Die #Oder steht wegen ihres Treibeises derzeit unter aufmerksamer Beobachtung von Fachleuten – durch einen Rückstau des Eises steigt für einen Teil des Flusses die #Hochwassergefahr. Das Landesamt für Umwelt (#LfU) rief am Freitag #Alarmstufe 1 für den Oderabschnitt bei Stützkow (Uckermark) aus. Dort stieg der Pegelstand um 64 Zentimeter, in Hohensaaten-Finow um 22 Zentimeter. Die augenblickliche Situation erfordere eine achtsame Beobachtung, damit #Eisversetzungen frühzeitig erkannt werden könnten, erklärte LfU-Sprecher Thomas Frey.
Die Oder gehört zu den wenigen Flüssen, die sogenanntes #Grundeis ausbilden. Das bedeutet: Anders als in anderen Flüssen bildet sich das Eis nicht auf der Wasseroberfläche, sondern auf dem Grund. Dieses Eis kann sich laut Landesamt für Umwelt lösen und sich mit den darüber hinwegtreibenden Eisschollen verkeilen, was zu einem Rückstau führen könne. Dadurch könnten auch Hochwassermarken erreicht werden. Die Höhe derartiger Hochwasser könne nicht prognostiziert …
Die BVG kann nach #Fertigstellung der sanierten #Rhinstraßenbrücke die #Zweigleisigkeit der passierenden #Straßenbahnlinien wiederherstellen. Für den Einbau des zweiten Gleises wird der #Straßenbahnbetrieb in der #Rhinstraße zwischen Allee der Kosmonauten/Rhinstraße und S Karlshorst ab Montag, den 15. Februar bis Sonntag, den 30. Mai 2021 unterbrochen. Zusätzlich wird die provisorische Haltestelle am S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost zurückversetzt, damit Sie für Fahrgäste wieder besser zu erreichen ist. Des Weiteren wird eine Zwischenendstelle für die Verbesserung des Straßenbahnbetriebes eingebaut. Für die Straßenbahnlinien #M17, #27 sowie #37 wird ein #Ersatzverkehr mit barrierefreien Bussen zwischen Allee der Kosmonauten/Rhinstraße und S Karlshorst eingerichtet.
Alle weiteren Informationen finden sich wie immer auch in der BVG FahrInfo-App, auf BVG.de, im BVG-navi sowie an den Aushängen vor Ort.
Damit der Berliner #Westhafen künftig von großen #Schubverbänden angelaufen werden kann, wird die #Fahrrinne der #Nordtrasse angepasst. Nach den Vorarbeiten 2018 beginnt nun das eigentliche Vorhaben, das in vier #Baulose gegliedert ist.
Zunächst werden nach Mitteilung des WNA Holzungsarbeiten, überwiegend vom Wasser aus, ausgeführt. Der rund 1 km lange #Ausbauabschnitt habe eine Schlüsselfunktion für das Gesamtvorhaben, heißt es. Denn dabei werde eine zentrale Wartestelle angelegt. Sie ist Voraussetzung für die Einrichtung von #Richtungsverkehrstrecken für besonders große #Wasserfahrzeuge. Gleichzeitig soll eine direkte Einfahrt für bis zu 110 m lange Einheiten aus der Spree in die Schleuse Spandau ermöglicht werden.
In dem umfangreichen #Vergabeverfahren für zwei Teillose der Berliner #S-Bahn, das im August letzten Jahres gestartet wurde, endete heute die Frist für die Abgabe der #Teilnahmeanträge. Die Länder Berlin und Brandenburg haben die Teilnetze #Nord-Süd und die #Stadtbahn der S-Bahn in der #Hauptstadtregion neu ausgeschrieben. Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) agiert hier als Vergabebüro.
Am 11. Februar 2021 endete die Frist für die Abgabe der Teilnahmeanträge im Rahmen der Ausschreibung für zwei Teilnetze der Berliner S-Bahn. Das Interesse an diesem umfangreichen Vergabeverfahren ist groß. Es hat sich gezeigt, dass die ausgeschriebenen Verkehrs-, Fahrzeuglieferungs- und #Instandhaltungsleistungen für alle Bewerber attraktiv sind. Die eingereichten Teilnahmeanträge werden nun in den kommenden Wochen ausgewertet. Voraussichtlich Mitte März 2021 werden qualifizierte Teilnehmer zur Abgabe indikativer Angebote aufgefordert, die dann eine Grundlage für #Verhandlungsgespräche bilden. Die #Zuschlagserteilung ist im Oktober 2022 vorgesehen, die erste #Betriebsaufnahme Ende 2027.
Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Landes Berlin:
„Der Aufruf zum Teilnahmewettbewerb für die Vergabe der S-Bahn-Leistungen ist auf ein positives Echo gestoßen. Wenn viele qualifizierte Unternehmen dabei sind, ist dies eine gute Voraussetzung, um ein hochwertiges Verkehrsangebot zu erhalten. Wir brauchen für eine attraktive Berliner S-Bahn, die wir in den kommenden Jahren stark ausbauen wollen, moderne Fahrzeuge und weiterhin professionelle Betreiber.“
Guido Beermann, Minister für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg:
„Wir wollen allen Fahrgästen in Berlin und Brandenburg ein hochwertiges und leistungsfähiges S-Bahn-Angebot mit fairen Preisen bieten und so einen Beitrag zum Wachstum der Hauptstadtregion leisten. Mit dem Ende der Abgabefrist der Teilnahmeanträge im Vergabeverfahren kommen wir diesem Vorsatz wieder ein Stück näher. Ich bin zuversichtlich, dass wir am Ende unser Ziel erreichen und noch mehr Menschen dazu bewegen werden, den ÖPNV zu nutzen.“
Susanne Henckel, Geschäftsführerin des Verkehrsverbundes Berlin – Brandenburg (VBB)
„Der VBB freut sich über diesen ersten wichtigen Fortschritt im Vergabeverfahren zur S-Bahn-Berlin und über die bisherige Beteiligung. Wir brauchen im Rahmen dieser Ausschreibung vor allem gute Angebote, um einen, den zukünftig wachsenden Anforderungen entsprechend, qualitativ hochwertigen und bezahlbaren ÖPNV sicherstellen zu können.“
Hintergrund:
Die Vergabe wird als Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb durchgeführt. Es sind vier Einzellose vorgesehen, auf die geboten werden kann: Bewerben können sich Unternehmen für die Fahrzeuglieferung/Instandhaltung sowie für den Fahrbetrieb auf jeweils beiden Teilnetzen. Angebote sind auf die vier Einzellose, auf insgesamt vier weitere Loskombinationen und auch auf die Gesamtleistung (alle Lose) möglich. Die künftigen Verträge über den Betrieb haben dabei eine Laufzeit von 15 Jahren, die Verträge zur Instandhaltung dagegen von 30 Jahren, womit die Qualität der Fahrzeuge über deren gesamte Lebensdauer gesichert wird.
Ab Dezember 2027 ist im Teilnetz Nord-Süd eine gestaffelte Betriebsaufnahme geplant. Der Vertrag endet im Dezember 2042. Der Verkehrsvertrag im Teilnetz Stadtbahn beginnt im Februar 2028 mit einer gestaffelten Betriebsaufnahme, dieser Vertrag endet entsprechend im Februar 2043.
Im Rahmen der größten Ausschreibung der Berliner S-Bahn-Geschichte werden für beide Teilnetze insgesamt 327 Halbzüge (4 Wagen) mit Option auf bis zu weitere 213 Halbzüge geliefert. Dies entspricht einer Anzahl von 1308 S-Bahn-Wagen, sowie 852 weiterer S-Bahn-Wagen als Option.
Frage 1:
Der Ortsteil #Blankenburg verfügt über zahlreiche Lagen, aus denen der nächstgelegene Anschluss an den #ÖPNV, vor allem an den #Linienbus, einen Kilometer und mehr entfernt liegt.
Seit Langem wird aus dem Ortsteil die Idee eines Kiezbusses verfolgt, der vor allem älteren und
gehbehinderten Menschen mindestens einen Anschluss an das #ÖPNV-Netz, idealerweise bis zur #S-Bahn,
ermöglichen soll. Teilt der Senat die Einschätzung, dass das Teil eines leistungsfähigen und modernen
Konzepts für den ÖPNV sein sollte?
Frage 7:
Teilt der Senat die Einschätzung, dass nach mehr als einer Dekade Diskussion um den #Kiezbus endlich eine
pragmatische und kinderfreundliche Lösung her muss, erst recht, weil es auch in den Außenbezirken
attraktiver werden muss, auf das Auto zu verzichten und öffentliche Verkehre in Anspruch zu nehmen.
Antwort zu 1 und 7:
Die Senatsverwaltung ist bereit , die verbesserte ÖPNV-Erschließung von Blankenburg
durch eine neue Kiezbuslinie mit direkter Anbindung an den S-Bahnhof Blankenburg im
Rahmen eines Probebetriebs zu testen. Die zurückliegenden Prüfungen und
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Abstimmungen zu #Trassenführung, #Mindestaustattung der Infrastruktur und Finanzierung
zwischen Bezirk, BVG und Aufgabenträger aus den Jahren 2008-2009 bieten hierfür eine
gute Grundlage. Im Rahmen der vorgenommenen gemeinsamen Bedarfsabschätzungen
war der 12-m-Bus als geeigneter Fahrzeugtyp für den Einsatz als Kiezbuslinie abgestimmt
worden. Die Umsetzung dieser #Kiezbus-Planung ist an die Herstellung der #Befahrbarkeit
der Straßen für Standard-Busse im #Linienverkehr in Verantwortlichkeit durch den Bezirk
geknüpft.
Frage 2:
Der Bezirk Pankow hat in seiner Investitionsplanung dafür Mittel ab 2021 bereitgestellt, um den Kiezbus
mindestens zu erproben. Welche Schritte hat der Bezirk dazu mit der Verwaltung und den Berliner
Verkehrsbetrieben bisher unternommen?
Antwort zu 2:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Im Rahmen der Bauvorbereitung und Erstellung der Bauplanungsunterlage (BPU) für
einen 1-jährigen Probebetrieb der Kiezbuslinie wurde die beabsichtigte Trassenführung,
die provisorische Mindestausstattung der verkehrlichen Infrastruktur sowie die
Finanzierung des Probebetriebs mit der BVG und der Senatsverwaltung für Umwelt,
Verkehr und Klimaschutz abgestimmt.
Des Weiteren wurden umfangreiche #Baugrunduntersuchungen in den betreffenden
Straßenabschnitten der geplanten Kiez-Buslinie für einen beabsichtigten Dauerbetrieb mit
einem 12m-Linienbus im Einrichtungsverkehr zur Klärung der erforderlichen Tragfähigkeit
beauftragt. Im Ergebnis dessen wurde festgestellt, dass die überwiegenden
Straßenabschnitte einer Kiez-Buslinie unterdimensioniert sind und erhebliche
Folgeschäden im Bereich der Fahrbahnen zu erwarten sind. Daher sind umfangreiche
Fahrbahnertüchtigungen, in Form z.B. bituminöser Deckschichtverstärkungen, erforderlich,
um einen Dauerbetrieb der Kiezbuslinie einrichten zu können. Da bisher die Finanzierung
für diese erforderlichen Ertüchtigungsmaßnahmen für einen Dauerbetrieb ungeklärt ist,
kann auch der beabsichtigte Probebetrieb in diesem Jahr nicht beginnen.“
Frage 3:
Welche Fahrzeuge jenseits der normalen Linienbusse mit oder ohne Gelenk stehen den Berliner
Verkehrsbetrieben zur Verfügung, um solche kleineren Verkehre abzuwickeln?
Antwort zu 3:
Die BVG geht grundsätzlich bei solchen Erschließungsaufgaben im Tagesverkehr von
einem Standardbus mit 12 m Länge und 70 Plätzen, davon 33 Sitzplätze aus. Im Auftrag
der BVG werden sogenannte City-Kleinbusse (CKB, 22 Plätze, davon 10 Sitzplätze) von
Subunternehmern nur auf Linien oder Fahrten mit geringer Nachfrage eingesetzt.
Grundsätzlich ist beim Fahrzeugeinsatz aber die erwartbare Nachfrage zu beachten, der
die Kapazitäten der eingesetzten Fahrzeuge gerecht werden müssen. Buslinien mit dem
Kiezbus in Blankenburg vergleichbaren Erschließungsaufgaben und Siedlungsstrukturen,
wie z. B. die Ringlinie 326 in Hermsdorf, erreichen insbesondere im Berufs- und
Schülerverkehr Auslastungen, die merkbar über der Kapazität eines CKB liegen und daher
den Einsatz von 12-m-Bussen erfordern. Für Blankenburg ist zudem auch die weitere
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bauliche Entwicklung zu beachten. Neben den reinen Fahrgastzahlen gilt es auch die
besonderen Platzbedarfe bestimmter Nutzungsgruppen (z. B. Personen mit Rollstuhl,
Rollator, Kinderwagen) zu berücksichtigen, denen mit den größeren Kapazitäten eines 12-
m-Busses deutlich besser entsprochen werden kann. Der ÖPNV-Aufgabenträger und die
BVG sehen vor diesem Hintergrund für Blankenburg weiterhin 12-m-Busse als den
geeigneten Fahrzeugtyp an.
Frage 4:
Während den Blankenburgerinnen und Blankenburgern schon planbare Zubringerfahrten genügen würden,
geht die BVG offensichtlich von über 60 Busfahrten täglich durch die Siedlung aus. Wie ist das zu erklären?
Antwort zu 4:
Für den Probebetrieb der Kiezbuslinie ist gemäß bisheriger Planung ein Angebot im 20-
bzw. 30-Minuten-Takt werktags ca. von 6 Uhr bis 20 Uhr vorgesehen. Somit ergäben sich
täglich bis zu ca. 42 Fahrten. Ein deutlich eingeschränkteres Angebot mit nur wenigen
Einzelfahrten pro Tag würde der verkehrlichen Nachfrage sowie den im Nahverkehrsplan
für 2019-2023 festgelegten Zugangsstandards nicht gerecht werden.
Frage 5:
Wie ist zu erklären, dass in Blankenburg etwa die Versorgung mit normalen Fahrzeugen durchgeführt
werden kann, die Straßen aber für 12-Meter-Busse offenbar nicht ausgelegt sind?
Antwort zu 5:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Für den vorhandenen Zustand des Fahrbahnaufbaus in den betreffenden
Straßenabschnitten wird lt. Baugrunduntersuchung festgestellt, dass in Anlehnung an die
RStO 12 (Richtlinien für die Standardisierung des Oberbaus von Verkehrsflächen,
Ausgabe 2012) die Dicke des Fahrbahnoberbaus überwiegend mit keiner
Belastungsklasse (Bk) vergleichbar ist, lokal in Anlehnung an einen vollgebundenen
Oberbau etwa vergleichbar mit Bk 0,3 bis 1,0. Die Aufnahme von Belastungen durch
gelegentlich fahrende Sonderfahrzeuge (Müll-, Feuerwehr- u.a. Sonderfahrzeuge) ist bei
dieser Belastungsklasse lt. RStO 12 gewährleistet.
Für einen dauerhaften Busverkehr hingegen mit einer Verkehrsbelastung von bis zu 65
Bussen/Tag ist nach RStO 12 eine Belastungsklasse Bk 1,8 erforderlich.“
Ergänzend ist mitzuteilen, dass der vorhandene Fahrbahnzustand nach Mitteilung des
Bezirksamtes Pankow einen dauerhaften Linienbetrieb sowohl mit Standardbussen (18
Tonnen zulässiges Gesamtgewicht) als auch mit CKB (5 Tonnen zulässiges
Gesamtgewicht) ohne Ertüchtigung der Straßeninfrastruktur nicht zulassen würde.
Frage 6:
Wie steht der Senat zu dem Vorschlag, zumindest mit Kleinbussen, etwa den Fahrzeugen des Berlkönig, ein
Angebot zu machen?
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Antwort zu 6:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Fahrzeuge mit maximal 3,5 Tonnen Gesamtgewicht, wie sie aktuell bei dem
eigenwirtschaftlichen Projekt „Berlkönig“ eingesetzt werden, sind im Bestand des BVGBus-Bereiches nicht verfügbar und für Erschließungsaufgaben im Linienverkehr mit nur 8
Plätzen zu klein. Das Produkt „Berlkönig“ ist derzeit tariflich wie genehmigungsrechtlich
kein ÖPNV-Angebot und kann auf absehbare Zeit im betreffenden Gebiet nicht zum
Einsatz kommen.“
Der Senat teilt die Einschätzung der BVG. Der Nahverkehrsplan für 2019-2023 sieht
ebenfalls keine Erprobung von Pkw-Rufbussen im Bereich Blankenburg vor.
Berlin, den 11.02.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
1. Was haben die zuständigen Behörden in Bezirk und Land gegenüber der BVG unternommen, damit
der #Straßenbahnbetriebshof#Niederschönhausen vor weiterem #Verfall gesichert wird?
Zu 1.: Die BVG teilt zum Straßenbahnbetriebshof Niederschönhausen mit, dass dieser
aktuell noch betrieblich als potenzielle #Aufstellfläche für #Straßenbahnen notwendig ist,
solange der BVG keine anderen Flächen im Nordosten zur Abdeckung der erforderlichen Anforderungen aus dem #Verkehrsvertrag zur Verfügung stehen. Allerdings sind
die Tore der denkmalgeschützten Gebäude zu schmal für eine Nutzung, die dem heutigen Stand der Technik entspricht. Die Hallen können deshalb aktuell nicht mehr genutzt werden. Für die Verwaltungsgebäude gibt es für die BVG ebenfalls keine sinnvolle Nutzungsoption. Eine Teilung des Grundstücks mit der Absicht, das Verwaltungsgebäude als gesondertes Objekt zu verkaufen, ist aus genehmigungsrechtlicher Sicht
nicht möglich.
Die Senatsverwaltung für Kultur und Europa/ oberste #Denkmalschutzbehörde hat die #Sicherung des Straßenbahnbetriebshofs im Sommer 2020 auf die Tagesordnung des
Landesdenkmalrates gesetzt. Der #Landesdenkmalrat hat in seiner Sitzung am
14.08.2020 die BVG als Eigentümerin aufgefordert, die Gebäude entsprechend ihrer
Qualität und Bedeutung zu sichern und zu pflegen und so ihrer Pflicht zur Erhaltung
des Ensembles nachzukommen.
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Im weiteren Verfahren hat die untere Denkmalschutzbehörde Berlin-Pankow im Einvernehmen mit dem Landesdenkmalamt Berlin ein förmliches #Sicherungsverfahren
eingeleitet und die #BVG mit Schreiben vom 09.11.2020 zur beabsichtigen #Sicherungsanordnung (#Schutzgerüst und #Schutzdach) angehört.
Lt. dem Bezirksamt Pankow hat die BVG der unteren Denkmalschutzbehörde am
17.12.2020 mitgeteilt, dass Begehungen mit Gerüstbaufirmen zur Abklärung des erforderlichen Leistungsumfangs stattfanden, Varianten der Einhausungen untersucht
und Kosten ermittelt werden. Weiterhin war seitens der BVG zu klären, ob für die Gebäudeeinhausung eine direkte Vergabe zulässig oder eine öffentliche Ausschreibung
erforderlich ist.
Per E-Mail vom 01.02.2021 übersandte die BVG der unteren Denkmalschutzbehörde
einen Terminplan, wonach mit der Erstellung des Leistungsverzeichnisses bereits begonnen wurde und (nach Ausschreibung, Vergabe, Erstellung der Planung etc.) das
Schutzgerüst vom 11.05.2021 bis 01.06.2021 aufgestellt werden soll.
2. Inwiefern stehen weitere Schritte bevor?
Zu 2.: Die BVG wird in Abstimmung mit der unteren Denkmalschutzbehörde das Verwaltungsgebäude mit einer selbstständig stehenden Rüstung einhausen. Danach ist
das Gebäude vor Witterungseinflüssen geschützt. Entsprechend dem Ablaufplan für
die Einhausung des Verwaltungsgebäudes mit einem Wetterschutzdach sind folgende
Schritte vorgesehen: Die Auftragsvergabe wird am 19.03.2021 abgeschlossen sein;
die weitere Planung ist für den 22.03.-05.04.2021, die Berechnung der Statik vom
06.04.-13.04.2021, die Prüfstatik vom 14.04.-16.04.2021, die Herstellung von Einhausung und Wetterschutzdach für den 11.05.2021 und die Abnahme am 02.06.2021 vorgesehen.
Die untere Denkmalschutzbehörde hat die BVG darüber informiert, dass es sich bei
der geforderten Gebäudeeinhausung um eine Interimsmaßnahme handelt. Sollte die
BVG keine Substanzsicherungsmaßnahmen durchführen, beabsichtigt die untere
Denkmalschutzbehörde, die Gefahrenerforschung zur Feststellung der Bauschäden
und hiernach die Substanzsicherung anzuordnen.
3. Inwiefern gibt es Gespräche zwischen der BVG und den zuständigen Behörden zum
Straßenbahnbetriebshof Niederschönhausen? Inwiefern sind Landesbehörden in diese Gespräche
einbezogen?
Zu 3.: Zwischen dem Bezirk und der BVG fanden mehrere Gespräche statt, in denen
es um die Anordnung von Sicherungsmaßnahmen, um ein in Erarbeitung befindliches
städtebaulichen Entwicklungskonzept für die Friedhöfe Nordend, einschließlich einer
Perspektive der Entwicklungsachse nördliche Dietzgenstraße, und um Entwicklungsperspektiven der Liegenschaft aus Sicht der BVG ging.
Mit der verkehrstechnischen Anbindung des neuen Stadtviertels Blankenburger Süden
und dem Ausbau des Streckennetzes bedarf es einer Erweiterung der Betriebshofkapazitäten im Norden. Hierzu ist aus Sicht der BVG ein Neubau eines Betriebshofes
notwendig. Die Fläche muss die Aufnahme von 60 bis 90 Fahrzeugen mit der Ausprägung der Werkstatt als Schwerpunktwerkstatt mit Bremsprüfgleis ermöglichen. Hierfür
benötigt die BVG nach eigenen Angaben eine Fläche von rund 100.000 Quadratmetern.
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Seit Mitte 2019 wird durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen in
Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz eine
Standortuntersuchung für einen neuen Straßenbahnbetriebshof durchgeführt. Die in
der Diskussion befindlichen Standortalternativen sind aufgrund ihrer Größe aus Sicht
der BVG jedoch nicht geeignet, den Flächenbedarf der BVG zu decken, so dass diese
weiterhin an der Nutzung des Betriebshofs Niederschönhausen als Abstellfläche festhält.
4. Inwiefern hat die BVG den Abrissantrag für die Verwaltungsgebäude A und B zurückgenommen??
Zu 4.: Der denkmalrechtliche Abbruchantrag vom 26.02.2018 wurde seitens der BVG
aufgrund von Gesprächen zwischen dem Stadtplanungsamt und dem Denkmalamt in
Bezug auf den Bedarf der BVG für einen neuen Straßenbahnbetriebshof mit Schreiben
vom 19.08.2020 zurückgenommen.
5. Inwiefern hat das Land die Einweihung der Gedenktafel am 3. November 2020 zum Anlass
genommen, darauf zu drängen, dass der Straßenbahnbetriebshof Niederschönhausen als Wahrzeichen
für den Bereich Niederschönhausen / Rosenthal (Nordend) erhalten bleibt?
Zu 5.: Die Einweihung der Informationstafel erfolgte auf Anregung der Gedenktafelkommission des Bezirks Pankow und wurde nicht verknüpft mit den Bauzuständen
oder der perspektiven Entwicklung des Straßenbahnbetriebshofs. Aus Sicht der BVG
hat die Aufstellung der Gedenktafel keinerlei Einfluss auf die Verhandlungen zwischen
dem Land und der BVG.
6. Inwiefern werden die offen stehenden Fenster der Verwaltungsgebäude geschlossen, um die Bauten
vor von außen eindringender Nässe zu schützen? Inwiefern gibt es bereits Schimmelbefall?
Zu 6.: Das Verwaltungsgebäude wurde gutachterlich bewertet. Die vorhandenen
Feuchtigkeitsniederschläge und der Schimmelbefall führen lt. BVG nachhaltig zu einer
Schädigung des Bestandes. Nach Gerüststellung sind auch die Fenster des Verwaltungsgebäudes derart geschlossen, dass keine weiteren Schäden durch Witterungseinflüsse entstehen.
7. Inwiefern ist das Dach des Verwaltungsgebäudes A undicht – mit Blick auf den sichtbaren Wasserschaden (Seitenwand Richtung Lidl-Parkplatz)? Inwiefern ist das Dach des Verwaltungsgebäudes A
undicht – mit Blick auf den sichtbaren Wasserschaden (Seitenwand Richtung Lidl-Parkplatz)?
Zu 7.: Das Dach weist größere Fehlstellen auf, weswegen ungehindert Regen und
Schnee ins Gebäude eindringt. Aus diesem Grund wird lt. BVG die Wetterschutzeinhausung geplant.
8. Inwiefern reichen die roten Sicherungsbügel, die am Verwaltungsgebäude befestigt sind, aus, um
das Gebäude vor dem Einsturz zu bewahren?
Zu 8.: Nach Auskunft der BVG wird die Statik des Gebäudes durch ein Ingenieurbüro
im Rahmen eines regelmäßigen Monitorings überwacht.
Ob die Sicherungsbügel noch längere Zeit den Einsturz verhindern, kann lt. dem Bezirksamt Pankow ohne gutachterliche Einschätzung nicht beantwortet werden. Diese
Bewertung durch Fachleute kann erst nach Aufstellung des erforderlichen Schutzgerüstes erfolgen.
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9. Welcher Termin ist vorgesehen für die Verlegung des Wartehäuschens der stillgelegten Bushaltestelle und der Sicherung der „provisorischen“ Haltestelle Dietzgenstr. / Mittelstr. (Busse 107 und 124)
für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste?
Zu 9.: Die BVG hat mitgeteilt, dass sie lediglich Sondernutzer im öffentlichen Straßenland sei. Das Aufstellen einer Wartehalle bedarf einer Sondernutzungserlaubnis durch
das zuständige Bezirksamt. Diese wird im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens
erteilt. Für die provisorische Haltestelle Dietzgenstr./Mittelstr. wurde im III. Quartal
2020 ein Genehmigungsverfahren eingeleitet. Die Dauer des Genehmigungsverfahrens ist abhängig vom Arbeitsaufkommen des zuständigen Bezirksamts und wird darüber hinaus beeinflusst von den Auswirkungen der Coronapandemie, so dass eine
konkrete Terminangabe nicht möglich ist.
Berlin, den 11. Februar 2021
In Vertretung
Barbro D r e h e r
…………………………………………………
Senatsverwaltung für Wirtschaft,
Energie und Betriebe
Frage 1:
Werden unabhängig von einer möglichen Verlängerung der #Versuchsphase der #Verkehrsberuhigung in der #Friedrichstraße die bisher gewonnenen #Ergebnisse und #Erkenntnisse#öffentlich#vorgelegt und #ausgewertet?
Wenn ja, wann und auf welche Weise? Wenn nein, warum nicht?
Frage 2:
Wieso berichtet der Senat schon jetzt über einzelne ausgewählte Ergebnisse des Versuchs, während die
Auswertungen noch nicht öffentlich vorliegen und vom Senat als nicht ausreichend aussagekräftig oder
belastbar für eine Entscheidung bezeichnet werden?
Antwort zu 1 und 2:
Der Senat berichtete zentrale Ergebnisse aus dem Projektzwischenstand im
Zusammenhang mit der Information über die fachliche Notwendigkeit der
Projektverlängerung. Der Zwischenstand wurde im Dezember von Fachabteilungen der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie des Bezirksamtes Mitte von
Berlin erstellt und wird derzeit für eine Veröffentlichung vorbereitet.
Des Weiteren werden alle bisher gewonnenen Ergebnisse und Erkenntnisse zusammen mit
allen im weiteren Projektverlauf gewonnenen Ergebnissen und Erkenntnissen nach
Abschluss des Verkehrsversuchs veröffentlicht.
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Frage 3:
Wenn „die Corona-Sondersituation die Vergleichbarkeit der Projekt-Auswirkungen mit dem vorherigen
Zustand erschwert“, (s. Pressemitteilung der Senatsverwaltung vom 22.01.2021), werden wohl auch die
nächsten Monate nicht repräsentativ sein. Welche zusätzlichen Erkenntnisse kann unter diesen Umständen
die Verlängerung der Versuchsphase dann noch erbringen?
Frage 4:
Weshalb wird der Versuch nicht abgebrochen und ein neuer Versuch gestartet, sobald sich die
Verkehrsströme, die Situation von stationärem Einzelhandel, Gastronomie, Kunst- und Kultureinrichtungen,
etc. wieder normalisiert haben?
Antwort zu 3 und 4:
Das Projekt „Flaniermeile Friedrichstraße“ soll eine Entscheidungsgrundlage dafür schaffen,
ob und wie ggf. langfristige, dauerhafte Veränderungen erfolgen können, um die
Friedrichstraße in einen attraktiven, modernen Stadtraum zu wandeln.
Die bislang vorliegenden Daten aus den untersuchten Bereichen (Verkehr, Umwelt und
Wirtschaft) bilden keine valide Basis zur Ableitung von belastbaren und aussagekräftigen
Ergebnissen, weil einerseits aufgrund der Pandemie-Situation nicht alle vorgesehenen
Erhebungen durchgeführt werden konnten. Andererseits unterliegen die Daten der stark
beschränkten Aussagekraft von in Zeiten der Pandemie erhobenen und somit – im Vergleich
zum Vorherzustand – stark veränderten Daten. Unter diesen Umständen war der
Projektzeitraum als zu kurz zu bewerten (August 2020 bis Januar 2021). Durch die
Projektverlängerung können jedoch sowohl ausstehende Untersuchungen erfolgen als auch
umfassende Datenreihen generiert werden, die belastbare und seriöse Ergebnisse für das
Projekt „Flaniermeile Friedrichstraße“ erlauben. Gegebenenfalls auftretende
Datenverzerrungen durch die Pandemie sollen durch geeignete Auswertungen im weiteren
Versuchszeitraum berücksichtigt werden.
Nach Auskunft der Wirtschaftsförderung des Bezirksamts Mitte von Berlin begrüßen sehr
viele Gewerbetreibende die Projektverlängerung. Sie sind bereits auf die Wiederöffnung der
Geschäfte vorbereitet und betrachten die „Flaniermeile Friedrichstraße“ dabei als Chance,
über Sondernutzungsanträge und die Nutzung der kostenfrei bereitgestellten sog.
„Showcases“ weiterhin an der Gestaltung des öffentlichen Straßenraums mitwirken zu
können.
Frage 5:
Welches sind die konkreten nächsten Schritte und Meilensteine des von der Senatsverwaltung zugesicherten
„Austauschs mit Anrainern, interessierten Bürger*innen und Verbänden“ über die Optimierung des Projekts,
wie auch für die geplanten „Debatten mit der Stadtgesellschaft und den Anrainern auf Basis robuster Daten“
(s. obengenannte Pressemitteilung)?
Antwort zu 5:
Die Wirtschaftsförderung des Bezirksamts Mitte von Berlin steht als zentrale Anlauf- und
Koordinierungsstelle in stetem Kontakt zu den Anrainerinnen/Anrainern vor Ort und dient
als zentrale Schnittstelle zwischen Anrainerinnen/Anrainern und Verwaltung. Bei der
gestalterischen und technischen Umsetzung der Planungen vor Ort sollen die
Anrainerinnen/Anrainer darüber hinaus wieder durch ein im Auftrag des Bezirksamts Mitte
tätiges Dienstleistungsunternehmen begleitet und unterstützt werden.
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Wie auch in der ersten Projektphase soll der intensive Dialog und die gute Zusammenarbeit
mit Anrainerinnen/Anrainern und Gewerbetreibenden bei der Gestaltung der „Flaniermeile
Friedrichstraße“ in der zweiten Projektphase fortgeführt werden. Geplant ist hierfür weiterhin
– wie in der ersten Projektphase – die Durchführung von Netzwerktreffen, bei denen
Anrainerinnen/Anrainer untereinander sowie mit den beteiligten Verwaltungen in direkten
Dialog zum Projekt treten können.
Im Rahmen der Begleituntersuchungen sind darüber hinaus eine Befragung von
Gewerbetreibenden sowie eine vor Ort-Befragung von Passantinnen/Passanten der
„Flaniermeile Friedrichstraße“ zu ihrem Nutzungsverhalten, zur Wahrnehmung der
Umgestaltung und zum Image der Friedrichstraße vorgesehen. Beide Befragungen mussten
aufgrund der Pandemiesituation verschoben werden.
Frage 6:
Beginnt mit der Verlängerung der Versuchsphase nun auch der in der Antwort auf die Schriftliche Anfrage
18/25881 zugesicherte Austausch über weitergehende Maßnahmen zur Barrierefreiheit und
Fußgängerfreundlichkeit der Friedrichstraße? Welches sind dafür die nächsten Schritte?
Antwort zu 6:
Die bisher gewonnenen Erkenntnisse aus dem Austausch mit den Anrainerinnen/Anrainern
sowie Interessengruppen, den Hinweisen aus der Bevölkerung, Ortsbesichtigungen und
dem Zwischenstand werden voraussichtlich bis Mai dieses Jahres zu entsprechenden
Anpassungen führen. Derzeit werden hierzu Abstimmungen zur Vorbereitung einer
entsprechenden verkehrsrechtlichen Anordnung und der damit verbundenen Umsetzung
vor Ort geführt.
Frage 7:
Wird die im Dezember 2020 öffentlich erwähnte Option einer räumlichen Ausdehnung der Verkehrsberuhigung
in der Friedrichstraße weiterverfolgt? Wenn ja, was ist dazu der aktuelle Stand der Dinge?
Antwort zu 7:
Eine Ausdehnung des bisherigen Versuchsfeldes ist aktuell nicht vorgesehen, es werden
jedoch Maßnahmen zur Verringerung der Verkehrsverdrängung in der Charlottenstraße
geprüft.
Berlin, den 10.02.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Alle #Schnee-Jahre wieder: #Radfahrer ärgern sich über nicht #geräumte Wege. Verkehrssenatorin Regine Günther kündigte nun Gespräche mit der #BSR an.
Sobald in Berlin Schnee fällt, fällt Radfahrern auf, dass ihre #Radwege nicht oder zu spät geräumt werden. Bei Twitter wurden in den letzten Tagen zahlreiche Fotos veröffentlicht, auf denen auch Tage nach Beginn des Wintereinbruchs nichts passiert ist.
Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) hat nun, ebenfalls bei Twitter, mitgeteilt, mit der BSR zu sprechen, „wie wir die #Schneeräumung – gerade auch von Radwegen – noch verbessern können.“ Ein BSR-Sprecher wollte zum Inhalt der Gespräche keine Angaben machen.
Wie war das Jahr 2020 für #Cottbusverkehr? In einer Online-Pressekonferenz blickte Ralf #Thalmann, Geschäftsführer der Cottbusverkehr GmbH, zurück und berichtete über neue Vorhaben.
Im Jahr 2019 verzeichnete Cottbusverkehr noch rund 11,4 Millionen #Fahrgäste. Jedoch hinterließ die Corona-Pandemie ab dem zweiten Quartal im vergangenen Jahr deutliche Spuren. So fiel die Zahl der beförderten Personen im Jahr 2020 wieder knapp unter die Marke von zehn Millionen. Um die wirtschaftlichen Schäden zu kompensieren, hat Cottbusverkehr daher gemeinsam mit der Stadt Cottbus und dem Landkreis Spree-Neiße aus dem #ÖPNV-Rettungsschirm rund 2,4 Millionen Euro abgerufen. Geschäftsführer Ralf Thalmann geht davon aus, dass auch für das Jahr 2021 ein Rettungsschirm notwendig sein wird.
#Parkeisenbahn wurde gern genutzt
»Sehr erfreulich sind dagegen die gestiegenen #Fahrgastzahlen der Parkeisenbahn. Obwohl viele der Sonderfahrten und Feste ausfallen mussten und der Fahrbetrieb erst mit einem Monat Verzögerung aufgenommen wurde, konnten insgesamt 39.708 Fahrgäste begrüßt werden. Im Vorjahr waren es 37.933«, berichtet Ralf Thalmann.
Mit neun Jahren Verspätung eröffnete 2020 der #BER. Nun soll der #Flughafen erneut zur Baustelle werden: Der Bund plant für Hunderte Millionen ein repräsentatives #Regierungsterminal – trotz vorhandenem #Abfertigungsgebäude.
Seit Oktober checken Deutschlands Regierungsvertreter und Staatsgäste in einem rund 70 Millionen Euro teuren Abfertigungsgebäude am neuen Berliner Flughafen BER ein und aus, Agrarministerin Julia Klöckner landete als Erste dort. Doch aus Sicht des Bundes handelt es sich dabei nur um ein #Interimsgebäude – er will am Bau eines neuen und repräsentativen Regierungsterminals festhalten. Das geht aus einer Antwort des Bauministeriums auf eine Anfrage der FDP hervor, über die die Nachrichtenagentur dpa berichtet.