– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…Kfz verweist FUSS e.V. darauf, dass laut einem Forschungsbericht (1) schon heute viele dieser Blechpfeile den Sicherheitsanforderungen nicht entsprechen, die in der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung (VwW-StVO) festgelegt sind. Zudem halten…
…45 (1) 3. und 45 (2) StVO für alle unbefestigten Straßen in West-Staa ken angeordnet (Siemens-Siedlung und Bereiche südlich der Heerstraße). Diese Anordnung ist mit Stand vom 09.08.2022 für die…
…einen zeitlichen Vorlauf von 4-6 Wochen hinweg bekannt. Viele Straßenbaumaßnahmen werden gemäß § 45 Abs. 2 Straßenverkehrsordnung (StVO) direkt vom jeweiligen Straßenbaulastträger angeordnet; der Einfluss der VLB ist hierauf…
…Sie sind u.a. abhängig von der Fläche (Erfüllung der StVO-Kriterien) und Art der Bewirtschaftung. Siehe hierzu auch Antwort zu Frage 2. Frage 4: Trifft es zu, dass sich die Maßnahme…
…Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ausgesprochen, das sog. „Rotblinken“ auch bundesweit zu erproben und ggf. in die StVO aufzunehmen: Wie fiel die Antwort des BMVI aus? Sind dem Senat Versuchsreihen…
…teilweise nach § 2 Abs. 4 und 5 StVO auch nutzen dürfen/müssen. Eine Verbesserung des örtlich anzutreffenden Zustandes kann nur mit mehr Personal und einer bedarfsgerechten Finanzierung erzielt werden. …
…durch die Straßenverkehrsbehörden einheitlich angeordnet. Die Parkerlaubnis zum Parken an 4 Ladesäulen ist darüber hinaus zeitlich eingeschränkt. Die maximale Parkdauer an Ladesäulen beträgt in Berlin der VwV-StVO entsprechend auf Stadtstraßen…
…und der Luftschadstoffbelastung in die Untersuchung einbezogen. 4 · Der Senat wird darüber hinaus das Erfordernis und Erfolgsaussichten einer Bundesratsinitiative für eine Änderung der StVO mit dem Ziel einer erleichterten…
…erhöht ist. Weitere Lkw-Durchfahrverbote für einzelne Straßenabschnitte sind daher nicht geplant und wären auch StVO1-konform schwer zu begründen. _________________ 1 Straßenverkehrsordnung Frage 13: Die Einführung von Tempo 30 auf der…
…entsprechende Überwachung reduzieren i.d.R. den Parkdruck, verbessern die Verkehrssicherheit und entlasten die Anwohnenden. Die Straßenverkehrsordnung (StVO § 45) gibt als Kriterien für die Einführung von Parkraumbewirtschaftung Parkdruck und Nutzerkonkurrenz vor…