Verbesserte Räumung der Bürgersteige und Radwege im Winter 2024/2025, aus Senat

23.01.2025

Frage 1:

Welche Informationen liegen den Bezirksämtern über die #Zuständigkeitsverhältnisse bezüglich der #Räumung von #Fußwegen und #Radwegen im #Winter vor? Gibt es eine stadtweite Übersicht über die Fuß- und Radwege Berlins inklusive deren Räumungsprioritäten im Winter?

Frage 2:

Nach welchen #Prioritäten wird mit der Räumung der Geh- und Radwege in den verschiedenen Straßen und Gebieten begonnen und inwieweit findet hierbei das Mobilitätsgesetz Beachtung?

„Verbesserte Räumung der Bürgersteige und Radwege im Winter 2024/2025, aus Senat“ weiterlesen

Mikromobilität: E-Scooter verantwortungsvoll vermieten, aus Senat

17.01.2024

Frage 1:
Welche #Vorgaben müssen die #Vermieter von #E-Scootern bei der #Überprüfung des Alters und weiterer #Voraussetzungen einer mietenden Person erfüllen?
Frage 2:
Wie wird bei einer #Anmietung überprüft, ob die Person wirklich vor Ort und #Nutzer des E-Scooters ist?
Frage 3:
Wie werden anmietende Personen durch den Vermieter auf entsprechende #Vorgaben hingewiesen?

„Mikromobilität: E-Scooter verantwortungsvoll vermieten, aus Senat“ weiterlesen