Bus: Falschparker auf Busspuren, aus Senat

…werden die anfallenden Kosten dem Verursacher in Rechnung gestellt. Dabei ist die #Gebührenordnung so ausgestaltet, dass die Einnahmen eines jeden Falschparker-Vorgangs die Kosten des Abschlep- pens decken. Damit ist das…

Straßenverkehr: Ausnahmen von der Parkraumbewirtschaftung, aus Senat

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-25547.pdf www.berlin.de Frage 1: Wie viel #Parkraumbewirtschaftungszonen gibt es in welchen Bezirken? Welche #Fläche und wie viele #Stellplätze werden in welchen Bezirken jeweils bewirtschaftet? Antwort zu 1: Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf…

Flughäfen: GLEICHE ENTGELTE FÜR AIRLINES: Lufthansa gewinnt Rechtsstreit um Flughafengebühren, aus F.A.Z.

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/eugh-urteil-kosten-in-tegel-muessen-fuer-alle-fluggesellschaften-verbindlich-sein-16496578.html Die von einer #Aufsichtsbehörde gebilligten #Gebühren an einem #Flughafen müssen für alle #Fluggesellschaften verbindlich sein. Der Europäische Gerichtshof (#EuGH) stellte am Donnerstag klar, dass für einzelne Nutzer nicht andere…

Straßenverkehr: Bürgerentscheid in Treptow-Köpenick Auch künftig keine Parkgebühren in Köpenick, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/buergerentscheid-in-treptow-koepenick-auch-kuenftig-keine-parkgebuehren-in-koepenick,10809148,28211422.html In der #Köpenicker #Altstadt wird es auch künftig keine #Parkgebühren geben. Mehr als zehn Prozent der 208 000 Stimmberechtigten waren gegen die Einführung der Gebühren. In der Köpenicker Altstadt…

Carsharing + Straßenverkehr: Carsharing – modernes Verkehrskonzept fördern, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele #Carsharing-Unternehmen sind derzeit in Berlin registriert? Wenn möglich, bitte eine Liste der…

Straßenverkehr: Pläne des Senats, Falschparker auf Busspuren in Berlin müssen wohl bald mehr bezahlen, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/01/bvg-abschleppen-fahrzeuge-gebuehren-erhoehung-berlin.html Mal eben schnell auf der #Busspur #parken, um im Geschäft etwas abzuholen. Tausende Male hat das in den vergangenen Jahren den Ablauf des #ÖPNV in Berlin behindert. Die #BVG…

Flughäfen: Mögliche Umweltschäden Fluglinien lehnen neues BER-Modell zum Lärmschutz ab, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/Flughafen-BER/BER-Aktuelles/akteure_aktuell/2019/10/ber-fluglaerm-gebuehren-fluglinien-protest.html Nicht mehr nach pauschaler #Gebührenklasse, sondern nach dem Grad der #Lärmbelastung sollen #Fluggesellschaften am #BER abkassiert werden. Doch die lehnen das kategorisch ab – und warnen vor #Umweltschäden, sollte…

Flughäfen: Schönefeld-Finanzierung droht der Absturz Gericht: „Quersubventionierung“ durch Tegel unzulässig, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/schoenefeld-finanzierung-droht-der-absturz/435546.html Die #Finanzierung für den Ausbau #Schönefelds zum #Flughafen Berlin Brandenburg International (#BBI) wackelt. Dies könnte die Konsequenz aus einer Entscheidung des Landgerichts in einem #Gebührenstreit mit den #Fluggesellschaften sein….

allg. + S-Bahn + U-Bahn + Straßenbahn + Straßenverkehr: Entwurf für neuen Verkehrsplan: Mehr Tempo-30-Straßen in der Stadt Planer des Senats wollen höhere Parkgebühren und eine Messe-Tram, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/archiv/entwurf-fuer-neuen-verkehrsplan–mehr-tempo-30-strassen-in-der-stadt-planer-des-senats-wollen-hoehere-parkgebuehren-und-eine-messe-tram,10810590,9845384.html 23.10.2000 Die #Parkgebühren sollen in den kommenden Jahren zum Teil erhöht werden. Zugleich soll die Zahl der #Parkplätze im Stadtzentrum sinken. Dafür erhalten das #Messegelände und der #Kurt-Schumacher-Platz #Straßenbahn-Anschluss….

Straßenverkehr: Warum die Parkgebühren in Berlin spürbar steigen sollen, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/warum-die-parkgebuehren-in-berlin-spuerbar-steigen-sollen-li.90967 #Kurzzeitparker sollen bis zu vier Euro pro Stunde zahlen. Auch #Bewohnerparkausweise sollen teurer werden. Eine Gesetzesänderung, die vor kurzem in Kraft trat, ermöglicht dem Senat eine kräftige Anhebung der…