Schlagwort: Barrierefreiheit

Bahnhöfe: U-Bahnhof Bayerischer Platz: Fahrstuhl kommt erst 2022, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/tempelhof-schoeneberg/article228407243/Fahrstuhl-zum-U-Bahnhof-kommt-Bayerischer-Platz-erst-2022.html

Der geplante Baustart verschiebt sich um ein Jahr auf 2020. An vier weiteren Bahnhöfen sollen Aufzüge folgen.

Der geplante #Fahrstuhl am #U-Bahnhof #Bayerischer Platz in Schöneberg wird voraussichtlich erst Mitte 2022 fertig sein. #U-Bahn-Nutzer haben natürlich bemerkt, dass die Bauarbeiten nicht wie geplant im Mai des vergangenen Jahr begonnen haben. Neuer Starttermin ist nun April/Mai 2020, heißt es von den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG), die den Bau in Auftrag gegeben haben.

Noch immer muss die #Rolltreppen oder Treppen nehmen, wer die U-Bahn am Bayerischen Platz nutzen will. #Barrierefreiheit konnte auch im vergangenen Jahr noch nicht endgültig geschaffen werden. Der Bau des neuen Aufzugs verschiebt sich erneut. Seine Fertigstellung war ursprünglich für 2016 geplant. Damals waren es laut BVG komplizierte #Genehmigungsverfahren, die den Bau verzögerten.

Bayerischer Platz: #Leitungsverlegungen verzögerten den Baustart
Diesmal seien es komplizierte Decken- und #Wanddurchbrüche, die „die Planungen, #statistischen Berechnungen sowie die Bauausführung schwierig gestalten“ würden, erklärt die Pressestelle der BVG auf Nachfrage. Auch der zweite Termin im vergangenen Jahr konnte nicht …

Bahnindustrie: 2020: 12,2 Milliarden Euro Investitionen für ein besseres Netz, attraktive Bahnhöfe und kundenfreundlicheres Bauen, aus DB

https://www.deutschebahn.com/de/presse/pressestart_zentrales_uebersicht/2020-12-2-Milliarden-Euro-Investitionen-fuer-ein-besseres-Netz-attraktive-Bahnhoefe-und-kundenfreundlicheres-Bauen-4844644

DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla: Starten in ein Jahrzehnt der Investitionen • Plan 2020: 1.800 Kilometer #Gleiserneuerung, #Modernisierung von 160 Brücken, Investitionsbudget über 1,6 Milliarden Euro für 800 Bahnhöfe

Die Deutsche Bahn kann 2020 rund 12,2 Milliarden Euro in die #Eisenbahninfrastruktur investieren und damit 1,5 Milliarden Euro mehr als 2019.

„Das ist die größte Summe, die wir jemals in einem Jahr an Investitionen für eine moderne Infrastruktur zur Verfügung haben. Mit diesen Mitteln werden wir das #Schienennetz weiter auf Vordermann bringen, große und kleine #Bahnhöfe attraktiver gestalten und unsere Bauprojekte deutschlandweit vorantreiben. Dank der Unterstützung seitens der Politik starten wir in ein Jahrzehnt der Investitionen“, sagte heute DB-Infrastrukturvorstand Ronald #Pofalla vor Journalisten in Berlin.

Im laufenden Jahr wird die Deutsche Bahn rund 1.800 Kilometer Gleise und mehr als 1.900 #Weichen erneuern sowie 160 #Brücken modernisieren. An über 800 Bahnhöfen und #Stationen wird gebaut – vom Wetterhäuschen über die Verbesserung der #Barrierefreiheit und #Kundeninformation bis hin zur #Generalsanierung. Allein in die Bahnhöfe fließen insgesamt rund 1,6 Milliarden Euro.

Ronald Pofalla: „Wir bauen 2020 überall in der Republik kräftig weiter – und das so kundenfreundlich wie noch nie. Das ermöglicht uns die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung, die erstmals auch umfangreiche Mittel für Ersatzbrücken oder Ausweichgleise beinhaltet, die wir benötigen, um die Auswirkungen von Baustellen für unsere Kunden zu reduzieren.“

Der Bereich Bau stellt sich auch personell auf die wachsenden Anforderungen ein. Allein 2020 stellt DB Netz noch einmal über 2.000 neue Fachleute in Bauberufen ein.

Die Budgets und Bereiche:

  • Rund 5,4 Milliarden Euro aus der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung fließen in die bestehende Eisenbahninfrastruktur – vor allem in Gleise, Weichen, Signalanlagen, Brücken und Bahnhöfe.
  • Mit 2,2 Milliarden Euro wird der Aus- und Neubau finanziert.
  • Weitere 2,2 Milliarden Euro stammen aus Budgets wie dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG), dem Eisenbahnkreuzungsgesetz und den Sonderprogrammen des Bundes.
  • 2,4 Milliarden Euro setzt die DB an Eigenmitteln in der Instandhaltung ein.

Die großen Baustellen 2020:

  • Zwischen April und Oktober erneuert die DB rund 190 Kilometer Gleise und 54 Weichen auf der Schnellfahrstrecke Mannheim–Stuttgart.
  • Elf Großprojekte gehen in Betrieb, zum Beispiel der MegaHub in Lehrte und die Elektrifizierung der Ausbaustrecke München–Lindau.
  • 46 Großprojekte sind weiter im Bau, darunter die Neubaustrecke Wendlingen–Ulm, die Ausbaustrecke Oldenburg–Wilhelmshaven, die Neu- und Ausbaustrecke Karlsruhe–Basel sowie die Elektrifizierung der Südbahn Ulm–Friedrichshafen.
  • 18 Spatenstiche stehen an, etwa für den weiteren ETCS-Ausbau auf dem Korridor Rhine–Alpine sowie für die Bahnhöfe Rostock-Bramow oder Wünsdorf.
  • Neben zahlreichen kleinen und mittelgroßen Stationen modernisiert die DB die Hauptbahnhöfe Dortmund und Hannover sowie Berlin Zoologischer Garten.

Fahrdienst + barrierefrei: Inklusionspreis für den BerlKönig Der BerlKönig, das gemeinsame Ridesharing-Angebot von BVG und ViaVan, zählt zu den Preisträgern des erstmals verliehenen Bundesteilhabepreises., aus BVG

Der #BerlKönig, das gemeinsame #Ridesharing-Angebot von BVG und #ViaVan, zählt zu den Preisträgern des erstmals verliehenen #Bundesteilhabepreises. Dieser wird vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales vergeben und von der Bundesfachstelle #Barrierefreiheit ausgeschrieben. In diesem Jahr lautete das Thema „Inklusive #Mobilität“.

Die Fachjury sprach dem BerlKönig mit seinem unkompliziert nutzbaren, barrierefreien Angebot den mit 5000 Euro dotierten zweiten Platz des Bundesteilhabepreises zu. Valerie von der Tann, General Manager Berlin bei ViaVan, und Dr. Henry Widera, Leiter des Vorstandsstabes Digitalisierung bei der BVG, nahmen den Preis am heutigen Dienstag von Bundesminister Hubertus Heil entgegen. Das Preisgeld wird an eine gemeinnützige Einrichtung im Bereich Inklusion gespendet.

Der BerlKönig ergänzt mit seinen aktuell fünf Rolli-gerechten Vans ideal das barrierefreie Angebot mit Bussen und Bahnen im Berliner Nahverkehr. So haben Rollstuhlfahrer über die BerlKönig-App die Möglichkeit, individuelle Fahrten ohne lange Wartezeiten zu buchen und zu bezahlen. 17 Minuten betrug die durchschnittliche Wartezeit für barrierefreie Fahrten beispielsweise im September. Wie bei allen BerlKönig-Fahrten wird – ganz im Sinne der Inklusion – natürlich auch bei diesen Touren versucht, Fahrtwünsche zu bündeln und Fahrgäste mit und ohne Handicap auf optimalen Routen gemeinsam ans Ziel zu bringen.

Immer mehr gebündelte Fahrten

Neben der Inklusion von Menschen im Rollstuhl steht auch die Zugänglichkeit des Angebots für Menschen mit Sehbehinderung im Fokus. Hierfür kann die App bereits per Voice-Over Funktion bedient werden. Noch in diesem Jahr werden vereinfachte Buchungs- und Kontaktmöglichkeiten für seheingeschränkte Kunden eingeführt.

Seit dem Start des BerlKönigs im September 2018 wurde das Angebot im genehmigten Bediengebiet innerhalb des östlichen S-Bahnrings bereits für mehr als 1,15 Millionen Fahrten genutzt. Mehr als die Hälfte der aktuell 160 Fahrzeuge ist elektrisch unterwegs. Bis Ende 2020 sollen alle BerlKönige mit Strom fahren.

Durch geteilte und gebündelte Fahrten trägt das Angebot dazu bei, Autoverkehr und Schadstoffe zu reduzieren. Und das gelingt immer besser. Im Oktober waren rund 80 Prozent der Fahrten geteilt. Das heißt, es war mehr als ein Fahrgast im BerlKönig unterwegs. In Spitzenzeiten betrug der Wert sogar über 95 Prozent.

Die Bündelungsrate, also der Anteil der Fahrten, bei denen Gruppen oder Einzelpersonen mit unterschiedlichen Start- und Zielpunkten gemeinsam unterwegs sind, stieg inzwischen auf durchschnittlich 54 Prozent, in Spitzenzeiten liegt sie bei 64 Prozent.

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Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

pressestelle@bvg.de

Radverkehr: Fahrradbrücke über den Landwehrkanal, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche Bedeutung misst der Senat den #Radschnellverbindungen beim Ausbau des #Radwegnetzes in Berlin
bei?
Antwort zu 1:
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz misst
Radschnellverbindungen einen sehr hohen Stellenwert bei. Die infrastrukturelle Qualität
von Radschnellverbindungen soll sehr hoch werden. Sie sollen breite, meist separate
Wege besitzen, sollen gut beleuchtet, bequem und bis auf wenige Ausnahmen ohne Stopp
für Radfahrende zu befahren sein. Sie sollen das Radfahren somit sicherer, komfortabler
und schneller machen und dies insbesondere auf Wegstrecken, die länger als fünf
Kilometer sind. Radschnellverbindungen werden somit Anreize schaffen, das Fahrrad in
Berlin insgesamt häufiger zu nutzen und bieten damit den Berlinerinnen und Berlinern
neue Möglichkeiten, sich im Alltag oder in der Freizeit mit dem Rad oder auch dem
Pedelec umweltbewusst und gesundheitsfördernd fortzubewegen.
In Berlin sollen in den nächsten Jahren deshalb mindestens 100 Kilometer
Radschnellverbindungen entstehen, dies ist auch so in dem seit dem 05.07.2018 gültigen
Berliner Mobilitätsgesetz verankert. Darüber hinaus werden Radschnellverbindungen auch
in den derzeitigen Planungen zum Berliner Radverkehrsnetz besonders berücksichtigt.
Frage 2:
Warum endet der Radschnellweg Nr. 6 (wie Nr. 1) an der Grenze zum Innenstadtbereich, anstatt ihn durch
die Berliner Mitte durchzuführen und dadurch ein Weiterfahren auf den Radschnellwegen Nr. 2 oder Nr. 4 zu
ermöglichen?
2
Antwort zu 2:
Eine wichtige Nutzergruppe bei den Radschnellverbindungen sind Pendlerinnen und
Pendler, die insbesondere aus den Außenbereichen der Stadt in den Innenbereich fahren
sollen. Hierfür wurden in der vorherigen Potenzialuntersuchung insgesamt 10
Trassenkorridore ausgewählt, die zunächst diese radiale (sternförmig auf die Innenstadt
zulaufende) Verbindungsfunktion vorhalten. Bei den Planungen für
Radschnellverbindungen wird darüber hinaus darauf geachtet, dass diese an bereits
bestehende Radverkehrsanlagen anschließen, um so die Weiterführung und Anbindung
an das bestehende Radverkehrsnetz zu gewährleisten. Bei der Planung von
Radschnellverbindungen in einem dichtbebauten innerstädtischen Raum sind die hohen
Qualitätsstandards der Infrastruktur von Radschnellverbindungen schwieriger umzusetzen.
Die Umsetzung von Radschnellverbindungen wird stufenweise erfolgen, das heißt, dass
weiterführende Verbindungsstrecken (mit der infrastrukturellen Qualität von
Radschnellverbindungen) auch zu einem späteren Zeitpunkt geplant und realisiert werden
können. Der Fokus der jetzigen Untersuchungen und Planungen liegt jedoch zunächst auf
der Anbindung der Außenbereiche an die Bereiche der Innenstadt.
Frage 3:
Welche Bedeutung misst der Senat einer #Fahrradbrücke zwischen dem Park am #Gleisdreieck und dem #Tilla-
Durieux-Park innerhalb des Radschnellwegnetzes bei?
Antwort zu 3:
Im Zuge der Untersuchungen zu Radschnellverbindungen erfolgen seitens der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz derzeit keine weiterführenden
Planungen für eine Brücke vom Park am Gleisdreieck zum Tilla-Durieux-Park.
Grundsätzlich kann jedoch festgehalten werden, dass diese neue Brücken-Verbindung für
den Rad- und Fußverkehr (unabhängig vom Radschnellverbindungs-Kontext) eine
sinnvolle Ergänzung darstellen würde.
Frage 4:
Warum wurde der Siegerentwurf des Wettbewerbs von 2006 (Fußgängerbrücke über den Landwehrkanal –
Siegerentwurf von KLÄHNE BUNG Beratende Ingenieure im Bauwesen GmbH, Berlin (DE)) – nicht
realisiert?
Antwort zu 4:
Im Ergebnis des Wettbewerbs ist die Arbeitsgemeinschaft Klähne, Max Dudler und
freiräumer mit den erforderlichen Planungsleistungen zur Umsetzung des Projektes
gemäß Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) beauftragt worden.
Die Entwurfsplanung (Leistungsphase 3 der HOAI) konnte im Abstimmungsverfahren
keine Zustimmung hinsichtlich der Berücksichtigung der Belange der #Brückenerhaltung,
der #Barrierefreiheit, des städtebaulichen Erscheinungsbildes sowie der Einhaltung der
denkmalpflegerischen Anforderungen erlangen. Da das Baurecht für die Brücke im
Zustimmungsverfahren zu erwirken war, war die Planung gehemmt.
3
Aufgrund der Prioritätensetzung und Fokussierung auf unabdingbar notwendige
Instandsetzungs- bzw. Ersatzneubaumaßnahmen wurde die Entscheidung getroffen, die
Maßnahme zurückzustellen.
Frage 5:
Wie ist der Stand der Planung für den Bau einer Fahrradbrücke an dieser Stelle? Falls im Moment nichts
passiert: Warum? Wie sind die Aussichten auf eine Wiederaufnahme der Planungen?
Antwort zu 5:
Die bisherigen Machbarkeitsstudien für eine auch durch #Radfahrende nutzbare Brücke
haben zu keiner konstruktiv umsetzbaren und gestalterisch befriedigenden Lösung
geführt, nachdem sich herausgestellt hatte, dass die den Landwehrkanal in diesem
Bereich querenden #Tunnelanlagen der Deutschen Bahn zu sehr aufwändigen
Rahmenbedingungen für die Gründung von Brückenbauwerken führen.
Berlin, den 25.09.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

U-Bahn: BVG testet neues dynamisches Anzeigensystem Die BVG testet neues Anzeigesystem in der U-Bahn, das Fahrgäste schon vor dem Umsteigen informiert. aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/fahrgastinformationen-in-berlin-bvg-testet-neues-dynamisches-anzeigensystem/23880016.html

Allerdings gibt es Schwierigkeiten bei der Datenübertragung.

Die BVG wird noch #dynamischer. In einigen Zügen vor allem auf der #U-Bahn-Linie 5 und auf den Linien 1 bis 4, auf denen #Kleinprofilwagen fahren, nutzt sie seit Kurzem die vorhandenen Monitore für ein neues #Informationsangebot. „Dynamische #Fahrgastinformation“, steht auf dem rechten Bildschirm, auf dem linken werden in #Echtzeit die nächsten Abfahrten von Straßenbahn- und #Buslinien angezeigt. BVG-Sprecherin Petra Nelken bestätigte auf Anfrage, dass es sich um einen Test handelt. In einigen Wochen wolle die BVG das Projekt der Öffentlichkeit vorstellen. Wenn der Test erfolgreich sei, werde man das System in allen neuen Fahrzeugen einbauen, hieß es.
Derzeit werden auf den Monitoren neben den #Umsteigeverbindungen des nächsten Bahnhofs auch Angaben zur #Barrierefreiheit gemacht, zum Beispiel mit den Symbolen „Fahrstuhl“ oder „Rampe“. Nur: Aufzüge sind bei der BVG gerne kaputt. Diese Liste ist für Fahrgäste im Internet zugänglich, unter www.brokenlifts.org finden Fahrgäste Angaben zu BVG, S-Bahn und Fernbahn …

barrierefrei + Mobilität: Ganzjährige und barrierefreie Lösung als Alternative für den Spreetunnel in Friedrichshagen, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie ist der aktuelle Sachstand, um eine vollständig #barrierefreie Alternative zum #Spreetunnel einzurichten?
Frage 2:
Welche Maßnahmen zu 1. sind geprüft worden, welche davon wurden warum verworfen und welche sind
noch in der Prüfung mit welchen Realisierungschancen und Zeitplänen?
Frage 3:
Welche grundsätzlichen Voraussetzungen müssen gegeben sein, damit eine barrierefreie #Fußgängerbrücke
über die Spree gebaut wird und wird so eine Lösung als einzige ganzjährige Variante favorisiert?
Frage 4:
Welche der unter 3. angefragten Voraussetzungen sind für den Bau einer barrierefreien Fußgängerbrücke
als Alternative zum Spreetunnel gegeben, welche aus welchen Gründen nicht?
Frage 5:
In welcher Form werden Anwohnerschaft und Interessenverbände in die weitere Planung einbezogen und
informiert?
Frage 6:
Inwieweit gibt es eine Abstimmung und mit welchen bisherigen Ergebnissen, zwischen den für Menschen mit
Behinderungen und für Verkehr zuständigen Senatsverwaltungen, eine Einbindung der Beauftragten für
Menschen mit Behinderungen in Treptow-Köpenick und Berlin sowie der BVG?
2
Frage 7:
Welche Mittel sind haushälterisch bereits vorhanden oder sollen in welcher Größenordnung zu welchem
Zeitpunkt entsprechend etatisiert werden?
Antwort zu 1 bis zu 7:
Derzeit besteht die Möglichkeit, die #Müggelspree im Bereich des Müggelparks durch den
in den Jahren 1926/1927 errichteten und unter Denkmalschutz stehenden #Spreetunnel zu
queren. Der Spreetunnel befindet sich innerhalb des Müggelparks, der u. a. mit seinem
alten Baumbestand als Gartendenkmal zur Erholung einlädt. Die Wegegestaltung und
Uferwandbefestigung im Bereich des Müggelparks wurde 2017 im Rahmen einer GRWFörderfinanzierung
unter denkmalschutzrelevanten Gesichtspunkten abgeschlossen.
Der Tunnel ist durchgängig in einer Breite von ca. 5 Metern fußläufig begehbar. Fahrräder
können beidseitig der Treppenanlagen über Fahrradrampen geführt werden. Eine
barrierefreie Zugänglichkeit konnte auch mit der letzten Instandsetzung des Bauwerks
(abgeschlossen in 2016) nicht realisiert werden. Da die Treppenanlagen relativ steil
ausgebildet sind, ist eine Anordnung von Schiebeebenen (wie etwa für die Fahrräder) zur
Nutzung z. B. durch Rollstuhlfahrer ausgeschlossen. Die steile Neigung macht eine
sichere Nutzung unmöglich und stellt ein Gefahrenpotential für alle Nutzerinnen und
Nutzer des Tunnels dar. Alternativ wurde der Einbau von zwei #Aufzügen betrachtet. Durch
die Konstruktion des Tunnels und die Abmessungen der Senkkästen ist der nachträgliche
Einbau von Aufzügen bautechnisch nicht möglich bzw. ließe sich nur mit einem kompletten
Abriss und Neubau der beiden denkmalgeschützten Zugangsbauwerke realisieren.
Im Rahmen der Instandsetzung wurde neben der Erneuerung der Beleuchtung und der
beiden Treppenanlagen auch die Nutzerfreundlichkeit für Menschen mit Sehbehinderung
durch Integrieren von taktilen Platten in den Treppenpodesten und kontrastreichen
Markierungen der ersten und der letzten Treppenstufe verbessert.
Ergänzend zu den bislang erfolgten Überlegungen hinsichtlich der #Barrierefreiheit sollen in
einer Variantenuntersuchung die Lösungsmöglichkeiten Einbau von #Aufzugsanlagen mit
Teilabriss der Tunnelanlage, Neubau einer barrierefreien #Fußgängerbrücke, Einrichtung
einer #Fährverbindung und Nulllösung hinsichtlich Machbarkeit und Kosten bewertet
werden. Aus der Auswertung ergibt sich eine Vorzugsvariante. Nach einer sich
anschließenden Wirtschaftlichkeitsberechnung könnten bei entsprechendem Ergebnis
Mittel zunächst ins Investitionsprogramm des Landes Berlin aufgenommen und zu
gegebener Zeit für den Haushaltsplan angemeldet werden. Insbesondere der Neubau
einer Fußgängerbrücke und der Teilabriss/Ersatzneubau mit Aufzugseinbau der
Tunnelanlage stehen unter dem Vorbehalt der derzeitigen personellen Ressourcen.
Berlin, den 21.11.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

barrierefrei + Fernbus: Barrierefreiheit auf Fernbuslinien, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie viele Busse wurden mit der seit der Novellierung des #Personenbeförderungsgesetzes von 2012 (#PBefG)
für mehr #Barrierefreiheit geforderten technischen Ausstattung (§42 b PBefG, Zwei Stellplätze für
Rollstuhlfahrer) seit dem 01.01.2016 zugelassen (bitte aufgeschlüsselt nach Unternehmen)?
Antwort zu 1:
Das LABO hat mitgeteilt, dass seit dem 01.01.2016 die Kfz-Zulassungsbehörde insgesamt
37 Kraftomnibusse zugelassen hat, die die Anforderungen nach § 42b
Personenbeförderungsgesetz (PBefG) erfüllen. Fahrzeughalter sind die folgenden
Unternehmen:
#Bayern Express & P. Kühn Berlin GmbH (1),
#BVB (20),
#BusArt-Tours GmbH (8),
#Evo Bus GmbH (1),
#Omnibus Kompetenz Berlin GmbH (1),
#Prima Klima Reisen GmbH (6).
2
Es wird allerdings darauf hingewiesen, dass die Busse, die tatsächlich im
#Fernlinienverkehr nach § 42a PBefG eingesetzt werden, der für das
Personenbeförderungsgesetz (PBefG) zuständigen Genehmigungsbehörde nicht bekannt
sind. Der Umfang der Genehmigung im Fernlinienverkehr bezieht sich gemäß § 9 Abs.1
Nr. 3 PBefG auf die Einrichtung, die Linienführung und den Betrieb, nicht jedoch auf die
einzelnen Fahrzeuge. Es ist davon auszugehen, dass die 37 Busse nicht alle im
Fernlinienverkehr nach § 42a PBefG eingesetzt werden, sondern ggf. auch im
Gelegenheitsverkehr nach § 49 PBefG sowie im Sonderlinienverkehr nach § 43 PBefG.
Frage 2:
Ist der Senat der Auffassung, dass ab dem 01.01.2020 die gesetzlichen Vorgaben zur Umrüstung älterer
Busse gemäß § 42 b PBefG i. Verb. mit § 62 Abs. 3 PBefG von allen im Land zugelassenen Fernbussen
vollständig erfüllt werden?
Antwort zu 2:
Da es sich um eine gesetzliche Vorschrift handelt, muss davon ausgegangen werden.
Frage 3:
Welche Maßnahmen zur Kontrolle der gesetzlichen Vorgaben des § 42 b PBefG ergreift der Senat?
Antwort zu 3:
Das LABO hat mitgeteilt, dass seit dem 01.01.2016 die Linienverkehrsgenehmigungen
nach § 42a PBefG mit einer Nebenbestimmung, die auf die Verpflichtung des § 42b PBefG
hinweist, versehen werden. Ferner haben Kontrollen (siehe Antwort zu Frage 5)
stattgefunden.
Frage 4:
Falls keine Maßnahmen ergriffen wurden: Wieso nicht?
Antwort zu 4:
Siehe Antwort zu 3 und 5.
Frage 5:
Wie viele Kontrollen haben seit dem 01.01.2016 stattgefunden?
Antwort zu 5:
Das LABO hat mitgeteilt, dass zehn Kontrollen der Genehmigungsbehörde stattgefunden
haben. Dabei wurden keine Auffälligkeiten festgestellt. Die Anzahl der Kontrollen, die von
der Polizei durchgeführt wurden, ist nicht bekannt.
3
Frage 6:
Was passiert bei einem Verstoß gegen die Auflage in § 42 b PBefG und wie viele Verstöße gegen § 42 b
PBefG sind dem Senat bekannt?
Antwort zu 6:
Das LABO hat mitgeteilt, dass ein Verstoß nach § 61 Abs. 1 Nr. 1 PBefG mit einem
Bußgeld geahndet wird und im Wiederholungsfall zum Widerruf der Genehmigung führt.
Bislang sind allerdings keine Verstöße bekannt geworden.
Frage 7:
Wurden Ausnahmeanträge gestellt, um die technischen Anforderungen gemäß § 42 b PBefG nicht erfüllen
zu müssen, und falls ja: Wie viele solcher Anträge wurden gestellt (bitte aufgeschlüsselt nach Unternehmen
und Grund der Erlaubnis)?
Antwort zu 7:
Das LABO hat mitgeteilt, dass bei der für das Personenbeförderungsgesetz zuständigen
Genehmigungsbehörde keine Anträge gestellt wurden.
Frage 8:
Welche technischen Anforderungen sind nach Ansicht des Senats notwendig, um Barrierefreiheit an
Haltestellen zu garantieren?
Antwort zu 8:
Die technischen Anforderungen an die Barrierefreiheit von Fernbushaltestellen
entsprechen denen, die auch für Bushaltestellen des Öffentlichen Personennahverkehrs
(ÖPNV) gelten. Neben den einschlägigen technischen Regelwerken (DIN) sind hier u.a.
Ausführungsvorschriften (AV) Geh- und Radwege, die Empfehlungen für Anlagen des
öffentlichen Personenverkehrs (EAÖ 2013) und die Hinweise für barrierefreie
Verkehrsanlagen (H BVA) der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen
e.V. (FGSV) zu nennen.
Für den Bau barrierefreier Bushaltestellen im öffentlichen Straßenland sind die
Straßenbaulastträger zuständig.
Der Zentrale Omnibusbahnhof (ZOB) wird nach Abschluss der laufenden
Umbaumaßnahme vollständig barrierefrei nutzbar sein.
Frage 9:
Wie viele Bushaltestellen auf Fernbuslinien sind gemäß dieser Anforderungen barrierefrei?
Antwort zu 9:
Das ist nicht bekannt. Das LABO hat mitgeteilt, dass es in Berlin derzeit neun
Fernbushaltestellen gibt:
4
 ZOB Berlin,
 S-Bahnhof Südkreuz,
 Alexanderplatz,
 Nähe S-Bahnhof Treptower Park,
 Flughafen Tegel,
 S-Bahnhof Ahrensfelde,
 S-Bahnhof Wannsee,
 S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf,
 U-Bahnhof Alt-Tegel.
Bei Haltestellenfestsetzungen wird grundsätzlich der Landesbeauftragte für Menschen mit
Behinderung angehört. Die Haltestellen werden im Zusammenwirken zwischen den
Verkehrsunternehmen, dem Straßenbaulastträger und der obersten Berliner
Straßenverkehrsbehörde eingerichtet und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften
ausgerüstet.
Berlin, den 15.11.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

barrierefrei: DBV Potsdam-Mittelmark fordert von der verlässliche Technik und verbindliche Auskünfte für Rollstuhlfahrer, aus DBV

Leider kommt es häufig vor, dass #Rollstuhlfahrer trotz Anmeldung ihres Fahrtwunsches bei der DB AG Probleme haben. Zu häufig kam es in den vergangenen Monaten leider vor, dass nicht funktionierende #Aufzüge oder ein Malheur bei der internen Weitergabe der Anmeldung zu unerwarteten Problemen führen. Die Folge: trotz sorgfältiger Planungen und Rückfragen verlängern sich die Reisezeiten wesentlich oder Reisen müssen plötzlich abgesagt werden.

 

Dass ein #Aufzug vom #Bahnsteig in das #Bahnhofsgebäude auch einmal kaputt geht, mag passieren. Auch regelmäßige Wartungen und Prüfungen müssen sein. Nur darf es dann nicht sein, dass über mehrere Monate überhaupt keine Alternative für Rollstuhlfahrer angeboten wird. Wenn es zu solchen extrem langen Einschränkungen bei der #Barrierefreiheit kommt, müssen Alternativen her! Der Einbau eines zweiten Aufzugs ist in den allermeisten Fällen sicherlich nur bei Neubauten möglich. Bereits 2015 hat der DBV gefordert, dass mobile Treppenrampen angeschafft werden sollen. Diese können dann im konkreten Einzelfall problemlos das Erreichen des Bahnhofsgebäudes sicherstellen. Wo es baulich und finanziell machbar ist, sollte generell auf technische Lösungen verzichtet werden. Rampen und sogenannte Reisendenübergänge (das sind Gleisquerungen nur für Fußgänger) sind die preiswertere und verlässliche Alternative.

 

Inklusion darf nicht nur ein Modewort sein. Deshalb fordert der DBV Potsdam-Mittelmark von allen Beteiligten in der Politik und den Verkehrsunternehmen, die Ausfallzeiten bei den vorhandenen Anlagen zu minimieren und im für den Ernstfall auch Alternativen zur Verfügung zu stellen.

 

Pressekontakt: Jan Krech, Vorstandsmitglied im DBV-Regionalverband Potsdam-Mittelmark, Telefon 01 76 / 24 25 99 57

Bahnhöfe + barrierefrei: Treppentour in Schöneweide, aus Berliner Abendblatt

Treppentour in Schöneweide

Die heiße Phase der #Umbauarbeiten am #Bahnhof #Schöneweide ist gestartet. Ab sofort bis Dezember 2021 werden die Arbeiten am #Bahnhofsgebäude und den dortigen Hauptzugängen mit einem Investitionsvolumen von rund 45 Millionen Euro durchgeführt. Täglich werden dann noch immer rund 43.000 Fahrgäste in dem inzwischen nur noch notdürftig instand gehaltenen Provisorium unterwegs sein. Insbesondere für Menschen mit nur eingeschränkter #Mobilität dürfte die Nutzung des Bahnhofs während der Umbauphase sogar noch schwieriger werden.

Die heisse Phase hat begonnen

Sukzessive werden jetzt die bestehenden Eingänge im Bahnhofsgebäude geschlossen. Die #Bahnsteige werden in den kommenden Monaten dann nur noch über die #Treppen vom #Sterndamm aus über jeweils 36 Stufen erreichbar sein. Bis Dezember 2019 sollen dann die Bahnsteigkanten an den Bahnsteigen C und A sowie die Unterführung im Bahnhofsgebäude mit den Treppenanlagen in diesem Bereich zurückgebaut und erneuert werden. Dabei wird immer nur eine Bahnsteighälfte umgebaut, sodass die andere Hälfte weiterhin für den Zugverkehr genutzt werden kann.

Die #Barrierefreiheit an der Station während der Umbauphase ist dabei noch immer die größte Sorge vieler Anwohner und Umsteiger. Nach Diskussionen und sogar einem #Schlichtungsverfahren zwischen der Deutschen Bahn und dem Sozialverband VdK Berlin-Brandenburg hatte Verkehrs-Senatorin Regina Günther …

barrierefrei + Bahnhöfe: Erhebliche Verzögerungen 53 Berliner U-Bahnhöfe haben immer noch keinen Aufzug Die Bauarbeiten verzögern sich an zahlreichen Stationen., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article215542011/53-Berliner-U-Bahnhoefe-haben-immer-noch-keinen-Aufzug.html

Berlin. Bis zum Jahr 2020 sollen weitgehend alle 173 Berliner #U-Bahnhöfe #barrierefrei zugänglich sein. Auf dieses Ziel haben sich Senat und Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) verständigt. Doch die BVG kommt bei dem Vorhaben nicht wie geplant voran. Derzeit sind nach Angaben der Senatsverkehrsverwaltung erst 119 U-Bahnhöfe #stufenlos erreichbar. In den nächsten Jahren müssen stadtweit noch 53 U-Bahnhöfe umgebaut werden.

Der Berliner Morgenpost liegt eine objektscharfe Übersicht über jeden U-Bahnhof in der Hauptstadt vor, der noch nicht barrierefrei ist. Wie aus den Unterlagen ersichtlich ist, kommt es bei den erforderlichen Umbauarbeiten zum Teil zu erheblichen Verzögerungen im Zeitplan.
#Barrierefreiheit ist ab Anfang 2022 vorgeschrieben

Seit Jahren sind die fehlenden barrierefreien Zugänge ein Ärgernis für die Bürger. Wer mit Kinderwagen unterwegs ist oder gar auf einen Rollstuhl oder Rollator angewiesen ist, hat kein Verständnis für den derzeitigen Zustand. Zudem finden sich Blinde und Sehbehinderte häufig nicht zurecht.

Sebastian Walter (Grüne), Mitglied im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses, kritisiert die BVG scharf: „Es ist nicht akzeptabel, dass die Verkehrsbetriebe die Baumaßnahmen derart auf die lange Bank …