– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
08.11.2022
Frage 1:
Wie wird das einfache und #barrierefreie #Queren der #Turmstraße bzw. der #Tramgleise für den Fuß- und #Radverkehr ermöglicht, wenn die #Straßenbahn zukünftig in einigen Abschnitten einen eigenen #Gleiskörper erhält?
Frage 2:
In welchen Abständen sind nach jetzigem Stand der Planungen #Querungsstellen für den Fuß- bzw. Radverkehr vorgesehen?
19.10.2022
Diesen Mittwochabend steht die Entscheidung an, ob das #Görlitzer Ufer zur #Fußgängerzone wird. Der #Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg liegt eine Vorlage des Bezirksamtes vor, die zu Anfang der Sitzung über die „Konsensliste“ abgestimmt wird.
Über diese Liste, die eine Vielzahl von Anträgen umfasst, haben sich die Fraktionen schon im Vorhinein verständigt, eine Diskussion darüber ist nicht zu erwarten. Nach jetzigem Stand wird die #Vorlage des Bezirksamtes von der BVV mehrheitlich zur Kenntnis genommen werden, nur die CDU sprach sich dagegen aus.
„Straßenverkehr: Fußgängerzone am Görlitzer Ufer: Entscheidung zur Verkehrsberuhigung in Berlin-Kreuzberg steht an, Nach Diskussionen in den Fachausschüssen stimmen die Bezirksverordneten darüber ab, ob die Straße im Wrangelkiez zur Fußgängerzone wird. Nur die CDU ist dagegen., aus Der Tagesspiegel“ weiterlesen27.09.2022
Frage 1:
In welcher Form hat im Vorfeld der Einrichtung der #Busspur auf der #Clayallee eine #Beteiligung von Anliegern stattgefunden?
Frage 2:
Falls keine Beteiligung stattgefunden hat, weshalb nicht?
Antwort zu 1 und 2:
Bei straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) werden im Rahmen des nach der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) vorgesehenen Anhörungsverfahrens nur der Straßenbaulastträger und die
Polizei beteiligt.
https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1233193.php
Bei den Arbeiten zum #Ersatzneubau der #Elsenbrücke steht die nächste #Bauphase bevor: Um auch den westlichen Brückenteil zurückbauen zu können, wird der Rad- und Fußverkehr von dort komplett auf die angrenzenden Behelfsbrücken verlegt. Der #Radverkehr erhält auf der Behelfskonstruktion in Fahrtrichtung Treptow-Köpenick dann ebenfalls einen geschützten #Radfahrstreifen.
„Straßenverkehr: Sperrung der Elsenbrücke für den Kfz-Verkehr am Sonnabend, aus Senat“ weiterlesenFrage 1:
Wie bewertet der aktuelle Senat die Anordnung des #Verkehrszeichens „#Grünpfeile nur #Radverkehr“?
Frage 2:
Zu welchen Erkenntnissen und Schlussfolgerungen ist der Senat nach offiziellem Abschluss der bundesweiten
#Erprobung des Verkehrszeichens in 43 Städten durch die Bundesanstalt für #Straßenwesen (#BASt) im Auftrag des
Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (#BMVI) gelangt? (Vgl. Drucksache 18/25628)
Frage 1:
Wann ist mit der öffentlichen Auslegung der #Planfeststellungsunterlagen für den Berliner Abschnitt
der #Heidekrautbahn-Stammstrecke zu rechnen?
Antwort zu 1:
Die #NEB teilt hierzu Folgendes mit:
„Die Auslegung der Planfeststellungsunterlagen soll im QII 2022 erfolgen.“
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Frage 2:
Ist bereits absehbar, ob für die Reaktivierung der betreffenden Strecke eine
#Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist?
Die NEB teilt hierzu Folgendes mit:
„Ja, die Planfeststellungsunterlagen beinhalten eine
Umweltverträglichkeitsprüfung.“
Frage 1:
Wann werden die #Baumaßnahmen an der #Eisenbahnüberführung (#EÜ) #Wiltbergstraße im Pankower
Ortsteil #Buch beginnen?
Antwort zu 1:
Die DB AG beantwortet die Frage wie folgt:
„Der Beginn der #Bauarbeiten erfolgte im Januar 2022.“
Frage 1:
Welche Ziele verfolgt der Berliner Senat für die Bahnhöfe und Verkehrsknotenpunkte
#Hohenschönhausen, #Ahrensfelde, #Gehrenseestraße und #Wartenberg angesichts eines wachsenden
Bezirks und der zunehmenden Bedeutung des #ÖPNV- und des Fernverkehrs (bitte einzeln Ziele und
konkrete Maßnahmen, sowie die Zeit- und Kostenplanung auflisten)?
Frage 10:
Inwiefern plant der Berliner Senat eine #Aufwertung der Bahnhöfe und Verkehrsknotenpunkte
Hohenschönhausen, Ahrensfelde, Gehrenseestraße und Wartenberg, um so auch einen Anreiz zum
#Umstieg auf die Bahn und somit zum Gelingen der #Verkehrswende zu setzen? (bitte um Auflistung
konkreter Ziele und konkreter Maßnahmen, um diese zu erreichen sowie deren Zeit- und
Kostenplanung)?
Frage 1:
Die landeseigene GB #infraVelo GmbH hat von 2018 bis 2020 eine #Standort- und #Potenzialanalyse für
Stationen der S- und #U-Bahn sowie an einigen Standorten des #Regionalverkehrs durchgeführt. Dabei
wurde ein hoher Bedarf an zusätzlichen #Fahrradstellplätzen identifiziert, der an einigen Stationen mit
#Fahrradparkhäusern gedeckt werden könnte. Wie hat sich nach Kenntnis des Senats die Anzahl der
Stellplätze im Vergleich zum Ist-Zustand der Standort- und Potenzialanalyse an den 275 Stationen
entwickelt (Bitte tabellarische Übersicht nach Stationen getrennt)?
Frage 1:
Trifft es zu, dass der #Bahnübergang #Buckower Chaussee anders als in der Antwort auf meine Schriftliche
Anfrage Drs. Nr. 18/27984 vom 18. Juni 2021 ausgeführt, nicht erst ab dem 4. Quartal 2022, sondern bereits
schon in wenigen Wochen wegen #Vorbereitungsarbeiten der Berliner Wasserbetriebe (#BWB) für den
#Durchgangsverkehr #gesperrt werden soll?
Frage 5a:
Ab wann muss auch der #Busverkehr umgeleitet werden?
Frage 5b:
Werden auch #Taxis, #Krankentransporte und ähnliche Dienste den Bahnübergang noch bis zur kompletten
Sperrung nutzen dürfen?