Straßenbahn: Vorhaltestrecken für Tramlinien in Marzahn-Hellersdorf, aus Senat

Frage 1:
Welche #Strecken werden gegenwärtig aus alten und aktuellen Planungen für den Bau von #Tramlinien in Marzahn-Hellersdorf #vorgehalten? Bitte einzeln mit genauer Streckenführung angeben.
Frage 2:
Wann wurden diese #Streckenführungen im Einzelnen geplant?
Antwort zu 1 und 2:
Die Fragen 1 und 2 werden aufgrund ihres inhaltlichen Zusammenhangs gemeinsam beantwortet. Konkrete „#Streckenvorhaltungen“ für #Straßenbahnstrecken gibt es nicht. Im Rahmen der #Beteiligungsverfahren zu raumwirksamen Planungen weist die zuständige Senatsverwaltung als Träger öffentlicher Belange auf bestehende #Straßenbahnplanungen hin. Als Grundlage dienen hierzu die regelmäßig fortgeschriebenen #Planwerke des Senats. Aktuell sind dies der #Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr Berlin 2030 (#StEP MoVe), beschlossen am 02.03.2021, und der #ÖPNV-Bedarfsplan als Teil des #Nahverkehrsplans Berlin 2019-2023 (NVP),
beschlossen am 26.02.2019. Den Bezirk Marzahn-Hellersdorf tangieren folgende Strecken
dieser Planwerke:

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Cité Foch 2026 | Mobilitätswende (I)

Frage 1:
Wie bringt sich der Senat in die Planung für den #Neubau der #Straßen in der #Cité Foch ein?
a. Welche Straßen werden aus welchen Gründen als Hauptstraßen eingeordnet?
b. Welche Maßnahmen werden zur #Verkehrsberuhigung und zur Erhöhung der #Verkehrssicherheit ergriffen?
c. Wie bewertet der Senat vor diesem Hintergrund das Vorhaben, den Verkehr künftig über die Rue Racine nach Waidmannslust zu lenken, indem ein Teilstück der Avenue Charles de Gaulle als Privatstraße gewidmet werden
soll?

Antwort zu 1:
Das Bezirksamt Reinickendorf antwortet hierzu:
„Die Straßen in der Cité Foch befinden sich in der Straßenbaulast des Bezirks Reinickendorf und werden über einen Erschließungsvertrag von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) hergestellt.“

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Fahrdienst: Potentialgebiete für bedarfsorientierte ÖPNV-Angebote, aus Senat

Frage 1:
Welche Gebiete eignen sich nach Auffassung des Senats und der BVG als Potenzialgebiete für #bedarfsorientierte #ÖPNV-Angebote? Bitte um Nennung der konkreten Potenzialgebiete.
Antwort zu 1:
Wie in der Antwort zu Frage 16 der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/12446 ausgeführt, hat der Senat bei der BVG ein #On-Demand-Angebot beauftragt, das als ein in den Öffentlichen #Personennahverkehr (#ÖPNV) integrierter #Rufbusdienst zur besseren Erschließung teilweise unzureichend bedienter #Stadtquartiere gemäß #Nahverkehrsplan Berlin 2019-2023 (NVP)
angelegt ist. Der Pilotbetrieb wird in einem 62 km² großen Gebiet im Tarifbereich B östlich der Ringbahn in Teilen von Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick sowie Friedrichshain-Kreuzberg durchgeführt werden. Der Aufgabenträger prüft, ob weitere Gebiete für eine Behebung von Erschließungsdefiziten im o. g. Sinne durch On-Demand-Angebote in Betracht kommen. Dabei werden selbstverständlich alle Wohngebiete mit #Erschließungsdefiziten in den Blick genommen. Um hier angesichts des sehr hohen Zuschussbedarfs für On-Demand-Verkehre mit Blick auf die Akzeptanz und Wirksamkeit solcher Angebote eine gute Gebietswahl zu treffen, sollen zunächst die Erfahrungen aus der o. g. Erprobung in Teilen von Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick und
Friedrichshain-Kreuzberg nutzbar gemacht werden.

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Bus: Berliner Fahrgastverband IGEB fordert Sofortmaßnahmen gegen die BVG-Buskrise, aus IGEB

Wegen des akuten Mangels an #Fahrpersonal beim #Bus hat die #BVG angekündigt, die Fahrpläne ausdünnen zu wollen. Was ad hoc betrieblich geboten scheint, ist ein weiterer #Rückschlag für die angestrebte #Mobilitätswende.
Richtig ist, dass der #Fachkräftemangel bei Busfahrerinnen und Busfahrern so gravierend ist, dass schon seit Längerem personell am Limit gefahren wird. Richtig aber ist auch, dass die BVG 100 zusätzliche Busfahrerinnen und Busfahrer benötigt, weil zu viele ihrer Linien im Stau stehen.
Während neue #Busspuren auf sich warten lassen, sprießen #Radfahrstreifen wie der im Vorspann aus der gleichnamigen ZDF-Kinderserie bekannte Löwenzahn aus dem Asphalt. Die so genannten #Kiezblocks sollen in Kürze folgen. Für den Busverkehr ist das alles andere als lustig, um in Peters Serienbild zu bleiben.

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allg.: Mobilität, ÖPNV und Verkehrsanbindung in Südneukölln (Tarifbereich B), aus Senat

Frage 1:
Wann beginnen die Planungen des Ausbaus der #U7 zum #BER? Wann wird die Planungsphase voraussichtlich abgeschlossen sein?
Antwort zu 1:
Der Senat hat die Weiterverfolgung der #U-Bahnlinienerweiterung der U7 zum #Flughafen Berlin Brandenburg (BER) beschlossen, jedoch sind weitere Abstimmungen mit dem Land Brandenburg u.a. bezüglich der Finanzierung der Planungen notwendig. Insofern kann ein genauer Zeitpunkt noch nicht benannt werden. Die Maßnahme steht auf der Prioritätenliste des Senats für
eine zeitnahe Bearbeitung. Mit dem jüngst vorgelegten Haushaltsgesetz können die Personalergänzungen erfolgen, um die U-Bahn-Planungen voranzutreiben.

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S-Bahn: Die schnelle Anbindung für Treptow-Köpenick: 10-Minuten-Takt für die S47, aus Senat

Frage 1:
Welche Pläne verfolgt der Senat für die #Taktverdichtung der #S47 zwischen den Bahnhöfen #Schöneweide und #Spindlersfeld? Welche Priorität misst der Senat einer Taktverdichtung bei, und wurden hierzu bereits Gespräche mit der Deutsche Bahn AG geführt?
Antwort zu 1:
Für die #S-Bahn-Strecke von Schöneweide bis Spindlersfeld wird ein #zweigleisiger Ausbau und die Einrichtung einer zweiten #Bahnsteigkante im Bahnhof Spindlersfeld als potenzielle #Langfristmaßnahme betrachtet. Damit wird dann ein Betrieb der S47 im #10-Minuten-Takt möglich. Dieses Vorhaben gehört derzeit aber nicht zu den prioritären Maßnahmen zur Beseitigung von #Engpässen im #S-Bahnnetz. Die für Mobilität zuständige Senatsverwaltung hat jedoch hinsichtlich des langfristig geplanten zweigleisigen Ausbaus bereits Gespräche mit der Deutschen Bahn AG – vorrangig im Zuge der
#Flächensicherung – geführt. Das Land Berlin strebt einen deutlichen Ausbau der Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs an. Das beinhaltet auch eine zukunftstaugliche Weiterentwicklung des gesamten Netzes der S-Bahn. Für den zweigleisigen Ausbau der Strecke Schöneweide – Spindlersfeld werden die Flächen über den Flächennutzungsplan Berlin abgesichert.

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allg.: Verkehrsinfrastruktur im Bezirk Pankow, aus Senat

Frage 1:
In welchem Zustand befinden sich die #Verkehrswege im #Nordosten Berlins grundsätzlich?
Antwort zu 1:
Das Bezirksamt Pankow antwortet hierzu:
„Sämtliche öffentlich gewidmeten #Straßenflächen und Verkehrswege im Bezirk Pankow von Berlin befinden sich grundsätzlich in einem #verkehrssicheren Zustand, was nicht bedeutet, dass jede Verkehrsfläche zu jeder Zeit gefahrlos und frei von Mängeln ist. Der #Straßenzustand ist
permanenten Veränderungen unterworfen, auf die der Verkehrssicherungspflichtige, also das Land Berlin, nur reagieren kann.“

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allg.: Wichtige Impulse für die Verkehrswende setzen, aus Senat

Frage 1:
Wie haben sich die #Fahrgastzahlen im #ÖPNV in Berlin seit 2016 entwickelt (bitte um Auflistung nach Jahren)?
Antwort zu 1:
Zur Entwicklung der Fahrgastzahlen im öffentlichen #Personennahverkehr (ÖPNV) in Berlin wird
auf die nachfolgende Tabelle verwiesen:

Jahr 2016 2017 2018 2019 2020 2021
Betriebsbeförderungsfälle
(Summe in Milliarden) 1,62 1,65 1,74 1,77 1,16 1,12
Die dargestellte Summe ist eine Aufsummierung der #Betriebsbeförderungsfälle der
Verkehrsträger (#Schienenpersonennahverkehr, #U-Bahn, #Straßenbahn, #Bus) der in Berlin
fahrenden Verkehrsunternehmen. Diese enthält immer auch Doppelzählungen von Fahrgästen
von rund 15 Prozent, da Menschen mit mehreren Verkehrsmitteln unterwegs sind (Umsteiger).

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Bus: Ganztägiger 10-Minuten-Takt für die Buslinie 165 in Treptow-Köpenick, aus Senat

Vorbemerkung des Abgeordneten:
Im #Nahverkehrsplan 2019-2023 hat das Land Berlin eine Strategie zur Ausweitung des flächendeckenden attraktiven Taktes im Berliner #ÖPNV-Netz festgelegt, um der Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner über ein
fußläufig erreichbares ÖPNV-Angebot im #10-Minuten-Takt im Tagesverkehr zur Verfügung zu stellen („10-MinutenNetz“, siehe Kapitel V.1.1.2 des Nahverkehrsplans). Hier finden sich auch Priorisierungskriterien dafür, welche Linien zuerst vom 20- auf einen 10-Minuten-Takt im Tagesverkehr umgestellt werden sollen, wie z.B. #Fahrgastzahlen und #Fahrgastpotenziale sowie Bebauungsdichte und Bebauungsstruktur.

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Tarife: Das 9-Euro-Ticket kommt an!, aus BVG

Seit dem 1. Juni gilt das #9-Euro-Ticket. Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) haben nun die ersten Wochen des neuen Angebots ausgewertet. Und die Ergebnisse zeigen: Die Berliner*innen haben große Lust auf den #Nahverkehr. Bisher rund 1,25 Millionen #verkaufte Tickets #übertreffen alle Erwartungen, mit 37 Prozent Anteil am Vertrieb sind die digitalen Kanäle besonders stark. Die Nachfrage nach Bussen und Bahnen von Deutschlands größtem Nahverkehrsunternehmen ist im Vergleich zum Mai um 16 Prozentpunkte gestiegen und liegt nun bei rund 96 Prozent der Vor-Corona-Zeit. Erste Marktforschung zeigt: Rund sieben Prozent der #Ticketkäufer*innen waren Autofahrer*innen ohne bisherige #ÖPNV-Nutzung.

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