Hafen Archive - Seite 3 von 4 - Archiv von: Berlin:Verkehr

Flughäfen: Berlins legendäre Luftbrücke Neue Schau erinnert an Wasserflugzeuge auf der Havel, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/berlins-legendaere-luftbruecke-neue-schau-erinnert-an-wasserflugzeuge-auf-der-havel/28321108.html

Sie war #1948/1949 Berlins längste #Landebahn: die #Havel. An die #Wasserflugzeuge, die rettende Ware brachten, erinnert der britische #Yachtclub #Kladow.

Es gibt eine neue #Ausstellung zum britischen Yachtclub in Berlin-Kladow. Im Mittelpunkt: die #Luftbrücke zur Rettung West-Berlins vor über 70 Jahren. „Als Nachfolgeverein des British Berlin Yacht Clubs in Kladow ist der Deutsch-Britische Yacht Club eng mit der Geschichte Berlins verbunden“, berichtete jetzt Florian Rohde aus der Clubzentrale, die sich auf einem Grundstück neben dem Gutspark Neukladow befindet (130 Mitglieder, Chef ist Thomas Buckhout). Vor allem während der #Berlin-Blockade 1948/49 spielte das Vereinsgelände eine bedeutende Rolle für die Stadt.

allg.: Historischer Hafen Berlin Die Stadt und das Wasser Berlins Werden in Blicken über den historischen Spreehafen, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/historischer-hafen-berlin-die-stadt-und-das-wasser/28159030.html

Was für ein ungewöhnlicher Spaziergang durch die Jahrhunderte. Wie sich Berlin verändert hat, das wird auf eindringliche Weise anschaulich gemacht in diesem #Buch. Aufbau, Zerstörung, ein ewiges sich neu erfinden einer Stadt, zu der unverbrüchlich die Veränderung gehört – gezeigt mit den Mitteln der Malerei. Und immer geht in diesen Bildern ganz vieler verschiedener #Maler, die das Berliner Leben seit dem 18. Jahrhundert einfingen, der Blick über das Wasser. Denn ohne Wasser gäbe es Berlin nicht. Nur durch die Spree entwickelte sich der Handelsplatz zwischen #Berlin und #Cölln zu einer Stadt, die bereits 1360 Mitglied des mächtigen #Hanse-Stadtbunds wurde. Wer weiß das schon. Ohne den historischen #Hafen an jener Stelle, wo sich die #Spree in zwei Arme teilt, ist Berlin nicht denkbar.

Museum + Schiffsverkehr: Historischer Hafen Volldampf voraus für das alte Berlin Die ehrenamtlichen Schiffer haben große Pläne für die alten Schiffe und die Fischerinsel …, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/historischer-hafen-volldampf-voraus-fuer-das-alte-berlin/28056248.html

Der winterliche Wind fegt in kalten Böen die Regentropfen übers Wasser, und der #Fernsehturm ist teilweise hinter Wolken verschwunden. Am #Märkischen Ufer liegen die #historischen #Schiffe eng gedrängt, als wollten sie sich wärmen. Kahl reckt die über 200 Jahre alte Kastanie an der Spitze der #Fischerinsel die kahlen Äste in den Himmel. Wer sich alte Gemälde anschaut, der findet diese Kastanie immer wieder. Sie hat die rauen Zeitläufe überlebt, während von der historischen Stadt nichts geblieben ist. Erst haben die Nazis das eng bebaute Armenviertel – den “Krögel“ – abgerissen, dann verwandelte der Weltkrieg das alte Zentrum Berlins in eine Trümmerlandschaft. Später tilgte die DDR die letzten Altbauten für die Hochhäuser auf der Fischerinsel als Symbol der sozialistischen Stadt. Nur die Kastanie blieb. Sie soll bald besonders geschützt und der an ihrem Stamm vorbeiführende historische #Treidelpfad mit einem Denkmal ergänzt werden, erzählt Wolfgang Maennig über die anstehenden Pläne.

GVZ + Häfen: Der Kohleausstieg von Königs Wusterhausen Hafen der Stadt verwandelte sich in ein Güterverkehrszentrum und erhält ein zusätzliches Gleis, aus Neues Deutschland

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1159768.wirtschaft-der-kohleausstieg-von-koenigs-wusterhausen.html

Am #Hafen von #Königs Wusterhausen (Dahme-Spreewald) soll ein weiteres #Gleis gebaut werden, damit dort besser umgeladen werden kann. Zur Zeit gebe es an der betreffenden Stelle nur zwei Gleise, berichtet Michael #Fiedler am Montag. »Man kann nicht vernünftig #rangieren.« Fiedler ist Geschäftsführer der kommunalen #Lutra GmbH, die den Hafen betreibt. Noch muss am #Bahnhof Königs Wusterhausen rangiert werden. Wenn das zusätzliche Gleis 2023 fertig würde, muss das nicht mehr sein und es werden Kapazitäten am Bahnhof frei, die für den #Personenverkehr genutzt werden können.

Schiffsverkehr: Ausflugsdampfer im Hafen, Passagiere von Bord – Droht der Fahrgastschifffahrt in Berlin der Untergang?, aus Senat

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-27144.pdf

www.berlin.de

Wie viele Firmen in Berlin gibt es, die in der #Fahrgastschifffahrt tätig sind und wie viele Schiffe und
Beschäftigte haben sie jeweils? (Bitte um konkrete Auflistung pro Unternehmen)
Zu 1.: Es gibt 32 Firmen in Berlin, die in der Fahrgastschifffahrt tätig sind (Quelle:
Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, Berichtsjahr 2018). Diese verfügen nach Informationsstand des Senats über ca. 120 #Schiffe. Die Beschäftigtenzahlen der Unternehmen liegen dem Senat nicht vor.
Wie schätzt der Senat die Situation der Fahrgastschifffahrt in Berlin ein, deren Schiffe nun bereits
ein Jahr mehr oder weniger im #Hafen liegen und wo weiterhin hohe Unkosten (Personal, Wartung und
Instandhaltung der Schiffe) auflaufen?
Welche Voraussetzungen müssen aus Sicht des Senats erfüllt sein, damit die #Ausflugsdampfer
endlich wieder in See stechen können? Warum wird diese Branche benachteiligt, obwohl sich entsprechende Hygienekonzepte, etwa im Freien auf dem Oberdeck, leichter als anderswo umsetzen
ließen?
Zu 2. und 3.: Dem Senat ist bewusst, dass die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen die Fahrgastschifffahrt sowie die gesamte Tourismusbranche hart treffen und mit schwerwiegenden Auswirkungen verbunden sind. Aufgrund der dynamischen Entwicklung der Corona-Pandemie sind die getroffenen
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Maßnahmen jedoch derzeit notwendig, um das Infektionsgeschehen einzudämmen.
Öffnungsschritte können nur sehr vorsichtig und schrittweise erfolgen, wobei die jeweiligen Schritte auch hinsichtlich vergleichbarer Sachverhalte nachvollziehbar sein
müssen.
Welche konkreten Hilfsprogramme können von den Unternehmen der Fahrgastschifffahrt in Anspruch genommen werden?
Zu 4.: Der Fahrgastschifffahrt stehen aktuell grundsätzlich die Corona-Soforthilfeprogramme des Bundes, die November- und Dezemberhilfe sowie die
Überbrückungshilfe III, zur Verfügung. Darüber hinaus gibt es diverse Unterstützungsmaßnahmen wie die Darlehensprogramme bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), Bürgschaften, das Kurzarbeitergeld, steuerliche Maßnahmen sowie der
vereinfachte Zugang zur Grundsicherung.
Wie viele Firmen haben Anträge beim Senat gestellt und in welchem Gesamtvolumen wurden Unterstützungsgelder ausgereicht?
Zu 5.: Die IBB teilt hierzu mit:
„Insgesamt haben rd. 35 Firmen diverse Anträge auf Unterstützungsgelder eingereicht. Dabei wurden bislang rd. 62 Anträge mit einem Volumen von rd. 1.199.711,51
EUR ausgezahlt.“
Da der Wirtschaftszweig der Firmen aus der Fragestellung nicht eindeutig hervorging, sind die Angaben der IBB ohne Anspruch auf Vollständigkeit.
Ist dem Senat bewusst, dass gerade die Naherholung am Wohnort und der inländische Tourismus
in der Saison 2021 maßgeblich sein werden und dazu eine funktionierende und sich refinanzierende
Fahrgastschifffahrt gehört?
Zu 6.: Dem Senat ist bewusst, dass die Naherholung am Wohnort und der inländische Tourismus auch in der Saison 2021 von großer Bedeutung sein werden. Entsprechende Konjunkturmaßnahmen werden daher insbesondere zu Beginn des
Restarts den #Binnentourismus (z. B. mit einer #Deutschlandkampagne) sowie innerstädtische Besucherströme (z. B. Erlebe Deine Attraktionen) adressieren. Eine intakte Fahrgastschifffahrt ist hier wichtig, um die Reisemotive Natur und Wasser zu bedienen. Das Wiederhochfahren der Tourismusbranche kann jedoch mit Blick auf das
Infektionsgeschehen nur vorsichtig und schrittweise erfolgen.
Wird sich der Senat beim Bund dafür einsetzen, endlich ein maßgeschneidertes Programm für die
Fahrgastschifffahrt aufzulegen?
Zu 7.: Das Land Berlin setzt sich dafür ein, dass die Soforthilfen des Bundes möglichst alle Branchen erreichen und unbürokratisch ausgereicht werden. Ein speziell
auf die Fahrgastschifffahrt zugeschnittenes Programm ist nicht vorgesehen.
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Berlin, den 07. April 2021
In Vertretung
Christian R i c k e r t s
………………………………………………….
Senatsverwaltung für Wirtschaft,
Energie und Betriebe

Güterverkehr: Umschlagplatz Tesla könnte Hafen in Königs Wusterhausen neuen Schwung verleihen, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/wirtschaft/tesla/2021/03/koenigs-wusterhausen-hafen-tesla-umschlagplatz-aufschwung.html

Der #Hafen in #Königs Wusterhausen soll ab Sommer alle Lieferungen für #Tesla umschlagen. Dafür soll die #Hafenfläche um 25.000 Quadratmeter erweitert werden. Für den Hafen und die Region ist das ein Glücksfall, denn er stand vor vier Jahren kurz vor dem Aus.

Dass im Hafen von Königs Wusterhausen (Dahme-Spreewald) demnächst #Reifen und #Lenkräder für den #US-Autobauer Tesla verladen werden sollen, hätte sich vor vier Jahren wohl niemand erträumen lassen. Damals steckte der Hafen nach dem Aus der Braunkohleverschiffung in der Krise. Jetzt soll er zum #Umschlagplatz für Tesla-Teile aus aller Welt werden.

Weltweit über Hamburg nach Königs Wusterhausen
Die Komponente, die in den PKW verbaut würden, sagt Michael #Fiedler, der den Hafen seit 2018 betreibt, würden dann aus aller Welt in Containern in Königs Wusterhausen ankommen. Die #Tesla-Container aus Übersee sollen nach #Hamburg verschifft werden und von dort mit dem Güterzug nach Königs Wusterhausen rollen.

Der Binnenhafen hat sowohl einen Gleisanschluss und eine Anbindung an die A10. Der Hafen wird deswegen nicht nur für die Transporte auf der Wasserstraße genutzt, sondern auch als Umschlagplatz zwischen Zug- und …

Schiffsverkehr + Tourismus: Berlins Häfen: Von Umschlagplätzen und Ausflugszielen, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/best-of-berlin/article231718715/Berlins-Haefen-Von-Umschlagplaetzen-und-Ausflugszielen.html

#Westhafen, #Urbanhafen, Tempelhofer #Hafen: Wie Berlins Häfen entstanden – und wie sie heute genutzt werden.

Neben der #Havel, der #Dahme und der #Spree durchziehen viele Kanäle die Hauptstadt. Davon sind 220 Kilometer #schiffbar. Zahlreiche Häfen liegen an den Ufern der Berliner Gewässer. Einige von ihnen sind schon jahrzehntelang nicht mehr aktiv und werden heute anderweitig genutzt. Ein Überblick.

Kreuzberg: Der erste städtische Umschlagplatz in Berlin
Erbaut wurde der Urbanhafen zwischen 1891 und 1896 am Landwehrkanal in Kreuzberg. Bis Ende des 19. Jahrhunderts war er der einzige städtische Handelsplatz auf den Berliner Wasserstraßen und verlor dann zusehends an Bedeutung. Mehr als 50 Jahre ist es her, dass der Hafen geschlossen und aufgeschüttet wurde. Auf seinem ehemaligen Gelände steht heute ein unübersehbarer Erweiterungsbau des Krankenhauses Am Urban. Die noch am Südufer des Hafens liegenden Schiffe werden nur noch gastronomisch genutzt.

Urbanhafen Kreuzberg

Moabit: Noch immer ist der Westhafen von großer Bedeutung

Mit einer Fläche von 430.000 Quadratmetern ist der Westhafen in Moabit der größte Hafen Berlins. Pläne für seinen Bau gab es schon Anfang des 20. Jahrhunderts. Deren Umsetzung verzögerten sich jedoch unter anderem kriegsbedingt, sodass erst 1923 ein erster Teilbereich des heutigen Westhafens …

Schiffsverkehr: Bootsrestaurant im Tempelhofer Hafen vor Untergang gerettet aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article231465495/Warum-ein-Restaurantschiff-in-Tempelhof-fast-gesunken-waere.html

Aufgrund einer geplatzten #Frischwasserleitung lief die Gaststätte mit Wasser voll. Die Feuerwehr verhinderte das Sinken des Schiffes.

Nach dem großen Schrecken am späten Abend ist Dogan #Ismail am Dienstagmorgen froh, dass nichts Schlimmeres passiert ist. Nach neusten Erkenntnissen war eine Frischwasserleitung geplatzt, sodass sein #Restaurantboot „#Marti-Fischrestaurant“ im #Tempelhofer #Hafen mit Wasser voll lief und zu sinken drohte, wie ein Pressesprecher der Berliner Feuerwehr mitteilte.

Nachdem die Berliner #Feuerwehr rund acht Kubikmeter des Wassers abgepumpt habe, um Schlimmeres zu verhindern, stehe das Restaurantboot immer noch ein wenig unter Wasser, berichtet der 56 Jahre alte Besitzer. Nun wolle sich Dogan Ismail auf die Suche nach einer Firma machen, die das restliche Wasser aus dem Boot abpumpt.

Denn da das Wasser auch in den Motor einlief, habe es sich mit dem Öl vermischt und müsse, so Ismail, extra entsorgt werden. Da das Boot überwiegend aus Stahl bestehe, gehe er davon aus, dass es dann wieder gut trocknen werde. Ansonsten gebe es keine weiteren Beschädigungen.

Die Security sah, dass das Boot etwas schief stand …

Schiffsverkehr: Regierung fördert Landstrom in deutschen Häfen mit 176 Millionen Euro, aus Reuters

https://de.reuters.com/article/deutschland-schifffahrt-landstrom-idDEKBN27L23E

Berlin (Reuters) – Die #Bundesregierung will #Schiffe in #Häfen stärker als bisher mit sauberem Strom versorgen und unterstützt dafür die Länder mit 176 Millionen Euro.

Diese Summe stelle der Bund bis 2023 zur Verfügung, teilte das Wirtschaftsministerium am Donnerstag in Berlin mit. “Die Länder können die Finanzhilfen ab sofort abrufen und so ihre Häfen mit unserer Unterstützung unter Landstrom setzen”, sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). So solle die Infrastruktur für den sogenannten #Landstrom ausgebaut werden, was mitunter recht teuer sei. Bis 2021 beteiligt sich der Bund mit 75 Prozent an den Maßnahmen, ab 2022 dann mit 50 Prozent.

Das Bundeskabinett hatte vor einem Jahr eine entsprechende Verordnung …

allg.: Corona-Krise in Berlin – In welchem Umfang sind landeseigene Unternehmen und Anstalten öffentlichen Rechts betroffen? – Verkehr -, aus Senat

www.berlin.de

Vorbemerkung der Abgeordneten:
Das Land Berlin ist gegenwärtig an 56 Gesellschaften oder bedeutenden Anstalten des öffentlichen Rechts aus
verschiedenen Branchen direkt beteiligt; hinzu kommen rund 140 Tochterunternehmen.

Der Presse ist zu entnehmen, dass diverse Beteiligungen des Landes Berlin durch #Umsatzeinbußen, #Mehraufwand etc. erheblich von der #Corona-Krise betroffen sind.2
1. Welche Gesellschaften und/oder Anstalten im Bereich #Verkehr gehören zum Land Berlin?
Zu 1.: In der Branche Verkehr hält das Land Berlin die Mehrheit der Anteile an den folgenden
Unternehmen und Anstalten (Landeseigene Unternehmen):
Unternehmen Anteil Land
Berlin
#BEHALA – Berliner #Hafen- und Lagerhausgesellschaft mbH 100,00 %
Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) Anstalt des öffentlichen Rechts 100,00 %
#DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH 5,91 %
#Flughafen Berlin Brandenburg GmbH 37,00 %
#VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH 33,33 %
Ferner hält das Land Berlin einen Anteil von bis zu 50 % an den folgenden Minderheitsbeteiligungen der Branche Verkehr:
Unternehmen Anteil Land
Berlin
DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH 5,91 %
Flughafen Berlin Brandenburg GmbH 37,00 %
VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH 33,33 %
2. Gehören diese zur kritischen Infrastruktur im Sinne des Bundesrisikoberichtes 2012 oder der Bewertung des
Senats? Wenn ja, in welcher Form??
Bitte Frage 1-2 in Form einer Tabelle zusammen beantworten (Spalten: Gesellschaft/Anstalt, kritische Infrastruktr ja/nein, in welcher Hinsicht?)!

Zu 2: Über die Einrichtungen, die gemäß der Sektoren- und Brancheneinteilung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik oder anderer Institutionen zu den kritischen
Infrastrukturen zählen, wird im Land Berlin keine Übersicht veröffentlicht. Dies ist insofern
auch unerheblich, als für die derzeitige Ausübung des Geschäftsbetriebs eine Anerkennung
eines Betriebes als sog. Kritis-Betrieb nicht von Belang ist. In der aktuell geltenden Fassung
der Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin (SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung) sind die Gewerbebetriebe, die von einer Schließung betroffen sind, benannt. Gesonderter Bescheinigungen zur Feststellung der Systemrelevanz oder zur Anerkennung als KritisBetrieb bedarf es daher nicht.
3. Welche personellen Auswirkungen sind zu beklagen?
a) Welche Auswirkungen auf den Personalbedarf und Personaleinsatz gibt es?
b) Gibt es personelle Probleme hinsichtlich der Aufrechterhaltung der jeweiligen Funktionen der kritischen
Infrastruktur? Wenn ja, welche und wie wird diesen begegnet?
c) Wie viele Beschäftige gibt es?
d) Wie viele befinden sich im Homeoffice?
e) Wie hat sich der Krankenstand im Vergleich zu den Vorjahren entwickelt?
f) Wie viele Mitarbeiter wurden auf Covid-19 getestet?
g) Wie viele Mitarbeiter haben ein positives Testergebnis?
Bitte in tabellarischer Form je Gesellschaft/Anstalt und einmal Gesamt beantworten!
Zu 3.: Die COVID-19-Pandemie hat je nach Tätigkeitsschwerpunkt der einzelnen Landesunternehmen in unterschiedlichem Umfang Auswirkungen auf den Personalbedarf und Personaleinsatz. Aufgrund der dynamischen Entwicklung sind zum aktuellen Zeitpunkt zunächst nur
Tendenzen erkennbar. Teils kommt es zu erheblicher Mehrauslastung, teils sind zum aktuellen Stand kaum Veränderungen erkennbar, teils ist aufgrund von COVID-19-Pandemie-bedingten #Schließungen der #Personalbedarf erheblich verringert. Im Falle erheblicher Unterauslastung wird Kurzarbeit geprüft und ggf. angemeldet. Von den Unternehmen der Branche
Verkehr hat bereits die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH Kurzarbeit eingeführt.
Die Beschäftigtenzahl der einzelnen Landesunternehmen (Stand 31.12.2018) ist dem Bericht
2019 über die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts und an
bedeutenden Anstalten des öffentlichen Rechts für das Geschäftsjahr 2018
(https://www.berlin.de/sen/finanzen/vermoegen/downloads/bb-2019-gesamt_
20191024_1044_web.pdf) zu entnehmen. Soweit die technischen Voraussetzungen vorliegen
oder kurzfristig geschaffen werden können, findet Homeoffice aufgrund der COVID-19-Pandemie insbesondere in den Verwaltungsbereichen der Unternehmen Anwendung. Informationen zur Entwicklung des Krankenstandes bei Landesunternehmen liegen dem Senat aktuell
nicht vor. Covid-19-Tests von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finden nicht auf Veranlassung der Landesunternehmen statt (Ausnahme: Medizinische Einrichtungen), daher liegen
den Unternehmen dazu keine systematischen Informationen vor.
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4. Welche Auswirkungen auf den Umsatz sind zu verzeichnen? Mit welchen Auswirkungen wird zukünftig gerechnet?
5. Welche Auswirkungen auf die Kosten bzw. den Aufwand sind zu verzeichnen? Mit welchen wird zukünftig
gerechnet?
6. Welche Auswirkungen auf die Investitionstätigkeit sind zu verzeichnen? Mit welchen wird zukünftig gerechnet?
7. Welche Auswirkungen auf die Liquidität bzw. Finanzierung sind zu verzeichnen? Mit welchen wird zukünftig
gerechnet?
Zu 4.-7.: Die COVID-19-Pandemie hat je nach Tätigkeitsschwerpunkt der einzelnen Landesunternehmen in unterschiedlichem Umfang Auswirkungen auf Umsatz, Aufwand, Investitionstätigkeit und Liquidität. Teils kommt es zu einer Leistungsausweitung, teils sind zum aktuellen Stand kaum Veränderungen erkennbar, teils bestehen aktuell aufgrund von COVID-19-
Pandemie-bedingter Leistungsreduzierung bis hin zur Schließung der Einrichtungen erhebliche Umsatzeinbußen und negative Auswirkungen auf die Liquidität der Unternehmen. Einnahmeseitig sehr stark betroffen ist die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH. Zu einem relevanten Rückgang des Cash Flows kommt es bei der BVG, hier werden die Mindereinnahmen
nur zu einem Drittel durch Minderausgaben gedeckt.
Aufgrund der sehr dynamischen Entwicklung der COVID-19-bedingten Einschränkungen
sind belastbare Prognosen zukünftiger Auswirkungen derzeit überwiegend nicht möglich.
8. Welche Auswirkungen haben die oben erfragten Umstände auf den Landeshaushalt von Berlin oder anderweitige #Extrahaushalte wie z.B. das #SIWA?
Zu 8.: Die aktuell bereits bekannten Auswirkungen auf den #Landeshaushalt sind dem Entwurf
des Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020/2021 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020
– NHG 20), Drucksache Nr. 18/2609, zu entnehmen:
EPl 29 Allgemeine Finanz und Personalangelegenheiten
Kapitel 2990 Vermögen
Titel Bezeichnung 2020
bisher
Euro
hinzu treten
Euro
2020 neu
Euro
83149 Kapitalzuführung an die Flughafen Berlin
Brandenburg GmbH
0 111.000.000 111.000.000
Die Corona-Krise hat derzeit keine unmittelbaren Auswirkungen auf das Sondervermögen
Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA). Es ist jedoch damit zu rechnen, dass die Zuführung an das Sondervermögen im kommenden Jahr – wenn überhaupt – geringer als in den vergangenen Jahren ausfallen wird. Das bedeutet, dass bereits bestehende Maßnahmen, die durch
das SIWA finanziert werden, grundsätzlich weiterlaufen und ausfinanziert werden. Perspektivisch ist aber damit zu rechnen, dass sich die Anzahl von neu aufgenommenen Maßnahmen
reduzieren wird.
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9. Welche #Hilfsmaßnahmen des Landes, Bundes oder anderer Ebenen (EU, EZB, etc.) kommen in Frage oder
wurden bereits beantragt bzw. in Anspruch genommen?
Bitte Frage 4 bis 9 in tabellarischer Form je Gesellschaft/Anstalt beantworten und darüber hinaus bitte eine zusammenfassende Darstellung für den gesamten Sektor! Dazu bitte die Ist-Absolutzahlen aus 2019 und Plan-Absolutzahlen 2020 für Einzel- und Bereichsebene als Referenzwerte mit angeben.
Zu 9.: Die Landesunternehmen sind aufgefordert, zunächst eigene #Einsparpotentiale bei den
Fixkosten zu identifizieren. Sofern es zu erheblichen Tätigkeitseinschränkungen des Unternehmens kommt, ist die Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld der Bundesagentur für Arbeit
(BA) zu prüfen und ggf. zu beantragen. Steuerliche Liquiditätshilfen wie Stundung oder Anpassung der Vorauszahlungen sind in Anspruch zu nehmen. Der Abruf von Mitteln aus Programmen des Bundes hat Vorrang vor dem Einsatz von Landesmitteln. Kapitalmaßnahmen
des Gesellschafters Land Berlin, z.B. in Form von #Gesellschafterdarlehen oder #Eigenkapitalzuführungen sowie Landesbürgschaften kommen nur dann in Frage, wenn alle anderen Maßnahmen ausgeschöpft sind. Die diesbezüglichen Prüfungen bei den Unternehmen sind aktuell
überwiegend noch nicht abgeschlossen.
Berlin, den 27.04.2020
In Vertretung
Vera Junker
Senatsverwaltung für Finanzen