Straßenverkehr: Parkgebühren, aus Senat
…dortige Tabelle wie folgt: Bezirk Gebühren (nach derzeitiger GebO ) und Start Pankow Die Bereiche rund um Velodrom und Blankensteinpark sind avisiert. Höhe der Gebühren und Zeitplan stehen noch nicht…
Suchergebnisse für: #EBO
Bahnverkehr: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Kühn, Cornelia Behm, Hans- Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/2724 – Ausbaustufen der ABS Berlin–Dresden, künftiger Ausbaubedarf Dresden–Prag
…3 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) müssen Strecken, auf denen die Höchstgeschwindigkeit über 160 km/h liegt, mit Zugbeeinflussung ausgestattet sein. Außerdem sind nach § 11 Absatz 2 EBO Bahnübergänge bei…
barrierefrei: Barrierefreie U- und S-Bahnhöfe, aus Senat
Frage 1: Welche U- und #S-Bahnhöfe sind entgegen den Regelungen des #PBefG Bln (#U-Bahn) bzw. der #EBO (#S- Bahn) auch nach dem 01.01.2022 nicht #barrierefrei zugänglich und warum nicht? Antwort…
S-Bahn + Bahnverkehr: Personen im Gleis – wohin des Weges?, aus Senat
…2 #EBO – sofern keine gleichzeitig verwirklichten Straftatbestände begangen wurden – um eine #Ordnungswidrigkeit, deren Verfolgung weder der Staatsanwaltschaft, noch der Amtsanwaltschaft obliegt. Frage 5: Wie ist der Ablauf der…
S-Bahn: Baumfällungen entlang der Gleisanlagen am S-Bahnhof Alt-Reinickendorf, aus Senat
…Betriebsordnung (#EBO) sind die Eisenbahnen verpflichtet, ihren Betrieb sicher zu führen und die Eisenbahninfrastruktur, Fahrzeuge und Zubehör sicher zu bauen und in betriebssicherem Zustand zu halten. Für Baumfällungen gilt die…
barrierefrei + Bahnhöfe: Warum baut die DB AG in Brandenburg nicht barrierefrei? Neugebaute Bahnsteige auf der Dresdner Bahn passen nicht zu den Einstiegshöhen der Züge – DBV fordert sofortige Änderung der Bauplanungen, aus DBV
…nicht umgesetzt werden könne. Die für die Bahnsteighöhe maßgebliche Eisenbahn-Bau- und -Betriebsordnung (#EBO) spricht im § 13 Absatz 1 von „sollen in der Regel […] auf eine Höhe von 76…
Straßenverkehr: Abschleppgebühren gelten nicht mehr, aus Berliner Zeitung
…rechnet erst mal weiter ab wie bisher. #PolBenGebO, so heißt die in Behördendeutsch verfasste Gebührenordnung für die Benutzung polizeilicher Einrichtungen in Berlin, oder auch #Polizeibenutzungsgebührenordnung. Seit 33 Jahren legt diese…
Schlagwortverzeichnis / Tags
Hier stehen alle Schlagwörter nach Alphabet sortiert zur Verfügung. A A00 A05 A1 A2 A3L A3L71 A3L92 A6 A7 A9 A10 A11 A12 A13 A14 A15 A19 A20 A24 A29…
BVG + S-Bahn: Fahrerloser ÖPNV statt Ausfälle wegen Personalmangels? aus Senat
…kein für den Betrieb im Geltungsbereich der Eisenbahn-Bau und Betriebsordnung (EBO) zugelassenes System für den fahrerlosen Betrieb (Automatic Train Operation (ATO)/Automatic Train Supervision (ATS) bei einem Grad der Automatisierung von…
Straßenverkehr + Bahnverkehr: Beseitigung von Bahnübergängen mittels Über- oder Unterführungen, aus Senat
…wurden seit 1996 Kreuzungsvereinbarungen mit der DB Netz AG und der Niederbarnimer Eisenbahn (NEB), u.a. im Programm des EBO-gerechten Ausbaus von Bahnübergängen, abgeschlossen: Bahnübergangsmaßnahme Kreuzungsvereinbarung von Ahrensfelder Chaussee 2018 Blankenburger…