– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
29.08.2025
Im milliardenschweren #Vergabeverfahren von Teilen des Berliner #S-Bahn-Netzes hat sich ein #Konsortium der Deutschen Bahn durchgesetzt. Der unterlegene #Alstom-Konzern könnte juristisch gegen die Entscheidung vorgehen.
Im Ausschreibungsverfahren für Teile des Berliner S-Bahn-Netzes hat es nach rbb-Informationen eine Entscheidung gegeben.
„Vergabeverfahren für S-Bahn Berlin, Konsortium der Deutschen Bahn macht das Rennen gegen Alstom, aus rbb24“ weiterlesen03.01.2024
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1178923.pankow-berliner-verkehrswende-kiezblocks-in-gefahr.html
Das #Verwaltungsgericht Berlin (VG) hat am 3. Januar mitgeteilt, dass mit einem Beschluss vom 15. Dezember sogenannte »#Kiezblocks« nur bei erhöhter #Gefahrenlage eingerichtet werden dürfen. Damit hat das VG einem Eilantrag eines Berliners gegen die Einrichtung eines solchen Kiezblocks im #Nesselweg in #Pankow stattgegeben. »#Straßensperrungen zur #Reduzierung des motorisierten #Kraftfahrzeugverkehrs auf #Durchgangsstraßen« dürften »nur bei besonderen Gefahren für die Sicherheit und Ordnung des Verkehrs angeordnet werden«, so das Gericht in Berufung auf die #Straßenverkehrsordnung.
„Straßenverkehr: Berliner Verkehrswende: Kiezblocks in Gefahr, Verwaltungsgericht Berlin stoppt Verkehrsberuhigung in Pankow, aus Neues Deutschland“ weiterlesen25.10.2022
https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1257825.php
Das #Verwaltungsgericht hat heute entschieden, dass die #Friedrichstraße bis zur abgeschlossenen #straßenrechtlichen #Teileinziehung wieder für den #Kfz-Verkehr geöffnet werden muss. Diese Entscheidung und das weitere Vorgehen wird die Senatsverwaltung nun prüfen, insbesondere eine mögliche #Beschwerde beim #Oberverwaltungsgericht.
„Straßenverkehr: Friedrichstraße wird dauerhaft zur Flaniermeile, Entscheidung des Verwaltungsgerichts ändert nichts an der laufenden Teileinziehung, aus Senat“ weiterlesenEine neue #Busspur in Berlin-Zehlendorf ist nach einer Gerichtsentscheidung #rechtswidrig und muss #entfernt werden. Damit haben sich nach Angaben des Verwaltungsgerichts Berlin Anwohner der #Clayallee im Südwesten der Stadt zunächst erfolgreich gegen die neue Regelung gewehrt. Danach sollte die neue eingerichtete Spur montags bis freitags in der Zeit von 6.00 bis 20.00 Uhr nur von Bussen, Krankenwagen, Taxis und Fahrrädern befahren werden dürfen. Aus Sicht des Gerichts sind dafür aber die nötigen Voraussetzungen nicht erfüllt. Die zentrale #Straßenverkehrsbehörde habe die „besondere #Gefahrenlage“ nicht dargelegt, hieß es am Dienstag vom Gericht.
„Straßenverkehr + Bus: Prozesse – Berlin: Gericht stoppt neue Busspur in Berlin-Zehlendorf, aus Süddeutsche“ weiterlesenhttps://www.tagesspiegel.de/berlin/gerichtsstreit-um-bvg-auftrag-lieferung-der-neuen-berliner-u-bahn-zuege-verzoegert-sich/24922808.html
Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) wollen Milliarden in neuen #U-Bahn-Züge investieren. Die Vergabe wird jetzt aber weiter die Gerichte beschäftigen.
Man sei weiterhin daran gehindert, die für Berlin und die Fahrgäste so wichtigen neuen #U-Bahnen zu beschaffen, teilte die BVG in einer betont knappen Stellungnahme mit. Zur Erläuterung verbreitete das Unternehmen lediglich den ergänzenden Satz: „Nachdem die #Vergabekammer den #Nachprüfungsantrag eines Bieters zurückgewiesen hatte, hat dieser nun ’sofortige #Beschwerde‘ beim #Kammergericht eingelegt“.
Hintergrund ist ein Rechtsstreit zwischen der BVG und dem französischen Schienenfahrzeughersteller #Alstom über den Auftrag zur Lieferung von insgesamt bis zu 1500 U-Bahn-Wagen. Die BVG hatte nach einem Ausschreibungsverfahren den Auftrag an Alstoms Berliner Konkurrenten #Stadler …
https://www.tagesspiegel.de/berlin/tempelhof-beschwerde-in-bruessel/450522.html
Mit der geplanten #Schließung des Flughafens #Tempelhof wird sich jetzt auch die #EU-Kommission beschäftigen. Die belgische #Fluggesellschaft SN #Brussels Airlines will eine #Beschwerde wegen #Diskriminierung einlegen. Sollte SN Brussels Airlines gezwungen werden, nach #Schönefeld zu ziehen, während die #Lufthansa weiter in #Tegel bleibe, werde die nationale Fluglinie dadurch eindeutig bevorteilt, sagte der Firmenchef Peter Davies gestern in Berlin. Die EU verlange jedoch einen fairen #Wettbewerb.
„Flughäfen: Tempelhof-Beschwerde in Brüssel Belgische Airline befürchtet Benachteiligung gegenüber Lufthansa, aus Der Tagesspiegel“ weiterlesen