Schlagwort: EU

Wird aus „Panke 2015“ etwa „Panke 2035“? Wann ist die Panke in gutem Zustand?, aus Senat

16.02.2026

Frage 1:

Wie schätzt der Senat den aktuellen #ökologischen und #chemischen #Zustand des Berliner Teils der #Panke nach den Kriterien der #EU-Wasserrahmenrichtlinie (#WRRL) ein? Bitte konkrete Messwerte, Indikatoren und Referenzdaten angeben.

Antwort zu 1:

Eine abschließende Einschätzung des aktuellen ökologischen Zustands des Berliner Teils der Panke nach den Kriterien der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich. Die Beprobungen und Auswertungen der biologischen Qualitätskomponenten für den neuen Bewirtschaftungsplan 2028–2033 werden voraussichtlich im Frühjahr 2026 abgeschlossen. Anpassungen und Validierungen der neuen Bewertungsverfahren und Auswertungsroutinen laufen noch. Erst nach Abschluss dieser Arbeiten liegen belastbare und endgültige Ergebnisse für die einzelnen Metriken der biologischen Qualitätskomponenten (Makrozoobenthos, Fische, Makrophyten/ Phytobenthos) vor.

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Schlechte Luft in Berlin – wie wird die Einhaltung der neuen EU- Luftqualitätsrichtlinie gewährleistet?, aus Senat

07.11.2025

Frage 1:

An welchen Straßenabschnitten in Berlin werden die ab 2030 gültigen #Luftschadstoffwerte (#Feinstaub PM10, PM2,5; #Stickoxid N02) derzeit #überschritten? (Bitte um Nennung der Straßenabschnitte und Auflistung der jeweiligen  Luftschadstoffwerte)

Antwort zu 1:

Für die genannten Schadstoffe gelten ab 2030 die folgenden Grenzwerte für das Kalenderjahr: PM10                20 µg/ m³

PM2,5    10 µg/ m³ NO 2                20 µg/ m³

Diese Werte wurden im Jahr 2024 an folgenden Messstationen bzw. Messpunkten des Berliner Luftgütemessnetzes überschritten (für die Messcontainer siehe auch

http s:/ / luftd a ten.berlin.d e/ lq i):

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Die Bahn verbindet Europa: ohne Umstieg von Prag über Berlin nach Kopenhagen, aus DB

07.07.2025

https://www.deutschebahn.com/de/presse/pressestart_zentrales_uebersicht/Die-Bahn-verbindet-Europa-ohne-Umstieg-von-Prag-ueber-Berlin-nach-Kopenhagen-13433132#

Neue #Direktverbindung: #Kooperation von #DB, #DSB und #ČD • Verbindung zwischen drei europäischen Hauptstädten • Aufnahme der Verbindungen am 1. Mai #2026 geplant

Fahrgäste können mit der Bahn bald ohne Umsteigen von #Prag über #Berlin nach #Kopenhagen fahren. Das ist ein weiterer Schub für den boomenden internationalen Fernverkehr. Für die neue Direktverbindung kooperieren Deutsche Bahn (DB), DSB (Dänische Staatsbahn) und ČD (Tschechische Bahn). Ab 1. Mai 2026, nach Abschluss der Generalsanierung zwischen Berlin und #Hamburg, wird der ComfortJet der ČD klimafreundlich die drei Hauptstädte verbinden. Als weitere Halte in Deutschland sind unter anderem #Dresden und Hamburg vorgesehen.

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Bahnverkehr: Knoten Berlin im Bedarfsplan Bundesschienenwege, aus Senat

27.11.2024

Frage 1:

Mit der Änderung des #Bundesschienenwegeausbaugesetzes am 09.Juli 2024 wurde auch der #Bedarfsplan für die #Bundesschienenwege erweitert. Welche konkreten Projekte oder Maßnahmen beinhaltet in der Liste „Laufende und fest disponierte Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs“ die Nummer 12 „Ausbau von #Knoten (Berlin, …)“?

Antwort zu 1:

Die Maßnahmen des Projektes „Ausbau Knoten Berlin“ resultieren aus dem #Bundesverkehrswegeplan (#BVWP) 2016. Es sind durch die Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (#BSWAG) bei der Frage „Ausbau Knoten Berlin“ keine neuen Projekte dazu gekommen oder weggefallen. Inhalt waren und sind die Wiederherstellung und Erneuerung des teilweise stillgelegten bzw. unterbrochenen #Grundnetzes der #Eisenbahn in der Stadt (#Zulaufstrecken, nördlicher #Innenring, #Stadtbahn), Neubau der Nord-Süd-Verbindung mit #Untertunnelung der Innenstadt und Errichtung des Hauptbahnhofs als Rückgrat des Schienenverkehrs in der Hauptstadt.

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Straßenverkehr: Wie wird Tempo 30 zum Lärmschutz auf Berliner Hauptstraßen angeordnet?, aus Senat

14.12.2022

Frage 1:

Mit welchem #Verfahren wird die #Lärmbelastung an Berliner #Hauptstraßen ermittelt?

Antwort zu 1:

Die Errechnung der Lärmbelastung nach #EU-Umgebungslärmrichtlinie und die damit einherge- henden etwaigen Anordnungen von #Geschwindigkeitsbegrenzungen nach der #Straßenverkehrs- Ordnung (#StVO) erfolgt nach den Richtlinien für den #Lärmschutz an Straßen – #RLS-90.

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Straßenverkehr: Bauarbeiten an der Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße / Pankgrafenstraße im Pankower Ortsteil Karow, aus Senat

Frage 1:
Wann wurden die #Bauarbeiten an der #Eisenbahnüberführung (#EÜ) #Pankgrafenstraße begonnen?
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Die Baumaßnahmen an der Eisenbahnüberführung (EÜ) Pankgrafenstraße/Bahnhofstraße sind Bestandteil des Projektes #Nordkreuz-Karow, 2. Baustufe und begannen im November 2018.“

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Straßenverkehr + Bahnverkehr: Umleitungsverkehre durch Baumaßnahme an der Bahnbrücke über die Wiltbergstraße im Pankower Ortsteil Buch, aus Senat

Frage 1:
Wann werden die #Baumaßnahmen an der #Eisenbahnüberführung (#EÜ) #Wiltbergstraße im Pankower
Ortsteil #Buch beginnen?
Antwort zu 1:
Die DB AG beantwortet die Frage wie folgt:
„Der Beginn der #Bauarbeiten erfolgte im Januar 2022.“

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Flughäfen: BER auf Fluggastanstieg vorbereitet EU-Beihilfeentscheidung schafft Planungssicherheit, aus FBB

Der Aufsichtsrat der #Flughafengesellschaft hat sich in seiner ersten Sitzung im Jahr 2022 mit den Vorbereitungen auf die erwartete Erholung des #Flugverkehrs und der mittel- und langfristigen finanziellen Entwicklung des Unternehmens beschäftigt. Besprochen wurde auch, welche Auswirkung der Ukraine-Krieg für den #Flugverkehr hat und was das Unternehmen tun kann, um die Gesellschafter Berlin und Brandenburg bei der Unterbringung von Kriegsflüchtlingen zu unterstützen.

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Regionalverkehr: Haltekonzept und Fahrplan der #RB26 nach #Müncheberg verbessern, aus Senat

Frage 1:
Trifft es zu, dass die Verstärkerzüge in #Lichtenberg wenden sollen und nicht wie die #Stammlinie in #Ostkreuz?
Wenn ja, warum?
Antwort zu 1:
Die zusätzlichen Fahrten, die ein Angebot zweimal je Stunde und Richtung zwischen
Berlin und #Müncheberg herstellen sollen, werden mit Elektrotriebwagen mit
Batteriespeicher betrieben. Weil die Strecke zwischen dem Biesdorfer Kreuz und
Müncheberg sowie zwischen den Bahnhöfen Lichtenberg und Ostkreuz nicht elektrifiziert
ist, müssen diese Fahrten in Lichtenberg enden. Die Senatsverwaltung für Umwelt,
Verkehr und Klimaschutz prüft derzeit Möglichkeiten, durch zusätzliche Ladeinfrastruktur
das Erreichen des attraktiveren Fahrtziels Ostkreuz zu ermöglichen.

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Bahnverkehr + Regionalverkehr: SPNV-Verbindungen nach Polen sollen weiter gestärkt werden, aus Land Brandenburg

https://www.lok-report.de/news/deutschland/aus-den-laendern/item/25878-brandenburg-spnv-verbindungen-nach-polen-sollen-weiter-gestaerkt-werden.html

Im Rahmen des Europäischen Jahres der #Schiene tauschten sich bei der #EU-Konferenz „#Cross-Border Rail Connections: fostering cohesion between regions and their citizens“ zahlreiche Experten über die Herausforderungen und Fortschritte bei den #grenzüberschreitenden #Bahnverbindungen innerhalb der EU aus. Verkehrsminister Guido #Beermann betonte die gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung des Schienenverkehrs zwischen Polen und Brandenburg und gab einen Überblick über wichtige gemeinsame #Schieneninfrastrukturprojekte.

Minister Guido Beermann, Minister für Infrastruktur und Landesplanung: „Brandenburg besitzt die längste Grenze Deutschlands zu Polen. Brandenburg ist in zahlreiche deutsch-polnische Gremien sowie Netzwerke aktiv eingebunden. In den letzten Jahren konnten wir im grenzüberschreitenden #Schienenpersonennahverkehr zusammen bereits viel erreichen. So haben wir beispielsweise die Ausweitung des Angebots auf der Strecke zwischen Berlin und #Szczecin anstoßen. Wir wollen die wirtschaftliche Entwicklung in der Grenzregion weiter vorantreiben. Dafür brauchen wir noch mehr gut verknüpfte und klimaschonende Verkehrsangebote zwischen den Hauptorten. Für eine zukunftsfähige #Infrastrukturplanung sind vor allem intensive Abstimmungen mit unserem Nachbarland notwendig. Das bilden wir im gemeinsamen Projekt #RailBLu ab, das wir vor kurzem gestartet haben. Dabei analysieren wir im Detail die vor-Corona-Nachfrage im grenzüberschreitenden #Personenverkehr und entwickelte eine valide Prognose bis 2030. Ziel ist, die Mobilitätsangebote im SPNV auf eine gemeinsame Grundlage zu stellen und mit einer grenzüberschreitend abgestimmten Verkehrspolitik nachhaltig zu verbessern.“

Die wirtschaftlichen Potenziale der gemeinsamen Grenzregion zwischen Polen und Brandenburg sind mit Blick auf den Binnen- und Arbeitsmarkt groß. Um sie zu heben, sind auch im Schienenpersonenverkehr wie auch im Gütertransport leistungsfähige Verkehrsverbindungen notwendig.

Aus diesem Grund beteiligt sich das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung an verschiedenen grenzübergreifenden Schieneninfrastrukturprojekten. Unter anderem sind dies:

• Der zweigleisige #Ausbau und die #Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke #Passow – Staatsgrenze (#Szczecin).
• Die #Modernisierung und der schrittweise Ausbau der Streck Berlin – Staatsgrenze (#Küstrin – Dirschau).
• Die #Elektrifizierung der Strecke Guben – Staatsgrenze (#Gubin – #Czerwiensk – #Zielona Góra).
• Die Entwicklung der #Lausitzmagistrale von Lübbenau bis zum Dreiländereck.

RailBLu

Das grenzüberschreitende Projekt RailBLu soll die Mobilitätsangebote zwischen den Ländern Polen und Deutschland im Schienenpersonennahverkehr nachhaltig verbessern. Projektpartner sind das Marschallamt der polnischen Woiwodschaft #Lubuskie, das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg und der Verkehrsverbund Berlin Brandenburg (VBB). Fachlicher Kern von RailBLu ist eine hochpräzise #Nachfrageanalyse des grenzüberschreitenden Personenverkehrs mittels anonymisierter #Mobilitätsdaten. Daraus soll ein Verkehrsmodell für die Programmregion mit einer Erreichbarkeits- und Potentialanalyse für 2050 und einer modelbasierten Nachfrageprognose für 2030 als Blaupause für die fünf grenzüberschreitenden Korridore entstehen. Ziel ist eine gemeinsame Umsetzungskonzeption für die Zielhorizonte 2030 und 2050 sowie die Abstimmung der Verkehrspolitik in der Region. Darüber hinaus werden pilothaft neue Angebote im Projektgebiet erprobt und validiert.

Pressemeldung Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung