Kategorie: Infrastruktur

Bahnhöfe + Bahnverkehr: Planfeststellungsverfahren zum Regionalbahnhof Köpenick, aus Senat

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Frage 1:
Wie lautet der aktuelle Stand des Planfeststellungsverfahrens im Hinblick auf den #Regionalbahnhof #Köpenick?
Antwort zu 1:
Das #Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben „#Ausbaustrecke Berlin – Frankfurt
(Oder) – Grenze D/PL, PA 16, Bahnhof Köpenick und Parallelmaßnahmen #S3 Ost“ befindet
sich derzeit in der Anhörungsphase.
Die Planunterlagen für o.g. Bauvorhaben lagen vom 26.08. bis 25.09.2019 beim Bezirksamt
Treptow-Köpenick von Berlin zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Einwendungsschluss war
der 25.10.2019.
Aufgrund der fristgerecht eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen hat die
Vorhabenträgerin (DB Netz AG) den Plan geändert. Diese 1. Planänderung sowie die
Erwiderungen der Vorhabenträgerin auf die fristgemäß erhobenen Einwendungen und
Stellungnahmen wurden mit Schreiben der Anhörungsbehörde vom 14.10.2020 an die
betroffenen Behörden, sonstigen Stellen, Naturschutzverbände und privat Betroffenen
übersandt. Hierzu konnten Einwendungen bis zum 04.11.2020 erhoben werden.
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Mit Schreiben vom 16.12.2020 hat die Vorhabenträgerin eine 2. Planänderung beim
#Eisenbahn-Bundesamt (#EBA), Außenstelle Berlin, beantragt. Nach Prüfung der Planänderungen durch das EBA und nach Übergabe der geprüften und vollständigen Unterlagen
an die #Anhörungsbehörde erfolgt nun die weitere Beteiligung der durch die Änderungen
betroffenen Behörden, sonstigen Stellen, Naturschutzverbände und privat Betroffenen.
Frage 2:
Welche Einwände wurden seitens der Bürger/innen bei der Stadtplanung im Rathaus Köpenick bis zum
25.10.2019 geäußert? (Aufstellung erbeten.)
Antwort zu 2:
Die Bürgerinnen undd Bürger haben insbesondere zu den Belangen des Lärmschutzes
Einwendungen erhoben und eine Berücksichtigung der künftigen Wohnbebauung im Zuge
der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme mit einer Bahnunterführung im
Planfeststellungsverfahren gefordert.
Frage 3:
Welche Schritte folgen nun nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens und wann ist mit einem
Baubeginn für den Regionalbahnhof Köpenick zu rechnen? (Aufstellung erbeten.)
Antwort zu 3:
Nach dem Planfeststellungsbeschluss des EBA erfolgt die Zustellung und öffentliche
Bekanntmachung der Auslegung des Beschlusses. Mit Eintritt der Bestandskraft des
Beschlusses wird der Vorhabenträgerin der Bau des Vorhabens in eigener Verantwortung
ermöglicht.
Hierzu teilt die DB AG ergänzend mit:
„Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens wird das Verfahren zur Vergabe der
Bauleistungen durchgeführt. Der Baubeginn soll im Oktober 2022 nach Zuschlagserteilung
an die Baufirma erfolgen.“
Frage 4:
Wie lange wird der Bau des Regionalbahnhofs Köpenick in Anspruch nehmen?
Antwort zu 4:
Hierzu teilt die DB AG mit:
„Der Bau des Regionalbahnhofs Köpenick wird einen Zeitraum von fünf bis sechs Jahren in
Anspruch nehmen.“
Frage 5:
Welche Einschränkungen sind für den Bahnverkehr, den S-Bahn-Verkehr sowie für den Individualverkehr zu
erwarten. (Aufstellung nach Verkehrsart sowie Dauer der angenommenen Beeinträchtigung erbeten.)
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Antwort zu 5:
Hierzu teilt die DB AG mit:
„Die Baumaßnahme wird Auswirkungen auf den #S-Bahn-, #Regional- und #Güterverkehr
haben. Zeitweilige Sperrungen der S- oder Fernbahnstrecken sind unumgänglich. Der
#Güterverkehr wird umgeleitet.
Im S-Bahnbereich werden größere eingleisige Sperrungen (von mindestens einem Jahr)
und Totalsperrungen an Wochenenden (Dauer: 54 Stunden an zwei bis drei Wochenenden)
erforderlich. Auch die Fernbahn wird von Wochenendsperrungen und einzelnen
mehrtägigen Totalsperrungen betroffen sein. S- und Fernbahn sollen grundsätzlich nicht
gleichzeitig gesperrt werden.
Auch im #Straßenbahnverkehr wird es Einschräkungen geben. Diesbezügliche
Abstimmungen werden derzeit mit der BVG (Berliner Verkehrsbetriebe) geführt.
Die Straßen unter den Eisenbahnüberführungen müssen wechselseitig halbseitig gesperrt
werden, außerdem sind einzelne Totalsperrungen notwendig.“
Berlin, den 21.01.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Fernbus: Lärm- und Lichtemissionen am ZOB, aus Senat

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Frage 1:
Wie beurteilt der Berliner Senat Beschwerden von Anwohnern des Zentralen #Omnibus Bahnhofs (#ZOB) über
verstärkte #Lärm- und #Lichtemissionen?
Antwort zu 1:
Dem Senat liegen keine Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern des Zentralen
Omnibus Bahnhofs (ZOB) über verstärkte Lärm- und Lichtemissionen vor.
Frage 2:
Inwieweit wurden wann und mit welchen Ergebnissen Messungen zu den Lärm- und Lichtemissionen am ZOB
bzw. in der Bredtschneiderstraße und Soorstraße durchgeführt?
Antwort zu 2:
Die Berliner Verkehrsbetriebe haben Folgendes mitgeteilt:
„Vor Beginn des Bauvorhabens „Umbau und #Kapazitätserweiterung ZOB“ wurden Messungen zu den #Lärmemissionen des Bestandes vorgenommen sowie eine schalltechnische
Prognose zum Umbau erstellt. Die Messungen und die Prognose haben ergeben, dass an
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allen Immissionsorten die entsprechenden Immissionsgrenzwerte nach § 2 Absatz 16
#BlmSchV (Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes) am Tag
sowie in der Nacht, die durch den #Busverkehr verursacht werden, unterschritten werden.
Diese Untersuchungen haben aber auch ergeben, dass die Lärmbelastungen vorrangig
durch die Autobahn und den Verkehr auf dem Messedamm erzeugt werden.“
Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf, dort das Umweltamt, hat mitgeteilt, dass 2018
vom Umweltamt Messungen zur Geräuscheinwirkung der Lautsprecherdurchsagen gemacht worden sind.
Frage 3:
Welche Konsequenzen ergeben sich aus den Messungen bzw. falls keine Messungen durchgeführt wurden,
warum nicht bzw. wann werden solche Messungen in der Bredtschneiderstraße und Soorstraße durchgeführt?
Antwort zu 3:
Das Umweltamt des Bezirkes Charlottenburg-Wilmersdorf hat mitgeteilt, dass im Ergebnis
die Lautsprecher an den Bushaltestellen im hinteren Bereich zur Bredtschneiderstraße abgeschaltet und an den Lautsprechern im mittleren Bereich die Lautstärke verringert wurde.
Es handelte sich um eine provisorische Zwischenlösung für die alte Lautsprecheranlage an
den bereits neu errichteten Bushaltestellen. Im Rahmen des Umbaus des ZOB wurde die
gesamte Lautsprecheranlage inzwischen erneuert.
Die Berliner Verkehrsbetriebe haben Folgendes mitgeteilt:
„Im Zuge der Baumaßnahme wird die Lautsprecheranlage sowie die Lichtanlage erneuert.
Die entsprechenden Schallkonzepte sind mit der Umweltbehörde des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf abgestimmt worden. Nach Fertigstellung der entsprechenden Anlagen
wird eine weitere Messung vorgenommen und mit dem Bezirk ausgewertet. Diese ist für das
3. Quartal 2021 geplant.“
Frage 4:
Welche Möglichkeiten sieht der Betreiber des ZOBs, die Licht- und Lärmemissionen zu reduzieren?
Antwort zu 4:
Die Berliner Verkehrsbetriebe haben Folgendes mitgeteilt:
„[… Es] wird im Rahmen des Bauvorhabens „Umbau und Kapazitätserweiterung ZOB“ eine
Lichtsteuerungsanlage installiert. Mit Hilfe dieser Anlage kann die Beleuchtung auf dem
ZOB zeitlich und räumlich gesteuert werden. Die Anlage ist installiert und wird aktuell programmiert.
Da das Bauvorhaben „Umbau und Kapazitätserweiterung ZOB“ unter laufendem Betrieb
stattfindet, wurde auch die Disposition des Verkehrs mehrfach an die Bedingungen der Baustelle angepasst. Aktuell verkehren aufgrund der Corona-Pandemie zwischen 10 und 25
Busse am Tag. Untersuchungen zur Lärmemission haben ergeben, dass die Lärmbelastungen vorrangig durch die Autobahn und den Verkehr auf dem Messedamm erzeugt werden
und nicht durch den Betrieb auf dem ZOB. Dennoch wird der Verkehr auf dem ZOB so
disponiert, dass nach Möglichkeit die Abfertigung der Reisebusse vornehmlich auf der abgewandten Seite zur Bredtschneiderstraße erfolgt.
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Der Verkehr auf dem ZOB ist durch die Benutzungsordnung geregelt, die das Busunternehmen mit der Nutzung des ZOBs automatisch anerkennt. In dieser wird u. a. geregelt, dass
der Motor an der Haltestelle und auf dem Parkplatz abzustellen ist, was sich wiederum positiv auf die Lärmemissionen auswirkt.
Im Rahmen des Bauvorhabens wird auch die Lautsprecheranlage erneuert. Bis diese in
Betrieb geht und bedarfsgerecht gesteuert werden kann, erfolgen zum Schutz der Anwohnerinnen/Anwohner während der Nachtruhe von 22:00 bis 06:00 Uhr keine Lautsprecherdurchsagen auf der Freifläche des ZOBs.
Berlin, den 21.01.2021
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

barrierefrei + Bahnhöfe: Marzahn-Hellersdorf: Rufbusse für die Rampenbahnhöfe, aus Berliner Abendblatt

Marzahn-Hellersdorf: Rufbusse für die Rampenbahnhöfe

Mit ihrer vor wenigen Wochen eröffneten Verlängerung gilt die #U-Bahn-Linie 5 als eines der großen, aktuellen Vorzeigeprojekte der BVG. Direkt vom östlichen Stadtrand aus fahren die Züge neuester Bauart via #Alexanderplatz bis zum #Hauptbahnhof. So modern sich diese Linie im Herz der Berliner City präsentiert, umso mangelhafter ist ihre Ausstattung an den östlichen Bahnhöfen: Echte barrierefreie Zugänge sind in dien östlichen U5-Bahnhöfen Seltenheit.

Gefährliche steile Rampen
Auch in Marzahn-Hellersdorf sind die U-Bahnhöfe mit Ausnahme der Station #Kienberg der facto nicht barrierefrei gestaltet – für die Zufahrt mit Rollstühlen gibt es #Rampen, die aufgrund ihrer Steigungen allesamt nicht die geltenden Bestimmungen erfüllen Gemäß dem Deutschen Normenkatalog dürfen Rampen nur ein Gefälle von maximal sechs Prozent und eine maximale Länge von sechs Metern aufweisen. Steigungen und Gefälle mit über acht Prozent Neigung sollten aus Sicherheitsgründen von Rollstuhlfahrern gar nicht erst befahren werden. Die vorhandenen Rampen in den Bahnhöfen der #U5 weisen jedoch höhere Neigungen auf und sind für viele mobilitäts¬behinderte Menschen schlichtweg viel zu steil angelegt. „Rein rechtlich gelten unsere Ü-Bahnhöfe, die mit Rampen ausgestattet sind, jedoch als barrierefrei. Das sind sie aber nicht“, so der Marzahn-Hellersdorfer CDU-Fraktionsvorsitzende …

Bahnverkehr + Radverkehr: Gefährliche Schienen in Kreuzberger Park Wie Gummiplatten Radfahrer am Gleis schützen sollen, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/gefaehrliche-schienen-in-kreuzberger-park-wie-gummiplatten-radfahrer-am-gleis-schuetzen-sollen/26851960.html

Oft stürzten Radler im #Gleisdreieckpark beim Queren eines Gleises. Inzwischen wurde es gesichert. Eine Lösung für die vielen Tramgleise in Berlin ist das nicht.

Die Stelle ist gemein: Im sehr spitzen Winkel müssen #Radfahrer im Park am #Gleisdreieck in Berlin-Kreuzberg ein #Gleis queren. Immer wieder sind Radler dort gestürzt, weil sie mit dem Vorderrad in die Rille gerieten.

Inzwischen wurde der Übergang aufwändig gesichert, die Rillen wurden mit #Spezialplatten aus Gummi verschlossen. Das Gleis führt zum #Technikmuseum, wird sehr selten und unregelmäßig befahren.

Schon vor Jahren hatte das Technikmuseum besondere Verkehrsschilder aufgestellt und mit Farbe die optimale #Querungsmöglichkeit markiert. Radfahrer sollen Gleise möglichst stumpf, am besten im rechten Winkel überfahren. Auf der Straße im Park neben dem Museum ist das nicht möglich, dort quert das Gleis in sehr spitzem Winkel. Auch im #Westhafen sind die Gleise so gesichert gegen Stürze von Radfahrern – aber auch dort fahren wenig Züge.

Eine Lösung für die ganze Stadt, also für die vielen Straßenbahngleise, ist das nicht. Der Sprecher der Verkehrsverwaltung begründete das am Montag auf Twitter so: „Weil sämtliche, aber wirklich sämtliche Versuche unter …

zu Fuß mobil: Abgeordnetenhaus verabschiedet erstes Fußgängergesetz der Welt , aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berliner-abgeordnetenhaus-verabschiedet-erstes-fussgaengergesetz-der-welt-li.135347

#Zu-Fuß-Gehen soll in Berlin attraktiver werden – mit längeren Grünphasen, #Pop-up-Zebrastreifen und mehr Sitzbänken. Doch ein Ex-Senatsplaner warnt.

Mehr #Sitzbänke zum Ausruhen, Pop-up-Zebrastreifen, fußgängerfreundliche Ampelschaltungen – und vieles mehr. Erstmals verabschiedet ein Parlament ein Gesetz für #Fußgänger. Die Premiere steht an diesem Donnerstag auf dem Programm. Dann geht es im Abgeordnetenhaus um den vierten Abschnitt des Berliner Mobilitätsgesetzes, der das Zu-Fuß-Gehen angenehmer, sicherer und attraktiver machen soll. „Wir bringen die Transformation von der auto- zur fußgängergerechten Stadt voran“, freut sich der Grünen-Abgeordnete Harald Moritz. „Ein Meilenstein für den #Stadtverkehr“, lobt der Fachverband Fußverkehr Deutschland, kurz #FUSS. Doch kann die Verwaltung die neuen Aufgaben überhaupt bewältigen? „Den Weg, der nun beschritten wird, sehe ich sehr kritisch“, meint Friedemann #Kunst, einst #Chef-Verkehrsplaner des Senats.

Der #Spittelmarkt in Mitte ist eine Ampelkreuzung von vielen. Aber er steht exemplarisch dafür, welchen Stellenwert Fußgänger bislang hatten. Wer dort die Leipziger Straße in Richtung Innenstadt kreuzen will, schafft dies nicht in einem Zug. Man ist gerade erst losgelaufen, da springt die Ampel für den zweiten Teil der Strecke auf Rot. Umtost vom Autoverkehr müssen die …

Bahnhöfe: U-Bahnhof Rathaus Steglitz wird vier Wochen früher fertig, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/steglitz-zehlendorf/article231403277/U-Bahnhof-Rathaus-Steglitz-wird-vier-Wochen-frueher-fertig.html

Die #U9 fährt wieder durch. Während der dreiwöchigen Sperrung konnte die #Sanierung des Bahnhofs schneller voranschreiten als geplant.

Drei Wochen nach dem Brand auf dem #U-Bahnhof #Schloßstraße rollen die Züge der U9 seit Montag wieder zwischen #Rathaus Steglitz und #Walther-Schreiber-Platz. Die Reparatur hat zwei Wochen länger gedauert als ursprünglich geplant. Das lag nach Auskunft der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) daran, dass die Instandsetzung der verschmorten Kabel unter erschwerten Bedingungen und auf engsten Raum unter einer #Rolltreppe erfolgen musste. „Doch aus der Not haben wir eine Tugend gemacht“, sagt Jannes #Schwentu, Pressesprecher der BVG. In der Zeit der außerplanmäßigen Sperrung sei die Sanierung des U-Bahnhofes Rathaus Steglitz maßgeblich vorangeschritten. Dadurch hätten rund vier Wochen der Gesamtbauzeit gewonnen werden können. In der zweiten Jahreshälfte 2022 soll die Sanierung des U-Bahnhofes abgeschlossen sein.

#Bahnsteigboden mit neue Fliesen ausgestattet
„Die jetzt dort durchgeführten Arbeiten wären sonst nur in den Nachtschichten, also in der Betriebspause, möglich gewesen“, erläutert Schwentu. Durch die Sperrung hätte die Arbeitszeit optimiert und in Doppelschichten gearbeitet werden können. So ist der komplette Bahnsteigboden mit neuen, hellen Fliesen und einem #Blindenleitsystem …

Bahnhöfe: Kürzere Wege im Bahnhof Zoo Innenausbau abgeschlossen • Bald ziehen die Mieter ein, aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Kuerzere-Wege-im-Bahnhof-Zoo-5861632

Reisende kommen wieder ungehindert, auf kurzem Weg, zu ihrem Zug. Die Deutsche Bahn hat den #Innenausbau des Empfangsgebäudes Berlin #Zoologischer Garten weitgehend abgeschlossen und die neu gestalteten Flächen heute, 11 Uhr, geöffnet. Die #Verkehrswege im Bahnhof wurden verbessert, die technischen Anlagen erneuert und neue Ladenflächen geschaffen. In die Läden soll nun so schnell wie möglich wieder Leben einziehen.

Im Erdgeschoss des Bahnhofs wurde seit September 2016 modernisiert. Im Baufeld standen zeitweise nur noch die tragenden Stahlstützen. Auch die Zwischenebene erhielt ein neues Aussehen. Seit 2019 konnten Fernbahnhalle und Zwischenebene nicht genutzt werden, zum Teil standen Aufzüge und Fahrtreppen nicht zur Verfügung.

Das #Empfangsgebäude des  Bahnhofs Berlin Zoologischer Garten wird seit 2015 für eine zukunftsgerechte Nutzung noch weiter umfassend saniert und umgestaltet. Das Investitionsvolumen beträgt rund 100 Millionen Euro. Der Bahnhof wird täglich von rund 100.000 Reisenden genutzt.

Siehe auch: https://bauprojekte.deutschebahn.com/p/berlin-zoologischer-garten

Regionalverkehr + S-Bahn: Wiederaufbau der Stammbahn: Warten auf die Entscheidung, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article231390991/Wiederaufbau-der-Stammbahn-Warten-auf-die-Entscheidung.html

Noch ist offen, ob die #Stammbahn als Regional- oder #S-Bahnstrecke aufgebaut wird. Bis zur Entscheidung wird weitere Zeit vergehen.

Auch mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung existiert die Stammbahn, einst wichtige Verbindung zwischen Berlin und #Potsdam, nur in den Plänen. Daran änderte auch eine Diskussionsrunde der Linksfraktionen aus dem Berliner Abgeordnetenhaus und dem Potsdamer Landtag am Freitag nichts. Allerdings machte sie einmal mehr deutlich: Eine Entscheidung, ob die Strecke im Südwesten der Hauptstadt als S- oder #Regionalbahn wiederaufgebaut wird, müsse bald getroffen werden – und doch dürfte ein weiteres Jahr bis dahin vergehen.

Die Stammbahn sei ein „Langsamläufer“ innerhalb der vielen i2030-Planungen, sagte Alexander #Kaczmarek, Bahnbevollmächtigter für das Land Berlin. „Ich verstehe jede Ungeduld. Mir geht das auch alles viel zu langsam.“ Allerdings sei die Prüfung gerade aufgrund der vielen verschiedenen Varianten aufwendig und die Kapazitäten auch bei der Bahn begrenzt. Entscheidend sei auch, ob für einen Zug, der über diese Strecke ins Berliner Netz käme, auf den schon stark ausgelasteten Verbindungen im Zentrum überhaupt Platz wäre. Insbesondere der #Nord-Süd-Tunnel gerät künftig durch den Umbau der #Dresdner Bahn wohl an seine Grenzen. „Es gilt, nicht nur zu untersuchen, was ist in Kleinmachnow am besten, sondern insgesamt im …

Straßenbahn: Das machen wir Gleis richtig Die Berliner Verkehrsbetriebe erneuern die Gleisanlagen der Straßenbahnlinien 12 und M13 in der Langhansstraße, aus BVG

Die Berliner Verkehrsbetriebe erneuern die Gleisanlagen der Straßenbahnlinien #12 und #M13 in der #Langhansstraße zwischen Gustav-Adolf-Straße und Antonplatz. Dabei werden sechs Haltestellen im Interesse der besseren Zugänglichkeit mit Haltestellenkaps ausgestattet sodass diese im Anschluss #barrierefrei nutzbar sind. Von Montag, den 25. Januar 2021 bis Mittwoch, den 24. Juni 2021 ist die Langhansstraße voll gesperrt und die Parkplätze entfallen in diesem Bereich. Auch die Straßenbahnlinien M13 und 12 können dort nicht wie gewohnt fahren.

Für die Linien M13 und 12 wird ein #Ersatzverkehr mit Bussen eingerichtet. Dieser fährt zwischen Gounodstraße und Weißer See sowie Prenzlauer Allee/Ostseestraße. Der Ersatzverkehr fährt in beiden Richtungen über die Ostseestraße, dadurch können die Haltestellen Gustav-Adolfstraße/Langhansstraße, Friesickestraße und Behaimstraße nicht bedient werden. Auf der Umleitungsstrecke werden Ersatzhaltestellen eingerichtet.

Parallel zu den Gleisbauarbeiten erneuern die Berliner Wasserbetriebe im Gehwegbereich Trinkwasserrohre und sanieren die Abwasserkanäle. Im Anschluss an die Bautätigkeiten in der Langhansstraße werden weitere Arbeiten im Bereich Antonplatz und der Berliner Allee erfolgen.

Ausgenommen von den Bauarbeiten bleibt der Bereich zwischen Roelckestraße und Behaimstraße.

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

pressestelle@bvg.de

Straßenbahn: Straßenbahn-Haltestellen am Bahnhof Karlshorst, aus Senat

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Frage 1:
Nach jahrelanger Bauzeit sind die grundlegend umgebauten Richtungshaltestellen der #M17, #27 und #37 am
#S-Bahnhof #Karlshorst unmittelbar neben dem #S-Bahn-Eingang in Betrieb. Die #Straßenbahn muss in beiden
Richtungen von ihrem eigenen #Bahnkörper in Mittellage die innenliegende #Kfz-Spur kreuzen, sich in die
außenliegende Kfz-Spur einordnen, dort warten, bis die vor ihr stehenden Kfz den #Haltestellenbereich
räumen und nach dem Halt nochmals die innenliegende Kfz-Spur kreuzen, um wieder die Mittellage zu
erreichen. Wie bewertet der Senat diese Planung?
Frage 2:
Warum hat der Senat für die Straßenbahn im Haltestellenbereich keinen eigenen Bahnkörper geplant,
obwohl vorauszusehen war, dass die Kreuzungen und gemeinsame Nutzung der Fahrspuren unweigerlich
zu Behinderungen der Straßenbahn führen wird?
Antwort zu 1 und 2:
Im Vorfeld des Planfeststellungverfahrens für die umgesetzte Lösung wurden
verschiedene Umgestaltungsmöglichkeiten geprüft und abgewogen. Im Rahmen dieses
Planungsprozesses wurde die nun gebaute Vorzugsvariante entwickelt, die in der
gesamthaften Betrachtung am vorteilhaftesten abschnitt. Insbesondere auch auf Grund
der kurzen, sicheren, barrierefreien und damit attraktiven Umsteigewege zwischen
Straßenbahn und S-Bahn weist diese Lösung Vorteile gegenüber anderen Varianten auf.
Frage 3:
Warum hat der Senat die #LSA nicht so geplant, dass bei Annäherung einer Straßenbahn der Kfz-Verkehr
rechtzeitig gestoppt wird, die Kfz den Haltestellenbereich rechtzeitig räumen und die Straßenbahn ohne
Wartezeit in den Haltestellenbereich einfahren und wieder ausfahren kann?
Frage 4:
Wie beurteilt der Senat die hier herbeigeführten Behinderungen, Wartezeiten und
Beförderungszeitverlängerungen der Straßenbahn und damit den Verstoß gegen das Mobilitätsgesetz und
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insbesondere gegen dessen § 26 Abs. 5, der den Vorrang des öffentlichen Personennahverkehrs vor dem
motorisierten individuellen Straßenverkehr, die Berücksichtigung des #ÖPNV bei der Straßenraumaufteilung
und die Schaltung von Lichtsignalanlagen zur Sicherung der #Fahrplantreue des ÖPNV vorschreibt?
Frage 5:
Mit welchen temporären und schließlich Abhilfe schaffenden Maßnahmen beabsichtigt der Senat bis wann,
den Vorrang der Straßenbahn herzustellen und die Straßenbahngleise bei Annäherung der Straßenbahn
von Kfz freizuhalten, zum Beispiel durch Abmarkierung der Straßenbahnspur für den Kfz-Verkehr und
Reduzierung auf eine Kfz-Spur je Richtung im Haltestellenbereich?
Frage 6:
Wie und bis wann will der Senat die Haltestellen sowie die Ein- und Ausfahrbereiche so umbauen, dass
dauerhaft der jederzeitige absolute Vorrang der Straßenbahn mit null Wartezeit gewährleistet ist?
Frage 7:
Wie wird der Senat künftig verhindern, dass derart untaugliche LSA-Steuerungen an anderen Stellen
programmiert werden?
Antwort zu 3 – 7:
Leider kam es bei der Bearbeitung durch das von der BVG beauftragte Ingenieurbüro in allen
Planungsschritten zu erheblichen Verzögerungen. Zur Inbetriebnahme der neuen Verkehrsanlagen am
13.12.2020 konnten daher nur #Ersatzprogramme für die #Lichtsignalanlagen (LSA) mit festen Schaltfolgen
ohne -Beeinflussung durch den öffentlichen Verkehr (ÖV) in Betrieb genommen werden. Die endgültigen
verkehrsabhängigen Steuerungen werden die Abhängigkeiten zu aktuellen Straßenbahnannäherungen und
entsprechenden Stauraumräumungen im Sinne einer ÖPNV-Beschleunigung gemäß Mobilitätsgesetz
beinhalten, wodurch sich die Abläufe optimieren und betriebliche Verlustzeiten minimieren werden.
Die Projektierungen der verkehrsabhängigen Vorrang-Steuerungen befinden sich weiterhin in Bearbeitung
des beauftragten Büros und können nach Einschätzung des Senats schrittweise ab Frühjahr 2021 in Betrieb
genommen werden. Ein Umbau der planfestgestellten Infrastruktur ist nicht vorgesehen.
Berlin, den 19.01.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz