Schiffsverkehr: Legales und ordnungswidriges Ankern bzw. Festmachen von Schiffen und Booten, aus Senat

…der Anlage zum Allgemeinen Zuständigkeitsgesetz (ZustKat AZG) die Hauptverwaltung die Gewässer erster und fließende Gewässer zweiter Ordnung einschließlich landeseigener Uferanlagen, Häfen, Umschlags- und Liegestellen mit Ausnahme der Sportbootstege zu verwalten….

carsharing + Radverkehr: Car- und Bike-Sharing in Berlin, aus Senat

…9: Dienstkräfte des Allgemeinen Ordnungsdienstes der Ordnungsämter sind für die Sicherstellung der Ordnung auf öffentlichen Straßen zuständig und achten bei ihren allgemeinen Kontrollen auch auf abgestellte Fahrräder. Frage 10: Wie…

Bus: Arbeiten, Leben und Wohnen in Neukölln – Busverkehr, aus Senat

…an den entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben. Frage 1: Welche allgemeinen Rahmendaten kann der Senat über den #Busverkehr in Neukölln berichten: a. Wie viele #Buslinien passieren das Stadtgebiet von Neukölln? b….

Bus: Arbeiten, Leben und Wohnen in Spandau – Busverkehr, aus Senat

www.berlin.de Frage 1: Welche allgemeinen Rahmendaten kann der Senat über den #Busverkehr in Spandau berichten: a. Wie viele Buslinien passieren das Stadtgebiet von #Spandau? b. Wie viele Passagiere werden täglich…

Straßenbahn: Falschparker*innen, die die Straßenbahn blockieren, aus Senat

…und des Allgemeinen Ordnungsdienstes (AOD) des Bezirksamts Mitte führen u.a. im August 2023 gemeinsame Schwerpunkteinsätze zur Überwachung des ruhenden Verkehrs durch. Der Straßenbahnabschnitt im Weinbergsweg wird einbezogen. c) #Siegfriedstraße/Fanningerstraße Zwischen…

Impressum und Datenschutz

…gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte…

Straßenverkehr + Elektromobilität: Ladesäulen für Elektromobilität (II) aus Senat

…der privaten Grundstückseigentümer bzw. Handlungsbevollmächtigten. Die technischen Anforderungen für einen sicheren Betrieb sowie die allgemeinen Anforderungen der 2 Bauordnung Berlin sind einzuhalten. Die Anlagen müssen den anerkannten technischen und baulichen…

Straßenverkehr: Klassifizierung des Berliner Straßennetzes, aus Senat

…§ 2 Abs. 4 Satz 1 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes – ASOG Bln). Frage 4: Welche Verbindungsfunktionsstufen (in der Berliner Logik) und/oder sonstigen eindeutig erfassbaren Kriterien entsprechen in Berlin…

Tarife: Einführung des kostenlosen Schülertickets der BVG, aus Senat

…derzeitige Onlineverfahren den Vorgaben der DSGVO? Antwort zu 6: Die BVG teilt hierzu mit: „Die BVG nimmt den Schutz der personenbezogenen Daten ihrer Kunden im Allgemeinen und den der minderjährigen…

Tarife: Umtausch von Fahrausweisen für den ÖPNV nach Tarifänderung, aus Senat

…basiert auf der ´Verordnung über die Allgemeinen Beförderungsbedingungen für den Straßen-bahn- und Obusverkehr sowie den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen´ (VOAllgBefBed), zuletzt geändert am 08.11.2007. Hiernach ist vorgesehen, dass nicht genutzte Fahrausweise…