Frage 1: Woran lag es, dass die #Brücke sich innerhalb von 2,5 Jahren in der #Beschaffenheit so verändert hat, dass nun eine #Sperrung vorliegt, obwohl das damalige Ergebnis der außerplanmäßigen #Prüfung ergab, dass eine akute Sperrung nicht drohe? Antwort zu 1: Bei der außerplanmäßigen #Bauwerksprüfung im Jahr 2020 wurde im Ergebnis festgestellt, dass die Stand- und #Verkehrssicherheit beeinträchtigt sind und die #Dauerhaftigkeit des Bauwerkes nicht mehr gegeben ist. Gemäß Definition der ermittelten Zustandsnote von 3,0 (nicht ausreichender Zustand) kann die weitere #Schadensausbreitung dazu führen, dass die Verkehrssicherheit nicht mehr gegeben ist. Im Zusammenhang mit einer unterjährigen #Bauwerksüberwachung wurde im Oktober 2022 eine Zunahme des Umfangs der relevanten Schäden, insbesondere am brückenoberseitigen #Gehbahndeckblech, festgestellt. Die Verkehrssicherheit ist daraufhin als nicht mehr gegeben bewertet und infolgedessen eine #Nutzungseinschränkung mittels Sperrung des Bauwerkes veranlasst worden.
Frage 1: Wie bewerten Senat und BVG den derzeitigen #Zustand des Berliner #U-Bahnnetzes und der #U-Bahnhöfe insgesamt? Antwort zu 1: Die BVG teilt hierzu mit: „Der „Zustand“ einzelner Abschnitte beziehungsweise Netzteile des Berliner U-Bahnnetzes setzt sich aus einer Vielzahl von Faktoren zusammen. Hierzu gehören #Bauwerke, #Gleisanlagen, #Stromversorgungsanlagen, #Zugsicherungsanlagen, #Kommunikations- und #IT-Anlagen sowie maschinelle #Ausrüstung. Wir gehen davon aus, dass mit der Anfrage insbesondere die baulichen Anlagen gemeint sind. Der #bauliche Zustand des Berliner U-Bahnnetzes und der U-Bahnhöfe kann auf der Grundlage der regelmäßigen #Bauwerksprüfung im Wesentlichen mit gut bis befriedigend bewertet werden.“ Der Senat teilt diese Einschätzung der BVG.
Frage 1: Plant der Senat eine #Verfüllung des Lindentunnels? Antwort zu 1: Der Senat plant einen #Teilrückbau und die Verfüllung des Lindentunnels im Bereich der #Fahrbahn der Straße Unter den #Linden. Frage 2: Was spricht gegen die Verfüllung des Lindentunnels? In welcher Höhe würden Kosten anfallen?
Frage 1: In welchem Zustand befinden sich die #Verkehrswege im #Nordosten Berlins grundsätzlich? Antwort zu 1: Das Bezirksamt Pankow antwortet hierzu: „Sämtliche öffentlich gewidmeten #Straßenflächen und Verkehrswege im Bezirk Pankow von Berlin befinden sich grundsätzlich in einem #verkehrssicheren Zustand, was nicht bedeutet, dass jede Verkehrsfläche zu jeder Zeit gefahrlos und frei von Mängeln ist. Der #Straßenzustand ist permanenten Veränderungen unterworfen, auf die der Verkehrssicherungspflichtige, also das Land Berlin, nur reagieren kann.“
Von der Tradition in die Zukunft: Am 7. Mai 1897 erwarb #Siemens & Halske das erste Grundstück in der heutigen #Siemensstadt. 125 Jahre nach dieser ersten Investition sollen hier bis 2035 rund eine Million Quadratmeter Geschossfläche für Industrie, Gewerbe, Forschung und Lehre, Wohnen, Beherbergung und soziale Infrastruktur entstehen.
Frage 1: In welchem baulichen Zustand befindet sich die #Sellheimbrücke im Pankower Ortsteil Blankenburg? Frage 2: Wann wurden letzte bautechnische Untersuchungen durchgeführt und was war deren Ergebnis? Antwort zu 1 und 2: Das #Bauwerk wird gemäß DIN 1076 alle drei Jahre auf #Standsicherheit, #Verkehrssicherheit und #Dauerhaftigkeit geprüft und bewertet. Die letzte #Bauwerksprüfung erfolgte am 10.12.2020 und ergab eine Zustandsnote von 3,0 (Benotung von 1-4). Ab der Note 3,0 wird von einem „kritischen #Bauwerkszustand“ gesprochen. Die Schäden am #Brückenbauwerk sind insbesondere auf verschlissene #Bauwerksfugen sowie die zum Zeitpunkt der Errichtung im Jahr 1958 geringeren Anforderungen an die Betondeckung zurückzuführen. Sie beeinträchtigen mittelfristig die #Standsicherheit des Bauwerks. Um die Schäden zu beheben, wäre eine umfangreiche und sehr kostenintensive #Grundinstandsetzung der Brücke erforderlich. Da zusätzlich Anforderungen an das #Lichtraumprofil mit größerer Stützweite über die #Bahntrasse gestellt worden sind, werden zurzeit nur die absolut notwendigen Unterhaltungsarbeiten durchgeführt, um den Verkehr bis zu einem #Ersatzneubau sicher aufrechterhalten zu können.
Frage 1: Wie ist der bauliche #Zustand folgender #Brücken, und wie stellt sich deren Sanierungsbedarf konkret dar? (#Beusselbrücke, #Perleberger Brücke, #Putlitzbrücke) Antwort zu 1: Die Beusselbrücke hat auf Grundlage der regelmäßigen #Bauwerksprüfung nach DIN 1076 mit einer #Zustandsnote von 2,5 einen ausreichenden Zustand bezüglich der Standsicherheit; die #Verkehrssicherheit und die Dauerhaftigkeit haben leichte Beeinträchtigungen; die Erhaltung und Verbesserung des Gesamtzustands werden durch kontinuierliche kurz- und mittelfristige Unterhaltungsleistungen erreicht. Die Perleberger Brücke hat mit einer Zustandsnote von 2,3 einen befriedigenden Zustand 2 bezüglich der Standsicherheit; die Verkehrssicherheit und die Dauerhaftigkeit haben leichte Beeinträchtigungen; die Erhaltung und Verbesserung des Gesamtzustands werden durch kontinuierliche mittelfristige Unterhaltungsleistungen erreicht. Die Putlitzbrücke hat mit einer Zustandsnote von 3,0 einen nicht vollumfänglich ausreichenden Zustand bezüglich der Standsicherheit; die Verkehrssicherheit und die Dauerhaftigkeit haben Beeinträchtigungen, die durch Sonderprüfungen engmaschiger als durch die reguläre Bauwerksprüfung bzw. Überwachung kontrolliert werden. Eine unmittelbare Verkehrsgefährdung besteht nicht. Derzeit erfolgt die Planung von grundhaften Instandsetzungsarbeiten.
Vorbemerkung der Abgeordneten: Durch Bauarbeiten senkte sich die #Wasserstadtbrücke in #Hakenfelde ab und es wurden 2018 Risse und Verformungen an tragenden Brückenteilen festgestellt. Das Bauvorhaben „Deck One“ ist seitdem pausiert und es wird gewartet, bis der Bauherr ein Instandsetzungsgutachten bei der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz vorlegt und dieses dann umgesetzt wird. Grundsätzlich unterliegen die Spandauer Brücken einer regelmäßigen Bauwerksprüfung nach der DIN Norm 1076. Der zuständige Straßenbaulastträger für die Brücken über die Havel ist in der Regel die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Um sicherzustellen, dass weitere Beschädigungen an Spandauer Havelbrücken im Zuge von geplanten Bauarbeiten stattfinden, müssen alle Maßnahmen vorab geprüft werden. Wenn Schäden eingetreten sind, ist es meistens zu spät und die Instandsetzung und die Baustopps binden sowohl bei der öffentlichen Hand als auch bei privaten Bauherren Kapazitäten und können zukünftige verkehrspolitische Risiken darstellen. Frage 1: Wie viele Brücken queren in Spandau die #Havel? Antwort zu 1: Insgesamt queren die Havel in Spandau acht Brücken, die in der Zuständigkeit des Landes Berlin liegen. Frage 2: Wie bewertet der Senat den baulichen Zustand dieser Brücken? (Bitte die Errichtung, prognostizierte Lebensdauer und Zeiträume für geplante Instandsetzungen aufführen) 2 Frage 3: Wie wird die Grundlage der Bauwerksprüfung gemäß der DIN 1076 an den Spandauer Brücken und Straße sowie Schienentrassen über die Havel derzeit wahrgenommen? (Prüfintervalle, Ergebnisse und bauliche Maßnahmen an den Brücken, und die darüber verlaufenden Straßen und Schienen aufführen) Antwort zu 2 und 3: Der bauliche Zustand der Brücken ist der nachfolgenden Auflistung im Zusammenhang mit Errichtung, Prüfung, Ergebnis, prognostizierter Lebensdauer und baulicher Maßnahmen zu entnehmen. Die Bauwerksprüfung wird gemäß DIN 1076 wahrgenommen. Das heißt, die Bauwerke werden im dreijährlichen Wechsel der einfachen Prüfung und der Hauptprüfung unterzogen und unterliegen der jährlichen Bauwerksüberwachung mit einmaliger Beobachtung und zweimaliger Besichtigung. Die prognostizierte Lebensdauer ist ein theoretischer Wert, der angibt, wann ein Bauwerk zu ersetzen wäre, wenn keine bauwerkserhaltenden Arbeiten mehr ausgeführt werden würden. Es ist häufig so, dass Bauwerke, die noch den heutigen Verkehrsanforderungen genügen, im Zuge von Grundinstandsetzungen deutlich länger ihrer Funktion gerecht werden können. Bauwerksname Errichtung Hauptprüfung/ Ergebnis Einfache Prüfung #Wasserstadtbrücke 1999 2021 Zustandsnote 2,5 #Spandauer See Brücke 1997 2020 Zustandsnote 2,5 #Eiswerder Brücke westl. 1903 2020 Zustandsnote 2,4 Östl. Eiswerderbrücke 1891 2018 Zustandsnote 2,3 #Juliusturmbrücke 1939 2019 Zustandsnote 2,4 #Charlottenbrücke 1928 2020 Zustandsnote 2,9 #Dischinger Brücke 1981 2019 Zustandsnote 2,5 #Schulenburgbrücke 1909 2018 Zustandsnote 3,0 Bauwerksname prognostizierte Lebensdauer bauliche Maßnahmen Wasserstadtbrücke 70 Jahre laufende Unterhaltung Spandauer See Brücke 70 Jahre laufende Unterhaltung Eiswerder Brücke 15 Jahre Lagererneuerung Östl. Eiswerderbrücke 20 Jahre laufende Unterhaltung Juliusturmbrücke 30 Jahre laufende Unterhaltung Charlottenbrücke 15 Jahre laufende Unterhaltung Dischinger Brücke 20 Jahre laufende Unterhaltung Schulenburgbrücke 5 Jahre Beginn Ersatzneubauplanung Frage 4: Welche der Brücken über die Havel wurden in den letzten 10 Jahren in Spandau durch wen auf bauliche Veränderungen, Abnutzungen und Schäden untersucht? (Bitte Art der Untersuchung, Messungen und Ergebnisse darstellen) 3 Antwort zu 4: Über die kontinuierliche #Bauwerksprüfung und -überwachung hinaus wurden nachfolgende Brücken auf Einflüsse durch nachbarschaftliche Bebauung statisch und geotechnisch untersucht. Bauwerksname Auftraggeber und Bauherr Ergebnis Wasserstadtbrücke Silky Management S.A. Lux. geringe Auswirkungen prognostiziert, dennoch Setzungen, Risse am Bauwerk WBM Berlin-Mitte mbH steht aus Gewobag Wohnungsbau-AG geringe Auswirkungen Dischinger Brücke Spandauer Ufer GmbH & Co. KG geringe Auswirkungen Frage 5: An welchen Spandauer Brücken wurden in diesem Zeitraum welche baulichen Veränderungen festgestellt und dokumentiert? Antwort zu 5: Am Rampenbauwerk Wasserstadtbrücke wurden Setzungen mit Rissbildung festgestellt und dokumentiert. Frage 6: Wie bewertet der Senat diese baulichen Veränderungen der Brücken und der auf ihnen verlaufenden Straßen und Schienen und welche Maßnahmen wurden durch wen ergriffen? Antwort zu 6: Eine Gefährdung der Verkehrs- und Standsicherheit besteht aktuell nicht. Verkehrseinschränkungen waren bisher nicht erforderlich. Seitens des Senats besteht die Forderung gegenüber dem Schadensverursacher, dass die eingetretenen Verformungen der Brücke zunächst behoben werden. Ein entsprechendes Hebungskonzept wird durch den Investor derzeit erarbeitet. Frage 7: Welche Maßnahmen und Rahmenbedingungen würden nach Ansicht des Senats zielführend sein, um die bauliche Integrität der Brücken besser als bisher zu überwachen und sicherstellen zu können? Antwort zu 7: Der Einfluss auf Brücken und Ingenieurbauwerke steigt mit zunehmender Annäherung von geplanten Bebauungen. Durch stadtplanerische Festlegung und Einhaltung von definierten Abständen der Bebauungen zu den Bauwerken würde die bauliche Integrität der Brücken verbessert. Bei Baumaßnahmen von Dritten in unmittelbarer Nähe zu Bestandsingenieurbauwerken ist sicherzustellen, dass die zuständige Senatsverwaltung bereits im Rahmen von 4 Planfeststellungs-/Bebauungsplanverfahren, über die Baugenehmigung und sonstiger öffentlich-rechtlicher Genehmigungen bis über die Fertigstellung der Bauvorhaben beteiligt wird. Frage 8: Welche Gutachten und Untersuchungen wurden bisher im Rahmen der Planung des Bauvorhabens Spandauer Ufer: Bebauungsplan VIII 66-2 VE ehemals Postgelände angestrebt, um eine bauliche Beeinträchtigung der Dischinger Brücke und der Havelbrücke (Spandauer Bahnhof) auszuschließen? Antwort zu 8: Der Einfluss der geplanten Maßnahmen im Rahmen des Bebauungsplanes VIII 66-2 VE auf die Dischinger Brücke wurde durch statische und geotechnische Untersuchungen und Verformungsprognosen ermittelt und durch Anpassungen der geplanten Baumaßnahmen minimiert. Weiterhin wurde ein Beweissicherungskonzept zur Feststellung von Bewegungen und Veränderungen des Bauwerks erarbeitet. Die Inhalte werden während der Bauausführung umgesetzt und die Brücke fortlaufend auf Ihren Zustand hin überprüft. Berlin, den 30.04.2021 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz