Flughäfen: Schönefeld-Finanzierung droht der Absturz Gericht: „Quersubventionierung“ durch Tegel unzulässig, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/schoenefeld-finanzierung-droht-der-absturz/435546.html

Die #Finanzierung für den Ausbau #Schönefelds zum #Flughafen Berlin Brandenburg International (#BBI) wackelt. Dies könnte die Konsequenz aus einer Entscheidung des Landgerichts in einem #Gebührenstreit mit den #Fluggesellschaften sein. Danach ist es unzulässig, dass Verluste in #Schönefeld durch höhere Gebühren in #Tegel ausgeglichen werden. In der Konsequenz wäre es dann vermutlich auch nicht zulässig, Passagiere in Tegel und #Tempelhof für den #Ausbau von Schönefeld zur Kasse zu bitten. Die Passagiergebühr auf allen drei Flughäfen gehörte aber zum Finanzierungskonzept für den privaten Ausbau des BBI. Nach dessen Scheitern muss der Ausbau öffentlich finanziert werden. Ob dazu auch eine Passagiergebühr gehören soll, sei noch nicht entschieden, hieß es gestern.

In dem #Musterprozess ging es um die strittige #Gebührenerhöhung vom 1. April vergangenen Jahres, die von den Fluggesellschaften nicht mitgetragen worden war. Daraufhin klagte die Flughafengesellschaft. In dem Verfahren gegen die #Fluggesellschaft #Germania entschied das Landgericht nun, dass die Berechnung der Gebühren für die zentrale #Infrastruktur in Tegel auf Grundlage der Kosten aller drei Berliner #Landeplätze unzulässig ist. Die Flughafengesellschaft hatte die Flughäfen als zusammengehöriges System …

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