31.01.2023
Frage 1:
In welcher Form unterstützt der Senat die Deutsche Bahn, den S-Bhf. #Nöldnerplatz #barrierefrei zu gestalten?
Antwort zu 1:
Im Rahmen des #Bahnhofsmodernisierungsprogramms Berlin soll in den nächsten Jahren durch die DB AG die Infrastrukturmaßnahme „ #Modernisierung und Herstellung der Barrierefreiheit an der S-Bahnstation Nöldnerplatz“ umgesetzt werden.
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz steht im Hinblick auf die Planung und Umsetzung dieses wichtigen Infrastrukturvorhabens in engem Austausch mit der DB und hat bereits im Juli 2022 mit der DB Station&Service einen Finanzierungsvertrag abgeschlossen. Dieser Vertrag regelt abschließend Grundlagen, Umfang, Durchführung und
Finanzierung von Planungsleistungen der Leistungsphasen (Lph) 1 bis 4 nach HOAI inklusive Projektsteuerungs- und Projektmanagementleistungen.
Das Vorhaben steht im funktionalen und zeitlichen Zusammenhang zum Ersatzneubau der #Eisenbahnüberführung (EÜ) bzw. #Personenunterführung (PU) im S-Bahnhof Nöldnerplatz, der durch die DB Netz AG mit gesonderter Finanzierung realisiert werden soll.
Frage 2:
Welche Gespräche haben dazu bereits mit welchem Ergebnis stattgefunden?
Antwort zu 2:
Es haben Ortstermine und Abstimmungsgespräche zwischen Vertreterinnen und Vertretern des Landes Berlin und der DB stattgefunden. Dabei wurde als Vorgabe für die weitere Planung der Maßnahme gemeinsam eine Vorzugslösung entwickelt, die den Neubau einer PU in Bahnsteigmitte mit barrierefreien Zugängen von der Nordseite (Kaskelstraße) und Südseite (Archibaldweg) sowie zum Mittelbahnsteig vorsieht.
Darüber hinaus wurde auch bereits ein Finanzierungsvertrag über die Planungsleistungen abgeschlossen (siehe Antwort zu 1).
Die DB teilt hierzu ergänzend mit:
„ Es wurde in Abstimmung mit dem Senat, der DB Netz AG und der DB Station&Service AG eine Machbarkeitsstudie bezüglich des Ersatzes der aktuellen Personenunterführung durchgeführt sowie eine Vorzugsvariante ausgewählt.
Die DB Netz AG wird die Infrastrukturmaßnahme am S-Bahnhof Nöldnerplatz mit dem Ersatz einer Eisenbahnüberführung/ Personenunterführung (sowie der barrierefreien Erschließung vom öffentlichen Straßenland über Rampenanlagen) durchführen. In diesem Zusammenhang erfolgt durch die DB Station&Service AG die Planung und Herstellung der barrierefreien Erschließung zum Bahnsteig an der neuen Eisenbahnüberführung/ Personenunterführung. Das Projekt der Herstellung der Barrierefreiheit ist somit terminlich vom Neubau der Personenunterführung abhängig.“
Frage 3:
Welche Maßnahmen zur Erreichung einer Barrierefreiheit wurden bereits ergriffen oder sollen kurzfristig umgesetzt werden?
Antwort zu 3:
Die DB teilt hierzu mit:
„ Es wurden taktile Handlaufschilder angebracht. Die örtlichen Begebenheiten der Personenunterführung erschweren die Umsetzung von weiteren Kurzfristmaßnahmen.“
Frage 4:
Welcher Zeitplan ist für eine vollständige Umsetzung der Barrierefreiheit vorgesehen?
Antwort zu 4:
Die DB teilt hierzu mit:
„ Das Projekt zur Herstellung der Barrierefreiheit des S-Bahnhofs Nöldnerplatz befindet sich aktuell in der Leistungsphase 1. Da die Baumaßnahme in engem Zusammenhang mit dem Neubau der Personenunterführung am S-Bahn Nöldnerplatz steht (siehe Antwort zu 3), können wir aktuell noch keine belastbaren Aussagen zum Realisierungszeitraum treffen.“
Berlin, den 27.01.2023 In Vertretung
Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
www.berlin.de