Endstation Abstellgleis – Wie geht es weiter mit dem Straßenbahn- Neubaustrecken-Programm der BVG?, aus Senat

29.12.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Laut Presseberichten ist geplant, den Ausbau des #Straßenbahnnetzes künftig nicht mehr durch den Bereich Infrastruktur der BVG AöR planen und leiten zu lassen (https:/ / www.nd-aktuell.de/ artikel/ 1195164.bvg-modernisierung-des-betriebshofs-in-weissensee-gestoppt.html).  Die  #Neubaustrecken  der  #Straßenbahn sollen demnach künftig durch das BVG-Tochterunternehmen BVG #Projekt GmbH bearbeitet werden. Die Abteilung für die Bearbeitung von #Tram-Neubaustrecken werde zudem aufgelöst und in andere Abteilungen überführt.

Frage 1:

Wird das #Neubaustrecken-Programm für die #Straßenbahn im Zuge dieser Änderungen seitens der Senatsverwaltung, wie auch seitens der BVG, weiterhin im bisher geplanten Ausmaß verfolgt oder ergeben sich Änderungen? Wenn ja, welche sind das?

„Endstation Abstellgleis – Wie geht es weiter mit dem Straßenbahn- Neubaustrecken-Programm der BVG?, aus Senat“ weiterlesen

Bondes Bremsschwellen und Einbahnstraßen zur Verkehrsberuhigung, aus Senat

29.12.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Für verkehrsrechtliche im übergeordneten #Straßennetz ist die Senatsverkehrsverwaltung, für das #Nebenstraßennetz das Straßenamt des jeweiligen Bezirks zuständig. Frau Senatorin Bonde hat sich im #Mobilitätsausschuss am 03.12.2025 für mehr Verkehrsberuhigung durch die #verkehrsrechtliche Anordnung milderer Mittel ausgesprochen. Hier nannte sie als wirksame aber mildere Mittel #Bremsschwellen oder #Einbahnstraßenregelungen als Beispiele. Erst wenn diese Maßnahmen nicht zum gewünschten Erfolg führen, sollen andere Elemente wie #Modalfilter oder #Sperren angeordnet werden.

Frage 1:

An welchen Örtlichkeiten hat die Senatsverkehrsverwaltung 2024 und 2025 mildere Mittel wie z.B. Bremsschwellen oder Einbahnstraßenregelungen anordnen lassen und inwiefern haben diese die Gefahren des Durchgangsverkehrs beseitigt (bitte aufschlüsseln: Bezirk, Örtlichkeit, Maßnahmen, Termin)?

„Bondes Bremsschwellen und Einbahnstraßen zur Verkehrsberuhigung, aus Senat“ weiterlesen

Westendbrücke in Charlottenburg: Überdimensionierter Autobahnbau ohne Beteiligung der Anwohnenden mitten im Wohngebiet?, aus Senat

29.12.2025

Frage 1:

Wie bewertet der Senat den von der #Autobahn GmbH des Bundes geplanten #Neubau der #Westendbrücke, für den am 5. 12. 2025 der #Spatenstich erfolgt? Inwieweit hat der Berliner Senat das Projekt befördert oder #begleitet?

Antwort zu 1:

Der Senat begrüßt jeglichen #Fortschritt bei der #Wiederherstellung der Westendbrücke. Er unterstützt daher im Rahmen der gebotenen Möglichkeiten das Projekt.

Frage 2:

In welcher Form ist der Senat in Planung, Genehmigung und Umsetzung des Neubaus der Westendbrücke #eingebunden (z. B. Arbeitsgruppen, Steuerungsrunden, formelle #Beteiligungsverfahren)?

„Westendbrücke in Charlottenburg: Überdimensionierter Autobahnbau ohne Beteiligung der Anwohnenden mitten im Wohngebiet?, aus Senat“ weiterlesen

Umsetzungsstand zentraler Verkehrssicherheits-Maßnahmen in Berlin, aus Senat

29.12.2025

Vorbemerkung des Abgeordneten:

Das „ Verkehrssicherheitsprogramm Berlin 2030“ enthält eine Vielzahl von Maßnahmen, deren Einführung teilweise bereits ab 2025 vorgesehen ist und die einen erheblichen organisatorischen und finanziellen Aufwand für das Land Berlin sowie die Bezirke bedeuten. Vor diesem Hintergrund frage ich:

  1. #Verkehrsüberwachung und #Kontrollintensität

Frage 1:

Wie viele stationäre und mobile #Verkehrsüberwachungsgeräte sind aktuell in Berlin im Einsatz (bitte aufschlüsseln nach Bezirken und Gerätetypen)?

Antwort zu 1:

Die Polizei Berlin definiert den Begriff „ mobile Verkehrsüberwachungsgeräte“ als den Einsatz von #Geschwindigkeitsmesskraftwagen („ #Radarwagen“ ), #Geschwindigkeitsmessanhängern sowie #Handlasermessgeräten.

Mobile Geschwindigkeitsmessgeräte sind keinem Bezirk fest zugeordnet, sondern werden temporär und rollierend im gesamten Stadtgebiet eingesetzt.

„Umsetzungsstand zentraler Verkehrssicherheits-Maßnahmen in Berlin, aus Senat“ weiterlesen

Tunnelblick am Bahnhof Schöneweide – hat hier jemand den Überblick?, aus Senat

29.12.2025

Frage 1:

Wie lautet der aktuell verbindliche #Zeitplan für den (#Teil-) #Rückbau des Fußgängertunnels #Schöneweide – einschließlich der #Planungsphase, der Vergaben, der tatsächlichen #Bauausführung und des voraussichtlichen Abschlusses? (Bitte alle Meilensteine einzeln aufführen.)

Frage 2:

Welche Arbeitsschritte im #Tunnelinneren sind nach Abschluss der #Entkernung (technische Anlagen) bereits erledigt und welche stehen noch aus?

Frage 3:

Welche Schritte stehen noch aus, bevor die konstruktiven #Rückbauleistungen vergeben werden können, bzw. ist bereits eine finale #Vergabeentscheidung gefallen?

„Tunnelblick am Bahnhof Schöneweide – hat hier jemand den Überblick?, aus Senat“ weiterlesen

Straßenbahnlinien21 und 22: Lichtenberger Süden verkehrlich besser anbinden, Gleissanierungsarbeiten transparent kommunizieren, aus Senat

23.12.2025

Frage 1:

Welcher #Ersatzverkehr steht den Anwohnern des Lichtenberger Südens (Rummelsburger Bucht 10317 sowie Prinzenviertel und Parkstadt Karlshorst 10318) seit der #Stilllegung der #Straßenbahngleise zwischen der #Holteistraße und der #Pfarrstraße am 22. November 2025 zur Verfügung?

  1. Wo können sich interessierte Bürger mit dem genauen #Ersatzverkehrskonzept #vertraut machen? (Bitte Quellen und Ansprechpartner auflisten).
    1. Wie ist der aktuelle Stand der Arbeiten an der neuen #Straßenbahnstrecke über den #Ostkreuz? Wann sind Baubeginn und -abschluss geplant? Werden Komplikationen bei der Umsetzung erwartet? Wenn ja, welche?
„Straßenbahnlinien21 und 22: Lichtenberger Süden verkehrlich besser anbinden, Gleissanierungsarbeiten transparent kommunizieren, aus Senat“ weiterlesen

U-Bahnbrand Bahnhof Schloßstraße U-9, aus Senat

23.12.2025

Frage 1:

Aufgrund welcher Ursache hat es Freitag, den 28. November 2025 im #U-Bahnhof #Schloßstraße im Betriebs- und #Technikraum bzw. im Bereich der U-Bahn #gebrannt?

Antwort zu 1:

Die BVG teilt hierzu mit:

„ Wir stehen in engem Austausch mit der Polizei und unterstützen die Ermittlungen zur #Brandursache bestmöglich. An etwaigen Spekulationen beteiligen wir uns nicht. Von einer technischen Ursache ist derzeit aber nicht auszugehen.“

„U-Bahnbrand Bahnhof Schloßstraße U-9, aus Senat“ weiterlesen

Kommt die S-Bahn-Verlängerung nach Velten?, aus rbb24

23.12.2024

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2025/12/s-bahn-velten-hennigsdorf-regionalbahn-anschluss.html

Losrennen, um die Bahn noch zu erwischen – das kennen viele, die zwischen Berlin und #Velten pendeln. Denn wer mit den öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs ist, kann nicht durchfahren, sondern muss in #Hennigsdorf umsteigen. Hier endet die #S25. Wer nach Velten weiterwill, muss in Hennigsdorf die #Regionalbahn nehmen.

Dabei kommt es oft zu Problemen mit den #Anschlüssen, wie Pendler Sven Krein am Bahnhof in Hennigsdorf erzählt. „Es kommt häufig zu #Verspätungen und dann wartet der eine Zug nicht auf den anderen“, sagt Krein. Gerade zu später Stunde müsse man dann oft 40 Minuten oder mehr auf die nächste Regionalbahn warten. „Da stehen Sie bei Minusgraden auf dem Bahnsteig“, berichtet Krein, „dann nehmen Sie beim nächsten Mal doch lieber wieder das Auto“.

„Kommt die S-Bahn-Verlängerung nach Velten?, aus rbb24“ weiterlesen

#heidekrautbahn #berlinwilhelmsruh #wiederaufbau

#heidekrautbahn #berlinwilhelmsruh #wiederaufbau

Adlershof: Feuerwehr blockiert die nächste Tramstrecke, aus Neues Deutschland

21.12.2025

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1196348.bvg-adlershof-feuerwehr-blockiert-die-naechste-tramstrecke.html

Es läuft alles andere als rund beim #Ausbau der #Straßenbahn in Berlin. Nicht immer liegt das an der CDU-Verkehrspolitik, die lieber auf Magnetschwebebahnen, neue U-Bahnstrecken oder Doppelgelenkbusse setzt als das #hocheffiziente Verkehrsmittel #Tram, das in Berlin inzwischen auf eine 160-jährige Geschichte blickt.

„Adlershof: Feuerwehr blockiert die nächste Tramstrecke, aus Neues Deutschland“ weiterlesen