Auf der #Siemensbahn könnten deutlich früher wieder #S-Bahnen fahren als bisher angenommen. Bislang ist die Rede davon, die 1980 stillgelegte #Bahntrasse bis 2030 zu #reaktiveren. „Das sollte uns deutlich schneller gelingen“, kündigte jetzt der Bahnbevollmächtigte für Berlin, Alexander #Kaczmarek, jetzt an. Er werde das Vorhaben zu seinem „#Referenzprojekt“ machen, sagte Kaczmarek beim Neujahrsempfang des Verkehrspolitischen Informationsvereins in Berlin.
Er wolle zeigen, dass der Bau neuer #Schienenwege auch unter den heutigen Rahmenbedingungen nicht immer Jahrzehnte in Anspruch nehmen müsse. Ein Seitenhieb auf den gleichfalls in Berlin geplanten Wiederaufbau der Dresdner Bahn, bei dem zwischen der ersten Idee und dem in der nächsten Woche geplanten ersten Spatenstich 23 Jahre vergehen mussten.
Es dauert. Baubeginn für den ersten #Radschnellweg soll erst 2022 sein – und zwar für die #Teltowkanalroute. Die anderen Wege kommen noch später. Es soll schneller vorangehen – für #Fahrradfahrer. Und zwar schnell. Elf Radschnellwege sind Teil des #Mobilitätsgesetzes, das die rot-rot-grüne Koalition beschlossen hat – vor zwei Jahren. Diese Routen sollen auf eigenständigen Wegen, in Fahrradstraßen oder vom motorisierten Verkehr getrennt in Straßen verlaufen, beleuchtet und mindestens drei Meter breit. Soweit der Plan. Doch jetzt steht fest, dass es länger dauert, als von den meisten Radfahrern gedacht. Am weitesten gediehen ist das Projekt „#Teltowkanal“. Am Donnerstag will Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) die ersten Pläne für diese Route bei einer „Dialogveranstaltung“ am Donnerstagabend im Rathaus Schöneberg vorstellen. Der Termin ist allerdings bereits ausgebucht. Planer der neu gegründeten Gesellschaft „#Infra-Velo“ wollen dort die #Machbarkeitsstudie vorstellen, die in den vergangenen Monaten erstellt wurde.
Der #Streckenausbau entlang der bestehenden #S-Bahn-Linie wird den Zugverkehr in Richtung #Dresden und zum #BER-Flughafen beschleunigen. Das Bauprojekt #Dresdner Bahn im Süden Berlins beginnt am Dienstag kommender Woche offiziell. Im Ortsteil #Lichtenrade wird der letzte Teil einer #Schallschutzwand aufgestellt. Zu dem symbolischen Akt werden Infrastruktur-Konzernvorstand Ronald #Pofalla und der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak #Ferlemann, erwartet, wie die Deutsche Bahn am Mittwoch mitteilte.
Der Streckenausbau entlang der bestehenden S-Bahn-Linie wird den Zugverkehr in Richtung Dresden und zum künftigen #Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg (BER) beschleunigen. Auf der neuen 16 Kilometer langen Trasse sollen von Ende 2025 an Regional- und Fernzüge in Richtung Südosten fahren.
Für Autos und Busse wurde die #Allende-Brücke in Köpenick vergangene Woche überraschend #gesperrt – wegen Rissen im Beton. Nun tüfteln die #Verkehrsplaner an #Umleitungen. Fest steht bereits: Köpenick bekommt eine Busspur. Die Sperrung der Salvador-Allende-Brücke in der vergangenen Woche wirft die Altstadt von Köpenick zurück auf ihr Inseldasein. Und die fehlende Querung der Müggelspree verstärkt vor allem die Misere derer, die täglich wegen des Jobs übers Wasser müssen.
Wie genau künftig Köpenick nun am besten anzufahren und zu verlassen ist, darüber brüten derzeit noch Berlins Verkehrsplaner, wie Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD) rbb|24 sagte: „Die Verkehrslösung muss vom Senat erarbeitet werden.“ Der Bezirk habe aber „die klare Zusage bekommen, dabei auch beteiligt und auch weiter gefragt zu werden“. Ernsthafte Alltagseinschränkungen durch die Brückenpleite Wann dieses Verkehrskonzept für den fast brückenlosen Bezirk kommt, sei aber bislang unklar: „Es gibt dafür vom Senat keine Zeitangaben, aber klar ist natürlich, dass es drängt.“ Igel appellierte zum einen an die Geduld der Köpenicker und betonte, dass der Ausfall der Allende-Brücke, über die alltäglich im intakten Zustand rund 28.000 Menschen die Ufer wechselten, sehr plötzlich gekommen sei. „Es ist Donnerstag passiert. Da kann man nachvollziehen, dass da nicht sofort etwas vorliegt.“ Ebenso klar sei aber auch, dass für viele und vieles hier nicht so leicht ein anderer Weg zu finden sei und …
Frage 1: Von wann bis wann wurden und werden welche Baumaßnahmen am Bahnhof #Hohenschönhausen, durch wen durchgeführt (Bitte um tabellarische Auflistung nach Monaten und Baumaßnahme)? Antwort zu 1: Ohne eine Eingrenzung des Zeitraums ist hier eine genaue Antwort nicht möglich. Im Zuständigkeitsbereich der #Verkehrslenkung Berlin (VLB) findet auf der Falkenberger Brücke seit dem 15.05.2018 und momentan laufend die Sanierung der #Tramgleise im Auftrag der #BVG statt. In diesem Zusammenhang erfolgen auch die Sanierungsarbeiten innerhalb des Brückenbauwerkes. 2 Frage 2: Wann sind die aktuellen baulichen Maßnahmen beendet und werden sie damit termingerecht fertiggestellt? Wodurch sind mögliche Verzögerungen begründet? Antwort zu 2: Die BVG haben wie folgt mitgeteilt: „Das geplante Bauende verzögert sich aufgrund vorgefundener Schäden in den unteren Lagen der Bausubstanz von November 2018 auf Dezember 2019.“ Frage 3: Welche bezirklichen und städtischen Verwaltungen bzw. welche Unternehmen sind bei den betreffenden Baumaßnahmen mit welchen Projekten involviert? Antwort zu 3: Die Verkehrslenkung Berlin erteilt im Zusammenhang mit der Baumaßnahme die erforderliche verkehrsrechtliche Anordnung zur Absicherung der Baumaßnahme. Als Bauherr wurde zur unter Antwort zu 1 genannten Baumaßnahme der Verkehrslenkung Berlin die BVG genannt. Anhörungspartner der Verkehrslenkung Berlin vor Erteilung der verkehrsrechtlichen Anordnung waren Das Bezirksamt Lichtenberg, Straßen- und Grünflächenamt (Straßenbaulastträger), Der Polizeipräsident in Berlin (Abschnitt 61), Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz – SenUVK (Straßenbaulastträger für das Brückenbauwerk). Frage 4: Wann und wie wurden die Anwohner Hohenschönhausens und die umliegenden Institutionen über die Baumaßnahmen in Kenntnis gesetzt? Falls es keine Informationen gegeben hat, warum nicht? Antwort zu 4: Die BVG haben wie folgt mitgeteilt: „Aufgrund der größeren Entfernung zur Baustelle wurde keine Anwohnerinformation durchgeführt. Es wurden jedoch Fahrgastinformationen veranlasst.“ Frage 5: Gab es möglicherweise Beschwerden zur Durchführung der Baumaßnahmen, zum Beispiel in Bezug zu einem falsch aufgestellten Bauschild? Wenn ja, durch wen gab es die Beschwerde und wie konnte es zu diesem Fehler kommen? Antwort zu 5: Die Verkehrslenkung Berlin erreichten sechs Beschwerden zu der unter Antwort zu 1 genannten Baumaßnahme. Hierbei handelte es sich um 3 zwei Beschwerden/Hinweise durch den ADFC zur Verkehrsführung, zwei Beschwerden/Hinweise durch eine Bürgerin zur Verkehrsführung, eine anonyme Beschwerde, es würde an der Baumaßnahme nicht gearbeitet werden, eine Beschwerde durch einen Bürger, es würde an der Baumaßnahme nicht gearbeitet werden. Einzelne Verkehrszeichen wurden in den Beschwerden nicht thematisiert. Der ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club (Bundesverband) e. V.) bemängelte das Fehlen eines Baustellenschildes. Die Aufstellung eines Baustelleninformationsschildes ist im Berliner Straßengesetz sowie der Bauordnung Berlin geregelt und obliegt dem Bauherrn. Zuständig für die Überwachung dieser Regelungen ist das jeweils zuständige Bezirksamt. Die BVG haben wie folgt mitgeteilt: „Nach einem Offenen Brief der ADFC-Stadtteilgruppe Lichtenberg vom 11.06.2018 an die SenUVK, Frau Senatorin Günther, wurde die Verkehrsführung in Abstimmung mit der Verkehrslenkung Berlin angepasst. Das Baustelleninformationsschild wurde aufgrund von Lieferengpässen des Auftragnehmers leicht verspätet geliefert.“ Frage 6: Wo und wie werden mit Abschluss der Baumaßnahmen die Haltestellen, die Verkehrsführung und die Lichtsignalanlagen angesiedelt sein (Bitte um eine bildliche Darstellung)? Antwort zu 6: Der zuständige Straßenbaulastträger (Bezirksamt Lichtenberg, Straßen- und Grünflächenamt) hat auf Nachfrage erklärt, es sei in das Bauvorhaben nicht involviert und Fehlanzeige gemeldet. Der VLB sind dort keine Bauplanungen bekannt und somit müsste nach Abschluss der jetzigen Bauarbeiten der ursprüngliche Zustand wiederhergestellt werden. Lediglich in Bezug auf die derzeit in stadtauswärtige Fahrtrichtung eingerichtete BVG-Haltestelle gibt es Anträge, diese nach Bauende in eine stationäre Haltestelle umzuändern. Frage 7: Welche Auswirkungen bzw. Beeinträchtigungen hatten die Baumaßnahmen im Hinblick auf die Nutzer des ÖPNV, des Straßenverkehrs, für die Radfahrer und für die Fußgänger und gibt es Erhebungen zu der jeweiligen Passierdauer der oben genannten Gruppen? Antwort zu 7: Für die unter Antwort zu 1 genannte Baumaßnahme wurden folgende verkehrliche Maßnahmen angeordnet: Da sich hier die Buslinien des Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) den Haltestellenbereich mit der Straßenbahn (Tram) teilen, mussten diese für die Dauer der Arbeiten umverlegt werden. Hierfür wurde in stadtauswärtiger Fahrtrichtung eine provisorische Haltestellenbucht baulich angelegt. 4 Stadteinwärts war kein Provisorium für die Bushaltestellen notwendig, da bereits im Bestand eine Bucht vorhanden war. Für die Tram wurde östlich der Fußgängerfurt eine neue, provisorische Haltestelle baulich angelegt. Bei der Erarbeitung einer Lösung für diese komplexe Verkehrssituation wurden alle Verkehrsarten berücksichtigt: ÖPNV, Radverkehr, Fußgänger und motorisierter Individualverkehr. Die Straßenbahn wurde eingleisig geführt und konnte während der Bauzeit durchgehend fahren. Durch die provisorische Verlegung der Haltestelle gab es etwas längere Umsteigewege zur S-Bahn. Bedingt durch betriebstechnisch notwendige Mindestlängen und -breiten für die Haltestellenbereiche mussten jedoch die dortigen Radfahrerführungen provisorisch verlegt bzw. anders geführt werden. Stadteinwärts wurde im Bereich der Verschwenkung des vorhandenen Radweges ein zusätzlicher Bereich asphaltiert. Zeitweise wird der innere Fahrstreifen stadtauswärts zur Durchführung einzelner Arbeiten gesperrt. Erhebungen über die jeweilige Passierdauer der einzelnen Verkehrsarten existieren nicht. Durch die Baumaßnahmen auf der linken Fahrspur kam es jedoch für den Individualverkehr zeitweise zur Staubildung. Dies betraf mitunter auch den Busverkehr der BVG. Frage 8: Wird in Zukunft sichergestellt sein, dass mit Abschluss der baulichen Maßnahmen, der reibungslose Verkehrsfluss insbesondere im Hinblick auf die Ampelschaltung sichergestellt ist? Antwort zu 8: Die derzeitige Baumaßnahme bezieht sich auf die von den Bussen benötigte Fläche zum Zurückschwenken in die Kfz-Fahrspuren. Die bisherige Bordausbildung beschränkte diesen Vorgang für die nachrückenden Straßenbahnen, die an den auf die Ausfahrt wartenden Bussen nicht vorbeifahren konnten. Verkehrstechnische Anpassungen sind in diesem Zuge nicht vorgesehen, da im Hinblick auf die Ampelschaltung mit einem reibungslosen Verkehrsfluss gerechnet wird. Frage 9: Mit welchen Wartezeiten an den jeweiligen Lichtsignalanlagen müssen die in Frage 7 erwähnten Personengruppen nach Fertigstellung der Baumaßnahmen rechnen? Antwort zu 9: Die Fußgängeranforderungsanlage wird verkehrsabhängig betrieben und ist dabei durch die Sonderphasen und die dynamischen Anpassungen infolge der ÖPNV-Abwicklung stark beeinflusst. Daher sind die Wartezeiten sehr von diesen situativen Einflüssen, aber auch der Takt-Frequenz des ÖPNV abhängig. Infolgedessen lassen sich hier keine konkreten Zeiten prognostizieren. Frage 10: Mithilfe welcher Technologie wird die Vorrangschaltung des ÖPNV zukünftig betrieben? 5 Antwort zu 10: Es findet keine technologische Umstellung statt, so dass es sich nach wie vor um eine Steuerung innerhalb eines koordinierten Umlaufzeitsystems handelt. Diese Steuerung erfolgt nach dem Prinzip der freien Phasenbildung. Es findet eine ÖPNV-Abwicklung durch Sonderphasen statt. Frage 11: Gibt es Überlegungen seitens des Senats, den Bahnhof Hohenschönhausen umzugestalten bzw. einen komplett neuen, modernen Bahnhof zu errichten? Wenn ja, bis wann? Wenn nein, warum nicht? Antwort zu 11: Nein, der Senat sieht kein Erfordernis für einen Neubau bzw. eine grundlegende Umgestaltung des Bahnhofs Hohenschönhausen. Der DB Station & Service AG als Betreiber der Station obliegt die Verantwortung für die Gestaltung und die Funktionsfähigkeit der Verkehrsstation. Frage 12: Gibt es aktuelle Planungen zur Inbetriebnahme einer Mobilitäts- bzw. Fahrradstation am Bahnhof Hohenschönhausen? Wenn ja, bis wann? Wenn nein, warum nicht? Antwort zu 12: Der SenUVK sind keine Planungen zur Inbetriebnahme einer Fahrradstation am Bahnhof Hohenschönhausen bekannt; SenUVK wird grundsätzlich prüfen, welche Anforderungen aus gesamtstädtischer Sicht an die Auswahl, Planung und Ausgestaltung von Mobilitätshubs zu stellen sind und welche Bahnhöfe sich dafür eignen. Frage 13: Welche Planungen existieren seitens des Senates für die Flächen entlang der Bahntrasse (Egon-Erwin- Kisch-Straße), die im Flächennutzungsplan für die Tangentialverbindung Nord vorgehalten werden? Antwort zu 13: Die Flächen für die im Flächennutzungsplan dargestellte Tangentialverbindung Nord werden weiterhin langfristig freigehalten. Berlin, den 28.01.2019 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorbemerkung der Verwaltung:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht vollständig aus eigener
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine
Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher das Bezirksamt Steglitz-
Zehlendorf um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und
dem Senat übermittelt wurde. Sie ist in die Antwort eingeflossen.
Frage 1:
Welche konkreten Planungen verfolgt der Senat für den Bezirk Steglitz-Zehlendorf in Bezug auf a) #Radverkehr, #Radrouten, #Radwege, Fahrradangebotsstreifen? b) #Bus-Anbindungen, #Bus-Spuren, Umbau von Bushaltestellen? c) #Tempo-30 Zonen, verkehrsbeeinflussende Maßnahmen wie #Ampelschaltungen? d) #Schulwegsicherung? Antwort zu 1a: Der Senat verfolgt für den Bezirk Steglitz-Zehlendorf zusammen mit dem Bezirksamt (BA St-Z) im Rahmen des Radverkehrsinfrastrukturprogramms zurzeit folgende Planungen: Umsetzung des Radfernwegs Berlin-Leipzig (Umbau Knotenpunkt Kaiser-Wilhelm- Straße / Alt-Lankwitz einschließlich Lückenschluss Radverkehrsanlagen Kaiser- Wilhelm-Straße zwischen Alt-Lankwitz und Zufahrt Tanklager, Ausbau Zweirichtungsradweg Gallwitzallee einschließlich Radweganbindung Mühlenstraße, Asphaltierung Weg in der Grünanlage zur Sondershauser Straße sowie eines Teils der Sondershauser Straße selbst) Planung von Radschnellwegen (Teltowkanal-Korridor, Avus-Korridor) Ausbau von Ergänzungsrouten des übergeordneten Fahrradroutennetzes (Asphaltierung Jungfernstieg, Asphaltierung Brauerstraße, Umbau Knotenpunkt Königsberger Straße / Morgensternstraße / Jungfernstieg, Umbau Knotenpunkt 2 Brauerstraße / Oberhofer Weg / Lankwitzer Straße, Asphaltierung Königsweg zwischen Hohentwielsteig und S-Bahnbrücke, Umgestaltung Radverkehrsanlagen Malteserstraße Westseite, Asphaltierung Fischerhüttenweg, Asphaltierung Markelstraße mit Radweganbindung und Querungshilfe Lepsiusstraße) Sanierung, Ausbau oder Umgestaltung vorhandener Radverkehrsanlagen (Teilbereiche Königstraße in Wannsee, Potsdamer Chaussee, Clayallee, Radweg Nordumfahrung Hahn-Meitner-Institut in Wannsee, Zweirichtungsradweg Gallwitzallee nördlich Mühlenstraße) Pedelec-Korridor (Errichtung vom Kfz-Verkehr getrennter Radfahrstreifen und Radwege im Straßenzug Lindenthaler Allee – Argentinische Allee sowie eines Zweirichtungsradweges in der Grünanlage Krummes Fenn als schnelle Pedelec- Verbindung für Pendelnde zwischen Kleinmachnow und Zehlendorf) Fahrradparkhaus Zehlendorf (Errichtung eines vollautomatischen Fahrradparkhauses in der Hampsteadstraße am S-Bahnhof-Zehlendorf und Neuordnung sowie Aufstockung der bereits vorhandenen Radverkehrsanlagen mit weiteren Bügeln, Doppelstockparkern und Boxen einschließlich Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes) Zusätzlich ist mit dem BA St-Z vereinbart, dass demnächst Planungen für die Umsetzung der Hauptroute Südring (vormals Tangentenroute 8 des übergeordneten Fahrradroutennetzes) durch Asphaltierung von zwei Pflasterstraßen in Lichterfelde West (Teilbereiche von Tietzenweg und Stockweg, möglicherweise ergänzt um Lukas-Cranach- Straße) zur Herstellung einer fahrradfreundlichen Radverkehrsverbindung über Nebenstraßen begonnen werden sollen. Der Ausbau des Teltower Damms zwischen Beeskowdamm und Landesgrenze zur Herstellung von Radverkehrsanlagen wird angestrebt, wird aber voraussichtlich über eine reine Radverkehrsinfrastrukturmaßnahme hinausgehen. Antwort zu 1b: Bus-Anbindungen Für die kommenden Jahre sind im Rahmen der Maßnahmen des voraussichtlich im ersten Quartal verabschiedeten #Nahverkehrsplans (NVP) für die Jahre 2019 bis 2023 beim #Busverkehr auch im Bezirk Steglitz-Zehlendorf einige Verbesserungen geplant. Dazu zählen sowohl Verdichtungen im bestehenden Angebot gemäß dem im NVP entwickelten Ansatz des #10-Minuten-Netzes (Steigerung des Anteils der im Tagesverkehr an Werktagen mindestens alle 10 Minuten bedienten ÖPNV-Strecken) als auch neue Direktverbindungen, um für neue Stadtquartiere attraktive Anschlüsse zu gewährleisten. Ein weiterer Schwerpunkt des NVP ist die Bedienung von Neubaugebieten und nachverdichteten Wohnstandorten. In Steglitz-Zehlendorf betrifft dies u.a. die vorgesehene Bebauung des ehemaligen Truppenübungsplatzes Parks Range in Lichterfelde Süd mit über 2.500 Wohneinheiten. Hier ist (neben der Schaffung günstiger Zugänge zur S-Bahn) eine Verdichtung des vorhandenen Busangebotes vorgesehen. Dies bedeutet unter anderem eine Ausdehnung der dichten Takte im Verlauf der Buslinie 186 (S Lichterfelde Süd <> S+U Rathaus Steglitz) sowie eine Verdichtung der Buslinie 284 (S Lichterfelde Süd <> S Lankwitz) in den Hauptverkehrszeiten. Darüber hinaus ist im Tagesverkehr eine neue Direktverbindung zwischen dem neuen Wohnquartier und dem S-Bahnhof 3 Zehlendorf angedacht, die auf den gemeinsamen Abschnitten die derzeitige Linie 112 verdichten wird. Die in den letzten Jahren umgesetzte Wohnbebauung im Bereich Goerzallee/Billy-Wilder- Promenade hat zu einer steigenden Nachfrage in diesem Bereich geführt. Gemäß dem Ansatz einer Ausweitung der Buslinien, die tagsüber im attraktiven 10-Minuten-Takt verkehren, soll auch die Linie 285 in der Laufzeit des NVP im Abschnitt Andréezeile <> Rathaus Steglitz an Samstagen im Tagesverkehr auf einen 10-Minuten-Takt verdichtet werden. Dies bedeutet für diesen Zeitraum auch eine Verdichtung des Angebots entlang des Hindenburgdamms auf einen glatten 5-Minuten-Takt gemeinsam mit der Linie M85. Mit der Inbetriebnahme des Flughafens BER erhält der Bezirk Steglitz-Zehlendorf mit der Express-Buslinie X71 vom U-Bahnhof Dahlem Dorf über Lichterfelde, Gropiusstadt und Rudow eine umsteigefreie, direkte Anbindung zum neuen Flughafen im 20-Minuten-Takt. Weitere Linien(abschnitte), die im Sinne des 10-Minuten-Netzes zukünftig verdichtet werden sollen, sind unter anderem: X10: im Verlauf der Clayallee im Abschnitt S Zehlendorf <> Roseneck (samstags bereits ab 10 Uhr), 114: auf der gesamten Linie Ausweitung des 10-Minutentaktes auch an Samstagen im Winterhalbjahr, 184: Im Abschnitt Tempelhof <> Lichterfelde Ost Ausdehnung des 10-Minuten-Taktes am Abend. Zudem ist in enger Zusammenarbeit mit dem VBB und den benachbarten Brandenburger Aufgabenträgern und Umlandgemeinden zukünftig eine Verbesserung der Stadt-Umland- Verkehre mit dem Raum Teltow-Kleinmachnow-Stahnsdorf angestrebt. Dies betrifft neben der S-Bahn und den laufenden Arbeiten zur Stammbahn auch die Buslinien über die Berliner Stadtgrenze. Hier ist vorbehaltlich der noch laufenden Abstimmungen mit den Umlandgemeinden eine Einführung bzw. deutliche Ausweitung des Anteils der mindestens alle 10 Minuten bedienten Verkehre vorgesehen. Busspuren Bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) liegen keine konkreten Planungen für Bussonderfahrstreifen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf vor. Umbau von Bushaltestellen Bushaltestellen gehören zum öffentlichen Straßenland, dessen Baulastträger die bezirklichen Tiefbauämter sind. Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat für den barrierefreien Umbau von Haltestellen zusätzliche Finanzierungsmöglichkeiten zur Verfügung gestellt, die zum einen auf dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm des Bundes, zum anderen aus Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds des Landes Berlin (SIWANA) stammen. Der Senat reicht diese Mittel jedoch nur aus bzw. stellt sie den Bezirken nach Vorlage einer geprüften Bauplanungsunterlage zur Bewirtschaftung zur Verfügung. Auch bei Projekten der Taskforce Beschleunigung gilt die alleinige Zuständigkeit der bezirklichen Baulastträger, auch wenn die Initiative in diesem Fall häufig von Senat und BVG ausgehen. 4 Antwort zu 1c: Für Tempo-30-Zonen ist das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf zuständig, welches mitteilte, dass zurzeit keine Planungen diesbezüglich verfolgt werden. Bei der VLB als Anordnungsbehörde für Lichtsignalanlagen gibt es derzeit außerhalb von anderen Projekten (z.B. aus der Radverkehrsplanung) keine verkehrsbeeinflussenden Maßnahmen wie Anpassungen von Ampelschaltungen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf. Antwort zu 1d: In der Morgensternstraße in Höhe der Hausnummer 13 ist der Bau einer Mittelinsel als Schulwegsicherung zur Gießensdorfer Grundschule vorgesehen. Die Maßnahme soll in diesem Jahr umgesetzt werden. Darüber hinaus gibt es noch eine Anordnung für einen Fußgängerüberweg (FGÜ) in der Grunewaldstraße 44 in Höhe der derzeit sich dort befindenden Mittelinsel als Schulwegsicherung für die Kant-Grundschule. Wann diese Maßnahme finanziert werden kann, kann derzeit noch nicht abgeschätzt werden. Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf hat mitgeteilt, dass „…ein Arbeitskreis Sichere Schulwege eingerichtet wurde, in dem u.a. Vertretende der Schulverwaltung, der Straßenbaubehörde, der Straßenverkehrsbehörde, des Ordnungsamtes und der Polizei Probleme auch bei der Sicherheit von Schulwegen besprechen und Lösungsvorschläge erarbeiten, deren Umsetzung geprüft wird. Ein Thema ist z. B. die Einrichtung von Laufbus- oder Elterntaxi-Haltestellen im Umkreis von Grundschulen.“ Berlin, den 23.01.2019 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Deutsche Bahn AG (DB AG) um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben. Frage 1: Woran scheiterte der für den Sommer 2018 (6. Juli bis 20. August) geplante #Umbau des Bahnhofs #Karlshorst, wodurch sich die #Totalsperrung verlängerte und das Vorankommen des Gesamtprojekts sich abermals verzögerte? Antwort zu 1: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Für die Verzögerungen gibt es mehrere Gründe. So wurden im Rahmen des Rückbaus im #Baugrund nicht bekannte alte Anlagenteile sowie ein unerwartet schlechter #Bauzustand bei bekannten Bauwerken vorgefunden, die Planungsanpassungen und Mehrarbeit erforderten. Darüber hinaus wurden eingeplante #Nachtarbeiten nicht genehmigt und die auch für die Sommermonate dauerhaft ungewöhnlich hohen Temperaturen erschwerten die #Verarbeitung bestimmter Materialien. Unerwartet lange #Lieferzeiten haben die Gesamtumsetzung weiter verzögert.“ Frage 2: Wie ist es zu erklären, dass Material nicht zur Verfügung stand, wo dies doch in einer Marktwirtschaft koordinierbar sein müsste? 2 Antwort zu 2: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Aufgrund ausgeschöpfter Kapazitäten in allen Bereichen der Bauindustrie ergaben sich Materiallieferfristen, die im Vorfeld nicht entsprechend berücksichtigt werden konnten.“ Frage 3: Welchen Firmen wurden durch wen für den Umbau ausgewählt und inwiefern wurde die Leistungsfähigkeit dieser Firmen ausreichend überprüft? Antwort zu 3: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Für die Ausführung der Arbeiten wurde eine EU-weite Ausschreibung durchgeführt. In diesem offenen Verfahren erfolgt eine Bekanntmachung, bei der Angebote einer unbeschränkten Zahl von Unternehmen abgefordert werden, die gleichzeitig auch ihre Eignung nachweisen müssen.“ Frage 4: Warum und durch wen wurden die notwendigen Nachtarbeiten nicht genehmigt? Welche Begründung gab es dafür? Antwort zu 4: Grundsätzlich werden Nachtarbeiten durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz genehmigt. Für die Baumaßnahmen am S-Bahnhof Karlshorst ist eine durchgängige vierwöchige Nachtarbeit gegenüber den benachbarten Anwohnern nicht genehmigungsfähig. Frage 5: Ist es zutreffend, dass das denkmalgeschützte Aufsichtsgebäude wegen schlechter Fundamentsubstanz abgebrochen wurde? Warum wurden hier keine sanfteren denkmalpflegerischen Maßnahmen veranlasst? Antwort zu 5: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Das beschädigte Fundament der Aufsicht wurde erst im Rahmen des Bahnsteigrückbaus festgestellt. Aufgrund der akuten Einsturzgefahr und der daraus resultierenden Gefährdung des Eisenbahnbetriebs auf dem genutzten S-Bahngleis 813 (=Richtung Erkner) musste nach Abstimmung mit dem Denkmalamt der kurzfristige Abbruch veranlasst werden. 3 Frage 6: Wieso stimmten die Untere Denkmalschutzbehörde Lichtenberg und das Landesdenkmalamt diesem Verlust eines bahnhofsprägenden Gebäudes zu? Antwort zu 6: Eine Zustimmung zum Verlust eines bahnhofsprägenden Gebäudes seitens der Denkmalbehörden liegt nicht vor. Frage 7: Welcher Ersatz ist geplant und welche Auflagen gibt es für den Wiederaufbau? Antwort zu 7: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Die Abstimmungen mit der Unteren Denkmalschutzbehörde unter Beteiligung des Landesdenkmalamtes sind noch nicht abgeschlossen.“ Die konkreten Planungen der Deutschen Bahn AG zum Ersatz bzw. Wiederaufbau eines verlustig gegangenen Gebäudes sind dem Landesdenkmalamt und der Unteren Denkmalschutzbehörde daher nicht bekannt. Frage 8: Wie sieht die Überarbeitung der Planungen aus und wann ist nach den Wintermonaten endlich mit einer verlässlichen Umsetzung derselben zu rechnen? Antwort zu 8: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Die Abstimmung mit beteiligten Firmen und Büros hinsichtlich technischer Belange zur Fortführung und Fertigstellung des Projektes befindet sich in der abschließenden Phase. Auf dieser Grundlage finden in Kürze die Abstimmungen mit dem Verkehrsverbund Berlin- Brandenburg (VBB), der Baubetriebsplanung der DB Netz AG und der S-Bahn zur zeitlichen Einordnung der weiteren Arbeiten statt. Hierbei werden u.a. verfügbare Kapazitäten bei Anbietern von Schienenersatzverkehr (SEV-Anbietern), notwendige Veranstaltungsverkehre, Ferienzeiten etc. berücksichtigt. Im Ergebnis können die Bauzeiten der ausstehenden Maßnahmen benannt werden.“ Frage 9: Welche Konsequenzen haben die Verzögerungen für die mit der Planung und Durchführung beauftragten Mitarbeiter? 4 Antwort zu 9: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Die eingetretenen Störungen und Behinderungen, festgestellte Planungsfehler sowie sonstige beeinflussende Rahmenbedingungen die zu den Verzögerungen führten, werden analysiert und für die Verbesserung zukünftiger Maßnahmen und deren Prozessabläufe berücksichtigt. Zudem findet ein Erfahrungsaustausch auch mit nicht am Projekt beteiligten Mitarbeitern statt.“ Berlin, den 23.01.2019 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Der Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft hat in seiner ersten Sitzung in 2019 die intensive Beschäftigung mit der #BER-Baufertigstellung fortgesetzt. Wie in den Aufsichtsratssitzungen zuvor berichteten die Fachleute der Flughafengesellschaft sowie die externen Experten des #TÜV Rheinland über den Fortschritt der Prüfungen.
Die #Mängelbeseitigung und die Prüfungen entwickeln sich positiv. Interaktionstests von bereits fertiggestellten Anlagengruppen verliefen ebenfalls positiv. Die Terminierung der #Wirkprinzipprüfungen ist unverändert. Die #Baufertigstellungsanzeige wird im Herbst 2019 erwartet.
Auf der Fertigstellung der #Brandmeldeanlage und dem Fortschritt bei den #Kabelgewerken für die #Sicherheitsstromversorgung und der #Sicherheitsbeleuchtung liegt weiterhin das besondere Augenmerk der Bauorganisation. Zum prognostizierten Zeitpunkt des Abschlusses der Arbeiten in diesen Gewerken haben sich die Sachverständigen des TÜV und der #FBB-Bauorganisation aufeinander zubewegt. Der Aufsichtsrat und die Bauleute der Flughafengesellschaft gehen unverändert von der Inbetriebnahme des BER im Oktober 2020 aus. Weitere Reserven sind vorhanden.
Im Bericht der Geschäftsführung zu weiteren wichtigen Unternehmensthemen wurde auch die in dieser Woche erschienene Verkehrsstudie der IHK Cottbus angesprochen. Die Geschäftsführung betonte, dass das Passagieraufkommen am Flughafen selbst nur einen kleinen Teil der aktuellen und zukünftig anwachsenden Verkehre der Flughafenregion ausmacht. Unter 10 Prozent des Gesamtverkehrs im Umfeld des Flughafens entstehen durch ankommende und abfliegende Passagiere.
Die Geschäftsführung berichtete dem Aufsichtsrat außerdem, dass der ORAT-Prozess entsprechend dem 24-Monatsmeilenstein gestartet wurde. Das Kernprogramm ORAT startet im April 2020.
Rainer Bretschneider, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH: „Es geht vorwärts. Auch wenn weiterhin nicht jeder Arbeitsschritt eine terminliche Punktlandung wird, kommen wir am BER gut voran. Wir schauen sehr engmaschig auf die Arbeiten am BER und sind sehr genau über den Stand der Fertigstellung in den einzelnen Gewerken informiert. Insofern hat uns die heutige Sitzung darin bestärkt, weiterhin am Eröffnungstermin Oktober 2020 festzuhalten.“
Prof. Dr.-Ing. Engelbert Lütke Daldrup, Vorsitzender der Geschäftsführung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH: „Einige unserer Dienstleister haben in den letzten Wochen noch mal einen Zahn zugelegt. Termintreue und Qualität der Abarbeitung haben bei den Brandmeldeanlagen merklich zugenommen. Die erfolgreichen Interaktionstests der vergangenen Wochen zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Das ist das Level, das es in den kommenden Monaten zu halten gilt.“
Impressum
Flughafen Berlin Brandenburg GmbH
12521 Berlin
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pressestelle@berlin-airport.de
www.berlin-airport.de
Neu erbautes #Fernbahngleis am #Karower Kreuz Im vergangenen Oktober war die Freude groß, als am Karower Kreuz das neu erbaute Fernbahngleis befahren werden konnte. Bereits zum Ende der Sommer-Schulferien konnte der Verkehr auf den Linien #S2 und #S8 nach einer siebenwöchigen Unterbrechung wieder aufgenommen werden. Ein wichtiges Etappenziel, das den Fahrgästen im Nordwesten Berlins freie Fahrt bescherte. Wie damals angekündigt, werden mehrwöchige Sperrungen nicht mehr nötig sein. „Dennoch erfordern verschiedene #Bauzustände, dass es wiederholt, wie etwa an vereinzelten Wochenenden, zu abschnittsweisen Sperrungen kommt“, erklärt Jens #Kulecki, Projektleiter DB Netz AG, während in seinem Rücken emsig gebaut wird.
Er steht an der #Eisenbahnüberführung (EÜ) „Am #Danewend“, wo seit Sommer die Arbeiten für den Ausbau der #Fernbahntrasse zwischen Berlin-Blankenburg und Berlin-Karow laufen. An diesem Tag rollt über ein Gleis der Fernverkehr, die S-Bahn muss baubedingt zeitweise pausieren.
Die Spundwände sind in den Boden eingebracht. Der „Kabelsalat“, der bei Brücken im biblischen Alter so bezeichnet werden kann, da oftmals Leitungen auftauchen, die in keinen Bestandsplänen verzeichnet sind, läuft jetzt geordnet über die beiden Kabelhilfsbrücken neben den temporären Brückenüberbauten für die Eisenbahn.
Als nächstes kommt der Straßenverbau an die Reihe. Da liegt noch ein gutes Stück Arbeit vor uns. Erst ganz am Ende werden die #Hilfsbrücken abgebaut und die Stahltrogbrücke eingesetzt. Das dauert nur ein Wochenende.
Ende des Jahres soll es so weit sein.
Moderne #Stellwerktechnik wird installiert Ebenfalls eine große Herausforderung ist die Errichtung des Elektronischen Stellwerks (#ESTW) Karow. „Die Technik wird in der Lage sein, mit den bereits vorhandenen sieben Nachbarstellwerken zu kommunizieren“, so Kulecki. Dazu sind unter anderem die Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik anzupassen, Kabel zu ziehen und umfangreiche Testläufe zu absolvieren.
Insgesamt müssen für das Projekt Nordkreuz – Karow bis 2020 acht Eisenbahnüberführungen erneuert werden. Die bis dato vorhandenen Brücken, Baujahr 1910 bis 1952, sind Blechträgerbrücken mit geschlossener und offener Fahrbahn. Nun wird teilweise auf Stahltrogbrücken und komplette Ersatzneubauten gesetzt.
Damit nicht genug des Brückenbauens: Auch zwischen Berlin-Buch und Bernau sind in einem weiteren Projekt 14 Überführungen zu erneuern. Drei davon sind bislang fertig. Die Bauwerke überführen die Gleise der S-Bahnstrecke Berlin Nordkreuz – Bernau sowie der Fernbahnstrecke Berlin Gesundbrunnen – Stralsund.
Das Gesamtprojekt, die #Erneuerung der Strecke Gesundbrunnen – Bernau, soll 2025 abgeschlossen sein. Im Rahmen des Vorhabens wird die Strecke vom Nordkreuz (Gesundbrunnen) bis nach Karow auf #160 km/h ertüchtigt.
Der Ausbau des Abschnitts vom Nordkreuz bis Karow ist bereits erfolgt. Die Brücken zwischen Buch und Bernau sind reine Ersatzinvestitionen.
Abschnittsweise #Sperrungen an Wochenenden Achtung:Das ganze Jahr hindurch wird es im Zusammenhang mit dem Baugeschehen immer wieder zu Einschränkungen bei S-Bahn #S2 und Regionalbahn (#RE3, #RE66, #RB24, #RB27) kommen. Mitunter sind auch beide Verkehrsmittel gleichermaßen betroffen, etwa wenn umfangreiche Brückenarbeiten stattfinden und die Gleise gesperrt werden müssen.
Hochleistung bei den Planern des BVG-Bereichs #Omnibus. Erst vor einigen Stunden wurden Sie von der kurzfristig nötigen #Sperrung der #Salvador-Allende-Brücke informiert. Schon heute Abend soll ein neues Routenkonzept für die betroffenen Linien #X69, #169 und #269 sowie die Nachtlinie #N67 greifen.
„Alle Linien auf eine Umleitung durch die Köpenicker Altstadt zu schicken, würde die zu erwartende Stausituation zusätzlich verschärfen“, erläutert BVG-Buschef Torsten Mareck. „Daher übernimmt der 269er durch die Altstadt die kleinteilige Anbindung. Die anderen Linien werden geteilt oder weiträumig umgeleitet. Fahrgäste können an den Knotenpunkten dann auch auf die Stra-ßenbahn umsteigen.“
Die Linie X69 fährt ab der Friedrichshagener Straße über die Bellevuestraße und zurück über Seelenbinder- und Bahnhofstraße.
Die Linie 169 wird aufgeteilt. Teil eins fährt vom U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz zur Bellevuestraße und zurück über Friedrichshagener Straße und Bahnhofstraße. Teil zwei fährt von Müggelheim, Odernheimer Straße, zum Müggelschlößchenweg.
Die Linie 269 fährt die Umleitung durch die Köpenicker Altstadt über Linden-straße, Alt-Köpenick, Müggelheimer Straße, Salvador-Allende-Straße zum Müggelschlößchenweg.
Die Nachtbusse der Linie N67 fahren eine Umleitung über Lindenstraße, Bahnhofstraße, Friedrichshagener Straße und Bellevuestraße. An der Bahn-hofstraße/Lindenstraße können Fahrgäste auf die Linie N69 umsteigen. Die entsprechenden Fahrgastinformationen werden aktuell vorbereitet und sollen schnellstmöglich verteilt werden.
„Wir geben alles, um die Situation für unsere Fahrgäste so gut wie möglich zu organisieren“, sagt Buschef Mareck. Die Kolleginnen und Kollegen in der Leit-stelle, der Einsatzplanung und der Fahrgastinformation leisten hier großartige Arbeit. Bei der Kürze der Vorlaufzeit bitte ich aber um Verständnis, wenn heute Abend oder morgen früh eventuell noch nicht alles perfekt läuft. Die Kolle-ginnen und Kollegen können in Ausnahmesituationen wie dieser zwar oft zau-bern. Sie können aber noch keine Wunder vollbringen.“