03.01.2024
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1178923.pankow-berliner-verkehrswende-kiezblocks-in-gefahr.html
Das #Verwaltungsgericht Berlin (VG) hat am 3. Januar mitgeteilt, dass mit einem Beschluss vom 15. Dezember sogenannte »#Kiezblocks« nur bei erhöhter #Gefahrenlage eingerichtet werden dürfen. Damit hat das VG einem Eilantrag eines Berliners gegen die Einrichtung eines solchen Kiezblocks im #Nesselweg in #Pankow stattgegeben. »#Straßensperrungen zur #Reduzierung des motorisierten #Kraftfahrzeugverkehrs auf #Durchgangsstraßen« dürften »nur bei besonderen Gefahren für die Sicherheit und Ordnung des Verkehrs angeordnet werden«, so das Gericht in Berufung auf die #Straßenverkehrsordnung.
Das Bezirksamt hatte nach Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Aufstellen von #Pollern im Sommer 2023 angeordnet, unter anderem wegen Beschwerden von Anwohner*innen, und da im Nesselweg eine #Kita ansässig ist. Das VG hat entschieden, dass das Bezirksamt »die Sperrung aufheben und die zu ihrer Umsetzung getroffenen Verkehrszeichen und -einrichtungen vorerst entfernen« müsse. Gegen die Entscheidung kann beim Oberverwaltungsgericht #Beschwerde eingelegt werden.
Als »#Kiezblock« wird ein Wohnviertel bezeichnet, in dem durch Maßnahmen wie #Durchfahrtssperren, #Einbahnstraßen oder #Tempolimits verhindert wird, dass die dortigen Straßen für den #Durchgangsverkehr benutzt werden. Im Gegensatz zu #Fußgängerzonen sind die Straßen dort nicht komplett für den Autoverkehr gesperrt, die #Zufahrt bleibt weiterhin möglich…