Berlin – Beton, Stahl, Asphalt: Auf den ersten Blick sieht das Bauwerk stabil aus. Aber der Eindruck trügt. Damit die #Autobahnbrücke über die #Albrechtstraße am Steglitzer Kreisel die nächsten Jahre durchhält, braucht sie ein stählernes #Stützkorsett. Schon seit geraumer Zeit ist davon die Rede, in diesem Jahr soll der Unterbau nun in Angriff genommen werden. „Ziel ist es, mit der Ausführung der #Behelfsabstützung 2018 zu beginnen“, sagte Matthias Tang, Sprecher der Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne).
Wer auf der #A103 unterwegs ist, der merkt bereits, dass die Brücke über die Albrechtstraße nicht mehr gut in Schuss ist. Lastwagen dürfen dort nicht überholen, für genehmigungspflichtigen Schwerlastverkehr ist der Autobahnabschnitt gesperrt.
„Ich finde es nicht verwunderlich, dass an dieser Brücke etwas gemacht werden muss“, sagte Jörg Becker vom Allgemeinen Deutschen Automobil-Club (ADAC). „Zahlreiche Bauten von damals kommen in die Jahre.“
In den Sechzigern und Siebzigern wurden in Berlin viele Kilometer Autobahn gebaut. In dieser Zeit entstand auch der Südteil der jetzigen A103, der an der Ausfahrt Schloßstraße/Wolfensteindamm endet. Die Schnellstraße im Südwesten wurde 1968 eröffnet – in dem Jahr, als nicht weit davon entfernt an der Freien Universität die Studentenproteste heftiger wurden.
Busse als Konkurrenz zur S-Bahn
Auch der Bau der heutigen A103 führte zu Protesten – als erstes #Stadtautobahnprojekt im Westen der Stadt. Anlass war, dass für die #Autotrasse und den benachbarten Hochhauskomplex Steglitzer Kreisel viele Häuser abgerissen wurden.
Anfangs sollte die #Westtangente bis in den Norden nach Wedding führen. Doch länger als 3,7 Kilometer wurde die A103 nicht – am Schöneberger Kreuz ist Schluss. Dafür sorgte unter anderem die #Bürgerinitiative Westtangente, einer der ersten Verbände dieser Art …
Noch endet die #Straßenbahnlinie #M10 am S- und #U-Bahnhof #Warschauer Straße in #Friedrichshain. Doch in Zukunft soll die Party-Tram, wie sie wegen ihrer vielen Nachtschwärmer-Fahrgäste auch genannt wird, zum #Hermannplatz in #Neukölln weiterfahren. Nun kommt das Verkehrsprojekt ins Rollen. Die Senatsverkehrsverwaltung hat den ersten Planungsschritt ausgeschrieben. Gesucht wird ein Unternehmen, das die „#Grundlagenermittlung“ für die geplante #Netzverlängerung vornimmt.
Die M10 ist bereits eine #Erfolgsstrecke. 24 Stunden am Tag, rund um die Uhr, sind die gelben Flexity-Straßenbahnen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) zwischen dem Hauptbahnhof und der Warschauer Straße unterwegs. Die Fahrt führt durch dicht besiedelte Innenstadtgebiete, viele andere Nahverkehrsstrecken kreuzen die Linie – das garantiert viele Fahrgäste. Allein von 2013 bis 2016 ist die Zahl der Nutzer um 45 Prozent gestiegen. Damit verzeichnete die M10, die tagsüber im Fünf-Minuten-Takt befahren wird, den größten #Zuwachs von allen Straßenbahnlinien in Berlin.
Als Erstes soll die Strecke im Westen verlängert werden. Wie berichtet hat das Planfeststellungsverfahren für die rund zwei Kilometer lange Fortführung zum U-Bahnhof Turmstraße begonnen. Es begann mit der Auslegung der Planunterlagen, die bis zum 5. Januar 2018 dauerte. Geht alles glatt, wird die M10 von Ende 2020 an über den jetzigen Endpunkt am Hauptbahnhof bis Moabit fahren – womit das größte Straßenbahnnetz Deutschlands endlich auch wieder im Westen Berlins wächst, wo 1967 bis 1995 überhaupt keine Tram im Linienbetrieb unterwegs war.
Kreuzberg ist das nächste Projekt
Nun geht es darum, die M10 am anderen, südlichen Ende zu verlängern – ebenfalls in den Westen Berlins hinein. In der Ausschreibung erklärt der Senat, worum es geht: Um den Nahverkehr noch attraktiver zu machen und dessen Anteil am Gesamtverkehrsaufkommen zu erhöhen, soll die Straßenbahn Teile des östlichen Kreuzbergs (auch als SO 36 bekannt) und des nördlichen Neuköllns, die heute noch nicht direkt an den Schienenverkehr angebunden sind, …
Frage 1:
Weshalb hat der Senat nicht im laufenden #Planfeststellungsverfahrensabschnitt I der #Dresdner Bahn einen
zusätzlichen #Bahnhof#Kamenzer Damm auf der Trasse der #S2/Dresdner Bahn bestellt?
Frage 2:
Weshalb vergibt der Senat die Chance, den Willen von Parlament und Bevölkerung vor Ort im Rahmen des
rechtlich gestützten "Bestellerprinzips", einen neuen Bahnhof Kamenzer Damm zu schaffen, durchzusetzen?
Frage 3:
Hinsichtlich diesbezüglicher, mehrfacher Parlamentsbeschlüsse diverser Regierungsfraktionen von CDU und
SPD seit 1990, ist es aus welchem Grunde unter der Landesregierung von SPD, Grünen und Linken nun
nicht zur Bestellung des Bahnhofes Kamenzer Damm gekommen?
Antwort zu 1 – 3:
Im Flächennutzungsplan Berlin ist ein künftiger S-Bahnhof Kamenzer Damm enthalten.
Gemäß Stadtentwicklungsplan Verkehr (StEP Verkehr) ist er ebenfalls als langfristiges
Projekt mit einem Realisierungszeitraum nach 2025 und – abhängig vom verkehrlichen
Nutzen und der Wirtschaftlichkeit – vorgesehen.
Im Umfeld des geplanten S-Bahnhofs Kamenzer Damm befinden sich (im Südwest- und
im Südost-Quadranten) Gewerbegebiete, sowie lockere Wohnbebauung (Nordwest). Auf
dem relativ großen Nordost-Gelände befand sich das 1996 stillgelegte Gaswerk
Mariendorf. Es bestand seinerzeit die verkehrsplanerische Einschätzung, dass erst im
Falle einer Bebauung der Gaswerk-Fläche mit Nutzungen, die ein relativ großes
Verkehrsaufkommen erwarten lassen, der Bau des S-Bahnhofs Kamenzer Damm
gerechtfertigt ist. Es war jedoch – auch unter dem Aspekt möglicher Altlasten – viele Jahre
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lang unklar, welche Nachnutzungen auf dem ehemaligen GASAG-Gelände angesiedelt
werden.
Ein zunächst angedachtes Investoren-Vorhaben mit Wohnungen, Gewerberäumen und
einem kleinen Einkaufszentrum hatte sich wieder zerschlagen.
Im Jahr 2013 wurde das Gaswerkgelände mit ungefähr 385.000 m² Fläche an die
Investorengruppe BMDF Gewerbepark Berlin-Mariendorf GmbH & Co. KG verkauft.
Seitdem finden laufend Entwicklungen des Standorts gemäß Stadtentwicklungsplan Berlin
(StEP Industrie und Gewerbe) mit der vorrangigen Ausrichtung auf produzierendes
Gewerbe statt. Kleinere Produktionsbetriebe, Logistik, sonstige produktionsorientierte
Dienste und weitere Dienstleistungen, die viele Arbeitsplätze und zum Teil nennenswerten
Publikumsverkehr aufweisen, haben sich bereits angesiedelt. Das Deutsch-Amerikanische
Volksfest fand vom 21. Juli bis 13. August 2017 erstmals im Marienpark statt. Das
Volksfest war mit einem Shuttle-Bus vom U-Bahnhof Alt-Mariendorf (U-Bahn-Linie 6)
erreichbar.
Insgesamt ist damit verkehrlich die Errichtung des S-Bahnhofs Kamenzer Damm
gerechtfertigt. Der Senat hatte jedoch der Deutschen Bahn AG (DB AG) seinerzeit
zugesagt, während des laufenden Planfeststellungsverfahrens für die Dresdener Bahn
keine weiteren #Planänderungen zu veranlassen, um nicht noch weitere
Verkomplizierungen und Zeitverzug bei diesem sensiblen Verfahren zu verursachen.
Für den Wiederaufbau der Fernbahngleise auf der "Dresdener Bahn" in Marienfelde (sog.
Abschnitt 1) hat das Eisenbahn-Bundesamt am 22.05.2017 den
Planfeststellungsbeschluss erlassen. Daher hat der Senat nunmehr Gespräche mit der DB
AG aufgenommen, um weitere, inzwischen aufgrund der erfolgten Stadtentwicklung, der
absehbar “Wachsenden Stadt“ und der zunehmenden Pendlerströme, notwendig
gewordene Maßnahmen zeitlich und bautechnisch passfähig in das Projekt Dresdener
Bahn „einzuflechten“. Dabei ist aber Prämisse, bei dem sehr wichtigen Projekt Dresdener
Bahn Zeitverzug zu vermeiden. Der Senat beabsichtigt, nach Klärung dieser Abläufe den
zusätzlichen S-Bahnhof Kamenzer Damm zu bestellen. Eine konkrete zeitliche Festlegung
ist derzeit noch nicht möglich.
Frage 4:
Weshalb hat der Senat ebenfalls nicht im laufenden Planfeststellungsverfahrensabschnitt I der Dresdner
Bahn einen zusätzlichen #Regionalbahnhof#Buckower Chaussee auf der Trasse der Dresdner Bahn bestellt?
Frage 5:
Weshalb vergibt der Senat die Chance, den Willen von Parlament, Wirtschafts- und Arbeitnehmervertretern,
der Bevölkerung vor Ort im Rahmen des rechtlich gestützten "Bestellerprinzips" umzusetzen, den neuen
Regionalbahnhof Buckower Chaussee zu schaffen?
Frage 6:
Aus welchem Grunde ist es unter der Landesregierung von SPD, Grünen und Linken nun nicht zur
Bestellung des neuen Regionalbahnhofes Buckower Chaussee gekommen?
Antwort zu 4 – 6:
Im StEP Verkehr Berlin ist ein künftiger Regionalverkehrs-Haltepunkt (R-Hp) Berlin
Buckower Chaussee vorgesehen.
Im Umfeld des geplanten R-Hp befinden sich Gewerbegebiete, etwas entfernt
Wohnbebauung und – nahe am S-Bf Buckower Chaussee – ein Einkaufszentrum mit
Dienstleistungen und Restauration.
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Zunächst bestand seinerzeit die verkehrsplanerische Einschätzung, dass der Bau des RHp
kurz- / mittelfristig nicht gerechtfertigt sei. Nach weiteren Verdichtungen der
angrenzenden arbeitsplatz- und kundenintensiven Gewerbegebiete ist nunmehr
verkehrlich die Errichtung des R-Hp Buckower Chaussee gerechtfertigt, zumal durch
mehrere Buslinien weitere Bereiche, auch Großwohngebiete, angebunden werden. Der
Senat hatte jedoch der Deutschen Bahn AG (DB AG) seinerzeit zugesagt, während des
laufenden Planfeststellungsverfahrens der Dresdener Bahn keine weiteren
Planänderungen zu veranlassen. Nunmehr hat der Senat Gespräche mit der DB AG
aufgenommen, um weitere, aufgrund der erfolgten Stadtentwicklung, der absehbar
“Wachsenden Stadt“ und der zunehmenden Pendlerströme, notwendig gewordene
Maßnahmen in das Projekt Dresdener Bahn „einzuflechten“. Dabei ist aber Prämisse, bei
dem sehr wichtigen Projekt Dresdener Bahn Zeitverzug zu vermeiden. Zudem steht für
diesen R-Hp noch eine fahrplantechnische Prüfung aus. Der Senat beabsichtigt, nach
Klärung der offenen Fragen den zusätzlichen Regionalverkehrs-Haltepunkt Berlin
Buckower Chaussee zu bestellen.
Berlin, den 11. Januar 2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Frage 1:
Welche Gründe führen zur #Verzögerung des Ausbaus am #Karower Kreuz? Seit wann sind diese Gründe
bekannt? Wer hat diese Gründe verursacht? Wer ist hierfür verantwortlich?
Antwort zu 1:
Die DB AG führt hierzu aus:
„Der gestörte #Bauablauf des #Bahnbauvorhabens am Karower Kreuz ist im Wesentlichen
auf die nicht genügende personelle und maschinelle #Ressourcenausstattung der
bauausführenden Firma und erforderliche #Projektänderungen auf Grund nicht bekannter
oder im Baufeld befindlicher Bestandskabel zurückzuführen.“
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Frage 2:
Warum konnten die für November geplanten #Brückenbauarbeiten nicht stattfinden?
Antwort zu 2:
Die DB AG führt hierzu aus:
„Für den Monat November war geplant, die #Kreuzungsbauwerke über den Berliner
Außenring und die Verbindungskurve nach Schönfließ / Oranienburg zu errichten. Der bis
zu diesem Zeitpunkt erzielte Baufortschritt an den Brückenbauwerken ließ die Einrichtung
und zeitgerechte Aufhebung der #Totalsperrung der S-Bahnstrecke Blankenburg-Karow
nicht zu. Die Bahn hat sich deshalb entschieden, den Brückeneinbau auf einen späteren
Zeitpunkt zu verschieben.“
Frage 3:
Wann ist mit einem Baubeginn am Karower Kreuz nun zu rechnen?
Antwort zu 3:
Die DB AG führt hierzu aus:
„Der Baubeginn am Karower Kreuz hat am 09.02.2017 stattgefunden.“
Frage 4:
Wann ist mit einer endgültigen #Fertigstellung zu rechnen?
Antwort zu 4:
Die DB AG führt hierzu aus:
„Weiterhin ist die Fertigstellung der Arbeiten an der Bahnstrecke bis Ende 2020
vorgesehen.“
Frage 5:
Welche Maßnahmen trifft der Senat, um die #Berufspendler zu entlasten?
Antwort zu 5:
Die DB AG führt hierzu aus:
„Der S-Bahnverkehr wird weitestgehend aufrecht erhalten. In der Zeit der erforderlichen
Totalsperrung wird ein #Schienenersatzverkehr eingerichtet. Für den Regionalverkehr ist
eine Umleitungsstrecke eingerichtet.“
Seitens der Senatsverwaltung findet zusätzlich auch eine Koordinierung der
verschiedenen Baustellen und der dadurch hervorgerufenen Einschränkungen statt, um
die negativen Auswirkungen auf den Schienenersatzverkehr zu minimieren. Aufgrund der
schwierigen Lage in dieser Region mit nur wenigen Querungsmöglichkeiten der
Bahnanlagen lassen sich aber staubedingte Fahrzeitverlängerungen der
Schienenersatzverkehrsbusse nicht vollständig ausschließen.
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Frage 6:
Kann für die Verzögerungen beim Bau Schadensersatzanspruch geltend gemacht werden? Wenn ja, in
welcher Höhe, wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 6:
Die DB AG führt hierzu aus:
„Es ist davon auszugehen, dass der Fertigstellungstermin eingehalten wird und derzeit
lediglich Anpassungen an Bauzwischenterminen vorgenommen werden. Ein unmittelbarer
Schaden ist somit nicht ohne weiteres ableitbar. Sehr wohl sind im Vertragsverhältnis mit
der bauausführenden Firma Fertigstellungstermine und Bauzwischentermine pönalisiert.
Inwieweit die Vertragsstrafe auch gezogen werden kann, bleibt einer späteren rechtlichen
Bewertung der Terminverschuldung vorbehalten.“
Berlin, den 11. Januar 2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Der Berliner Senat darf nach geltender Rechtslage keine Maßnahmen ergreifen, um den #Volksentscheid#Tegel umzusetzen. Zu diesem Schluss kommt der vom Senat im Oktober als neutraler Gutachter beauftragte Stefan Paetow. Seinen 72 Seiten umfassenden Bericht stellte der ehemalige Richter am Bundesverwaltungsgericht am Dienstag dem Senat vor – das Gutachten können Sie hier als PDF herunterladen.
An die gesetzliche Vorgabe, Tegel nach Inbetriebnahme des #BER zu schließen, seien alle Gesellschafter der Flughafengesellschaft Berlins, Brandenburgs und des Bundes (#FBB) wie auch die Firma selbst gebunden, solange diese Gesetzeslage nicht im Einvernehmen aller Gesellschafter geändert worden ist. Das ist bisher nicht der Fall, weder Brandenburg noch der Bund sind dazu bereit. Und selbst wenn sich die Haltung der Miteigner ändern sollte, könnte Tegel dem Gutachten zufolge nur dann offen bleiben, wenn nachgewiesen wäre, dass der BER seine Funktion als einziger internationaler #Verkehrsflughafen in der Region auf Dauer nicht erfüllen könnte. Das wäre aber nur der Fall, wenn „anders als bisher angenommen der künftige BER bereits bei Inbetriebnahme oder kurze Zeit später an #Kapazitätsgrenzen stößt“ oder wenn Erweiterungen diese Kapazitätsengpässe nicht beseitigen könnten.
Bestünden hingegen nach Eröffnung des BER und in den Folgejahren keine oder keine gravierenden Engpässe, wäre nach Ansicht des Juristen eine Änderung des Landesentwicklungsplans rechtswidrig. Eine Offenhaltung Tegels würde zwar nicht den Planfeststellungsbeschluss für den BER ernsthaft gefährden, aber ein neues Planfeststellungsverfahren für Tegel nötig machen. Damit wäre ein nahtloser Fortbetrieb des City-Airports ausgeschlossen. Berlin könnte zwar, um eine Umsetzung des Volksentscheids zu versuchen, den gemeinsamen Landesentwicklungsplan einseitig kündigen. Allerdings würde dies laut Paetow erst frühestens zum 1. Januar 2022 wirksam. Da der BER nach derzeitigem Stand im Oktober 2020 eröffnen soll, Tegel nach derzeitiger Rechtslage sechs Monate später …
Auf den ersten Blick geht es nur um eine hundert Jahre alte #Brücke, die neu gebaut, und um einen #Bahndamm, der verbreitert werden werden muss. Das kleine Projekt an der Grenze zwischen Lichtenberg und Friedrichshain hat allerdings eine große Bedeutung. Denn der kurze #Ringbahnabschnitt am #Wiesenweg wird dringend benötigt, um dem geplanten #Airport Express zum #BER und anderen Zügen einen zeitraubenden Umweg zu ersparen. Doch nun musste ein wichtiger Teil des Bauvorhabens erst mal gestoppt werden. Der Grund: #Fledermäuse.
„Bei Abendspaziergängen sind sie uns immer wieder aufgefallen“, sagt Dirk-Toralf Bräuer. „Und hier leben sie.“ Der 49-jährige Lichtenberger steht vor den Häusern Wartenbergstraße 20 und 21 – beziehungsweise vor dem, was davon übrig geblieben ist. Seit Jahren sind die einstigen Wohngebäude leer. Wände sind eingestürzt, Fensterglas und intakte Dächer gibt es schon lange nicht mehr. Erst im Dezember hat es in einer der Ruinen gebrannt.
„Da wird immer wieder gezündelt“, sagt Bräuer, der in der Nähe am Kietzer Weg lebt. Für Menschen sind die Häuser am Rande von Lichtenberg unbewohnbar – für Fledermäuse gilt das offenbar nicht. Die Tiere, von denen viele als gefährdet gelten und auf der Roten Liste stehen, mögen alte Gemäuer wie diese.
In 34 Minuten zum BER
Ginge es nach der Deutschen Bahn, wären die Ruinen längst abgerissen. Wo sie stehen, ist eine provisorische Baustraße geplant, die notwendig ist, damit der Kietzer Weg während der Arbeiten an der Ringbahntrasse weiterhin erreichbar ist. Neben der Brücke über den Wiesenweg müssen drei Stützmauern erneuert werden, das engt die nur sechs Meter breite Kopfsteinpflastergasse …
Immer mehr #Touristen kommen nach Berlin. Die komfortabelste Möglichkeit, so viele #Sehenswürdigkeiten wie möglich in kürzester Zeit zu sehen: Eine Fahrt mit dem #Sightseeing-Bus. Die Bahn-Tochter #BEX reagiert jetzt mit zwei neuen Bussen auf die steigende Nachfrage, damit besitzt BEX jetzt neun Sightseeing-Busse.
Mit seinen drei Poolpartnern fährt die Bayern Express & P. Kühn Berlin GmbH, kurz BEX, jährlich rund 450.000 in- und ausländische Touristen durch Berlin und Umgebung. Die Busse der City #Circle Tour gehören dabei schon zum Stadtbild. Jetzt sind es zwei mehr.
"Wir freuen uns sehr, unseren Fahrgästen mit den neuen und modernen #Cabrio-Bussen noch mehr Komfort bieten zu können. Außerdem rüsten wir uns für die Zukunft im boomenden Berlin mit diesen Bussen, die über den höchsten Euro 6 Umweltstandard verfügen," freut sich Jörg Schaube, BEX-
Geschäftsführer.
Bevor die Busse die Hauptstadt-Highlights anfahren, wurden die beiden Fahrzeuge des spanischen Unternehmens #UNVI auf #MAN Basis, in denen 74 Fahrgäste, größtenteils unter freiem Himmel, sitzen können, auf dem Betriebshof einsatztauglich gemacht.
Sprachkurs für Busse
Hier wurden sie in den letzten Tagen für die internationalen Gäste fit gemacht: "Wir kümmerten uns nach der Übergabe vor allem um den Einbau der #Sprachanlage, über die die Erklärungen der Sehenswürdigkeiten in 22 Sprachen erfolgt. Die Verkabelung hierfür wurde bereits in Spanien vorgenommen. Wir haben noch die Bordrechner mit Festplatte und die Sitzplatzmodule eingebaut, mit denen die jeweilige Sprache gewählt wird", so Peter #Stimmig, Betriebsleiter bei BEX".
Ab in die Folie
Jetzt steht aber noch eine optische Veränderung an: Heute bekommen die Busse durch Anbringen der #Sightseeing-Designs ihr typisches Aussehen.
Berlin. Ein kurzer Satz bedeutete die Rettung. "#Knorr-Bremse stoppt Verlagerung von Hasse & Wrede", teilte der Münchner #Bahn-Zulieferer Knorr-Bremse wenige Tage vor Weihnachten mit. 109 Mitarbeiter atmeten auf, hatte der Konzern doch ursprünglich vor, alle Arbeitsplätze aus dem Marzahner Werk nach Tschechien zu verlagern. Im neuen Jahr droht den Knorr-Bremse-Beschäftigten in Berlin aber erneut Ungemach: Der Tochtergesellschaft #Powertech, die in Tegel produziert, geht es schlecht.
Wie die Berliner Morgenpost erfuhr, verbuchte der Betrieb im vergangenen Jahr ein Minus von 17 Millionen Euro. Powertech befinde sich in einer kritischen Lage, räumte Knorr-Bremse jetzt auf Anfrage ein.
Eine Option: Verlagerung in die Tschechei
292 Mitarbeiter und etwa 100 Leiharbeiter stellen in dem Werk bislang #Energieversorgungssysteme für #Schienenfahrzeuge her. Wie gefährdet der Standort ist, hatte der Vorstand von Knorr-Bremse, Klaus Deller, erst kürzlich Abgeordneten im Wirtschaftsausschuss erklärt: Wegen der schlechten Geschäftslage plant Knorr-Bremse bei Powertech die Arbeitszeit von 35 auf 42 Wochenstunden zu erhöhen.
Noch ist der neunte #Langläufer blitzweiß und deshalb gut zu erkennen. Maik Ragodzki wird sich um die Gestaltung der aufgemöbelten Bahn kümmern. Der Entwurf befindet sich in der Feinabstimmung. Der Fotograf kennt den Betrieb gut, hat er doch die Mitarbeiter der Werkstatt begleitet und abgelichtet. Die Bilder haben sich im vergangenen Jahr rund 1000 Besucher bei der Cottbusverkehr-Ausstellung im E-Werk angesehen. #Cottbusverkehr schließt das Jahr 2017 gut ab und will 2018 mit #Frankfurt (Oder) und #Brandenburg an der Havel für neue Straßenbahnen kooperieren – das ist einmalig.
Derzeit fährt eine Albino-Straßenbahn durch Cottbus. Sie ist blitzweiß, weil sie gerade erst die Werkstatt von Cottbusverkehr verlassen hat. Dabei handelt es sich um den neunten Langläufer – also eine alte #Straßenbahn, die der städtische Verkehrsbetrieb durch eine Generalüberhohlung und Modernisierung wieder fit für die Schiene gemacht hat. Aus betriebswirtschaftlicher Sicht rechnet sich das nicht mehr. Aber Geschäftsführer Ralf Thalmann fragt: „Was ist die Alternative?“ Eine Antwort gibt er nicht. Denn sie ist für Cottbus undenkbar. Die Straßenbahn gehört nun einmal zum Selbstverständnis der Stadt.
Genau deshalb konzentriert sich das Unternehmen in diesem Jahr auf die Beschaffung neuer Bahnen. Das Land Brandenburg hat eine neue #Straßenbahnförderung aufgelegt. Der Topf ist mit 48 Millionen Euro gefüllt. Das klingt zunächst gut. Bei näherer Betrachtung sieht es aber schon anders aus. Thalmann rechnet vor: „Für Cottbusverkehr gibt es bis zum Jahr 2020 insgesamt 5,7 Millionen Euro für neue Bahnen.“ Von dem Geld kann sich der #Verkehrsbetrieb gerade einmal zwei Bahnen kaufen, 20 braucht der überalterte Fuhrpark aber dringend. Gesamtsumme: 45 Millionen Euro.
Frage 1:
Der #Umbau der #Berliner Allee zwischen der #Pistoriusstraße und der #Rennbahnstraße ist in der
Investitionsplanung des Landes Berlin hinterlegt. In welchen nächsten Schritten wird die Planung und
Realisierung des Vorhabens bewerkstelligt?
Frage 2:
Wann erfolgt die Umsetzung der Maßnahmen (Bitte um Zeitschiene)?
Frage 3:
Wann und in welchem Rahmen erfolgt die Beteiligung der Anwohner*innen?
Frage 4:
Welche Ideen existieren bezüglich der Neugestaltung des Verkehrsraums?
Antwort zu 1 – 4:
Aktuelle Zielstellung des Landes Berlin ist die grundhafte Erneuerung der Berliner Allee im
Abschnitt von Pistoriusstraße bis Rennbahnstraße einschließlich einer grundhaften #Sanierung der #Straßenbahngleisanlagen. Im Rahmen der Erneuerungsmaßnahme wird
eine Neugestaltung des gesamten #Straßenraumes vorgenommen. Die Maßnahme ist
Bestandteil der #Investitionsplanung 2018 – 2022.
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Gegenwärtig ist die Ausschreibung einer Verkehrs-/Machbarkeitsuntersuchung in der
Vorbereitung. Im Nordostraum Pankow stehen aufgrund der geplanten Wohnungsbaubzw.
Strukturentwicklungen eine Vielzahl an Untersuchungen für notwendige
Verkehrslösungen an, welche schon gegenwärtig die zur Verfügung stehenden
Bearbeitungskapazitäten übersteigen. Aus diesem Grund besteht bei der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz derzeit nicht die oberste Priorität
für eine diesbezügliche Verkehrs-/Machbarkeitsuntersuchung.
Im Rahmen der vorgesehenen Verkehrs-/Machbarkeitsuntersuchung findet ein Abwä-
gungsprozess statt. Im Ergebnis dieses Prozesses soll eine Vorzugsvariante für die
Umgestaltung des Straßenraumes gefunden werden mit dem Ziel, die bestehenden
Defizite weitestgehend abzubauen. Auf der Grundlage dieses Ergebnisses können dann
die weiteren Planungsschritte eingeleitet werden.
Eine konkrete Zeitschiene für die Gesamtplanung sowie die Ausführung kann unter
Bezugnahme auf die vorgenannten Gründe sowie unter Berücksichtigung des aktuellen
Planungsstandes und des komplexen Abstimmungs- und Planungsprozesses zum
heutigen Zeitpunkt noch nicht aufgestellt werden.
Im Rahmen des Planungsprozesses werden Informationen zum Planungsfortschritt und zu
Zwischenergebnissen zum gegebenen Zeitpunkt auf der Internetseite der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz veröffentlicht werden. Darüber
hinaus beinhaltet der Planungsprozess eine entsprechende Öffentlichkeitsbeteiligung in
den einzelnen Planungsphasen.
Frage 5:
Wie wird sichergestellt, dass der Radverkehr über eine eigene und abgesicherte Spur erfolgt?
Antwort zu 5:
Die Neugestaltung des Straßenraumes hat zum Ziel, die Belange aller Verkehrsteilnehmer
zu berücksichtigen. Die Eckpunkte, welche sich aus dem Mobilitätsgesetz ergeben, fließen
dabei in die Querschnittsfindung ein.
Die Querschnittsaufteilung mit Flächenzuteilung für die verschiedenen Verkehrsarten wird
unter Zugrundelegung der Flächenverfügbarkeit und Berücksichtigung aller
Nutzungsansprüche sorgfältig abgewogen.
Konkrete Angaben zur Querschnittsgestaltung können zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch
nicht gemacht werden.
Frage 6:
Welche Überlegungen gibt es, die Überquerungssituation für Fußgänger*innen an der Tramhaltestelle
„Berliner Allee/ Indira-Gandhi-Straße“, insbesondere am Bahnsteigende stadtauswärts, zu verbessern?
Frage 7:
Ist nach Abschluss der Arbeiten an diesem Abschnitt geplant,
a) die Lücke im Radwegenetzt im Abschnitt von der Gürtelstraße bis zur Smetanastraße zu schließen?
b) die Überquerungssituation für Fußgänger*innen an den Tramhaltestellen Antonplatz und
Albertinenstraße zu verbessern, z.B. durch eine Verbreiterung der Fußgängerinseln oder der
Optimierung der Ampelschaltung?
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Antwort zu 6 – 7:
Die o.g. Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung wird auch ggf. notwendige Maßnahmen
zur Verbesserung der Querungsmöglichkeiten für Fußgänger beinhalten.
Änderungen an den Querungen zu den Haltestellen sind dann unter Beibehaltung der
Gleislage und des Bahnkörpers zu untersuchen. Dabei müsste für zusätzliche oder
veränderte Signalisierungen die notwendige Integration in das Beschleunigungsprogramm
der Straßenbahn berücksichtigt werden.
Konkrete Überlegungen oder Maßnahmenvorschläge dazu gibt es noch nicht. Die
Neugestaltung des Straßenraumes wird unter anderem auch mit der BVG und der VLB
abgestimmt.
In Berlin soll vor allem an den Hauptverkehrsstraßen die Verkehrssicherheit für
Radfahrende durch eine verbesserte Infrastruktur erhöht werden.
Der gegenwärtig bestehende Straßenquerschnitt im Abschnitt zwischen Antonplatz und
Albertinenstraße wurde im Rahmen der durchgeführten Sanierung (Straße/ Straßenbahn)
gemeinsam mit dem Bezirk und den ansässigen Gewerbetreibenden abgestimmt, um eine
weitestgehende Berücksichtigung der Belange aller Verkehrsteilnehmer und Anlieger zu
gewährleisten. Die Führung des Radverkehrs erfolgt aufgrund der fehlenden Flächen im
Mischverkehr auf der Fahrbahn. Da die Nebenstraßen der Berliner Allee Bestandteil von
Tempo 30 Zonen sind, gibt es für den Fahrradverkehr alternative Ausweichstrecken. Sie
verlaufen teilweise parallel zur Berliner Allee und sind in Kombination mit den
bestehenden bzw. geplanten Querungsmöglichkeiten geeignet, den Radverkehr
aufzunehmen und der Berliner Allee zu zuführen.
Frage 8:
Welche langfristigen Überlegungen gibt es für den öffentlichen Nahverkehr der BVG auf der Berliner Allee?
Antwort zu 8:
Die Straßenbahnanlagen in der Berliner Allee wurden Anfang der 2000er-Jahre den
damaligen Anforderungen entsprechend grundinstandgesetzt. Grundsätzliche Änderungen
dieser Anlagen sind für eine sichere und zuverlässige Abwicklung des
Straßenbahnbetriebes derzeit nicht notwendig.
Die Berliner Allee wird von den Straßenbahnlinien M4, M13, 12 und 27 und von den
Buslinien 255, 259, 156 und N50 befahren. In den letzten Jahren wurden bereits auf den
Linien M4 und 12 deutliche Angebotsausweitungen in Form von Taktverdichtungen
umgesetzt. Zur nachfragegerechten Erhöhung der Platzkapazitäten auf den Linien M4 und
M13 erfolgt zudem eine sukzessive Umstellung des Fahrzeugeinsatzes auf längere
Straßenbahnfahrzeuge mit größerer Kapazität.
Weitere Veränderungen des aktuellen Fahrplanangebotes sind für die benannten Linien in
der Berliner Allee derzeit nicht konkret geplant.
Frage 9:
Welche langfristigen Überlegungen gibt es für die gesamte Magistrale von der Innenstadt bis zum
Autobahnanschluss? Sind dem Senat hier Planungen der anliegenden Gemeinden und des Landes
Brandenburg bekannt, die Verkehrsführung zu verändern?
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Antwort zu 9:
Der Straßenzug der Otto-Braun-Straße – Greifswalder Straße – Berliner Allee – Malchower
Chaussee – Dorfstraße zwischen dem Alexanderplatz und dem Berliner Ring (BAB A 10)
gehört zum übergeordneten Straßennetz von Berlin, ist als großräumige
Straßenverbindung eingestuft und als Bundesstraße B 2 klassifiziert.
Neben der bestehenden Investitionsplanung im Bereich der Berliner Allee zwischen der
Pistoriusstraße und der Rennbahnstraße ist eine Entlastung der Ortslage Malchow (Bezirk
Lichtenberg) ein Ziel des Landes Berlin.
Die heutige Ortsdurchfahrt Malchow ist von permanenten Staus und einer
Durchschnittsgeschwindigkeit von unter 30 km/h geprägt. Deshalb wurde im Zuge der
Bundesstraße B 2 die Ortsumfahrung Malchow zur Verbesserung der Verbindung
zwischen Berlin (Mitte, Prenzlauer Berg, Weißensee) und den nordöstlich gelegenen
Gemeinden im Land Brandenburg als anbaufreien Straße mit teilplanfreien Knotenpunkten
zwischen der Darßer Straße und der Landesgrenze für den Bundesbedarfsplan
angemeldet und wird im aktuellen Entwurf des BVWP 2030 mit der
Dringlichkeitseinstufung „vordringlicher Bedarf“ dargestellt.
Diese neue, westlich der Ortslage verlaufende Straßentrasse, die auch im
Flächennutzungsplan von Berlin enthalten ist, soll neben der Führung des
Straßenverkehrs um das Dorf Malchow herum zur Verbesserung der
Rahmenbedingungen / Situation für den Öffentlichen Personennahverkehr, für Radfahrer
und Fußgänger im Bereich der heutigen Ortsdurchfahrt dienen. Dort werden somit sichere
Querungsmöglichkeiten geschaffen und die Zerschneidung der Ortslage durch den
Straßenverkehr vermindert. Insgesamt dient die Maßnahme auch der Erhöhung der
Verkehrssicherheit in der Ortslage. Für diese Neubaumaßnahme ist ein
Planfeststellungsverfahren nach Bundesfernstraßengesetz erforderlich.
Eine weitere Planung in Verknüpfung mit der B 2 ist die Tangentiale Verbindung Nord
(TVN). Die TVN ist im Flächennutzungsplan als übergeordnete Straßenverbindung
dargestellt. Ihre Verknüpfung mit der B 2 nördlich und westlich der Ortslage Malchow wird
als eine Maßnahme in Abhängigkeit zur städtebaulichen Entwicklung der Potenzialflächen
in den Bezirken Pankow und Lichtenberg und zur Verbesserung der Verkehrssituation im
Nordost-Raum gesehen.
Ebenfalls nördlich der Ortslage Malchow läuft aktuell in der Zuständigkeit des Landes
Berlin das Planfeststellungsverfahren zu einer weiteren Infrastrukturmaßnahme „B2-
Verbindungsstraße“. Dadurch soll eine verkehrliche Öffnung von Karow nach Osten zur
Verbesserung der Erreichbarkeit der Räume Buch – Karow – Blankenburg geschaffen
werden.
Frage 10:
Eine unter der Greifswalder Straße und Berliner Allee in den Norden führende U-Bahn, z.B. nach Karow
über Blankenburg wird vielfach gefordert. Zu welcher Einschätzung kommt die Verkehrsverwaltung über den
Nutzen einer solchen U-Bahn?
Antwort zu 10:
Die angesprochene Verkehrsachse ist heute im ÖPNV mit einer sehr gut ausgebauten und
leistungsfähigen Straßenbahnverbindung abgedeckt. Ideen für eine solche U-Bahnstrecke
5
gehen bereits zurück auf die Anfangszeit des 20. Jahrhunderts und werden immer wieder
geäußert. Grobkostenschätzungen für die Realisierung eines solchen Vorhabens lassen,
auch in Kenntnis der Kostenentwicklung des U 5-Lückenschlusses, derzeit schwer
einschätzen, ob der notwendige Nachweis der Wirtschaftlichkeit erbracht werden kann,
auch wenn es sich um eine nachfragestarke Relation handelt.
Dennoch ist eine solche U-Bahn-Trassenführung als eine potenziell sehr langfristige
Maßnahme im Flächennutzungsplan von Berlin verankert, um sie für die Zukunft nicht zu
verhindern.
Berlin, den 15.01.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz