– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…Frage 13: Die Anspruchsberechtigung für aktiven und passiven Schallschutz beim Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke und des Autobahndreiecks Charlottenburg wird in einer schalltechnischen Untersuchung gemäß Bundesimmissionsschutzgesetz bzw. der Sechzehnten Verordnung zur Durchführung…
…beste-henden Bundesautobahn A 114 stellt einen baulichen Eingriff dar, aber keine wesentliche Änderung im Sinne der 16. Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz (16. BImSchV). Frage 20: Wie bewertet der Senat die Rechtsauffas-sung,…
…einer Straße im Sinne der 16. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes darstellt, bedingt sie keine Maßnahmen der Lärmvorsorge.“ Frage 8: Gibt es weitere Gutachten bzw. Aktualisierungen der Gutachten zur Lärmvorsorge…
…Entwurf des Bundeshaushaltsplans 2011 genannten Gesamtkosten von lediglich 351,95 Mio. Euro? Bei den im Entwurf des Bundeshaushaltsplanes 2011 genannten Gesamtkosten handelt es sich um Bundeshaushaltsmittel des Bedarfsplanes. Die Differenz zur…
…sich im regen Austausch mit der Autobahn GmbH des Bundes und bereitet derzeit weitere, erforderliche Schritte vor, die für das nachgeordnete Netz erforderlich sein werden. Das Bundesministerium für Digitales und…
…Bundes– umweltamtes zu den rechtlichen Grundlagen sind hier verfügbar: https:/ / www.umweltbundes- amt.de/ themen/ verkehr-laerm/ umgebungslaermrichtlinie. Frage 3: An welchen Hauptstraßen bzw. in welchen Abschnitten von Hauptstraßen gilt aktuell Tempo…
…erwartet. 2. Wie will die Bundesregierung sicherstellen, dass die notwendige schnelle Anbindung des Flughafens BER aus dem Zentrum Berlins (Flughafenshut- tle vom Hauptbahnhof) realisiert wird? Die Bundesregierung beabsichtigt, im zeitlichen…
…der Bundesfernstraßen in der Baulast des Bundes verantwortlich. Das Bundesfernstraßengesetz (FStrG) hingegen dient insbesondere der Regelung der Rechtsverhältnisse an Bundesfernstraßen, die zum Teil durch die Straßenbauverwaltungen der Länder im Auftrag…
…eines Lärmschutzes gemäß den Vorschrif-ten der 16. Durchführungsverordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz verbunden. Der Abschnitt Berlin-Karow bis Landesgrenze ist im Lärmsanierungsprogramm des Bundes enthalten. Dieser Abschnitt hat allerdings eine geringere Priorität, so…
https://www.bundeskartellamt.de/SharedDocs/Meldung/DE/Pressemitteilungen/2022/20_04_2022_Bahn.html?nn=3591286 Das #Bundeskartellamt ist zu dem vorläufigen Ergebnis gekommen, dass bestimmte #Verhaltensweisen und #Vertragsklauseln der #Deutschen Bahn (#DB) gegenüber #Mobilitätsplattformen einen Missbrauch von Marktmacht darstellen. Mobilitätsplattformen bieten hauptsächlich #Online-Lösungen für…