Wie viele #Lastenräder wurden seit Einführung und Beendigung der #Förderung bisher #gefördert? Wie verteilen sich diese über das Berliner Stadtgebiet? Bitte soweit möglich tabellarisch nach Nutzer und Straße und Bezirk darstellen.
Antwort zu 1:
Es wurden insgesamt 205 Anträge gestellt. Mit 175 Auszahlungen wurden 202 Gegenstände (#E-Lastenräder, Konventionelle #Lastenräder, zum #Lastentransport vorgesehene #Anhänger) gefördert.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing will den Neubau von Fahrradparkhäusern an #Bahnhöfen und anderen #Haltepunkten des öffentlichen Nahverkehrs einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) zufolge bis 2026 mit 110 Millionen Euro fördern.
Die #Yorckbrücke Nr. 5 ist eins der skurrilsten Dauerbrennerthemen im Bezirk. Seit Jahren steht nur noch der backsteinerne #Unterbau in Höhe der #Bautzener Straße auf beiden Seiten der Yorckstraße. Aber in diesem Jahr soll sie endlich fertiggestellt werden und erstmals zu nutzen sein. Im Juni ist die Inbetriebnahme des „#Fußgängerstegs Yorckbrücke Nr. 5“, wie die Brücke offiziell heißt, geplant. Das teilte der Sprecher der Senatsverwaltung für Umwelt, #Mobilität und #Verkehr, Jan Thomsen, auf Anfrage des Tagesspiegels mit. Dann soll sie endlich von Fußgängern und #Radfahrern als Verbindung im Rahmen des #Nord-Süd-Grünzuges bis zum Park am #Gleisdreieck genutzt werden können.
Im Auftrag des Senats wurde am #Marzahner Knoten eine Zählung des #Kfz- und Radverkehrs am 16.03.2022 zwischen 7:00 bis 19:00 Uhr durchgeführt. Die Ergebnisse sind der Anlage 1 zu entnehmen. #Rückschlüsse auf tägliche #Pendlerströme und das #Aufkommen des Güter- und #Logistikverkehrs können anhand dieser Ergebnisse nicht gezogen werden. Weitere Daten liegen hierzu nicht vor.
Welche Maßnahmen wurden seit ihrer #Gründung von der #infraVelo GmbH durchgeführt und abgeschlossen? Bitte um tabellarische Auflistung (mit Angaben zum Projektbereich, zur Örtlichkeit, zu den Kosten, dem Jahr der Durch- führung und in welchem Bezirk die Maßnahmen durchgeführt wurden).
Umwidmung des Teilabschnitts von Französischer bis Leipziger Straße wird ab 30. Januar wirksam – Ziel: ein moderner Stadtraum im Kontext aller Verkehrswende-Projekte in Mitte
Der rund 500 Meter lange #Teilabschnitt der #Friedrichstraße zwischen #Französischer und #Leipziger Straße wird, wie angekündigt, dauerhaft zur #Fußgängerzone. Die dafür nötige offizielle #Umwidmung (die sogenannte #Teileinziehung) der Straße wird am 27. Januar 2023 im Amtsblatt verkündet und via #Sofortvollzug am Montag, den 30. Januar 2023, auf dieser Rechtsgrundlage wirksam. Von diesem Tag an ist der Abschnitt damit endgültig autofrei.
Die #Nöldnerstraße im #Kaskelkiez könnte mehr als nur eine #Tempo-30-Zone werden. Hier soll auch Berlins erste „#Umweltverbundspur für eine Schulzone“ entstehen. Das bedeutet, der #Durchgangs-Kfz-Verkehr bleibt außen vor und es dürfen nur noch #Radfahrende, #BVG-Buslinien und #Anlieger:innen mit dem Auto rein (und Fußgänger:innen natürlich). Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg hatte einen diesbezüglichen Einwohner:innenantrag beschlossen. Die Senatsverwaltung prüft nun den Antrag des Bezirks.
Frage 1: Wurden für Maßnahmen in #Baumschulenweg durch den #Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2022 Mittel aus den Haushaltstiteln 52131 (Maßnahmen zur #Stadtverschönerung) sowie 54010 lfd. Nrn. 1 bis 4 in Kapitel 2707 abgerufen bzw. verausgabt? Wurde vom Bezirk Bedarf für das Jahr 2023 angemeldet? Falls ja: Wofür genau und in welcher Höhe jeweils? Antwort zu 1: Dem Senat sind keine konkreten Maßnahmen in Baumschulenweg bekannt, die im Haushaltsjahr 2022 aus Kapitel 2707, Titel 52131 „Maßnahmen für die Stadtverschönerung“ finanziert wurden. Für das Haushaltsjahr 2023 hat der Bezirk Treptow-Köpenick insgesamt einen Bedarf in Höhe von 2.005.000,00 € gemeldet (Stand 08/2022): Beschaffung und Einbau von Baumpollern (Baumschutz) 100.000,00 €, Fräsen von Stubben als Vorbereitung für Neupflanzungen bzw. Vergrößerungen von Baumscheiben bei Neuanlagen 200.000,00 €, Jungbaumschnitt 200.000,00 €, Baumanstriche 100.000,00 €,