allg.: Gemeinsame Landesplanungskonferenz Berlin und Brandenburg, aus Senat

…für eine zukunftsfähige Daseinsvorsorge und eine nachhaltige verkehrssparende Siedlungsentwicklung. Um das Wachstum in alle Teile der Hauptstadtregion von der Lausitz bis zur Prignitz und Uckermark zu tragen und die Daseinsvorsorge

Regionalverkehr: Brandenburg: Landesnahverkehrsplan unter Finanzierungsvorbehalt

…eine verwaltungstechnische Abarbeitung gesetzlicher Vorgaben? Andere Bundesländer sind da weiter. Die Bereitstellung eines ausreichenden Bahn- und Busangebotes ist Bestandteil der gesetzlich garantierten Daseinsvorsorge. Wenn das Land Brandenburg nicht bereit ist,…

Bahnindustrie: Marketing und Öffentlichkeitsarbeit bei der BVG, aus Senat

…als landeseigenes Unternehmen, das eine Grundversorgung der Bevölkerung im Rahmen der Daseinsvorsorge bereitstellt und zudem über keine Konkurrenz verfügt, Marketing und Öffentlichkeitsarbeit betrieben? Zu 6.: Die BVG ist als öffentliches…

Güterverkehr: Flächenfreihaltung für lokale Güterumschlagplätze an Eisenbahnstrecken, aus Senat

…laufenden Entwicklungsmaßname Köpenick gemäß § 165 BauGB zur Errichtung eines neuen Stadtquartieres u.a. für dringend benötigten Wohnraum und Einrichtungen der Daseinsvorsorge. Der Freistellungsantrag für einen großen Teil der noch gewidmeten…

barrierefrei + Schiffsverkehr: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 17/18 692: Einrichtung und Betrieb einer barrierefreien Spreefähre in Friedrichshagen (Bereich Spreetunnel), aus Senat

…die Gründe sowie die zuvor vorgenommenen Abschätzungen erläutert. Im Wesentlichen waren und sind folgende Erkenntnisse maßgeblich:  Eine Fährverbindung an dieser Stelle ist keine Aufgabe der Daseinsvorsorge im öffentlichen Personennahverkehr…

Bus: Langsamer Nahverkehr Berlins Busse werden ausgebremst, aus Berliner Zeitung

…Die BVG fühlt sich alleingelassen. „Autofahren ist zu attraktiv“ Es klingt wie ein Hilferuf. „Aus unserer Sicht fehlt es an der klaren Ansage, dass öffentlicher Nahverkehr Daseinsvorsorge für alle ist…

Fahrdienste + Taxi: Fairer Wettbewerb zwischen Taxis, UberX und Ride-Sharing-Anbietern? Wer kontrolliert wen?, aus Senat

…Gesichtspunkt der Stärkung des Umweltverbunds und der Verkehrsvermeidung in den städtischen Ballungsgebieten bzw. der Verbesserung der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum jeweils geboten sind. Frage 12: Plant der Berliner Senat, weitere…

Tarife: Abonnements im Berliner ÖPNV, aus Senat

…zu Veränderungen, mit denen sehr unterschiedlich umgegangen werden muss. Der Öffentliche Personennahverkehr (#ÖPNV) ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge, daher haben sich das Land Berlin und die Verkehrsunternehmen sehr bemüht, trotz…

barrierefrei: BerlKönig und gleichberechtigtes Leben von behinderten Menschen in Berlin Teil II, aus Senat

…dass noch vorhandene Barrieren abgebaut werden. Der ÖPNV soll die Mobilität der Berlinerinnen und Berliner gleichwertig im gesamten Stadtgebiet auf einem hohen Niveau sichern und dabei dem mit der Daseinsvorsorge

Schiffsverkehr: Auslastung und Zukunft der Fährverbindung F11, aus Senat

…der Bestellung von Verkehrsleistungen bei Verkehrsunternehmen entsprechend den verkehrspolitischen Vorgaben des Landes im bisherigen ÖPNVG (§ 2 Abs. 1) sowie dem neuen Mobilitätsgesetz (§ 26 Abs. 1) auf die Daseinsvorsorge