Gute Nachrichten für alle Menschen, die auf einen #stufenlosen Zugang zum Berliner Nahverkehr angewiesen sind: Ab Mittwoch, den 31. Januar 2024, weiten die Berliner Verkehrsbetriebe ihren BVG #Muva #Aufzugersatz erneut aus. Dann können die barrierefreien Kleinbusse an rund 40 weiteren Berliner U- und S-Bahnhöfen vor allem im nördlichen Stadtgebiet genutzt werden, wenn ein #Aufzug mal nicht in Betrieb oder noch nicht vorhanden ist. Bis Ende dieses Jahres ist die schrittweise Erweiterung auf alle Berliner U- und S-Bahnstationen vorgesehen.
Welchen #Projektstatus haben die 50 Maßnahmen, die mit der Deutschen Bahn vereinbart wurden? Bitte Nennung aktualisierter Zeit- und Kostenpläne.
Frage 2:
Welche Projekte wurden #verschoben und aus welchen Gründen?
Antwort zu 1 und 2:
Der aktuelle Projektstand für die 50 Maßnahmen der Rahmenvereinbarung kann der beigefügten Anlage entnommen werden.
Belastbare #Inbetriebnahmetermine können erst nach Abschluss der #Entwurfsplanung (Lph 3), der bestätigten #Bauplanungsunterlage sowie dem abgeschlossenen Realisierungsvertrag für die jeweilige konkrete Einzelmaßna hme übermittelt werden. Eine Übersicht der Kostenaufteilung kann nicht aufgeführt werden, da eine Veröffentlichung der Kostenschätzungen die Ausschreibung bzw. Vergabe beeinflussen kann.
Die #Verschiebung einzelner Projekte (vgl. Drucksache S19/ 10388) ist nach Auskunft der Deutsche Bahn AG auf #Kapazitätsengpässe am Markt sowie #Lieferengpässe zurückzuführen. Darüber hinaus werden Maßnahmen gebündelt, um ein #kundenfreundliches#Bauen zu ermöglichen und die Einschränkungen für die Fahrgäste zu minimieren. Dies führt in Einzelfällen unter Umständen ebenfalls zu zeitlichen Anpassungen von Maßnahmen.
Frage 3:
Welche Projekte werden nicht mehr weiterverfolgt und aus welchen Gründen?
Antwort zu 3:
Nach derzeitigem Stand werden alle Projekte weiterverfolgt.
Frage 4:
Welchen finanziellen Anteil trägt das Land Berlin an den Maßnahmen?
Antwort zu 4:
Für den Senat ist ein Finanzierungsanteil von rund 115 Mio. EUR vorgesehen.
Frage 5:
Welche Fortschreibungen der Rahmenvereinbarung fanden bisher statt?
Frage 6:
Welche Projekte sollen im Rahmen der Fortschreibung zusätzlich aufgenommen werden? Bitte Nennung von Zeit- und Kostenplänen.
Antwort zu 5 und 6:
Die #Maßnahmenliste wurde im November 2023 fortgeschrieben. Für das erste Halbjahr 2024 ist der Abschluss eines #Nachtrages zur Rahmenvereinbarung geplant, hierfür wird die Maßnahmenliste ebenfalls aktualisiert und fortgeschrieben. Zusätzlich sollen die nachfolgenden Projekte in die Maßnahmenliste aufgenommen werden.
Frage 1: Gibt es spezifische Gründe für die #Bauverzögerungen am #S-Bahnhof #Gehrenseestraße, die der Berliner Senat identifiziert hat? Frage 5: Welche Informationen liegen dem Berliner Senat über die #Hintergründe der Bauverzögerung des S-Bahnhofs Gehrenseestraße vor?
Das Ziel bleibt bestehen: Im Jahr 2029 sollen wieder S-Bahnen über die seit Jahrzehnten stillgelegte #Strecke der #Siemensbahn von #Jungfernheide nach Spandau rollen. Damit der Zeitplan gehalten werden kann, müssen in diesem Jahr die nächsten Schritte gegangen werden. Das Stichwort sind sogenannte #bauvorbereitende Arbeiten, für die Berlin nun 36,5 Millionen Euro bereitstellt, wie der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) mitteilte.. Durch diese #Vorfinanzierung „sparen wir wertvolle Zeit für die dringend benötigte #Reaktivierung der historischen Siemensbahn“, so VBB-Chefin Ute #Bonde.
Das Land Berlin unterzeichnet neue #Finanzierungsverträge für fortgeschrittene Planungen und vorgezogene Baumaßnahmen zur #Reaktivierung der historischen #Siemensbahn. Damit kann die Deutsche Bahn den engen #Zeitplan für die geplante Wiederinbetriebnahme Ende 2029 nahtlos fortführen, bevor die #Förderzusage des Bundes sichergestellt ist.
Frage 1: Seit wann besteht die Planung, den #Übergang zwischen dem #S-Bahnhof #Charlottenburg (östlicher Ausgang) zum #U-Bahnhof #Wilmersdorfer Straße (Krumme Straße/Wilmersdorfer Straße) mit einer #Überdachung zu versehen?
Antwort zu 1: Nach Aussage der DB AG wurde 2019 gemeinsam mit dem Bezirk die Entscheidung getroffen, das Vorhaben für die Überdachung für den #Verbindungsweg zwischen S- und U-Bahnstation umzusetzen. 2
Diese #Vision hebt sich von der typischen #Vorstellung eines neuen Bahnhofs so weit ab, dass sich genaues Hinsehen lohnt: Im Rahmen des Architekturwettbewerbs „#Europan“ haben Jungplaner eine #Zukunftsvision des neuen Turmbahnhofs #Karower Kreuz entworfen. Und diese in den 2030er-Jahren erwartete neue #Verkehrsdrehscheibe für Pankows neue Stadtquartiere gibt den Entwürfen zufolge viel mehr her, als abfahren und ankommen.
Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der Planung des Ersatzneubaus der #Fußgängerüberführung am #S-Bahnhof #Marzahn?
Antwort zu 1: Nach Auskunft der DB AG ist geplant, die Baumaßnahme des Ersatzneubaus in den für 2024 geplanten Nachtrag zur Rahmenvereinbarung aufzunehmen.