Straßenverkehr: Tempo drosseln – Gesundheit schützen, Gesundheitlichen Schutz der Wohnbevölkerung an Hauptverkehrsstraßen, aus SenatStraßenverkehr: Tempo drosseln – Gesundheit schützen,

…Erreichung der Ziele im Bereich der Luftreinhaltung ist gemäß § 47 Bundes-Immissionsschutzgesetz und § 27 der 39. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz der Luftreinhalteplan. In 2022 wurde an 46 Standorten an Hauptverkehrsstraßen die NO 2-Belastung gemessen. Die Standortwahl entspricht den Anforderungen der…

Straßenverkehr: Gesundheitliche Auswirkungen von Lärm und Feinstaub entlang der A100 Bauabschnitte – wie schützt der Senat die Anwohner*innen?, aus Senat

…vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG) entnommen werden. Die Karten sind im Umweltatlas veröffentlicht und können auch adressgenau abgerufen werden: https://www.berlin.de/umweltatlas/verkehr-laerm/laermbelastung/ Für die…

Fahrzeuge + Straßenverkehr: Historische Fahrzeuge (H-Kennzeichen) im Berliner Straßenverkehr aus Senat

…Für Fahrzeuge mit H-Kennzeichen gilt die Regelung nach Anhang 3 Nr. 10 der 35. Verordnung zum #Bundes-Immissionsschutzgesetz. Danach sind Fahrzeuge mit HKennzeichen von der Kennzeichnungspflicht in Umweltzonen ausgenommen und dürfen…

Straßenverkehr: Das ist die Berliner Luft: Luftmessstationen in Berlin, aus Senat

…vorgenommene Anpassung (2015/1480/EG) wurden in deutsches Recht überführt. Maßgeblich sind damit das #Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und seine 39. Verordnung (39. BImSchV). Das Land Berlin betreibt derzeit 16 #Probenahmestellen für ortsfeste Messungen…

Infrastruktur: Lärmschutz an Bahnstrecken in Hohenschönhausen stärken – Anwohner schützen, aus Senat

…Belastungen aus dem Eisenbahnbetrieb haben daher nicht zugenommen.“ Frage 6: Ist eine #Neuauflage des bundesweiten #Lärmaktionsplans für Haupteisenbahnstrecken des Bundes vorgesehen, in den der Bereich Neu-Hohenschönhausen als dringlich betroffener Ortsteil…

Bahnverkehr: Lärmbelästigung durch Zugverkehr entlang der Wilhelm-Guddorf-Straße, aus Senat

…an vorhandenen Bahnanlagen zur Vorsorge gegen den zu erwartenden Bahnlärm zu ergreifen sind. Ein Anspruch und Umfang begründet sich aus dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) sowie der 16. Bundes-Immissionsschutzverordnung (16. BImSchV). Auf…

Bahnverkehr: Reaktivierung, Ausbau und Neubau von Schienenstrecken in Berlin und Brandenburg, aus Bundestag

…jeweils die stillgelegten Streckenkilometer angeben)? Die Fragen 3 und 5 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Dem #Eisenbahn-Bundesamt (#EBA) als #Aufsichts- und #Genehmigungsbehörde für die Eisenbahnen des Bundes (§ 5…

Straßenverkehr: Stickoxide aus Dieselfahrzeugen – was plant der Senat? aus Senat

…Die Richtlinie 2008/50 EG wurde fristgerecht im Jahr 2010 mit der 39. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (39. BImSchV) in deutsches Recht umgesetzt. Für Stickstoffoxide (NOx) ist in § 3 Absatz 4…

Straßenverkehr: Feinstaubalarm in Berlin – Es liegt was in der Luft, aus Senat

…Probenahmestellen für ortsfeste Messungen sind in Anlage 3, Abschnitte B und C, der 39. Verordnung zum BundesImmissionsschutzgesetz (39. BImSchV) festgelegt, die seit 2010 in Kraft ist. In den Vorgängerverordnungen gab…

Tourismus + Straßenverkehr: Erhöhte Belastungen durch Stadtrundfahrten und Reisebusse, aus Senat

…sich um Fahrzeuge mit H-Kennzeichen, d.h. um Oldtimer handelt. Denn Oldtimer sind gemäß Anhang 3 Nr. 10 der 35. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz von den Fahrverboten in Umweltzonen befreit. Einzelausnahmen werden…