allg. + Radverkehr: Entwurf des ersten Mobilitätsgesetzes Deutschlands im Berliner Senat, aus Senat

allgemeinen Teil mit den Zielen des Gesetzes, 2. den Teil zum öffentlichen Nahverkehr und 3. den Teil zum Radverkehr. Im nächsten Jahr folgen die Teile zu #Fußverkehr und Intelligenter #Mobilität…

Straßenverkehr: Rückfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/22433 „Widmung von alliierten Privatstraßen“, aus Senat

…unabhängig vom Bauherrn der Straßen gemäß § 3 Absatz 2 des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes (AZG) ausschließlich bei den bezirklichen Straßenbaulastträgern. Für die Erschließung der privaten Grundstücke sind die jeweiligen Grundstückseigentümer verantwortlich….

Straßenverkehr: Lärmschutzwände in Berlin I, aus Senat

…Standort aufzeigen) Antwort zu 7 und 8: Aktuell sind im Zuge des Neubaus von Ingenieurbauwerken keine separaten freistehenden Lärmschutzwände in der Planung. Neue Ingenieurbauwerke werden im Allgemeinen mit integrierten Lärmschutzelementen…

Straßenbahn: Investitionen in die Straßenbahn – I, aus Senat

…wa-rum nicht? Wenn ja, warum zieht der Senat diesbezügli-che Planungen, die bezirklich blockiert werden, nicht an sich? Antwort zu 9.: Gemäß dem Gesetz über die Zustän-digkeiten in der Allgemeinen Berliner…

Straßenverkehr: Elektrokleinstfahrzeuge – Wie gut ist Berlin vorbereitet?, aus Senat

…im Rahmen seiner allgemeinen Streifentätigkeit, analog zu Radfahren auf dem Gehweg, bei unerlaubter 4 Gehwegbenutzung mit Elektrokleinstfahrzeugen einschreiten und die erforderlichen Maßnahmen entsprechend der Vorgaben des § 10 der Verordnung…

Flughäfen: Die Flughafengesellschaft will künftig Privatflieger mit kleinen Maschinen vom Flughafen Schönefeld und künftigen Hauptstadtflughafen BBI fernhalten. „Maschinen mit einem Abfluggewicht bis zu zwei Tonnen sollen in Schönefeld nicht mehr landen., aus Berliner Morgenpost

…für Privatflieger. Industrie- und Handelskammer (IHK) wie auch der Verband der Allgemeinen Luftfahrt (Aopa) sehen darin bereits den Anfang vom Ende dieses Verkehrssegments in Schönefeld. Sie fürchten eine flächendeckende Verdrängung…

Flughäfen: Hohe Geldstrafen wegen Preisabsprachen verhängt, aus Märkische Oderzeitung

…Machenschaften beim Ausbau des Flughafens Schönefeld hinwies, hätten die Beschuldigten die Strafbefehle akzeptiert, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt von Neuruppin, Gerd Schnittcher. Er bestätigte damit einen Bericht der „Märkischen Allgemeinen“ vom…

Bus: Geplante Busspuren in Berlin, aus Senat

…eventuell bestehender Parkraumbewirtschaftungsmaßnahmen eingeschätzt. Die Bezirke kennen darüber hinaus die Interessen des örtlich ansässigen Gewerbes, beispielsweise betreffend bestehender Ladebedarfe am Fahrbahnrand und die allgemeine Stellplatzsituation besser. Der Bedarf an allgemeinen

Straßenverkehr: Am Steglitzer Kreisel Stadtautobahn mit Baufehlern bekommt Stützkorsett – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

…etwas gemacht werden muss“, sagte Jörg Becker vom Allgemeinen Deutschen Automobil-Club (ADAC). „Zahlreiche Bauten von damals kommen in die Jahre.“ In den Sechzigern und Siebzigern wurden in Berlin viele Kilometer…

Bus + S-Bahn: Anbindung des S-Bahnhofes Betriebsbahnhof Rummelsburg, aus Senat

…der dortigen Arbeiterinnen und Arbeiter angedacht. Die Öffnung für den allgemeinen Fahrgastverkehr erfolgte erst zu einem späteren Zeitpunkt. Dies erklärt die räumliche Lage des S-Bahnhofs. Die zum S-Bahnhof nächstgelegene Haltestelle…