Der erste #Spatenstich wurde im August gefeiert – rechtzeitig vor der Wahl. Jetzt wird tatsächlich gebaut für die #Straßenbahn in #Moabit.
Seit Montag ist die #Turmstraße in Berlin-Mitte Richtung Westen für Autofahrer und Busse gesperrt. Auf 600 Metern Länge werden nun Leitungen neu verlegt, damit sie künftig nicht unter den Gleisen der Straßenbahn liegen. Zwischen #Lübecker Straße und #Rathenower Straße gibt es Richtung Osten noch eine gemeinsame #Fahrbahn für Autos und BVG-Busse. Radfahrer haben in der Bauphase in beide Richtungen eine abgetrennte Spur.
Werden Schienen verlegt, gehen Anwohner oft auf die Barrikaden – wegen Lärms oder weil #Parkplätze weichen. Nun werden in Pankow und Lichtenberg #Bäume gefällt.
733 Straßenbahnen fahren pro Tag durch die #Oderbruchstraße und die #Hohenschönhauser Straße an der Bezirksgrenze zwischen Lichtenberg und Pankow. Die Gleise liegen in dem Abschnitt im Asphalt der #Fahrbahn.
Die Züge der Linien #M5 und #M6 stehen deshalb oft im #Autostau, Gutachter haben 15.000 Autos am Tag ermittelt. Die BVG will jetzt eine eigene #Trasse für die #Straßenbahn – doch dafür müssen mindestens 40 alte Bäume weichen. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung sei nicht vorgesehen, teilte die BVG mit.
Seit wenigen Tagen liegen die Pläne für das Vorhaben öffentlich aus. Noch sind keine Proteste von Anwohnern bekannt. Zuletzt hatten Bewohner der #Leipziger Straße gegen den #Tramneubau protestiert. Und am #Ostkreuz verhindern Anwohner seit Jahren erfolgreich eine direkte Anbindung des Bahnhofs.
Der Streit um die #Neugestaltung der Adlershofer #Dörpfeldstraße dauert weiter an. Auf der eng bemessenen Haupt- und Geschäftsstraße teilen sich #Straßenbahn und Busse, Radfahrende und Autos eine #Fahrbahn. Seit langem wird eine Umgestaltung des Straßenraums diskutiert.
2025 will die BVG die #Straßenbahnlinie an der Straße zweigleisig ausbauen, im Zuge dessen soll auch die Straße umgebaut werden. Ende vergangenen Jahres hat das Bezirksamt Treptow-Köpenick einen Entwurf dazu ausgewählt, der bei den Menschen vor Ort auf Ablehnung stößt. Die Behörden beharren allerdings darauf, dass es sich bei der sogenannten Variante E um eine #Kompromisslösung handele.
Verkehrssenat befürwortet ebenfalls die „Variante E“ „Die vom Bezirksamt Treptow-Köpenick favorisierte „Variante E“ ist eine aus einem mehrjährigen Planungs- und Abstimmungsprozess hervorgegangene Kompromisslösung, die unter Abwägung der verschiedenen Belange auch von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mitgetragen wird“, heißt es entsprechend in einer Antwort der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf eine schriftliche Anfrage des CDU-Abgeordneten Stefan Evers.
Berlins bislang längste #Fahrradstraße entsteht im Stadtbezirk #Neukölln. Nach Fertigstellung im Jahr 2024 soll sie auf der #Weserstraße über 2,5 Kilometer parallel zur #Sonnenallee verlaufen, wie Bezirksbürgermeister Martin #Hikel (SPD) am 28. Juni 2021 anlässlich des ersten Spatenstichs mitteilte.
#Radfahrer können dann zwischen #Kottbusser Damm und dem S- und U-Bahnhof Sonnenallee eine 5,5 Meter breite asphaltierte #Fahrbahn nutzen. Autos sind dort dann weitgehend tabu, für Anwohner, Liefer- oder Rettungsfahrzeuge sollen aber Ausnahmen gelten. Der erste #Bauabschnitt zwischen #Pannierstraße und #Fuldastraße soll bereits Ende diesen Jahres fertig sein, wie Hikel ergänzte. Im Zuge der insgesamt 3,7 Millionen Euro umfassenden Baumaßnahme werden auch die Gehwege erneuert und neue Bäume in der Weserstraße gepflanzt. «Mit der Fahrradstraße leisten wir einen wichtigen Beitrag für die Verkehrswende», sagte Hikel. Vor drei Jahren hatte das Berliner Abgeordnetenhaus mit rot-rot-grüner Mehrheit erste Abschnitte eines Mobilitätsgesetzes beschlossen, um die #Verkehrswende weg vom Auto rechtlich abzusichern und unter anderem den Ausbau der #Radinfrastruktur zu beschleunigen. Radfahrer wie auch Fußgänger sowie Busse und Bahnen haben nun per Gesetz Vorrang …
Unruhe in #Kladow: Der zentrale #Ritterfelddamm wird wochenlang voll gesperrt – auch für alle #BVG-Busse. Der Ort ist geteilt. Der Stadtrat wählt drastische Worte.
Heureka, hier kommt die nächste Berliner Baustelle: Der Ritterfelddamm am #Flugplatz#Berlin-Gatow ist #bröselig wie Bahlsen-Keks und soll seit Jahren saniert werden. Kosten: mindestens 6 Mio Euro. Das berichtet der Spandau-Newsletter vom Tagesspiegel in seiner aktuellen Ausgabe und zeigt Fotos, wie es dort aussieht.
Auf der Straße wird man im Bus, auf dem Rad oder im Auto übel durchgerüttelt. „Die #Fahrbahn zwischen Selbitzer Straße und Potsdamer Chaussee befindet sich in einem #desolaten Zustand“, heißt es im aktuellen Bezirkshaushalt. Und in Berlins Finanzplanung 2020/2024 steht unter „prognostizierte Fertigstellung: 2027“ (ist aber nicht verbindlich).
In den letzten zwölf Monaten hatten die Bauleute ordentlich zu tun: Eine neue sogenannte Feste #Fahrbahn auf ca. 1.000 Meter Gleislänge mit zwei #Weichen wurde eingebaut, das #Stahltragwerk des U-Bahnviaduktes umfangreich saniert und zusätzliche Fundamente an #Viaduktstützen im Bereich Skalitzer Straße hergestellt. Zwischen #Schlesischem Tor und #Oberbaumbrücke erhielten die neuen Gleisanlagen auch einen neuen #Schotteroberbau mit elastischen #Dämmmatten und neuartigen #Kunststoffschwellen.
Ab dem 12. April 2021 stehen die U-Bahnlinien U1 und U3 für Fahrgäste wieder, wie geplant, zur Verfügung. Wie bereits angekündigt, wird der U-Bahnhof #Schlesisches Tor in Fahrtrichtung Warschauer Straße vom 12. April bis 22. April 2021 jedoch noch nicht angefahren. Grund sind ausstehende Asphaltarbeiten auf dem Bahnsteig, die in Folge der winterlichen Witterungsverhältnisse noch nicht abgeschlossen sind.
„Mit der #Wiederinbetriebnahme der Hochbahn ist die Strecke zwischen Gleisdreieck und Oberbaumbrücke weitgehend fit für die nächsten Jahrzehnte“, sagt U-Bahnbauchef Uwe #Kutscher. „Wir freuen uns besonders, dass der gesetzte Zeitrahmen sowie Kostenrahmen von rund 36 Millionen Euro für die #Streckenerneuerung seit 2018, trotz der schwierigen Randbedingungen, eingehalten werden konnte. Natürlich gehen der #barrierefreie Ausbau am U-Bahnhof Schlesisches Tor und #Görlitzer Bahnhof sowie #Instandsetzungsmaßnahmen an den U-Bahnhöfen in den kommenden Jahren wie geplant weiter.“
Die Großmaßnahme in Zahlen
2220 Meter Fahrschienen wurden aus- und eingebaut und 1400 Meter Stromschienen erneuert. Rund 2130 Schwellen wurden ausgebaut, 2300 Tonnen Schotter entsorgt und 800 Tonnen gereinigt wiederverwendet. Tausende Meter Kabel wurden neu verlegt; ca. 410 Tonnen neue Stahlkonstruktionen wurden montiert. Ein neuer Korrosionsschutz wurde an über 11.300 Quadratmetern Fläche hergestellt.
Wie bewertet der Senat den Stand der Sanierungen von #Radwegen, #Gehwegen und #Straßen allgemein in Berlin und in den einzelnen Bezirken (mit der Bitte um Auflistung)?
Antwort zu 1:
Die Straßen (Fahrbahnen, Geh- und Radwege und sonstige Nebenanlagen) in einem dem regelmäßigen Verkehrsbedürfnis entsprechenden Zustand zu erhalten, ist Aufgabe der Straßenbauverwaltung. Dies ist ein stetiger Prozess, welcher im Rahmen der Leistungsfä higkeit des Straßenbaulastträgers kontinuierlich gewährleistet wird. Die Pflichten des Stra ßenbaulastträgers werden in Berlin durch die Bezirke wahrgenommen.
Die Systematik der Straßenerhaltung teilt sich in
Bauliche #Unterhaltung (Sofortmaßnahmen zur Aufrechterhaltung der Verkehrssi- cherheit, B. Schlaglochverfüllung)
#Instandsetzung (an der Deckschicht, Deckschicht 3 – 4 cm ersetzen)
#Erneuerung (Ersatz des gesamten gebundenen Aufbaus oder Ersatzneubau – mit Umgestaltung)
Auf Grund der zeitweise beschränkten Haushaltslage vor einigen Jahren mussten notwen dige Erhaltungsmaßnahmen unter ungünstigen monetären Bedingungen durchgeführt werden, das Niveau der Substanzerhaltung konnte jedoch auch unter diesen Umständen aufrechterhalten werden. Ein „Stand der Sanierungen“ kann aufgrund der Kontinuität der Aufgabenbearbeitung nicht festgestellt werden.
Frage 2:
Welche Maßnahmen zur Erfassung des Sanierungsstandes der Gehwege, Radwege und Straßen in Berlin wurden bereits getätigt?
Antwort zu 2:
Der Sanierungsstand der baulichen Anlagen der Berliner Straßen wird nicht erhoben. Der zeit erfolgt die Erhebung des Zustandes der Fahrbahnen des Hauptverkehrsnetzes als standardisierte Zustandserfassung und -bewertung (ZEB). Mit Vorlage und Auswertung dieser Zustandsdaten können entsprechende bezirksweise Auswertungen durchgeführt und zur Verfügung gestellt werden.
Frage 3:
Welche Maßnahmen der Sanierung wurden in den letzten fünf Jahren zur Gehweg-, Radweg- und Straßensanierung getätigt (aufgeschlüsselt nach Bezirken)?
Antwort zu 3:
In den letzten fünf Jahren haben die Bezirke nachstehende Anzahl von Sanierungen im Sonderprogramm Straßensanierung getätigt:
Zu diesen Maßnahmen kommen zahlreiche Sanierungsmaßnahmen , die die Bezirke ei genverantwortlich getätigt haben.
Frage 4:
Wie bewertet der Senat die getätigten Maßnahmen? Wo sieht der Senat Potential in der Erweiterung der Sa nierungen?
Antwort zu 4:
Die von den Straßen- und Grünflächenämtern der Bezirke durchgeführten Maßnahmen der Straßenunter- und -erhaltung entsprechen den geltenden rechtlichen und technischen Regelungen und sind im Rahmen der Leistungsfähigkeit wirtschaftlich und zielführend.
Durch die bisher ausgereichten Sonderprogramme (z.B. Schlaglochprogramm) wird die Straßenerhaltung verstetigt. Als Werkzeug für die Optimierung der Erhaltungsressourcen wird entsprechend dem Beschluss des Abgeordnetenhauses vom 22.06.2017 ein Erhal tungsmanagementsystem für die Straßen Berlins (EMS) aufgebaut. Zu diesem gehört un ter anderem die regelmäßige Erfassung und Bewertung des baulichen Zustands der Stra ßen (ZEB). Im Weiteren wird auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage 18/24484 verwie sen.
Eine Ausweitung von Erhaltungsmaßnahmen kann nur im Rahmen der Ressourcen der Baulastträger, der Bauwirtschaft und der Infrastruktur selbst erfolgen, da diese in ihrer Ver kehrsfunktion auch während der Bauzeit in erforderlichem Umfang zur Verfügung stehen muss.
Frage 5:
Welche Maßnahmen sollen in Zukunft für die Sanierung der Gehwege, Radwege und Straßen getätigt werden?
Antwort zu 5:
Auch in Zukunft soll die Straßeninfrastruktur kontinuierlich und wirtschaftlich effektiv und gemäß der geltenden Rechtslage erhalten werden.
Frage 6:
Über welche Mittel und Möglichkeiten verfügen die Bezirke, um individuell Gehwege, Radwege und Straßen sanieren zu lassen?
Antwort zu 6:
Den Bezirken stehen im Doppelhaushalt 2020 / 2021 für die Unterhaltung des Straßenlan des und somit für die individuelle Sanierung von Gehwegen, Radwegen und Straßen die in nachstehender Tabelle aufgeführten Haushaltmittel zur Verfügung.
Bezirk
2020
Kapitel 38 00
Titel 521 01 Unterhaltung des Straßen- lands
2021
Kapitel 38 00
Titel 521 01 Unterhaltung des Straßen- lands
Mitte
3.128.000 €
2.828.000 €
Friedrichshain – Kreuzberg
1.645.000 €
1.595.000 €
Pankow
3.952.000 €
3.952.000 €
Charlottenburg – Wilmersdorf
3.447.000 €
3.447.000 €
Spandau
2.739.000 €
2.639.000 €
Steglitz – Zehlendorf
3.737.000 €
3.737.000 €
Tempelhof – Schöneberg
3.029.000 €
2.979.000 €
Neukölln
2.404.000 €
2.404.000 €
Treptow – Köpenick
3.983.000 €
3.983.000 €
Marzahn – Hellersdorf
3.499.000 €
3.523.000 €
Lichtenberg
3.397.000 €
3.397.000 €
Reinickendorf
2.876.000 €
2.876.000 €
Über den Einsatz dieser Mittel entscheiden die bezirklichen Straßen- und Grünflächenäm ter eigenverantwortlich.
Frage 7:
Wie werden diese Mittel ausgeschöpft und wo wurden sie verwendet?
Antwort zu 7:
Die Ausschöpfung der Mittel des Sonderprogramms Straßensanierung lag in den letzten fünf Jahren zwischen 81,2 % und 101,3 % (einer geringfügigen Übersteuerung hatte die Senatsverwaltung für Finanzen zugestimmt). Die Ausschöpfung der bezirklichen Mittel zur Straßenunterhaltung ist dem Senat nicht bekannt.
Dürfen #Fußgänger auf der #Fahrbahn gehen, wenn sie auf
schmalen Gehwegen nicht den wegen Corona nötigen #Sicherheitsabstand
einhalten können? Ja, sagt die Fußgängerlobby FUSS e.V.: „Fußgänger
sollen einerseits #Gehwege benutzen. Andererseits verbieten es ihnen
aber die aktuellen Verordnungen der Länder, anderen Menschen zu nahe
zu kommen. Tun sie das doch, gefährden sie derzeit Leib und Leben.
Weichen sie aber achtsam auf den Rand einer nicht zu stark
befahrenen Fahrbahn aus, kann das allenfalls Auto- und Radfahrern
leicht irritieren. Das ist eindeutig das viel kleinere Übel.“
Fußgängern empfiehlt FUSS e.V.-Vorstand Roland Stimpel: „Wo es nötig
und hinreichend sicher ist, da weicht auf die Fahrbahn aus! Das kann
beim verringerten Autoverkehr sicherer sein, als auf dem Gehweg
anderen Menschen bedrohlich nah zu kommen.“ Das gelte natürlich nur
für Erwachsene mit hoher Aufmerksamkeit und Reaktionsvermögen und
nur dort, wo nicht zu viele und zu schnelle Fahrzeuge unterwegs
seien. FUSS e.V. empfiehlt: „Hier sollte man auch nur auf der
linken Seite gehen, um entgegen kommende Fahrzeuge im Auge zu haben.
Und natürlich nur auf übersichtlichen und beleuchteten Straßen.“
„Besonders dringend brauchen jetzt Ältere, Rollstuhlfahrer und
chronisch Kranke Abstand zu anderen“, sagt Stimpel. „Fitte und
Gesunde sollten sie auf engen Gehwege möglichst verschonen.“ Zur
rechtlichen Seite verweist der Verein auf den Freispruch des
Bundesgerichtshofs für einen Fußgänger, der Fahrbahnen sogar
demonstrativ und in der Absicht benutzt hatte, Fahrer zum Ausweichen
zu zwingen und deshalb wegen gefährlichen Eingriffs in den
Straßenpverkehr angeklagt war (BGH vom 31.8.1995, 4 StR 283/95).
Einer der wichtigsten U-Bahn-Abschnitte Berlins soll für ein Jahr stillgelegt werden. Ab Frühjahr 2020 fahren die Linien #U1 und #U3 vorerst nicht mehr zwischen #Kottbusser Tor und #Warschauer Straße. Grund ist die geplante Sanierung des stählernen Viadukts.
Nutzer der Berliner U-Bahn müssen zwischen Kreuzberg und Friedrichshain ab kommendem Frühjahr große Einschränkungen hinnehmen. Wie die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) mitteilten, soll der Schienenverkehr der Linien U1 und U3 zwischen Kottbusser Tor und Warschauer Straße für rund zwölf Monate komplett eingestellt werden. Die Berliner Zeitung hatte am Montag über die Maßnahme berichtet [berliner-zeitung-de].
Umfangreiche #Sanierung wohl ab April 2020
Grund für die Einschränkungen auf einer der wichtigsten U-Bahn-Strecken der Stadt ist die geplante #Sanierung der stählernen #Hochbahntrasse. Die BVG hat im Amtsblatt der Europäischen Union vom 2. Oktober Aufträge für umfangreiche Bauarbeiten auf einem 755 Meter langen Abschnitt der U-Bahn-Strecke ausgeschrieben. Demnach soll das #Viadukt zwischen Oberbaumbrücke und Kottbusser Tor ab April 2020 unter anderem eine neue #Fahrbahn, neue Kabel und #Entwässerungskanäle bekommen. Auch die historische #Stahlkonstruktion selbst, die im Jahr 1896 …
Auf dem #Hindenburgdamm in #Lichterfelde soll es künftig eine eigene Spur für Busse geben. Die #Verkehrslenkung Berlin prüft derzeit, ob im Abschnitt zwischen Klingsorstraße und Gelieustraße in Richtung Norden eine Fahrbahn für Busse frei gehalten werden kann. Etwa 700 Meter ist der Abschnitt lang. Noch sei nicht sicher, ob die Spur zulasten der Parkplätze oder einer Fahrbahn gehe, antwortete Ingmar Streese, Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Verkehr, auf Anfrage von Oliver Friederici (CDU).
Keine Parkplätze, keine Kundschaft
An den Abgeordneten, der seinen Wahlkreis in Lankwitz hat, hatten sich Anwohner und Geschäftsleute gewandt. „Sie sind in Sorge, was passieren wird“, sagt Friederici. Vor allem die Geschäftsleute seien unzufrieden, weil sie befürchten, dass Parkplätze wegfallen. Damit würde die Kundschaft, die schnell vor dem Laden hält und einkauft, wegfallen. „Ich bezweifle, dass eine Busspur an dieser Stelle notwendig ist“, sagt der Abgeordnete. Stattdessen sollte lieber eine Ampel-Vorrangschaltung für Busse …