Flughäfen: Regierungsflughafen, Regierungs-Hubschrauber ziehen bereits 2025 von Tegel zum BER, aus rbb24

03.11.2022

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/11/regierungsterminal-flughafen-ber-hubschrauber-staffel.html

Das #Bundesverteidigungsministerium will die auf dem Gelände des ehemaligen Flughafen Berlin-Tegel stationierten #Hubschrauber der #Bundesregierung früher als bisher geplant an den #Flughafen #BER in #Schönefeld (Dahme-Spreewald) verlegen. Derzeit sind noch drei dieser Hubschrauber für #Kurzstreckenflüge dort stationiert. Ursprünglich sollten sie 2029 umziehen. Jetzt soll aber bereits Anfang 2025 nach Angaben eines Ministeriumssprechers ein Mietobjekt auf dem BER fertiggestellt sein. Dies bestätigt auch die #Flughafengesellschaft #FBB.

„Flughäfen: Regierungsflughafen, Regierungs-Hubschrauber ziehen bereits 2025 von Tegel zum BER, aus rbb24“ weiterlesen

Flughäfen: Verzicht auf Neubau: Ampel will kein neues Regierungsterminal am BER, Die Bundesregierung will am Berliner Flughafen kein Regierungsterminal neu bauen., aus Der Tagesspiegel

23.10.2022

https://www.tagesspiegel.de/berlin/verzicht-auf-neubau-ampel-will-kein-neues-regierungsterminal-am-ber-8787913.html

Die #Bundesregierung verzichtet laut einem Medienbericht auf einen #Neubau des Regierungsterminals am Berliner #Flughafen #BER. Stattdessen wollen Kanzler und Minister:innen das #Übergangsgebäude dauerhaft nutzen, wie die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf Regierungskreise berichtete.

„Flughäfen: Verzicht auf Neubau: Ampel will kein neues Regierungsterminal am BER, Die Bundesregierung will am Berliner Flughafen kein Regierungsterminal neu bauen., aus Der Tagesspiegel“ weiterlesen

Straßenverkehr: A100 in Berlin wird bis Friedrichshain weitergebaut, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article234939841/Autobahn-A100-wird-weitergebaut.html

Die #Bundesregierung macht den Weg frei: Die #Stadtautobahn #A100 soll weitergebaut werden. Derzeit wird der sogenannte 16. Bauabschnitt gebaut, der im Jahr 2024 in Betrieb genommen werden soll. Doch auch der in Berlin umstrittene 17. #Bauabschnitt wird ab sofort in Angriff genommen.

„Straßenverkehr: A100 in Berlin wird bis Friedrichshain weitergebaut, aus Berliner Morgenpost“ weiterlesen

Tarife: Neues ÖPNV-Angebot „9 für 90“ – Konkrete Umsetzung wird zeitnah geprüft, aus VBB

https://www.vbb.de/presse/neues-oepnv-angebot-9-fuer-90-konkrete-umsetzung-wird-zeitnah-geprueft/

Das heute von der #Bundesregierung vorgestellte zweite #Energie-Entlastungspaket sieht vor, „für 90 Tage ein Ticket für 9 Euro/Monat („9 für 90“) einzuführen“. Die konkrete Umsetzung wird nun mit allen Beteiligten abgestimmt. Der #VBB wird sich mit den Ländern Berlin und Brandenburg und den #Verkehrsunternehmen im #Verbund verständigen, um die konkreten Rahmenbedingungen zur Umsetzung zu erörtern.

„Tarife: Neues ÖPNV-Angebot „9 für 90“ – Konkrete Umsetzung wird zeitnah geprüft, aus VBB“ weiterlesen

Flughäfen: Flughafen Berlin-Brandenburg Bundesregierung will Analyse zu BER-Regierungsterminal abwarten, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/flughafen-berlin-brandenburg-bundesregierung-will-analyse-zu-ber-regierungsterminal-abwarten/27942406.html

Die #Bundesregierung hat noch nicht darüber entschieden, ob auf den bisher geplanten Bau eines repräsentativen #Regierungsterminals am #Hauptstadtflughafen #BER verzichtet wird. Ein Sprecher des #Auswärtigen Amts sagte am Montag in Berlin, die Abstimmung dazu laufe. Ende Januar würden die Ergebnisse einer „#Nutzwertanalyse“ vorliegen, danach solle die Entscheidung über einen Bau fallen.

„Flughäfen: Flughafen Berlin-Brandenburg Bundesregierung will Analyse zu BER-Regierungsterminal abwarten, aus Der Tagesspiegel“ weiterlesen

Schiffsverkehr: Regierung fördert Landstrom in deutschen Häfen mit 176 Millionen Euro, aus Reuters

https://de.reuters.com/article/deutschland-schifffahrt-landstrom-idDEKBN27L23E

Berlin (Reuters) – Die #Bundesregierung will #Schiffe in #Häfen stärker als bisher mit sauberem Strom versorgen und unterstützt dafür die Länder mit 176 Millionen Euro.

Diese Summe stelle der Bund bis 2023 zur Verfügung, teilte das Wirtschaftsministerium am Donnerstag in Berlin mit. “Die Länder können die Finanzhilfen ab sofort abrufen und so ihre Häfen mit unserer Unterstützung unter Landstrom setzen”, sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). So solle die Infrastruktur für den sogenannten #Landstrom ausgebaut werden, was mitunter recht teuer sei. Bis 2021 beteiligt sich der Bund mit 75 Prozent an den Maßnahmen, ab 2022 dann mit 50 Prozent.

Das Bundeskabinett hatte vor einem Jahr eine entsprechende Verordnung …

Flughafen BER: Bund verzichtet auf neues Regierungsterminal, Das Interims-Gebäude könnte dauerhaft genutzt werden., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/flughafen-BER/article227072273/Flughafen-BER-Bund-verzichtet-auf-neues-Regierungsterminal.html

Die #Bundesregierung erwägt offenbar, auf den Bau eines neuen #Regierungsterminals für die Abfertigung von Staatsgästen und Ministern am #Flughafen #BER in #Schönefeld zu verzichten. Nach Informationen der Berliner Morgenpost hat in den Bundesministerien ein Umdenken in dieser Frage eingesetzt. Das könnte dazu führen, dass das bereits fertige #Interims-Terminal am Rande des Airportgeländes langfristig als #Regierungsflughafen genutzt wird.

Beteiligte Planer berichten der Morgenpost von einem Entscheidungsvakuum. Man warte auf den Auftrag der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben ( #Bima), damit die Flughafengesellschaft in zwei Machbarkeitsstudien die neuen Überlegungen untersuchen kann. Die erste Studie soll klären, wo sich Bereiche des Verteidigungsministeriums unterbringen lassen.

So erhält die Flugbereitschaft neue Maschinen, beansprucht deshalb mehr Platz für Hangars und Abstellflächen. Die zweite Untersuchung soll klären, ob …

Flughafen Berlin Brandenburg Das BER-Regierungsterminal ist fertig – und steht erstmal leer Das Interims-Regierungsterminal am BER ist fast fertig, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/flughafen-berlin-brandenburg-das-ber-regierungsterminal-ist-fertig-und-steht-erstmal-leer/22942010.html

Das #Interims-Regierungsterminal am #BER ist fast fertig – aber die #Bundesregierung will es erst mit der BER-Eröffnung mieten – in frühestens zwei Jahren.
Es ist ein #Sperrgebiet im Sperrgebiet des Flughafens. Der Bundesadler ist am Eingang montiert, daneben die Inschrift, weiß auf dunkelgrauem Granit: „Bundesrepublik Deutschland“. Die Rede ist vom künftigen Terminal für die Bundesregierung, das derzeit am Schönefelder Flughafen errichtet wird. Hier könnten, in gehobenem, aber nicht pompösem Ambiente, schon bald Kanzlerin Angela Merkel und ihre Bundesminister abfliegen, Staatsoberhäupter wie US-Präsident Donald Trump, Wladimir Putin oder der Papst empfangen werden.
Erst vorigen Sommer war das Richtfest. Und jetzt ist das sogenannte Interims-Regierungsterminal schon fast fertig. Im Oktober soll der Innenausbau abgeschlossen sein. Zwei Monate später sollen die neuen Parkplätze für die Regierungsmaschinen, das Vorfeld, folgen.

„Noch in diesem Jahr wird das Interims-Regierungsterminal samt Vorfeldern übergabebereit sein“, versichert Hannes Hönemann, der Sprecher der Flughafengesellschaft Berlins, Brandenburgs und des Bundes (#FBB), dem Tagesspiegel. Stolz schwingt mit. „Die #Fertigstellung des Gebäudes und der Vorfelder liegt im …

Bahnverkehr: Bund verschärft Kontrolle der Deutschen Bahn Interministerielle Arbeitsgruppe soll Schwachstellen und Risiken analysieren, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2000/1214/none/
0068/index.html

Peter Kirnich

BERLIN, 13. Dezember. Die #Bundesregierung weitet ihre #Kontrolle gegenüber der #Deutschen Bahn erheblich aus. „Anfang Januar werden die Ministerien für Verkehr, Finanzen und Wirtschaft eine interministerielle Arbeitsgruppe bilden“, sagte der Sprecher des #Bundesverkehrsministeriums, Jürgen Frank, am Mittwoch der „Berliner Zeitung“. Aufgabe des #Kontrollgremiums sei es, „aktive Informationen über die #Finanzsituation der Bahn“ zu gewinnen.
Zudem sollen bei der Bahn „Schwachstellen und Risiken“ analysiert und die nötigen Schlussfolgerungen gezogen werden. „Die Bahn AG wird bei Bedarf zu den Sitzungen der Lenkungsgruppe hinzugezogen und ist – unter Beachtung des Aktienrechts – verpflichtet, die für die Arbeiten notwendigen Informationen zu geben“, heißt es in einer Vorlage der Ministerien. Bereits im Januar werde eine Lenkungsgruppe …

S-Bahn: Gesetzliche Grundlagen und veraenderte Planungen fuer den vierten Zugang am S-Bahnhof Anhalter Bahnhof

S-Bahn: Gesetzliche Grundlagen und veraenderte Planungen fuer den vierten Zugang am S-Bahnhof Anhalter Bahnhof

Ereignis

Die Wiederherstellung des ehemaligen vierten Zuganges am S-Bahnhof Anhalter Bahnhof ist in der Finanzzusage der Bundesregierung für das S-Bahn-Netz betragsmäßig enthalten, lässt sich jedoch in der alten Form wegen einer veränderten Straßenführung mit einem neuen Radweg nicht mehr realisieren. Ein geänderter Ausgang mit zwei Treppenläufen und einer Fahrtreppe ist durch den Planfeststellungsbeschluss vom 2. Oktober 1990 rechtlich gesichert, wobei zur Kostenreduzierung die Zurückstellung des nach Norden führenden Treppenaufgangs inklusive Fahrtreppe vorgesehen ist.

Details

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin, 13. Wahlperiode, Drucksache 13/615, Antwort (Schlußbericht) auf die Kleine Anfrage Nr. 542
Ich frage den Senat:
1. Ist die Wiedereröffnung des vierten Zugangs am S-Bahnhof
Anhalter Bahnhof in der Finanzzusage der Bundesregierung
für die Wiederherstellung des S-Bahnnetzes auf dem Stand
von 1961 enthalten?
Wenn nein, warum nicht?
2. Wenn ja, ist dabei der Neubau des Zugangs gemeint oder
lediglich die Wiedereröffnung auf dem Stand von 1961, also
die Variante für 370 000,− DM?
3. Wenn nur die Sparvariante von der Bundesregierung bezahlt
wird, in welchem Zeitraum gedenkt der Senat die finanziellen Mittel für den Neubau zur Verfügung zu stellen angesichts der dramatischen Haushaltslage?
4. Ist der Senat mit dem Fragesteller einer Meinung, daß eine
schnelle Wiedereröffnung des Zugangs ohne Neubau für
370 000,− DM für die Fahrgäste erheblich attraktiver ist als
ein seit mehr als 10 Jahren auf dem Papier bestehender Neubau für 3,5 Mio. DM, der mit allergrößter Wahrscheinlichkeit
in den nächsten 10 Jahren wegen der dramatischen Finanzsituation des Landes Berlin nicht realisiert werden kann?
Wenn ja, warum handelt er nicht entsprechend?
Wenn nein, warum nicht?
Antwort (Schlußbericht) auf die Kleine Anfrage Nr. 542
Im Namen des Senats von Berlin
beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:
Zu 1. und 2.:
Die Wiederherstellung des ehemaligen 4. Zuganges ist in der
Zusage der Bundesregierung, das 1996er Netz der S-Bahn wiederherzustellen, betragsmäßig enthalten. Er ist jedoch in der alten
Form nicht mehr herstellbar, da die Stresemannstraße inzwischen
verändert worden ist (auf dem früheren Ausgang verläuft ein Radweg). Um dem Rechnung zu tragen, ist un veränderter Ausgang
mit zwei Treppenläufen (eine Fahrtreppe) geplant und mit Planfeststellungsbeschluß vom 2. Oktober 1990 rechtlich gesichert
worden.
Für die Herstellung des ursprünglichen Zustandes wären ein
neuer Planfeststellungsbeschluß und ein weiterer Umbau der
Straße mit entsprechenden Kosten erforderlich.
Diese Lösung steht daher nicht mehr zur Debatte.
Zu 3. und 4.:
Hierzu ist bereits in der Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 285
ausführlich Stellung genommen worden.
Zur Reduzierung der Kosten ist vorgesehen, den nach Norden
führenden Treppenaufgang inklusive der Fahrtreppe zurückzustellen.

Hinweis

„dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt“