S-Bahn: Berliner S-Bahn-Ausschreibung: Gutachter fordern Ausschluss der DB Wie geht es weiter mit Berlins S-Bahn?, aus Berliner Zeitung

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Es geht um die Zukunft der Berliner #S-Bahn. Wer liefert neue Züge für zwei Drittel des Netzes? Wer fährt die künftigen S-Bahnen, wer hält sie in Schuss? Um Antworten zu finden, starteten Berlin und Brandenburg eine der größten #Ausschreibungen, die es jemals im deutschen #Nahverkehr gegeben hat. In diesem #Vergabeverfahren endet jetzt eine wichtige Frist. Bis zu diesem Dienstag um 12 Uhr können Unternehmen beim Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg am Stralauer Platz Angebote abgeben. Konkurrenten der bundeseigenen Deutschen Bahn (DB), deren Tochterunternehmen #S-Bahn Berlin GmbH derzeit noch alle S-Bahnen in den Region betreibt, bekräftigten ihre Kritik. „Wir befürchten, dass es nur einen #Pseudo-Wettbewerb geben wird“, sagte ein Beobachter. Der #Branchenverband #Mofair stellte ein juristisches Gutachten vor, das Konsequenzen fordert. Wenn sich die DB gemeinsam mit zwei Fahrzeugherstellern bewirbt, müsse das Bewerbertrio ausgeschlossen werden.

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Bus: Schülerbeförderung in den Bezirken, aus Senat

www.berlin.de

1. Wann wurden die letzten #Ausschreibungen zur #Schülerbeförderung in den Bezirken vorgenommen
(bitte nach Datum und Bezirk auflisten)?
Zu 1:
Alle Bezirke wurden angefragt, folgende Antworten liegen vor:
Bezirk Mitte:
Die letzte Ausschreibung zur Schülerbeförderung im Bezirk Mitte erfolgte durch das
Schul- und Sportamt im März 2016.
Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg:
Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wurde im März 2017 die europaweite
Ausschreibung zur Schülerbeförderung veröffentlicht. Der Leistungszeitraum begann
ab 01.08.2017.
2
Bezirk Pankow:
Im Bezirk Pankow erfolgten folgende Ausschreibungen:
– 08/2016 mit Zuschlagserteilung in 12/2016 für die Beförderung vorwiegend körperund/
oder geistig behinderter Schülerinnen und Schüler
– 08/2018 mit Zuschlagserteilung in 09/2017 für die Schülerbeförderung zum
Schwimmunterricht.
Bezirk Spandau:
Die letzten 2 Ausschreibungen zur Schülerbeförderung – hierunter versteht der Bezirk
sowohl die Beförderung von Schülerinnen und Schülern mit Behinderung auf dem
Schulweg als auch die Beförderung von Schülerinnen und Schülern zum
Schwimmunterricht – sind vom Ende des I. Quartals 2017 (Schulwegbeförderung)
und von Mitte des II. Quartals 2018 (Beförderung zum Schwimmunterricht).
Bezirk Steglitz-Zehlendorf:
Im Bezirk Steglitz-Zehlendorf fand die letzte Ausschreibung zur Schülerbeförderung
am 01.08.2014 statt.
Bezirk Tempelhof-Schöneberg:
Die letzte Ausschreibung erfolgte im Jahr 2017. Die Vergabe erfolgte mit dem Datum
vom 29.06.2017.
Bezirk Treptow-Köpenick:
Im Bezirk Treptow-Köpenick wurde wie folgt verfahren:
a) 21.03.2018 – Tag der Bekanntmachung
b) 27.04.2018 – Zuschlagserteilung
Bezirk Marzahn-Hellersdorf:
Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf sind die Ausschreibungen für die
Schülerbeförderungen gerade erfolgt. Die Angebotsfrist lief zum 21.06.2018 aus. Die
Submissionen der Lose sind erfolgt. Die Vergaben erfolgen derzeit.
Bezirk Lichtenberg:
Der Bezirk Lichtenberg meldet folgende Ausschreibungen:
Beförderung der Grundschülerinnen und Grundschüler zum Schulschwimmen und zu
den Jugendverkehrsschulen.
Öffentliche Ausschreibung: 17-V4-04, ausgeschrieben im Januar 2017
Laufzeit: 01.08.17 – 31.07.18
01.08.18 – 31.07.19
01.08.19 – 31.07.20
Beförderung von Schülerinnen und Schülern zu Grundschulen, Förderzentren und
weiterführenden Schulen (integrierte Sekundarschulen und Gymnasien) nach
3
Sonderpädagogikverordnung zum Unterricht, zu Praktikumsorten und zu
Veranstaltungen im Rahmen des Unterrichts im Raum Berlin.
Europaweite Ausschreibung: 17-V4-16, ausgeschrieben im Juli 2017
Laufzeit: 12.02.18 – 08.02.19
11.02.19 – 07.02.20
10.02.20 – 05.02.21
Beförderung von Schülerinnen und Schülern des Förderzentrums Carl-von-Linné-
Schule nach Sonderpädagogikverordnung zum Unterricht, zu Praktikumsorten und
zu Veranstaltungen im Rahmen des Unterrichts im Raum Berlin
Europaweite Ausschreibung: 19/2015/V4, ausgeschrieben im Januar 2015
Laufzeit: 01.08.16 – 31.07.17
01.08.17 – 31.07.18
01.08.18 – 31.07.19
Anmerkung:
Um kleine und mittelständische Unternehmen zu fördern, wird die Ausschreibung für
das Förderzentrum Carl-von-Linné-Schule in 3 Losen aufgeteilt. Neuausschreibung
erfolgt voraussichtlich ab Januar 2019.
Bezirk Reinickendorf:
Die letzte Ausschreibung zur Schülerbeförderung wurde in Reinickendorf 2015
vorgenommen. Der Vertragsbeginn war aufgrund von Einlegungen von Rechtsmitteln
der 01.11.2017.
2. Wurde in die jeweilige Ausschreibung die Einhaltung der geltenden #Tariflöhne in den
Ausschreibungen auf-genommen und falls Ja, wie wird die Einhaltung der Tariflöhne kontrolliert?
Zu 2:
Bezirk Mitte:
In den jeweiligen Ausschreibungen ist die Einhaltung der geltenden Tariflöhne
aufgenommen worden. Die Kontrolle kann nur über die Rechnungslegung erfolgen.
Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg:
Ja, die Einhaltung der geltenden Tariflöhne wurde in den besonderen
Vertragsbedingungen (BVB) und der Eigenerklärung zu #Tariftreue,
#Mindestentlohnung und #Sozialversicherungsbeiträgen berücksichtigt.
Die Kontrolle der Einhaltung der Tariflöhne ist vertraglich möglich, konnte jedoch
bisher aus personellen Kapazitätsgründen nicht umgesetzt werden.
Bezirk Pankow:
Ja, in beiden Ausschreibungen wurde der Vordruck Wirt 322 (Besondere
Vertragsbedingungen zu Tariftreue, Mindestlohn und Sozialversicherungsbeiträgen)
Gegenstand der Ausschreibung. Eine Kontrolle ist bisher nicht erfolgt.
4
Bezirk Spandau:
Ja, in beiden Ausschreibungen wurde die Einhaltung der geltenden Tariflöhne mit
aufgenommen. Die Bieter waren entsprechend den vergaberechtlichen
Vorgaben des Landes Berlins verpflichtet, eine Eigenerklärung zur Tariftreue,
Mindestentlohnung und Sozialversicherungsbeträgen (Formular Wirt
322) abzugeben. Diese wird dann bei Auftragserteilung als besondere
Vertragsbedingung Bestandteil des Vertrages. Eine Kontrolle der Einhaltung der
Tariflöhne erfolgt jedoch ehrlicherweise nicht, sie wäre auch mit dem vorhandenen
Personal nicht leistbar.
Bezirk Steglitz-Zehlendorf:
Die Tariflöhne werden nach dem Tarifvertrag für das private Omnibusgewerbe in der
jeweiligen geltenden Fassung festgelegt. Der Auftragnehmer ist verpflichtet, seine
Angestellten gemäß dem Tarifvertrag zu entlohnen.
Die Kontrolle findet stichprobenartig statt.
Bezirk Tempelhof-Schöneberg:
Die Ausschreibung erfolgte in Absprache mit der Vergabestelle in der SE FM. Den
Ausschreibungen wird grundsätzlich das Formblatt Wirt 322 Tariftreue Mindestentgelt
(https://www.berlin.de/vergabeservice/vergabeleitfaden/formulare/) beigefügt.
Bezirk Treptow-Köpenick:
Ja, dieser Punkt war ein Bestandteil der Leistungsbeschreibung "Einhaltung
gesetzlicher Bestimmungen durch den Auftragnehmer" (§ 1 Abs. 4 des Berliner
Ausschreibungs- und Vergaberechts)
Jeder Bewerber musste die BvB (Besondere Vertragsbedingungen) und
Eigenerklärung zu Tariftreue, Mindestentlohnung und Sozialversicherungsbeiträgen
(Wirt 322) schriftlich bestätigen.
Eine gesonderte Kontrolle erfolgt nicht.
Bezirk Marzahn-Hellersdorf:
Die Verpflichtung zur Einhaltung der geltenden Tariflöhne in den Ausschreibungen ist
eine gesetzlich geregelte Voraussetzung im Vergaberecht. Die Firma verpflichtet sich
schriftlich zur Einhaltung der Zahlung der Tariflöhne.
5
Bezirk Lichtenberg:
In o.g. Ausschreibungen wurde der Vordruck der Senatsverwaltung für Wirtschaft,
Energie und Betriebe aufgenommen. Im Zuge der Angebotsabgabe sind alle Bieter
verpflichtet, die „Eigenerklärung zu Tariftreue, Mindestentlohnung
Sozialversicherungsbeiträgen (Wirt 322) zu unterschreiben.
Die Kontrollen seitens des Schul- und Sportamtes werden jährlich durchgeführt.
Letzte Kontrollen fanden jeweils in den Firmensitzen der vertraglich gebundenen
Fuhrunternehmen statt:
Bezirk Reinickendorf:
Die besonderen Vertragsbedingungen (BVB) zu Tariftreue, Mindestentlohnung und
Sozialversicherungsbeiträgen wurden vereinbart.
Die Kontrolle der Einhaltung der Mindestlöhne erfolgt stichprobenartig.
Berlin, den 05. Juli 2018
In Vertretung
Mark Rackles
Senatsverwaltung für Bildung,
Jugend und Familie

Regionalverkehr: Überfüllte Regionalzüge Die Zahl der Pendler steigt, die Kapazität nicht – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/ueberfuellte-regionalzuege-die-zahl-der-pendler-steigt–die-kapazitaet-nicht-27750842?dmcid=nl_20170607_27750842

Auto fahren kann stressig sein. Zug fahren auch, meint Hans Leister vom #Fahrgastverband #Pro Bahn. „Die #Regionalzüge von und nach Berlin sind zu den Spitzenzeiten auf den attraktiven Linien überfüllt, die Zahl der Pendler nimmt von Jahr zu Jahr zu“, sagte er.
Nun sind Verbesserungen in Sicht – langfristig. „Wir bereiten jetzt künftige #Ausschreibungen im #Regionalverkehr vor. Wir wollen mehr Kapazität und mehr Flexibilität im Betrieb. Auch Taktverdichtungen, also häufigere Zugfahrten, wird es geben“, sagte Susanne Henckel, Chefin des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB), der Berliner Zeitung.
Sie kennt die Situation, sie ist ebenfalls oft per Bahn unterwegs. Am vorletzten Wochenende nutzte Henckel den Regionalexpress RE 7. „Der startete schon in Dessau voll, unterwegs wurde er noch voller. Da habe ich zum ersten Mal erlebt, dass Fahrräder gestapelt wurden“, erzählte sie.
Das Wachstum bringt auch Probleme mit sich
Berlin und Brandenburg seien eine mobile Gesellschaft. Und sie wird immer mobiler: 2001 wurden die Regionalzüge für 42,6 Millionen Fahrten genutzt, 2015 waren es 77,4 Millionen. 2016 stieg die #Fahrgastzahl weiter – um 5,2 Prozent. Henckel: „Ich sage selbstbewusst: Ein solches Wachstum sucht in Deutschland seinesgleichen.“
„Wenn die Züge und Busse leer wären – das wäre doch dramatisch: Die Straßen wären verstopfter, die Luft wäre schlechter, der Stress höher“, meinte sie. Doch das Wachstum bringe auch Probleme mit sich. „Uns stellt es vor komplexe Herausforderungen bei der Planung. In der Tat: Mehr Fahrgäste brauchen mehr Angebote! Da sind wir dran.“
Es sind mehr Doppelstockwagen geplant
Allerdings: Für kurzfristige wesentliche Verbesserungen bestehe „kaum Spielraum“, sagte Hans Leister. „Wir sind in einer schwierigen Situation: mitten in der Laufzeit eines Verkehrsvertrages“, erklärte Henckel. „Es ist nicht einfach, zwischendurch etwas zu ändern.“
Zudem gebe es derzeit Fahrzeugengpässe. Einfach die Züge zu verlängern wäre schwierig: „Die Fahrzeuge sind weit und breit nicht da.“ In einigen Fällen fehlten sogar Züge, die längst zur Verfügung stehen müssten. So warte die Niederbarnimer Eisenbahn auf weitere Triebwagen vom Typ Pesa Link, die zwischen Berlin und …

U-Bahn + Bahnindustrie: BVG Wer wird die mehr als 1000 neuen U-Bahn-Wagen bauen? – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/bvg-wer-wird-die-mehr-als-1000-neuen-u-bahn-wagen-bauen–25565224?dmcid=nl_20170118_25565224

Berlin – Die erste Etappe des Milliardenprojekts ist geschafft, und die Verantwortlichen bei den Berliner Verkehrsbetrieben (#BVG) machen einen zufriedenen Eindruck. Bis Montag konnten #Fahrzeughersteller, die an einer der größten #Ausschreibungen in der Geschichte des Landesunternehmens teilnehmen wollen, ihr Interesse bekunden. „Wir sind freudig überrascht“, teilt Sprecherin Petra Reetz nun mit.

„Das Interesse war überraschend groß“, berichtet sie. Es sei eine „große Menge“ an Reaktionen eingegangen. Verwunderlich ist das nicht: Nach jetzigem Stand will die BVG über zehn Jahre hinweg 1050 #U-Bahn-Wagen und 117 #Straßenbahnen kaufen. Damit nicht genug: Wer die Aufträge erhält, soll auch einige #Werkstattleistungen übernehmen und zudem 32 Jahre lang die #Ersatzteilversorgung sicherstellen.

Die Branche ist elektrisiert. „#Siemens plant, sich an der Ausschreibung zu beteiligen und hat fristgerecht Interesse bekundet“, sagt Siemens-Sprecherin Ellen Schramke. „Es handelt sich um eine der größten geplanten Ausschreibungen für Nahverkehrsfahrzeuge in Europa“ – sehr attraktiv. Ähnlich die Reaktion von Bombardier Transportation: „Bombardier möchte sich an beiden Ausschreibungen beteiligen“, teilt Sprecher Andreas Dienemann mit.
Sicherere Stellen bei Bombardier

Bei #Bombardier droht der Wegfall von Arbeitsplätzen – unter anderem in Hennigsdorf bei Berlin, in Görlitz und Bautzen. Könnte ein Großauftrag von der BVG Stellenstreichungen verhindern? „Ein Erfolg bei einer oder beiden Ausschreibungen hätte zweifelsohne positive Auswirkungen auf die nachhaltige Auslastung einzelner deutscher Standorte“, so Dienemann. „Dies umfasst Kapazitäten für Konstruktion, Fertigung und Wartung der Fahrzeuge.“

Auch #Stadler Pankow und #Alstom teilten mit, dass sie Interesse haben. „Diese Ausschreibung ist von einem besonderen Kaliber. Nicht nur wegen ihres großen Volumens und ihrer Bedeutung für den Nahverkehr, sondern auch, weil es hier um Berlin geht – das Schaufenster für Deutschland“, sagt Ben Möbius, Hauptgeschäftsführer des Verbands der Bahnindustrie in Deutschland (VDB).

Allerdings gibt es auch leise Kritik: „Wir haben erstaunt zur Kenntnis genommen, dass die Lieferanten nicht auch die gesamte …

S-Bahn-Ausschreibung in Berlin Die alten S-Bahnen müssen länger durchhalten – bis 2030, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/verkehr/s-bahn-ausschreibung-in-berlin-die-alten-s-bahnen-muessen-laenger-durchhalten—bis-2030,10809298,31874464.html Sie bilden derzeit den größten Teil der #Flotte. Jetzt steht fest: Die #S-Bahnen der Baureihe #481 sollen mindestens bis #2030 in Betrieb bleiben. Für den neuen Kurs bei den #S-Bahn-Ausschreibungen nennt der Senat wirtschaftliche Gründe. Sie hat einige Negativ-Schlagzeilen produziert. Trotzdem soll die Baureihe 481, die den Großteil der S-Bahn-Flotte bildet, noch lange im Einsatz bleiben. Nach Informationen der Berliner Zeitung plant die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, dass die S-Bahnen mindestens bis 2030 betrieben werden – möglichst sogar noch länger. Das geht aus dem aktuellen Konzept für die kommenden #Ausschreibungen des Berliner S-Bahn-Verkehrs hervor. Auf den Schrottplatz? Bloß nicht! In den nächsten Jahren wollen Berlin und Brandenburg für zwei weitere Teilnetze die Verträge neu vergeben. So soll der Betrieb der Nord-Süd-S-Bahnen für die Jahre 2023 bis 2031 ausgeschrieben vergeben werden. Auch für die Ost-West-Linien werden Bewerber gesucht – für die Jahre …
Source: BerlinVerkehr