Bereits im vergangenen Jahr sanierten die Berliner Verkehrsbetriebe den Bahnsteig des U-Bahnhofs #Bismarckstraße in Richtung #Pankow. Nun macht sich die BVG wieder an die Arbeit und erneuert die andere Bahnsteigseite in Richtung #Ruhleben. Der insgesamt 522 Quadratmeter große Bahnsteig der #U2 ist nach Fertigstellung mit einem Natursteinboden ausgestattet. Von Montag, den 27. April 2020 bis 18. Juni 2020, jeweils von Montag bis Donnerstag in der Zeit von 23:00 Uhr bis 3:30 Uhr, fahren die Bahnen in Richtung Ruhleben ohne Halt am U Bismarckstraße durch. Am 7., 20. und 21. Mai sowie am 1. Juni 2020 fahren die Züge wie gewohnt.
Fahrgäste, die zum #U-Bahnhof Bismarckstraße möchten und aus Richtung Pankow kommen, fahren bis zum U Sophie-Charlotte-Platz und von dort wieder eine Station zurück. Fahrgäste, die vom U Bismarck Straße in Richtung Ruhleben möchten, fahren in Richtung U Pankow bis zum U Deutsche Oper und steigen dort in die Bahn zum U Ruhleben.
Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) wollen auch bei der geplanten Rückkehr zum Normalbetrieb im Mai ihre Fahrzeuge häufiger #reinigen als üblich. Seit Ausbruch der Corona-Krise rücken die Reinigungskräfte etwa bei Bussen nicht nur auf den #Betriebshöfen an, sondern auch an den #Endhaltestellen, wie eine Sprecherin erklärte. „Wir brauchen jede Menge #Reinigungsmittel, etwa ein Drittel mehr als sonst.“
Eine wichtige Endhaltestelle ist der Kurt-Schumacher-Platz in Reinickendorf. Zwei bis drei Mitarbeiter putzen dort täglich bis zu 20 Busse mit #Seifenlauge. „Wir reinigen die Griffe, die Haltestangen, die Sitze, das Cockpit und die Stopp-Knöpfe“, erklärte der angehende Busfahrer Steven Fath, der nun mit #Putztuch und #Sprühflasche unterwegs ist. „Wir haben circa acht bis zwölf Minuten Zeit, je nachdem wie lang die Wendezeit für den Bus ist.“
Auch #Straßenbahnen, #U-Bahn-Züge und -bahnhöfe werden BVG-Angaben zufolge häufiger gereinigt als üblich. Desinfiziert werden die Fahrzeuge nicht. „Die Fachleute sagen uns, dass Wasser und Seife besser sind, um das Virus zu bekämpfen“, sagte die Sprecherin. Zudem solle kein falsches Sicherheitsgefühl erzeugt werden. „Die Leute sollen weiter vorsichtig sein.“
Frage 1:
Wie oft und mit welchen #Desinfektionsmitteln (Hersteller, Produktbezeichnung, Wirkstoffe) werden Busse,
Straßenbahnen, U- und S-Bahnen #gereinigt? Insbesondere Haltestangen und -schlaufen, Tür- und
Haltewunschknöpfe?
Frage 3:
Falls nicht an jeder #Endhaltestelle gereinigt/desinfiziert wird, warum nicht?
Antwort zu 1 und 3:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die #Fahrzeugreinigungen und die Reinigung der damit verbundenen Fahrerkabinen
wurden intensiviert. Die Fahrzeuge werden täglich gereinigt. Hierfür ist es notwendig, dass
sich das Fahrzeug für eine gewisse Zeit nicht im Fahrgasteinsatz befindet. Daher erfolgt
die #Reinigung der Busse und Straßenbahnfahrzeuge grundsätzlich nachts. Die U-Bahnen
werden sowohl in Kehranlagen als auch in den Betriebswerkstätten gereinigt. Den Umfang
der täglichen Reinigung haben wir erhöht, insbesondere die Handläufe in den Fahrzeugen
werden verstärkt abgewischt.
Die Fahrerkabinen der U-Bahnfahrer erhalten verstärkte Reinigungen während der
Wendezeiten in den Kehranlagen. Zusätzlich zu der nächtlichen Reinigung haben wir an
2
zahlreichen Endhaltestellen der Busse und bei Fahrerwechsel auf dem Betriebshof mobile
Reinigungsteams im Einsatz, die insbesondere die Haltestangen und Türtaster reinigen.
Die Reinigungsintervalle der Bahnhofsflächen, z. B. der Fußböden und Handläufe, sind
konstant, wobei stark frequentierte Bahnhöfe öfter gereinigt werden. Die verwendeten
Reinigungsmittel enthalten teils einen Anteil Desinfektionsmittel.“
Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Die gesamte im Fahrgastbetrieb eingesetzte Fahrzeugflotte wird mehrmals täglich
gereinigt. Dies passiert tagsüber u.a. während der sog. Wendereinigung, d.h. am
Endpunkt der Linien, in der nächtlichen Abstellung sowie in den Werkstätten während des
planmäßigen Reinigungsprozesses. Es werden dabei Reinigungsmittel eingesetzt, die auf
den Leitlinien des Robert Koch-Instituts basieren: Bis zur Kalenderwoche 14 wurden
Neutralreiniger mit alkoholischer Wirkung verwendet und ab Kalenderwoche 15 #Flächendesinfektionsmittel. Konkret werden im Fahrzeug alle Kontaktflächen, wie Griffe,
Mulden, Haltestangen und Türöffnungsschalter (innen + außen) gereinigt.
Jede Wendereinigungsstelle ist personell besetzt, wobei das Angebot angesichts der
Pandemie noch aufgestockt wurde. Lediglich auf drei Stationen wird aus infrastrukturellen
oder temporären Gründen eine Wendereinigungsstelle nicht genutzt werden
(Hermannstraße, Warschauer Straße und Ostbahnhof), so dass die Reinigung an einer
alternativen Wendereinigungsstelle im Linienverlauf durchgeführt wird. Fahrzeuge, die auf
den Ringlinien S41 und S42 verkehren, werden im Rahmen einer sog.
Unterwegsreinigung desinfiziert, regelmäßig zwischen den Bahnhöfen Hohenzollerndamm
und Westend. Im Ergebnis lässt sich festhalten, dass die im Fahrgasteinsatz befindlichen
Fahrzeuge regelmäßig gereinigt werden, insbesondere während der morgendlichen und
abendlichen Hauptverkehrszeiten.“
Frage 2:
Wie wird die Reinigung/Desinfektion dokumentiert und kontrolliert?
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Alle Reinigungsleistungen der Fahrzeuge und Bahnhöfe werden durch Mitarbeitende der
BVG regelmäßig überprüft, dokumentiert (per Listen bzw. Datenbank) und wenn
notwendig angepasst.“
Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Die Reinigungen der Fahrzeugflotte werden systematisch pro Fahrzeug erfasst. Die
Qualitätskontrollen werden regelmäßig am Tag und in der Nacht durch zertifizierte
Qualitätsprüferinnen und -prüfer durchgeführt.“
Frage 4:
Wie schätzen BVG, S-Bahn Berlin GmbH und der Senat die unter 1. beschriebene Vorgehensweise
hinsichtlich des Infektionsschutzes für die Fahrgäste ein?
3
Antwort zu 4:
Der Aufgabenträger für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) orientiert sich an
den allgemeinen Hygienemaßnahmen und aktuellen Empfehlungen. Demnach gilt die
Einhaltung eines Abstandes von 1,50 – 2,00 Metern zu anderen Personen als wichtigster
Faktor zur Minimierung der Ansteckungsgefahr. Um diesen Abstand soweit wie möglich zu
ermöglichen, sah der Aufgabenträger für den ÖPNV es von Anfang an als notwendig an,
zunächst weiterhin das bestellte Verkehrsangebot sowie mit den größtmöglichen
Fahrzeugen zu fahren. Die Verkehrsunternehmen setzen dies im Rahmen der aktuellen
Möglichkeiten um, müssen aber gleichwohl auf die betriebliche Verfügbarkeit von
Ressourcen reagieren können. Sehr wichtig ist daher die Sensibilisierung der Fahrgäste
zur gegenseitige Rücksichtsname. Zusätzliche Desinfektionsmaßnahmen erscheinen
dennoch sinnvoll, da sie zusätzlich zu den Hygienemaßnahmen nach Beendigung der
Fahrt insbesondere eine Übertragung über die Hände zu den Schleimhäuten im Gesicht
verringern.
Die BVG teilt hierzu mit:
„Unseren Informationen zu Folge lässt sich die Hülle des Virus bereits mit herkömmlichen
Reinigungsmitteln zerstören und somit das Virus inaktivieren. Unsere
Reinigungsleistungen haben wir deshalb intensiviert.
Der Effekt einer Flächendesinfektion unserer Fahrzeuge wäre bereits in dem Moment
aufgehoben, in dem der erste Fahrgast wieder einsteigt und der Wagen damit nicht mehr
desinfiziert ist. Deshalb informieren wir und appellieren an unsere Mitarbeitenden und
Fahrgäste, die persönlichen Schutzmaßnahmen einzuhalten. Dazu zählt, Abstand zu
halten, in die Armbeuge zu husten oder zu niesen und sich oft die Hände zu waschen. Zu
diesem Zweck laufen Ansagen in den Bahnhöfen und auf den Anzeigen in Deutsch und
Englisch.
Zusätzlich öffnen unsere Türen (da wo es technisch möglich ist) automatisch, um einen
Kontakt mit dem Türöffner für die Kundinnen und Kunden zu vermeiden.“
Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Das Bundesinstitut für Risikobewertung setzt sich auf seiner Internetseite mit einer Studie
auseinander, wonach der maßgebliche Übertragungsweg für das neuartige Coronavirus
die Mensch-zu-Mensch-Übertragung und eine Ansteckung über Kontaktflächen noch nicht
nachgewiesen ist. Trotzdem hat die S-Bahn Berlin GmbH die Reinigungsleistungen
sicherheitshalber wie unter der Antwort zu den Fragen 1-3 beschrieben erhöht: Die Züge
werden täglich und intensiv gereinigt. Unter anderem werden dabei alle üblichen
Kontaktflächen wie Griffe, Griffmulden, Stangen, Sprechstellen und Türöffnungsschalter
(innen und außen) gesäubert. Dies flankiert die hinlänglich bekannten Empfehlungen der
Weltgesundheitsorganisation (WHO) zur Hygiene: Regelmäßiges Händewaschen für
mindestens 20 Sekunden. Beim Husten und Niesen, Mund und Nase mit gebeugtem
Ellbogen oder Papiertaschentuch bedecken – Papiertaschentuch sofort wegwerfen.
Möglichst nicht ins Gesicht fassen, auf Händeschütteln verzichten. Bei Fieber, Husten und
Atembeschwerden zu Hause bleiben und telefonisch medizinische Hilfe über die örtlichen
ärztlichen Bereitschaftsdienste oder den Hausarzt veranlassen.
Abschließend sei festgehalten, dass angesichts der häufigen Reinigung der Fahrzeuge
4
und strikter Beachtung der Hygieneregeln aller ÖPNV-Teilnehmenden nicht von einem
erhöhten gesundheitlichen Risiko der Benutzung der Berliner S-Bahn Berlin auszugehen
ist.“
Berlin, den 14.04.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Die Bahn hat damit angefangen, auf dem Areal des einstigen #DDR-Grenzgüterbahnhofs #Küstrin-Kietz #Baufreiheit für einen großen #Park&Ride-Parkplatz zu schaffen. 311 Pkw-Stellplätze, eine #Buswendeschleife und #Fahrradständer werden errichtet.
Die alten Funktionsgebäude werden abgerissen. Die MOZ hat sie vor ihrem Abriss gemeinsam mit Martin Rogge, Vorsitzender des Vereins für die Geschichte Küstrins, noch einmal dokumentiert. Erneut wird der Küstrin-Kietzer Bahnhof innerhalb von historisch kurzer Zeit sein Antlitz radikal verändern. Diesmal, um die Brückenneubauten über Oder und Vorflut vorzubereiten.
Ausbau von Enteignungen begleitet
Seit 1879 ein kleinerer #Vorstadtbahnhof, wurde er ab 1955 unter dem Namen „Kietz“ zu einem wichtigen Bahnstandort der Region. Zwischen 1947 und 1948 erfolgte zwar die Demontage des zweiten Streckengleises der #Ostbahn zwischen Küstrin-Kietz und Berlin als Reparation. Doch für Kohle aus Polen, aber auch Militärtransporte der Sowjetarmee wurde der Bahnhof immer wichtiger.
Für den #Güterverkehr zwischen Berlin und Frankfurt (Oder) entstanden westlich des Bahnhofs zwei neue Verbindungskurven (Gleise 15 und 16), die die Ostbahn von Westen mit der Frankfurter Seite in beiden Richtungen verbanden. Zudem wurden zwischen 1952 und 1954 die Gleisanlagen um vier Übergabegleise auf der Frankfurter Seite erweitert. Der Ausbau des Bahnhofs war begleitet von zahlreichen Enteignungen. Es wurden neue #Stellwerke errichtet. Dem Platzbedarf des Bahnhofes musste auch die Häuserzeile …
Die Szene hat etwas Unwirkliches: Als der #RE7 Richtung #Wünsdorf-Waldstadt am Montagvormittag im Berliner #Hauptbahnhof zum Stehen kommt, bleiben die Türen geschlossen. Niemand hat die Automatikknöpfe gedrückt, um #auszusteigen. Auch der #ICE im Untergeschoss, der demnächst nach #Köln aufbricht, gleicht einem #Geisterzug. Auf dem menschenleeren Bahnsteig sieht man in der Ferne nur zwei #Zugabfertiger stehen, die aus Gewohnheit auf Fahrgäste warten, die nicht kommen.
Normalerweise wäre auf dem Berliner Hauptbahnhof kurz vor Ostern die Hölle los. Aus den Zügen würden zum Start der Ferien nicht nur die üblichen #Pendler, sondern auch zahlreiche #Urlauber und #Ausflügler strömen.330 000 Reisende tummeln sich täglich an Europas größtem #Turmbahnhof. Nun, in Corona-Zeiten, drehen leere #Rolltreppen ihre #Endlosschleifen. Das Reiseaufkommen liegt laut Deutsche Bahn aktuell bei 10 bis …
Frage 1:
Wie schätzt der Senat die Notwendigkeit eines zusätzlichen #Busaufstellbereichs in der #Neuköllner Straße zur
zuverlässigen Abwicklung der #Busverbindungen zum zukünftigen #Flughafen#BER ein?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Der #Expressbus#X7 soll in einem dichten Takt den #U-Bahnhof #Rudow (Endpunkt der U7)
mit den beiden Terminals des Flughafens Berlin-Brandenburg (BER) verbinden und somit
die regelmäßige Anbindung des Flughafens BER für unsere Fahrgäste sicherstellen. Eine
von den anderen Stadtbuslinien getrennte #Betriebshaltestelle ist für einen reibungslosen #Betriebsablauf unabdingbar, da der Betrieb dieser Linie unabhängig von ggfs. auftretenden
Problemen auf den Stadtbuslinien erfolgen muss.
Durch den Standort direkt vor der zentralen #Einstiegshaltestelle kann eine pünktliche und
zuverlässige Abfahrt der Linie X7 zu den BER-Terminals sichergestellt werden. Aufgrund
der geplanten dichten Taktfolge bis in den späten Abend hinein, sollte diese
2
Betriebshaltestelle nicht im Bereich von Wohnbauten eingerichtet werden. Voraussichtlich
werden auch die Fahrzeuge der Linie N7 in Wochenend-Nächten diese Endstelle nutzen.“
Der Aufgabenträger teilt diese Einschätzung.
Frage 2:
Welche Maßnahmen ergriffen das Land Berlin sowie der Bezirk Neukölln seit dem Ersuchen der BVG im
Oktober 2019, in der Neuköllner Straße einen zusätzlichen Busaufstellbereich zu ermöglichen?
Antwort zu 2:
Die notwendige Fällung von vier Bäumen ist durch den Bezirk Neukölln noch im Februar
2020 erfolgt. Diese ist die Voraussetzung für weitere Bauarbeiten in diesem Jahr.
Grundsätzlich zuständig für bauliche Veränderungen ist der Eigentümer der Straße, der
Bezirk. Dieser hat sich jedoch wegen der für ihn nicht absehbaren Kostenlast am 11.
Februar 2020 an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gewendet.
Eine Unterstützung ist über den SIWANA Titel 9810/73000 („Barrierefreier Neu- und Ausbau
von Bushaltestellen“) möglich und wurde auch grundsätzlich zugesagt.
Frage 3:
Welche Ergebnisse brachten bisherige Gespräche, Vor-Ort-Termine und BVV-Beratungen?
Antwort zu 3:
Die BVG teilt hierzu mit:
„In einem ersten Vor-Ort-Termin mit Behördenvertretern wurde die Örtlichkeit außerhalb der
normalen Fahrbahn (Anlegung einer Busbucht) für eine sinnvolle Maßnahme erachtet, da
keine Beeinträchtigungen für den fließenden Verkehr und die Anwohnenden entstehen
würden. Die notwendige Fällung mehrerer Bäume wurde als bestehende Herausforderung
angenommen.
Im Rahmen einer Ausschusssitzung im Dezember 2019 erfolgte die erneute
Inaugenscheinnahme mit den politischen Vertreterinnen/Vertretern und es konnte eine
Variante gefunden werden, die die Fällung von lediglich vier Bäumen erfordert. Dieser
Variante wurde im Januar 2020 zugestimmt.“
Frage 4:
Ist es zutreffend, dass die BVG ihre Finanzierungszusage, die Kosten für die Umsetzung der Maßnahme zu
übernehmen, zurückgezogen hat?
a) Wenn ja, welche Gründe liegen hierfür vor?
b) Wenn nein, bleibt die Finanzierungszusage der BVG aufrechterhalten?
Frage 5:
Wie planen der Bezirk Neukölln sowie das Land Berlin die Anlegung des zusätzlichen Busaufstellbereichs nun
zu finanzieren?
3
Frage 8:
Ist der Senat bereits persönlich mit der BVG in den Kontakt getreten, um eine zeitnahe Umsetzung der
Maßnahme nicht zu gefährden?
a) Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?
b) Wenn nein, warum nicht und wann plant der Senat, die Gespräche mit der BVG
aufzunehmen?
Antwort zu 4, 5 und 8:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die Finanzierungszusage der BVG aus der Ausschusssitzung vom Dezember 2019 konnte
aufgrund der vorläufigen Wirtschaftsführung der BVG nicht gehalten werden. Sie bezog sich
auf die Fällung und Ersatzpflanzung von vier Bäumen.“
Die alleinige Zuständigkeit für das Anlegen eines solchen Bushaltebereiches im öffentlichen
Straßenland liegt beim bezirklichen Baulastträger. Der Aufgabenträger für den Öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV) hat für die Errichtung neuer Haltestellen lediglich eine
grundsätzliche Fördermöglichkeit aus dem SIWANA-Titel 9810/73000 („Barrierefreier Neuund Ausbau von Bushaltestellen“). Der Aufgabenträger hat den Bezirk gebeten, sich für die
Planung und Realisierung direkt mit der BVG abzustimmen, bei Problemen aber angeboten
seinerseits vermittelnd tätig zu werden.
Frage 6:
Welche Kosten verursacht die Planung sowie Realisierung der Maßnahme insgesamt?
Antwort zu 6:
Die BVG schätzt die Kosten auf ca. 100.000,- Euro für die Errichtung der Haltestelle und die
damit einhergehenden Arbeiten (Grünarbeiten, Geh- und Radwegeverlegung, Versetzung
einer Straßenlampe, etc.).
Frage 7:
Welche verkehrlichen Konsequenzen sind nach der Eröffnung des Flughafens BER rund um die Neuköllner
Straße zu erwarten, insofern kein zusätzlicher Busaufstellbereich eingerichtet wird?
Antwort zu 7:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die Flughafenbusse müssten in der Konsequenz die vorhandene und vor einem Wohnhaus
gelegene Endstelle nutzen. Für die bisher dort stehenden anderen Linien müssten
Ersatzstandorte gefunden werden, die entweder weitere innerbetriebliche Fahrwege
bedeuten oder zu ungünstigeren Umsteigebedingungen am U-Bahnhof führen würden.
Alternativ könnte auch in stadtauswärtiger Richtung auf dem rechten Fahrstreifen
gestanden werden, was allerdings zu einer massiven Beeinträchtigung des fließenden
Verkehrs einschließlich der anderen Buslinien führen würde.“
4
Frage 9:
Wann wird nach derzeitigem Stand mit der Anlegung des zusätzlichen Aufstellbereichs für Busse in der
Neuköllner Straße begonnen werden?
Antwort zu 9:
Die Bäumfällung als Voraussetzung für die geplante Baumaßnahme ist erfolgt. Die weitere
Zeitplanung ist noch nicht bekannt.
Berlin, den 03.04.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Es war eine Erfolgsnachricht nach über zehn Jahren Streit: Im Januar stand fest, dass auf der Brache des früheren Güterbahnhofs Pankow ein modernes Stadtquartier mit 2000 Wohnungen, Geschäften, zwei Schulen und zwei Kitas in Holzbauweise entstehen. Nun meldet Investor Kurt Krieger, der beim Neubau des Quartiers Pankower Tor 500 Millionen Euro investiert, den nächsten Durchbruch: Man habe sich mit dem Bezirksamt Pankow auf ein Mobilitätskonzept geeinigt, gab die Firma Krieger den nächsten Schritt in Richtung Baustart bekannt.
Darin soll erstmals detailliert erklärt werden, wie man das #Pankower Tor als „autoarmes Stadtquartier“ der Zukunft entwickeln will – so wie es Pankows Bezirkspolitiker immer wieder gefordert hatten. Das Rückrad der Mobilität für die Bewohner des künftigen Stadtquartiers bildet eine neu entstehende #Straßenbahnlinie. Sie verkehrt entlang des künftigen Viertels zwischen dem S- und U-Bahnhof Pankow an der Granitzstraße zum S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf und führt dann weiter bis zum Pasedagplatz in Weißensee, wo Trams eine heute schon vorhandene Wendeschleife der Linie 12 nutzen können. „Im geplanten Quartier sind vier Haltestellen vorgesehen, je eine an den Bahnhöfen, eine an der geplanten #Grundschule sowie eine auf Höhe der #Neumannstraße“, gibt die Firma Krieger jetzt erstmals Details zum #Tram-Projekt des Senats bekannt. Die entsprechende #Trasse werde beim Bau des Pankower Tors frei gehalten. Eine Formulierung, die nahe legt, dass der Investor mit einem Projektstart rechnet, bevor die #Gleisbauarbeiten beginnen.
Pankower Tor: #Radschnellweg Panke #Trail soll viele Pkw überflüssig machen
Gleich neben der neuen Straßenbahnlinie verläuft ein breiter #Radweg, der den auf der anderen Seite des Quartiers laufenden Radschnellweg „Panke Trail“ ergänzt. Er führt entlang des Damms der S-Bahn-Linie #S2 von Karow bis zum #Mauerpark – und erschließt mittendrin Kriegers Quartier. „Der übergeordnete Radverkehr soll in Ost-West-Richtung …
Frage 1:
Welchen Stand gibt es bei den Arbeiten zur #Sanierung des bei einem Brand Weihnachten 2016 beschädigten #Fußgängertunnel s am S-Bahnhof #Schöneweide?
Antwort zu 1:
Die Arbeiten zur Demontage der beschädigten #Tunneldeckenverkleidung sowie die Beseitigung und Entsorgung weiterer #Brandrückstände sind abgeschlossen. Ferner wurden die
verrußten Granitflächen der Fußböden und Wände in einem aufwändigen Verfahren gereinigt. Die durch den Brand beschädigten Stahltüren wurden erneuert.
Frage 2:
Gibt es einen #Baustopp oder wurde die #Sanierung des Tunnels abgebrochen?
Antwort zu 2:
Nein.
Frage 3:
Mit welchen Baukosten ist derzeit zu rechnen? Wer kommt für die Mehrkosten auf?
Antwort zu 3:
Aufgrund von zusätzlich erforderlichen Leistungen und der aktuellen Baupreisentwicklung
ist davon auszugehen, dass der geschätzte Kostenrahmen in Höhe von 300.000 € um
2
10 – 15 % überschritten wird. Sämtliche Kosten werden aus dem Berliner Landeshaushalt
finanziert.
Frage 4:
Auf eine Anfrage der Berliner Woche hatte Pressesprecher Jan Thomsen von SenUVK noch am 31. Juli
2019 unter anderem berichtet, dass die #Instandsetzungsarbeiten an Aufzügen und Fahrtreppen bereits beauftragt wurden. Der Behördensprecher ging von einer Eröffnung des Tunnels noch 2019 aus. Welche
Gründe gab es, dass dieser Termin – nach mehreren vorherigen Verschiebungen – wieder nicht gehalten
werden konnte?
Antwort zu 4:
Nach vollständiger Freilegung der #Tunneldecke wurde festgestellt, dass sich dort bisher
unbekannte Einbauten befunden haben und zusätzliche Arbeiten für einen funktionsfähigen Stromanschluss erforderlich wurden. Beide Umstände führten zu Verzögerungen. Die
zusätzlich notwendigen Planungsleistungen für die Wiederherstellung der Tunneldecke
konnten inzwischen abgeschlossen werden. Auch die Neuinstallation des Stromanschlusses sowohl für die #Tunnelbeleuchtung als auch den Betrieb der Pumpen und fördertechnischen Anlagen erfolgt kurzfristig. Die beauftragten Instandsetzungsarbeiten an Aufzügen
und Fahrtreppen werden abgerufen, wenn die Tunneldecke wiederhergestellt sein wird.
Die bisher genannten Termine standen immer unter dem Vorbehalt, dass die Ausbaugewerke vertraglich gebunden werden können. Bei diesem Vorhaben sind für diverse Gewerke zunächst keine Angebote eingegangen.
Frage 5:
Falls die Sanierung ohne Erfolg abgebrochen werden sollte: Welche Kosten sind dem Land Berlin bisher
entstanden? Wie sieht ansonsten die weitere Zeitschiene für das Vorhaben aus und ist diese jetzt wenigstens belastbar?
Antwort zu 4:
Bisher sind dem Land Berlin Kosten in Höhe von rd. 72.000 € entstanden. Es wird weiterhin das Ziel verfolgt, den Fußgängertunnel in absehbarer Zeit wieder der Allgemeinheit zugänglich zu machen. Aufgrund der aktuellen dynamischen Situation in ganz Europa als
Resultat der Corona-Pandemie mit nicht absehbaren Folgen auch für die Bauwirtschaft
kann derzeit kein belastbarer Fertigstellungstermin benannt werden.
Berlin, den 25.03.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Frage 1:
Welche konkreten Baumaßnahmen begründen die aktuellen Sperrungen in der #Bahnhofstraße in Berlin #Köpenick und bis wann werden diese andauern? (Im Falle verschiedener Baumaßnahmen bzw.
Bauabschnitte: Aufstellung nach Dauer der Baumaßnahmen bzw. Bauabschnitte erbeten.)
Antwort zu1:
In der Köpenicker Bahnhofstraße erneuern die Berliner Verkehrsbetriebe die #Gleise sowie
die #Fahrleitungen zwischen Seelenbinderstraße und Lindenstraße. Gleichzeitig werden in
diesem Bereich barrierefreie Haltestellen errichtet.
Frage 2:
Welche #Haltestellen des #ÖPNV sind von diesen Sperrungen (siehe Frage 1) betroffen, welche Linien werden
durch einen Schienenersatzverkehr überbrückt und welche Linien bzw. Haltestellen werden für die Dauer der
Baumaßnahmen ausgesetzt? (Aufstellung nach Dauer der Einschränkungen erbeten.)
Frage 3:
Welche weiteren Baumaßnahmen in der Bahnhofstraße und im direkten Umfeld knüpfen an die unter Frage 1
genannten Baumaßnahmen an, ab wann ist diesbezüglich mit weiteren Sperrungen zu rechnen und mit
welchen Einschränkungen des ÖPNV wird dies einhergehen? (Aufstellung der betroffenen Tram- und
Buslinien sowie der jeweiligen Dauer der Einschränkungen erbeten.)
2
Frage 4:
Welche konkreten Ziele verfolgen die andauernden und geplanten Baumaßnahmen in der Bahnhofstraße und
im näheren Umfeld bzw. was waren im Einzelnen die Anlässe zur Durchführung der Baumaßnahmen?
Antwort zu 2 bis 4:
Die Informationen können der anliegenden Anwohnerinformation (Anlage) Baumaßnahme
Bahnhofstraße zwischen Seelenbinderstraße und Lindenstraße entnommen werden.
Frage 5:
Welche konkreten Baumaßnahmen begründen die aktuellen Sperrungen in der Wendenschloßstraße in BerlinKöpenick und bis wann werden diese andauern? (Im Falle verschiedener Baumaßnahmen bzw.
Bauabschnitte: Aufstellung nach Dauer der Baumaßnahmen, bzw. Bauabschnitte erbeten.)
Antwort zu 5:
Die seit April letzten Jahres laufenden Bauarbeiten der Berliner Wasserbetriebe in der
Wendenschloßstraße von Lienhardweg bis Gleisschleife werden voraussichtlich bis Ende
April 2020 andauern. Im Anschluss wird die BVG Straßenbahngleisbau umsetzen.
Geplantes Bauende ist dabei voraussichtlich Ende Juli 2020.
Frage 6:
Welche Haltestellen der Linie 62 und welche weiteren Linien sind von diesen Sperrungen (siehe Frage 5)
betroffen, welche Haltestellen werden für die Dauer der Baumaßnahmen mittels eines
Schienenersatzverkehrs überbrückt und welche Haltestellen werden ausgesetzt? (Aufstellung nach der Dauer
der Einschränkungen erbeten.)
Antwort zu 6:
Aktuell sind die Haltestellen Lienhardweg, Müggelbergallee und Wendenschloß gesperrt
und werden durch Schienenersatzverkehr per Bus angefahren.
Frage 7:
Welche weiteren Baumaßnahmen in der Wendenschloßstraße und im direkten Umfeld knüpfen an die unter
Frage 5 genannten Baumaßnahmen an, ab wann ist diesbezüglich mit weiteren Sperrungen zu rechnen und
mit welchen Einschränkungen des ÖPNV wird dies einhergehen? (Aufstellung der betroffenen Bahn-, Tramund Buslinien sowie der jeweiligen Dauer der Einschränkungen erbeten.)
Frage 8:
Welche konkreten Ziele verfolgen die andauernden und geplanten Baumaßnahmen in der
Wendenschloßstraße und im näheren Umfeld bzw. was waren im Einzelnen die Anlässe zur Durchführung der
Baumaßnahmen?
Frage 9:
Welche Baumaßnahmen sind in den kommenden fünf Jahren entlang der Tramlinie 62 durch wen geplant und
wie werden diese Baumaßnahmen den Betriebsablauf der Tramlinie 62 voraussichtlich beeinträchtigen?
(Aufstellung für die Jahre 2020 bis 2025 erbeten.)
3
Antworten zu 7 bis 9:
Ab 2021 werden zwischen Mayschweg und Pritstabelstraße sechs weitere StraßenbahnHaltestellen barrierefrei ausgebaut. Bei dieser Gelegenheit werden auch die Gleise
zwischen Charlotten- und Pritstabelstraße grundhaft erneuert. Im Vorlauf dazu werden die
Berliner Wasserbetriebe an zwei Örtlichkeiten ihre Trinkwasserhauptleitung erneuern und
punktuell ihre Kanäle reparieren.
Die derzeit nur abmarkierten Gleise sollen zwischen Müggelheimer Straße und
Dorotheenstraße auch aufgrund der Berliner Lärmminderungsplanung zu Rasengleisen
werden. Dafür ist ein Planfeststellungsverfahren erforderlich, das noch nicht eröffnet wurde.
Die BVG rechnet mit einer baulichen Umsetzung ab 2025.
Berlin, den 25.03.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Frage 1:
Welche konkreten Maßnahmen sind für die Jahre 2020 und 2021 im Rahmen des „Pilotprojektes #Begrünung
und #Solareindeckung von #Bushaltestellen“ (HH 2020/2021, Titel 68569) geplant und welche Kosten
verursachen diese jeweils? Bitte geplante Maßnahmen inklusive der Kosten je Jahr darstellen.
Antwort zu 1:
Die BVG hat hierzu mitgeteilt:
„Die Begrünung der #Wartehallendächer wird im Rahmen der Erneuerung der
Wartehalleninfrastruktur berücksichtigt. Die Kosten können gegenwärtig noch nicht
beziffert werden, da wir uns in einem zu frühen Stadium der Planungen befinden. Wir
gehen davon aus, dass sowohl die Beschaffung (größeres Gewicht, stabilere
Tragkonstruktion) als auch die Pflege kostenintensiver sind als bei Wartehallen mit einem
„glatten“ Dach. Die Solareindeckung der Wartehallendächer wird derzeit nicht
vorgesehen. Aus Sicht der BVG stehen hier die Kosten (Anschaffung, Instandhaltung,
Instandsetzung etc.) und der Nutzen derzeit nicht im Verhältnis.“
Frage 2:
Liegt die Verantwortung der konkreten Umsetzung beim Senat, den Bezirken oder der BVG?
2
Antwort zu 2:
Die BVG hat hierzu mitgeteilt:
„Die BVG wurde mit dem Projekt betraut.“
Frage 3:
Gab es bereits Ausschreibungsvorgänge?
a) Wenn ja, wie ist der aktuelle Sachstand?
b) Wenn nein, warum nicht und wann wird mit der Ausschreibung begonnen?
Antwort zu 3:
Die BVG hat hierzu mitgeteilt:
„Hinsichtlich der Erneuerung der Wartehalleninfrastruktur befindet sich die BVG
gegenwärtig im Interessenbekundungsverfahren. Ziel ist es, dieses im I. Quartal dieses
Jahres abzuschließen, so dass im II. Quartal dieses Jahres das europaweite
Vergabeverfahren begonnen werden kann.“
Frage 4:
Welche Kriterien werden für die Standortauswahl herangezogen und wer hat diese definiert?
Antwort zu 4:
Die BVG hat hierzu mitgeteilt:
„Aktuell können wir noch keine Standorte benennen, da das Konzept derzeit erst
entwickelt wird.“
Frage 5:
Wer entscheidet über die finale Standortauswahl?
Antwort zu 5:
Die BVG hat hierzu mitgeteilt:
„Die BVG wird über die Standorte je nach Eignung entscheiden.“
Frage 6:
Inwiefern soll die jeweilige Lastenverträglichkeit der Dächer regelmäßig überprüft werden?
Antwort zu 6:
Die BVG hat hierzu mitgeteilt:
„Die konstruktive und statische Bemessung aller tragenden Konstruktionselemente (u.a.
der Wartehallendächer) erfolgt nach den einschlägigen Fachnormen und den statischen
Erfordernissen durch denjenigen Bieter, welcher den Zuschlag erteilt bekommen wird. Die
Inspektionen werden planmäßig wiederkehrend innerhalb vorgeschriebener Fristen durch
die BVG durchgeführt.“
3
Frage 7:
Inwieweit gibt es Überlegungen, neben den Bushaltestellen auch die Wartehäuschen von Tramhaltestellen
zu bepflanzen?
Antwort zu 7:
Die BVG hat hierzu mitgeteilt:
„Die BVG unterscheidet nicht zwischen Bus- und Tramwartehalle. Generell werden alle
geeigneten Haltestellen und Standorte geprüft und bewertet.“
Frage 8:
Welche Art von Austausch betreibt der Senat mit den Vorbildstädten für bepflanzte Wartehäuschen Utrecht
und Neuss?
Frage 9:
Welche Erkenntnisse brachten diese Gespräche bisher?
Antwort zu 8 und 9:
Das Projekt „Bee-Stops“ mit 316 begrünten Wartehäuschen in der Stadt Utrecht ist durch
einschlägige Fachliteratur und durch die öffentlichen Medien bekannt, genauso wie
parlamentarische Beschlüsse, Ideen, Planungen und Konzeptionen zur Begrünung von
Wartehäuschen, wie z.B. in Emmerich, Neuss, Leipzig, München, Villach, Bremen und
vielen anderen Städten. Direkte Gespräche hat es mit diesen Städten nicht gegeben. Der
Senat ist aber, wie auch die BVG, zu der Erkenntnis gekommen, dass eine Begrünung der
Wartehäuschen nur bei einer Neubeschaffung realistisch und effizient umsetzbar ist.
Frage 10:
An welchen Standorten werden im Jahr 2020 und 2021 Solarpanels angebracht? Bitte konkrete Standorte
und Zeitpunkt der jeweiligen Installation darstellen.
Antwort zu 10:
Es liegen keine weiteren Erkenntnisse vor. (Siehe hierzu die Antworten zu den Fragen 4
und 5).
Berlin, den 20.03.2020
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz