Radwege-Stopp VIII: Weitere Überprüfungen formell freigegebener RadwegeProjekte?, aus Senat

25.01.2024

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Alle #Radverkehrsmaßnahmen, die im Sommer 2023 von Senatorin #Schreiner #gestoppt wurden, standen kurz vor der baulichen #Umsetzung und sollten entsprechend im Jahr 2023 fertiggestellt werden. Am 20.07.2023 hat die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt mitgeteilt, dass 16 der 19 für das Jahr 2023 avisierten Bauprojekte von Radverkehrsanlagen mit teilweise kleineren Anpassungen beauftragt und gebaut werden können. Für 3 weitere Projekte sollten vertiefende Prüfungen veranlasst werden.

Frage 1:

Wie ist der #Bearbeitungsstand der Maßnahmen, die nach Überprüfung durch die sog. #TaskForce Radverkehr #umgeplant werden mussten – konkret: welche Genehmigungs- und #Umsetzungsschritte sind bei den am 20.07.2023 wieder freigegebenen Projekten bereits absolviert bzw. seit der Ankündigung der Freigabe erfolgt?

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Straßenverkehr: Erneuerung der Berliner Allee (B2), aus Senat

25.01.2024

Frage 1:
Welche konkreten Faktoren führen zur #Feststellung, dass #Baumaßnahmen auf der #Berliner Allee frühestens ab #2026 erfolgen können? (Vgl. hierzu Stellungnahme von SenMVKU in der Sitzung des #Ausschusses für #Mobilität und #Verkehr am 04.10.2023)
Antwort zu 1:
Der genannte #Zeitraum ergibt sich aus der Erarbeitung der notwendigen #Planungsunterlagen und versteht sich als #frühestmöglicher #Baubeginn, soweit die Planungen ohne Verzögerungen abgeschlossen werden können.

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Straßenbahn: BVG: Warum sich die Berliner Philharmoniker eine Straßenbahn wünschen, aus Berliner Zeitung

25.01.2024

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/bvg-in-mitte-warum-sich-die-berliner-philharmoniker-eine-strassenbahn-wuenschen-li.2180535

Es ist ein ungewöhnlicher Brief. Seine Verfasserinnen und Verfasser haben mit Musik zu tun, mit Kunst und Büchern – der öffentliche #Verkehr in Berlin ist normalerweise kein Thema für sie. Doch diesmal haben die Berliner #Philharmoniker, die #Nationalgalerie, die #Stiftung Preußischer Kulturbesitz sowie andere Institutionen eine Ausnahme gemacht. In einem Schreiben an Berlins Verkehrssenatorin Manja #Schreiner (CDU) bitten sie darum, das Projekt zum #Bau einer #Straßenbahnstrecke vom #Alexanderplatz zum #Kulturforum voranzutreiben. Doch bei dem Vorhaben zeichnet sich eine #Umplanung ab.

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BVG: Alles muss man gelber machen, Vor 30 Jahren rollte die erste Straßenbahn in der damals neuen BVG-Farbe im Linienverkehr durch Berlin – Heute sind die Fahrzeuge im einheitlichen Design längst ein fahrendes Wahrzeichen, aus BVG

25.01.2024

Die Daten sind nüchtern. Es war der 31. Januar 1994. Der Zug trug die #Fahrzeugnummer #5143. Die #Premierenfahrt ging auf die Linie #50. Und doch handelt es sich erkennbar um ein Stück #Geschichte, denn vieles, was damals bei der #BVG passierte, ist längst Vergangenheit. Die #Tatra-Bahnen – ausgemustert. Der #Betriebshof #Niederschönhausen, auf dem die Bahn startete – stillgelegt. Der Verlauf der Linie 50 von Buchholz, Kirche zum U-Bahnhof #Schwartzkopffstraße – lange überholt von der #Netzentwicklung.

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Straßenverkehr: Das Adlergestell wird am Wochenende vorübergehend gesperrt, aus Senat

25.01.2024

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1408754.php

Grund ist der Neubau der Fuß- und Radwegbrücke über die B96a

Die neue Fuß- und #Radwegbrücke im Ortsteil #Johannisthal soll künftig die Kreuzung #Wagner-Régeny-Straße / #Igo-Etrich-Straße mit der #Sonnen Allee am Kleingartenverein Fortschritt e.V. am #Adlergestell verbinden. Die #Brücke überspannt dabei die #Bahnanlagen der Deutschen Bahn AG sowie die #B96a. Das neue #Brückenbauwerk wird aus Aluminium mit einer Gesamtlänge von 74,10 m hergestellt.

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Straßenverkehr: Ausnahmeparkgenehmigungen für Beschäftigte der Berliner Feuerwehr, der Polizei Berlin und der Berliner Justiz, aus Senat

25.01.2024

https://www.berlin.de/sen/inneres/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1409089.php

Seit dem 24. Dezember 2023 greift die #Novellierung der #Beantragung von #Ausnahmeparkgenehmigungen bei ungünstigen Arbeits- oder #Einsatzzeiten für Beschäftigte der Berliner #Feuerwehr, der #Polizei Berlin und der Berliner #Justiz. Für diese erfolgt seit Beginn des Jahres eine zentrale Bearbeitung beim Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (#LABO).

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Straßenverkehr + Elektromobilität: Letzter Laternenladepunkt offiziell eingeweiht, Erfolgreicher Abschluss des Forschungsprojekts „ElMobileBerlin“, aus Senat

24.01.2024

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1408551.php

Die Berliner Luft soll sauberer werden. Dazu leistet #Elektromobilität einen wesentlichen Beitrag. Anderthalb Jahre nach dem Beginn des Forschungsprojekts „#ElMobileBerlin“ sind nun insgesamt 825 Laternenladepunkte installiert – in Marzahn-Hellersdorf, Steglitz-Zehlendorf, Treptow-Köpenick, Reinickendorf und Spandau. An der Adamstraße 27/28 wurde heute der letzte #Laternenladepunkt in Anwesenheit von Senatorin #Schreiner offiziell eingeweiht.

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allg.: Diese Schlichtungsstelle hilft bei Ärger mit der Bahn, aus Berliner Kurier

24.01.2024

https://www.berliner-kurier.de/ratgeber/diese-schlichtungsstelle-hilft-bei-aerger-mit-der-bahn-li.2180208

Wer #Ärger mit der Deutschen Bahn hat, muss nicht gleich zum Anwalt rennen. Stattdessen können Verbraucher versuchen, eine #außergerichtliche Lösung zu finden. Dabei hilft die #Schlichtungsstelle für den öffentlichen #Personenverkehr (#SÖP).

„Ein aktuelles Beispiel wäre etwa, dass der gebuchte Zug #streikbedingt ausfällt und Reisende für ihre Fahrt einen #Mietwagen buchen“, sagt Christof Berlin, Leiter der Schlichtungsstelle. „Die Kosten für den Mietwagen und Sprit könnten Verbraucher dann im Rahmen der #Schlichtung geltend machen.“

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BVG: Tarifverhandlungen bei der BVG: So lief der Auftakt, aus Berliner Morgenpost

24.01.2024

https://www.morgenpost.de/berlin/article241497218/Tarifverhandlungen-bei-der-BVG-So-lief-der-Auftakt.html

In Berlin sind am Mittwoch die #Tarifverhandlungen zwischen Berliner Verkehrsbetrieben (#BVG) und #Verdi gestartet. Arbeitgeberin und Gewerkschaft sprechen dabei über einen neuen #Manteltarifvertrag für rund 16.000 Beschäftigte. Im Unterschied zu dem aktuellen #Tarifstreit zwischen Deutscher Bahn und der Lokführergewerkschaft #GDL geht es in Berlin allerdings nicht um das #Gehalt oder die #Arbeitszeit, sondern vielmehr um grundlegende #Arbeitsbedingungen und -regelungen. Verdi hat sich das Ziel gesetzt, eine #Entlastung der Mitarbeitenden der BVG und der #Tochtergesellschaft Berlin #Transport zu erreichen.

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Regionalverkehr: Ausbau der Ostbahn – wie geht’s weiter?, aus Senat

23.01.2024

Frage 1:
Wie ist der Stand des geplanten #Ausbau der #Ostbahn als #zweigleisige Strecke zwischen Berlin und dem polnischen #Kostrzyn?
Frage 2:
Welche #Taktdichte ist Stand heute für den Ausbau der Ostbahn geplant?
Frage 3:
Liegen bereits Ergebnisse des erarbeiteten Stufenplans für den Ausbau der Ostbahn vor?
Frage 4:
Wann ist mit dem Beginn eines zweigleisigen Ausbaus der Strecke zwischen Berlin und Kostrzyn zu rechnen?
Frage 5:
Bis wann ist mit einer #Elektrifizierung der Strecke zu rechnen?

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