Straßenverkehr: Wer trägt die Kosten für die Beleuchtung und Instandsetzung der Beleuchtung der Bundesautobahn in Berlin? aus Senat

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1: Auf welche Höhe belaufen sich die jährlichen #Kosten für die #Beleuchtung und die #Instandhaltung der #Beleuchtungsanlagen an der #Bundesautobahn in Berlin?
Antwort zu 1: Die jährlichen Kosten für die Beleuch-tungsanlagen der Bundesautobahn (ohne Tunnelbeleuch-tung und Adaptationsstrecken) belaufen sich auf rund 500 T€.
Frage 2: Wann wurde die Kündigung des Vertrages bezüglich der Kostenübernahmen für die Autobahnbe-leuchtung zwischen dem Bund und dem Land Berlin veranlasst?
Antwort zu 2: Der Vertrag zwischen der Bundesrepub-lik Deutschland und dem Land Berlin wurde mit Schrei-ben vom 20.12.2010 zum 31.12.2011 gekündigt.
Frage 3: Was waren die damaligen Gründe für die Kündigung und liegen diese auch gegenwärtig noch vor?
Antwort zu 3: Nach dem Vertrag zur Kostentragung der Beleuchtungsanlagen auf der Bundesautobahn (BAB) hatte das Land Berlin den Betrieb der Anlagen zu finan-zieren. Neu- und Umbau der Anlagen gingen zu Lasten des Bundes.
Da aus Sicht des Landes die Beleuchtung auf der BAB aus Gründen der Verkehrssicherheit zwingend ist, hat das Land Berlin eine Neuregelung der Kostentragung ver-langt. Die damals vorgetragenen Gründe gelten unverän-dert fort.
Frage 4: Wurde ein Gutachten bezüglich der Zustän-digkeit für die zu tragenden Kosten in Auftrag gegeben; wenn Nein, warum nicht und wenn ja, welche einzelnen Fragen wurden in dieser Gutachtenbeauftragung zur Klä-rung gestellt?
Antwort zu 4: Der Bund erbat einen gutachterlichen Nachweis der verkehrlichen Notwendigkeit der Beleuch-tung anhand der örtlichen Situation im Einzelfall. Zwi-schen dem Bund und dem Land Berlin wurde einver-nehmlich vereinbart, dass die Grundlage der Kostentra-gung dieser gutachterliche Nachweis sein soll. Sowohl der Sachverständige als auch die bei der Prüfung anzuwen-denden Kriterien wurden abgestimmt. Das Gutachten ist fertiggestellt und liegt dem Bund zur Prüfung vor.
Frage 5: Zu welchem Ergebnis sind die Gutachter im Einzelnen gelangt?
Antwort zu 5: Die Untersuchung ergab, dass bei höchstens drei Streckenabschnitten mit einer Gesamtlänge von 3,3 km (ca. 11 Prozent der insgesamt 30,6 untersuch-ten Kilometer) auf eine Beleuchtung verzichtet werden könnte. In den anderen untersuchten Abschnitten (Ge-samtlänge ca. 27,3 km außerhalb von Tunnelanlagen) ist die Beleuchtung aufgrund der hohen DTV1-Werte und den hohen Unfallkostendichten bei Dunkelheit dringend erforderlich. Auch die dichte Abfolge von Anschlussstel-len, das Vorhandensein vieler Störlichtqellen neben der Autobahn, das Blendrisiko entgegenkommender Fahrzeu-ge und das überwiegende Fehlen von Standstreifen trugen zu dem Ergebnis bei.
Frage 6: Auf welchen Zeitraum würde sich eine Rück-zahlungsforderung seitens des Landes gegenüber dem Bund beziehen und in welcher Höhe wäre der insgesamt zu fordernde Betrag?
Antwort zu 6: Der Senat beabsichtigt, die dem Bund zuzuordnenden Kosten ab Wirksamkeit der Kündigung geltend zu machen. Die genaue Höhe des Betrages kann erst nach Abschluss der Prüfung durch den Bund ermittelt werden.
Berlin, den 22. März 2016
In Vertretung
C h r i s t i a n G a e b l e r
…………………………..
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Mrz. 2016)

Straßenverkehr: Instandhaltungsarbeiten auf der BAB A 111 Nächtliche Vollsperrungen zwischen den Anschlussstellen Schulzendorfer Straße und Waidmannsluster Damm in Fahrtrichtung Süd zwischen 9. und 11. April 2015, aus Senat

www.berlin.de Die Tiefbauabteilung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt führt zur #Instandhaltung der Bundesautobahn (#BAB) #A111 zwischen den Anschlussstellen Schulzendorfer Straße und Waidmannsluster Damm in Fahrtrichtung Süd eine Sanierung der Asphaltdeckschicht durch. Dazu muss dieser Bereich in der Zeit vom 09.04.2015, 21:00 Uhr bis zum 10.04.2015, 06:00 Uhr und vom 10.04.2015, 20:00 Uhr bis zum 11.04.2015, 06:00 Uhr jeweils voll #gesperrt werden. In der ersten Nacht erfolgt das Fräsen der alten Fahrbahndecke. Zum Morgen des 10.04.2015 wird die Strecke freigegeben und ist mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h befahrbar. In der zweiten Nacht folgt dann der Einbau der neuen Asphaltdeckschicht, so dass am 11.04.2015 der Verkehr wieder uneingeschränkt freigegeben werden kann. Die Umleitungsstrecke führt von der Anschlussstelle Schulzendorfer Straße über die Ruppiner Chaussee, Hennigsdorfer Straße und Heiligenseestraße zur Anschlussstelle Waidmannsluster Damm.Bilder: A 111: Ausfahrt Waidmannsluster Damm/Hermsdorfer Damm Rückfragen: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt

Straßenverkehr: Instandhaltungsarbeiten auf der BAB A 111 Nächtliche Vollsperrungen zwischen den Anschlussstellen Schulzendorfer Straße und Waidmannsluster Damm in Fahrtrichtung Süd zwischen 9. und 11. April 2015, aus Senat

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Die Tiefbauabteilung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt führt zur #Instandhaltung der Bundesautobahn (#BAB) #A111 zwischen den Anschlussstellen Schulzendorfer Straße und Waidmannsluster Damm in Fahrtrichtung Süd eine Sanierung der Asphaltdeckschicht durch.

Dazu muss dieser Bereich in der Zeit

vom 09.04.2015, 21:00 Uhr bis zum 10.04.2015, 06:00 Uhr
und
vom 10.04.2015, 20:00 Uhr bis zum 11.04.2015, 06:00 Uhr

jeweils voll #gesperrt werden.

In der ersten Nacht erfolgt das Fräsen der alten Fahrbahndecke. Zum Morgen des 10.04.2015 wird die Strecke freigegeben und ist mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h befahrbar.

In der zweiten Nacht folgt dann der Einbau der neuen Asphaltdeckschicht, so dass am 11.04.2015 der Verkehr wieder uneingeschränkt freigegeben werden kann.

Die Umleitungsstrecke führt von der Anschlussstelle Schulzendorfer Straße über die Ruppiner Chaussee, Hennigsdorfer Straße und Heiligenseestraße zur Anschlussstelle Waidmannsluster Damm.Bilder:
A 111: Ausfahrt Waidmannsluster Damm/Hermsdorfer Damm

Rückfragen: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt

Straßenverkehr: Berlins Straßen brauchen mehr Pflege. Doch nun will der Senat die Fahrbahnerneuerung anders finanzieren. Experten fürchten, dass nun weniger Schlaglöcher geflickt werden., aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/schlagloecher-in-berlin–das-schlaglochsanierungsprogramm-ist-tot-,10809148,23763874.html

Darin sind sich alle einig: Berlins #Straßen brauchen mehr Pflege. Doch jetzt wird befürchtet, dass bald wieder deutlich weniger Geld für die #Instandhaltung von #Fahrbahnen, #Rad- und #Gehwegen ausgegeben wird. „Das #Schlaglochsanierungsprogramm des Senats ist faktisch tot“, sagte ein Beobachter. „Es besteht die große Gefahr, dass weniger Mittel zum Einsatz kommen“, bekräftigte Reinhold Dellmann von der Fachgemeinschaft Bau am Freitag. Er ist Hauptgeschäftsführer des größten Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbands der Baubranche in dieser Region, dem rund meist mittelständische 900 Unternehmen angehören. Damit #Straßenschäden ausgebessert werden können, hat der Senat bislang jährlich ein „Schlaglochsanierungsprogramm“ aufgelegt. Es sieht vor, den Bezirken pro Jahr insgesamt …

S-Bahn: 5500 Fahrradabstellplätze jetzt an S-Bahnhöfen, „Sichere Abstellanlagen fördern die Fahrradnutzung und damit eine stadtverträgliche Mobilität“, aus Punkt 3

Dieser Meinung von Benno #Koch, Vorsitzender des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (#ADFC), ist nichts hinzuzufügen. Man kann ihr nur die Umsetzung in Taten wünschen – in gemeinsamer Anstrengung von Verkehrsunternehmen und Verantwortlichen des Berliner Senats.

Seit Jahren nimmt die #S-Bahn hier eine Vorreiterrolle ein. 5500 #Fahrradabstellplätze entstanden seit 1999 an 53 S-Bahnhöfen. Die meisten sind überdacht und mit speziellen Bügeln zum sicheren Anschließen der Räder ausgestattet.

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Bahnhöfe: Neue Aufzüge für S-Bahnhöfe Seit 17. Juli sind die S-Bahn-Stationen Mexikoplatz und Schlachtensee auf der Wannseebahn (S1) auch für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste voll nutzbar, aus Signal

https://signalarchiv.de/Meldungen/10002507

Nach langwierigen #Genehmigungsverfahren beim #Eisenbahnbundesamt und intensiven Abstimmungsgesprächen mit dem #Denkmalschutz konnten der 86. und 87. #Aufzug im Netz der Berliner #S-Bahn in Betrieb genommen werden. Die Investitionskosten in Höhe von jeweils rund 550.000 Euro trugen die Deutsche Bahn AG und das Land Berlin. Die #Instandhaltung der Anlagen übernimmt das #Bahnhofsmanagement der S-Bahn Berlin GmbH. Der jährliche Gesamtaufwand für die Instandhaltung aller Anlagen beträgt eine Million Euro. Derzeit sind über 80 % der S-Bahnhöfe in Berlin und Brandenburg barrierefrei zugänglich. Mittelfristig soll, abhängig von den zur Verfügung stehenden Finanzmitteln, an allen S-Bahn-Stationen eine Zu- und Abgangsmöglichkeit für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste zur Verfügung stehen. Im bundesdeutschen Vergleich nimmt die Berliner S-Bahn bei der behindertenfreundlichen Ausstattung der Bahnhöfe einen Spitzenplatz ein.

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Bahnhöfe: Behindertengerechte S-Bahnhöfe, Bis 2005 alle S-Bahnhöfe behindertengerecht, aus Punkt 3

punkt 3-Gespräch mit Gerd Jacob, Fachbereichsleiter #Infrastrukturmanagement der S-Bahn Berlin GmbH

Wie viele S-Bahnhöfe werden in diesem Jahr mit einem #Aufzug ausgestattet?

Bis zum Jahresende 2002 werden an 14 S-Bahnhöfen die Arbeiten zum Einbau von Aufzügen abgeschlossen, an zwei weiteren begonnen sein. Das planen wir gemeinsam mit DB #Station&Service – dieser Bereich baut die Aufzüge – und der Arbeitsgruppe „#Behindertengerechte Stadt“ der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung.

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Bahnhöfe: Bahnhofsmanagement seit einem Jahr in S-Bahn-Hand, Millionen für das (Bahnhofs- )Dach über dem Kopf, aus Punkt 3

Vor einem Jahr hat das neugegründete #Bahnhofsmanagement der #S-Bahn Berlin GmbH 136 S-Bahnhöfe vom Eigentümer DB #Station&Service in eigene Regie übernommen. punkt 3 hat darüber informiert.

Ziel war die schnelle und kosteneffiziente #Instandhaltung der Stationen. Dass die Fahrgäste die Verbesserung von #Sauberkeit und #Funktionstüchtigkeit der Bahnhöfe registrieren, bezeugen die kontinuierlich besser werdenden Einschätzungen in den #Kundenzufriedenheitsanalysen, die die S-Bahn halbjährlich erstellen lässt.

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S-Bahn + Bahnhöfe: Neues Bahnhofsmanagement bringt Imagegewinn für Berliner S-Bahn

http://www.s-bahn-berlin.de/presse/
presse_anzeige.php?ID=71

Zahlreiche #Bahnhöfe erhalten #Verschönerungskur – Positive Bilanz nach einem Jahr

Kundenzufriedenheitsuntersuchungen bestätigen den positiven Trend: #Atmosphäre und #Sauberkeit auf den #S-Bahnhöfen haben sich deutlich verbessert. Auch hat sich die Beurteilung von Beleuchtung / Helligkeit, #Einkaufsmöglichkeiten im Bahnhof und die #Fahrgastinformation gegenüber dem Vorjahr weiter positiv entwickelt. Das ist das Ergebnis repräsentativer #Befragungen, die seit 1996 regelmäßig durchgeführt werden.

Mehr Flexibilität und Schnelligkeit

Wesentlichen Anteil an dieser erfreulichen Entwicklung hat das erst vor einem Jahr ins Leben gerufene #Bahnhofsmanagement der S-Bahn Berlin GmbH. „Im Rahmen einer #Geschäftsbesorgungsvereinbarung mit dem Eigentümer DB #Station & Service wurden 136 reine S-Bahnhöfe in unsere Obhut übernommen, um im Interesse des Fahrgastes die #Instandhaltung schneller und kosteneffizienter ausführen zu können”, erklärt Gerd #Jacob, Leiter #Infrastrukturmanagement der S-Bahn Berlin GmbH. „Dies reicht von regelmäßiger #Reinigung der Bahnhöfe, über #Reparaturen und die Beseitigung von #Störungen an Fahrtreppen und Aufzügen, bis zur Gewährleistung der öffentlichen #Sicherheit.” Dafür stehen 16 Mitarbeiter zur Verfügung, die durch ein 40-köpfiges Handwerkerteam der #Hauptwerkstatt #Schöneweide unterstützt werden. Dieses ist kurzfristig vor Ort einsetzbar.

Für die Erfüllung der Aufgaben erhält die S-Bahn Berlin GmbH als Geschäftsbesorger jährlich rund 14,2 Millionen Euro vom Eigentümer der Anlagen, der DB #Station&Service AG. Aus diesem Budget werden ca. 3,8 Millionen Euro für die Sicherheits- und #Ordnungsdienste aufgewandt, Jährlich 5,8 Millionen kostet die Instandhaltung der Bahnhöfe. Darüber hinaus investiert die S-Bahn Berlin GmbH für 2001/2002 weitere 5,4 Millionen Euro in die Verbesserung des Erscheinungsbildes von Bahnhöfen, die denkmalgerechte Herrichtung und die Erneuerung von Bahnsteigbelägen samt Blindenleitstreifen. 4,6 Millionen Euro fließen in die Reinigung und die Beseitigung von Schmierereien – Tendenz weiter steigend. Für die Bewältigung des gesamtgesellschaftlichen Vandalismusproblems benötigt die S-Bahn Berlin GmbH mehr denn je die Unterstützung der Kommunen und Ordnungsbehörden.

Behutsame #Modernisierung vorhandener #Bausubstanz

Die Erhaltung und Weiterentwicklung vorhandener Bahnhofssubstanz konnte im vergangenen Jahr 2001 auf den Bahnhöfen #Marzahn, #Springpfuhl, #Mahlsdorf, #Strausberg, #Nikolassee und #Waidmannslust voran getrieben werden. Neue Bahnsteigbeläge und ein #Blindenleitstreifen sorgen für erhöhte Sicherheit. In Nikolassee wurde ein #Gewächshauszugang originalgetreu restauriert und in Waidmannslust das Zugangsbauwerk annährend in den Ursprungszustand zurück versetzt. Der Einbau eines Aufzuges wird in diesem Jahr abgeschlossen sein. Die Beendigung der Innensanierung des S-Bahnhofs Hohen #Neuendorf verschiebt sich wegen mehrfacher #Vandalismusschäden auf das Frühjahr 2002.

Bestandteil der Arbeit des Bahnhofsmanagements ist die Bereitstellung, Wartung und Reinigung neuer #Fahrradabstellanlagen an den Bahnhöfen. Bislang wurden 41 Anlagen mit 3616 Stellplätzen von der S-Bahn Berlin GmbH erbaut. Die Kommunen mussten lediglich die dafür erforderlichen Flächen kostenfrei zur Verfügung stellen. Im Jahr 2002 kommen rund 25 weitere Anlagen mit 1500 Stellplätzen hinzu. Zur besseren Vernetzung der #Verkehrsträger hat die S-Bahn Berlin GmbH diese kommunale Aufgabe freiwillig übernommen. Dennoch ist Gerd Jacob unzufrieden: “Wenn wir, insbesondere im Umland, mehr Menschen auf die Schiene bekommen wollen, brauchen wir bessere #Park&Ride – Angebote. Im eigenen Interesse sollten die Kommunen handeln!”

Maßnahmepaket 2002

Auch im Jahr 2002 sind die Pläne und Projekte des Bahnhofsmanagements ehrgeizig. Ergänzend zu den Großbauprojekten, die von der DB Projekt Verkehrsbau bzw. DB Station & Service realisiert werden (z.B. Lehrter Bahnhof, unterirdischer Bahnhof Friedrichstraße, Papestraße, Gesundbrunnen), sind folgende Arbeiten geplant:

  • Erneuerung der Unterdecke und Beleuchtung des Bahnsteigs #Oranienburger Straße
  • Erneuerung Bahnsteigbelag und Einbau Blindenleitsystem #Botanischer Garten
  • Erneuerung Bahnsteigdächer #Lichterfelde West, Marzahn und Springpfuhl
  • Erneuerung Entwässerungsleitungen in Botanischer Garten und #Sundgauer Str.
  • Wiedereröffnung des südlichen Zugang Waidmannslust (Baubeginn 2002 abhängig
    von ausstehender Genehmigung des Eisenbahnbundesamtes)
  • Erneuerung der Wandfliesen in Nikolassee (Tunnel zum Empfangsgebäude)
  • Erneuerung von Fliesen und Beleuchtung im Zugangsbereich #Humboldthain
  • Korrosionsschutzarbeiten Fußgängerbrücke #Biesdorf
  • Instandsetzung der Aufzüge #Anhalter Bahnhof, #Rathaus Steglitz, #Hermsdorf
    und #Schichauweg
  • Instandsetzung von Fahrtreppen #Bundesplatz, Anhalter Bahnhof, Schichauweg
  • Erneuerung der Bahnhofsbeleuchtung auf 15 Bahnhöfen

Investitionen in neue #Aufzüge

Parallel führt der Eigentümer DB Station & Service umfangreiche Investitionen zur #behindertengerechten Ausstattung der Bahnhöfe durch. In #Köpenick, #Friedrichsfelde Ost, #Rahnsdorf, Springpfuhl, #Pankow-Heinersdorf, Waidmannslust, Oranienburger Straße, #Unter den Linden, #Mexikoplatz, #Schlachtensee und Nikolassee (S 1) gehen neue Aufzüge in Betrieb. In #Friedenau beginnen vorberetende Arbeiten. Die Bahnhöfe #Witzleben /ICC, #Hohenzollerndamm und Anhalter Bahnhof erhalten zusätzliche Ausgänge.

„Mit den neuen Strukturen haben wir eine sinnvolle Arbeitsteilung gefunden, um unseren Fahrgäste zeitgemäß moderne und attraktive Bahnhöfe bieten zu können, in denen Sauberkeit und Service nicht nur ein Schlagwort sind”, sagt Wolfgang #Borsch, Bahnhofsmanager von DB Station & Service. “Es liegt noch ein langer Weg mit viel Arbeit vor uns. Aber wir werden ihn gehen, damit Bahnhöfe überall wieder die Visitenkarten der Bahn sind.”