baulich umsetzen. Hierzu führt
die GB infraVelo GmbH Standort- und Potenzialanalysen zum Fahrradparken an
Bahnhöfen im Land Berlin durch. Eine Standort- und Potenzialanalyse ist auch für den
Bahnhof Schöneweide vorgesehen. Erst nach Abschluss und Auswertung dieser Analyse
ist es möglich, alternative Nutzungskonzepte für den Fußgängertunnel zu diskutieren. Als
oberirdische Möglichkeit der Straßenquerung steht derzeit die lichtsignalgeregelte
Fußgängerquerung im Zuge der Brückenstraße zur Verfügung.
Berlin, den 20.12.2018
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
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