In der #Alexandrinenstraße soll zwischen Blücherstraße und Oranienstraße eine Fahrradstraße entstehen. Diese ist Teil des Radvorrangnetzes und eine wichtige #Nord-Süd-Verbindung für den #Radverkehr in Kreuzberg.
Bisher waren diverse Wege in der Hasenheide beleuchtet, die Leuchten stammten überwiegend aus den 1970er Jahren. Die Bauform der Leuchten führte dazu, dass das Licht sowohl auf die Parkwege als auch in die anliegende Natur fiel. Die Abstände zwischen den Leuchten waren zu hoch, das Licht dadurch #ungleichmäßig. Der stark frequentierte Radweg war in einem Abschnitt von rund 800 Metern #dunkel. Auf diesem vormals unbeleuchteten Zwischenstück ist der Weg immer wieder von großen Laubbäumen unterbrochen, die zum Teil mitten auf dem Weg wachsen. All diese Defizite wurden mit der neuen Beleuchtung behoben, der Weg ist nun sicher zu befahren.
Wie viele #Finanzmittel für den Ausbau der #Radverkehrsinfrastruktur (inkl. Fahrradverleihsystem) standen bereit bzw. werden nach Umsetzung der Konsolidierungsbeschlüsse bereitgestellt werden zu folgenden Zeitpunkten: 1.1.2023, 1.1.2024, 1.1.2025 (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Haushaltstitel-Titel, SIWA-Titel, externe Förderungen z.B. GRW, einzelne Bundesförderprogramme)?
Antwort zu 1:
Die Beantwortung der Frage erfolgt in tabellarischer Form.
1
Tabellen 1 – 4: Für den Radverkehr bereitgestellte Landes-Mittel in €.
Kapitel0730Titel–Nr.
Titelbezeichnung
Ansatz2023
Ansatz2024
Erläuterung
52108
Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs (konsumtive Mittel)
10.750.000
7.500.000
In 2023: Verlagerung von 1.905.000 € nach 2707/ 52108 zur Ausstattung des neuen Titels, Ansatz = 10,75 Mio. – 1,305 Mio. – 0,6 Mio. €; verbleibend 8,845 Mio. €
68353
Maßnahmen zur Förderung eines öffentlichen Leihfahrradsystems
1.500.000
1.500.000
72016
Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr (investive Mittel)
7.250.000
6.000.000
Summe Kapitel 0730
19.500.000
15.000.000
Kapitel0740Titel–Nr.
Titelbezeichnung
Ansatz2023
Ansatz2024
Erläuterung
52108
Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs
0
5.000
68228
Zuschüsse zur Koordinierung, Vorbereitung und Umsetzung von Radverkehrsprojekten
3.500.000
3.495.000
68290
Zuschüsse an öffentliche Unternehmen aus zweckgebundenen Einnahmen
0
120.000
89115
Zuschuss zum Bau von Radschnellwegen
410.000
320.000
89116
Zuschüsse an die infraVelo zur Verbesserung der gesamtstädtischen Radwegeinfrastruktur
2.500.000
2.500.000
Summe Kapitel 0740
6.410.000
6.440.000
Summe Kapitel 0730+0740
24.605.000
21.440.000
Kapitel9810(SIWA) Titel-Nr.
Titelbezeichnung
Für denRadverkehrvorgeseheneMittel(Stand2023)
Für denRadverkehrvorgeseheneMittel(Stand2024)
Erläuterung
73030 bis 73042
Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr in den Bezirken
11.686.309
9.724.224
82034 und 84027
Zuwendungen an die GB infraVelo GmbH zur Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr (Teil I und II)
73.072.238
70.771.500
Voraussichtlich im Jahr 2024 Umwidmung der Mittel für Radverkehrsmaßnahmen im SIWA (84027) in Höhe von 30 Mio. € für die Durchführung der 3D-Seismik zur Vorbereitung der Umsetzung der Tiefen Geothermie. Zustimmung durch SIWA-Lenkungsgremium ist bereits erfolgt; HA-Vorlage ist nun im Umlauf.
Summe SIWA
84.758.547
80.495.724
Kapitel2707(SuL) Titel-Nr.
Titelbezeichnung
Ansatz2023
Ansatz2024
Erläuterung
52108
Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs
0
1.500.000
In 2023: Umsetzung von 1.305.000 + 600.000 per Deckungsfähigkeit aus 0730/52108 zur haushaltswirtschaftlichen Ausstattung des neuen Titels
72016
Verbesserung Infrastruktur Radverkehr
0
500.000
Summe Kapitel 2707
0
2.000.000
Tabelle 5: Zur Verfügung stehende Fördermittel in Programmen, die durch die Senatsverwaltung für die Radverkehrsförderung genutzt werden
Titelbezeichnung
2023
2024
2025
Erläuterung
Bundesprogramm Stadt und Land (Anteil Land Berlin)
10.209.718
6.675.356
8.064.812
Dem Land Berlin jährlich verfügbare Fördersumme
Bundesprogramm VV-Radschnellwege 2017-2030 (Anteil Land Berlin)
25.450.000
Dem Land Berlin überjährig verfügbare Gesamtfördersumme
GRW-Mittel (bewilligte Radverkehrs-Projekte)
2.845.609
3.918.337
1.350.000
Summe der im Rahmen von Radverkehrsprojekten bewilligten jährlichen Tranchen
Da die Beratungen zum #Nachtragshaushalt 2024/ 25 noch laufen, sind Aussagen über die Höhe der Ansätze für das #Haushaltsjahr 2025 aktuell noch nicht möglich.
Bei welchen #bezirklichen#Radverkehrsmaßnahmen (Vorhaben, bei denen das jeweilige Bezirksamt Träger ist/ war) hat die #infraVelo in den Jahren 2020-2024 steuernde und/ oder koordinierende Aufgaben für die zuständigen Bezirksämter übernommen, die über das Einpflegen der Projektdaten in die bezirkliche Projektdatenbank hinausgingen? (Bitte nach Bezirk, und Jahr aufschlüsseln.)
Frage 2:
Haben die Bezirksämter in den Jahren 2020-2024 darüber hinaus Unterstützung durch infraVelo in Anspruch genommen, z.B. bei baulichen Maßnahmen? (Bitte nach Bezirk, Jahr und Maßnahme aufschlüsseln.)
In der #Kantstraße wurde im Jahr 2020 zwischen Messedamm und Budapester Straße, nachdem hier ein Mensch auf dem Rad von einem Autofahrer getötet wurde, ein temporärer Radfahrstreifen eingerichtet. Dieser sollte im Jahr 2024 verstetigt werden. Dieser temporäre Radfahrstreifen wurde sehr gut angenommen, die Menschen fühlen sich erstmals sicher auf der Kantstraße.
Viermal so viele Menschen sind dort seitdem mit dem Rad unterwegs. Das ist ein Erfolg.
Nach der Umsetzung dieser temporären Maßnahme wurden entsprechend die Planungen für eine dauerhafte Radverkehrsanlage aufgenommen. Konkret wurde im Abschnitt östlich der Wilmersdorfer Straße die Vorzugsvariante mit geschützter Radverkehrsanlage, Multifunktionsspur/ Bussonderfahrstreifen, MIV-Fahrstreifen (siehe Antwort S19-18853 vom Mai 2023) geplant.
Mit der #Infravelo gibt es in Berlin seit 2017 ein landeseigenes Unternehmen, das den Ausbau der #Infrastruktur für #Radfahrer voranbringen soll. Chef dieses Unternehmens ist seit drei Monaten Michael #Fugel. Er übernahm die Position kurz nachdem bekannt wurde, dass diverse von der Infravelo verantwortete #Projekte zunächst nicht so vorangetrieben werden, wie es eigentlich vorgesehen war. Beim Interview im historischen Ullsteinhaus, dem Sitz der Infravelo, erklärt Fugel, wie er auf diese Entscheidung blickt und wie es mit #Radschnellwegen und #Fahrradparkhäusern in Berlin weitergeht.
Vollsperrung der Brücke aufgrund von Tragwerksschäden ab Montag
Der im Verlauf des Spektegrünzugs gelegene #Steg über die #Spektelake überführt im Ortsteil Falkenhagener Feld des Berliner Bezirks Spandau auf einer Gesamtlänge von rund 40 Metern einen Parkweg über die namensgebende Spektelake. Die neunfeldrige #Holzbrücke stellt einen idealen Aussichtspunkt auf den Spektesee dar und wird durch den #Fuß- und #Radverkehr genutzt.
Nach erfolgter Fertigstellung und Prüfung des Bedarfsprogramms plant die GB #infraVelo GmbH die Fertigstellung der #Vorplanungsunterlage im Oktober 2025.
Der Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Christian Gaebler hat heute gemeinsam mit der Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Ute Bonde sowie dem Bezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick Oliver Igel die neue #Hilde-Archenhold-Brücke feierlich der Öffentlichkeit #übergegeben.