Wie stellt der Senat sicher, dass im gesamten Stadtgebiet eine systematische #Erfassung des Zustands der Gehwege und #Kreuzungsbereiche im Hinblick auf #Barrierefreiheit erfolgt? Welche Daten oder Übersichten liegen dazu bereits vor (bitte differenziert nach Land und Bezirken)?
Deutsche Bahn und Vertreter aus Politik und Wirtschaft haben heute eine neue #Straßenüberführung an der #Buckower Chaussee in Berlin-Marienfelde feierlich für den Verkehr #freigegeben.
Die Straßenbrücke ersetzt den #Bahnübergang am S-Bahnhof Buckower Chaussee. Gleichzeitig wurden die Bahnsteige unter die neue Brücke verlegt. Sie sind durch neue Zugänge #barrierefrei von der Straße über vier Treppenhäuser und Aufzüge zu erreichen. Die #Personenüberführung südlich der Bahnsteige bleibt für das Kreuzen der Gleise erhalten.
In der Antwort auf die schriftliche Anfrage Drucksache 19/ 23348, heißt es, ein konkreter #Zeitplan für den Einbau eines Aufzugs an der #Yorckstraße (#S2) befinde sich derzeit in Abstimmung zwischen der DB AG und dem Land Berlin.
Wann werden diese Abstimmungen mit der DB AG nach Einschätzung des Senats abgeschlossen sein?
In welchem Zeitraum nach Abschluss der Abstimmungen wird das Abgeordnetenhaus über das Ergebniss der Abstimmung mit der DB AG informiert?
Wie stellt sich der aktuelle Sachstand beim #Einbau des Fahrstuhls am #S-Bahnhof #Johannisthal (Ausgang Johannisthaler Seite) dar, und welche konkreten Planungs- und #Baufortschritte wurden seit den letzten schriftlichen Anfragen (Drs. 19/20522 und 19/21694) erzielt?
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Die #Vergabe der baulichen Leistungen war erfolgreich. Der Beginn der Bauarbeiten ist für Oktober 2025 geplant. Die #Inbetriebnahme des neuen Aufzugs erfolgt voraussichtlich im zweiten Quartal 2026.“
Wie viele Menschen mit einer anerkannten #Gebehinderung (Merkzeichen „G“), wie viele mit einer außergewöhnlichen Gehbehinderung (Merkzeichen „aG“) und wie viele blinde und sehbehinderte Menschen (Merkzeichen „Bl“ bzw. „TBl“) leben nach Kenntnis des Senats in Berlin (bzw. haben von Berliner Behörden zum aktuellen Zeitpunkt entsprechende Nachweise ausgestellt bekommen)? (Aufstellung nach Merkzeichen erbeten.)
Der U-Bahnhof #Weinmeisterstraße an der Linie #U8 ist ab sofort #stufenfrei zugänglich. Der heute eröffnete #Aufzug an der Station in Mitte verbindet den Bahnsteig direkt mit der Straßenebene. Er ist der insgesamt 200. bei der Berliner U-Bahn und der 201. im BVG-Netz. #141 U-Bahnhöfe der BVG sind nun mit Aufzügen ausgestattet, acht weitere sind über #Rampen zugänglich. Zusätzlich sind die Bahnhöfe Prinzenstraße und Seestraße bereits in einer Fahrtrichtung #barrierefrei.
Der SPD-Abgeordnete Lars Düsterhöft hatte den Bau des Fahrstuhls am #S-Bahnhof #Johannisthal in der Vergangenheit schon sarkastisch als „#Jahrhundertprojekt“ bezeichnet. Nun aber scheint die #Umsetzung endlich Realität zu werden. Auf Morgenpost-Anfrage teilte die Deutsche Bahn jetzt mit, dass sich am letzten Zeitplan nichts mehr geändert hat.
Welche Erkenntnisse haben sich für die S-Bahn aus den Stürmen vom 23.06.2025 und 26.06.2025 für die #Notfallversorgung mobilitätseingeschränkter Fahrgäste ergeben?
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„ Solche absoluten #Ausnahmesituationen binden alle verfügbaren Kapazitäten, sowohl bei der #S-Bahn Berlin selbst als auch bei den #Rettungskräften. Es waren Tausende von Fahrgästen von den unmittelbaren Folgen der beiden Unwetter betroffen. Priorität hatte an beiden Tagen die #Evakuierung von liegengebliebenen Fahrgästen auf #freier Strecke. Hier wird selbstverständlich ein besonderer Fokus auf die mobilitätseingeschränkten Fahrgäste gelegt. Von den 168 S- Bahnhöfen sind inzwischen alle bis auf fünf barrierefrei ausgebaut. Sollten einzelne wenige mobilitätseingeschränkte Menschen an einer der fünf Stationen gestrandet sein, war die Wartezeit bis zum Eintreffen der Hilfe möglicherweise verlängert.“
Wie viele Berliner #U-Bahnhöfe verfügen aktuell über einen #Zugang mittels #Fahrstuhl ? Bitte getrennt nach U- Bahnhöfen unter Angabe der Zahl der jeweils vorhandenen Fahrstühle ausweisen.
Antwort zu 1:
141 der insgesamt 175 U-Bahnhöfe in Berlin sind durch Aufzüge #barrierefrei erschlossen. Die BVG teilte allerdings mit, dass ihr keine detaillierte Auflistung zur Verfügung vorliegt.
Für wann ist der Beginn des Baus sowie die #Fertigstellung des Aufzuges geplant?
#Wo soll der Fahrstuhl sein? Bitte genauen Pläne zum Bau des Aufzugs darlegen und Lagepläne beifügen.
Welche Rolle spielt der #Denkmalschutz beim Bau des Aufzugs? d. Wie hoch sind die veranschlagten Kosten für den Aufzug?
Inwiefern ist der Bau eines Aufzuges in die Planungen zur Tramverlängerung integriert? Bitte ausführlich darlegen.
Wieso gibt es in der Informationsaufbereitung zur oben genannten Tramverlängerung auf der Seite der Senatsverwaltung2 keine Informationen zu dem geplanten, gleichzeitig stattfindenden Bau des Aufzugs?
Wo gibt es öffentliche Informationen zur Planung des Aufzugs? Bitte anfügen.
Die BVG teilt mit, dass im Zuge der Baumaßnahmen zur #Straßenbahn- Neubaustrecke vom U-Bahnhof #Turmstraße bis S+U-Bahnhof Jungfernheide zur Herstellung der barrierefreien Umsteigebeziehungen zwischen der Straßenbahnhaltestelle der #M10 und der U-Bahnstation der #U7 am U-Bahnhof Mierendorffplatz der Aufzug #fachplanerisch mit in das #Planfeststellungsverfahren der Straßenbahn eingebettet wird.
Nach aktuellem Planungsstand ist vorgesehen, den Aufzug im #südlichen Bereich des Mierendorffplatzes zu errichten. Diese Lage ermöglicht einen direkten Umsteigeweg zwischen der U-Bahn und der geplanten Straßenbahnhaltestelle. Zum jetzigen Zeitpunkt können noch keine konkreten Baupläne vorgelegt werden, da sich das Projekt derzeit in der Leistungsphase 2 der HOAI,
Vorplanung, befindet.
Dem Denkmalschutz kommt in diesem Zusammenhang eine große Bedeutung zu. Aufgrund der Lage des U-Bahnhofes unterhalb des Gartendenkmals Mierendorffplatz ist ein enger Austausch mit dem Landesdenkmalamt unumgänglich. Zum Standort des Aufzuges gab es intensive Abstimmungen, um den Eingriff in das Gartendenkmal so gering wie möglich zu halten und dennoch den Nutzenden möglichst kurze Wege zu ermöglichen.
Die BVG teilt mit, dass eine belastbare Kostenschätzung derzeit nicht möglich ist, da diese vom genauen Standort abhängig ist und erst mit Vorliegen der Bauplanungsunterlagen erfolgen kann.
Die Verlängerung der Straßenbahn und der Einbau eines Aufzugs im U-Bahnhof Mierendorffplatz sollen im Rahmen eines einheitlichen Planfeststellungsverfahrens erfolgen.
und g. Mit Einleitung des Planfeststellungsverfahrens und Vorliegen der
Bauplanungsunterlagen werden weitere detaillierte Projektinformationen zur Straßenbahn-Neubaustrecke vom U-Turmstraße bis S+U Jungfernheide, inkl. des Aufzuges am U-Bahnhof Mierendorffplatz, veröffentlicht.
Frage 2:
Gab es in der Vergangenheit bereits Planungen, einen Aufzug am U-Bahnhof Mierendorffplatz zu bauen? Wenn ja, wann in den letzten 20 Jahren war dies der Fall und warum sind die Pläne jeweils gescheitert? Bitte Vorgang und Hintergründe ausführlich darstellen.
Antwort zu 2:
Mit den Planungen für den barrierefreien Ausbau des U-Bahnhofs Mierendorffplatz – insbesondere den Einbau eines Aufzuges – wurde im Jahr 2014 begonnen. Im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens wurden fünf mögliche Standortvarianten untersucht. Die Anhörung im Zusammenhang mit dem Verfahren begann im Jahr 2016. Die Abstimmungen zu den Varianten sowie der genaue Aufzugstandort wurden intensiv zwischen den betroffenen Akteuren geführt. Die Lage des U-Bahnhofs unter dem #Gartenbaudenkmal hat die Entscheidung für einen geeigneten Standort ohne Eingriff in das Denkmal sehr erschwert.
Nachdem die Planungen für die Straßenbahnneubaustrecke zum S+U-Bahnhof Jungfernheide weiter voranschritten, hat der U-Bahnhof Mierendorffplatz an Bedeutung für den Umstieg zwischen U-Bahn und Straßenbahn gewonnen. Daher ist die bisherige Planung des Aufzuges an die Planungen der Straßenbahn angegliedert worden, so dass die #Standortwahl auch den #Umstieg zwischen den Verkehrsmitteln stärkt.