Straßenbahn: Neuer Tram-Betriebshof der BVG : In Berlin-Adlershof zieht die Straßenbahn neben der Wissenschaft ein, aus Berliner Kurier

https://www.berliner-kurier.de/berlin/in-berlin-adlershof-zieht-die-strassenbahn-neben-der-wissenschaft-ein-li.222539

Der Bau eines neuen #Straßenbahn-Betriebshofs in #Adlershof rückt näher: Jetzt werden die Unterlagen öffentlich ausgelegt, was vor der sogenannten Planfeststellung nötig ist.

Die BVG will den #Betriebshof auf dem Gelände des ehemaligen #Kohlebahnhofs am -Bahnhof Adlershof bis 2028 in Betrieb nehmen. Mit einer großen #Werkstatthalle und 14 Abstellgleisen soll er bis zu 60 Straßenbahnen Platz bieten und den 500 Menschen, die dort mit #Wartung, #Reparatur und Verwaltung beschäftigt werden sollen.

„Straßenbahn: Neuer Tram-Betriebshof der BVG : In Berlin-Adlershof zieht die Straßenbahn neben der Wissenschaft ein, aus Berliner Kurier“ weiterlesen

Haltestellen: Zustand und Instandhaltung von Fahrgastunterständen der BVG in Berlin, aus Senat

Wer ist nach der Neuvergabe der Werberechte Eigentümer der #Fahrgastunterstände, welche durch
die BVG als Bus- und Tramhaltestellen angefahren werden?
Zu 1.: Die Verantwortung für die von der BVG als Bus- und Tramhaltestellen
angefahrenen Fahrgastunterstände obliegt der BVG.

Wer ist für die #Reinigung, #Wartung und #Instandhaltung der Fahrgastunterstände zuständig und wie
ist diese organsiert?

„Haltestellen: Zustand und Instandhaltung von Fahrgastunterständen der BVG in Berlin, aus Senat“ weiterlesen

Straßenverkehr: Sperrung des Britzer Tunnels zu Wartungszwecken, aus Senat

Frage 1:
Wie oft war der #Britzer #Tunnel in diesem Jahr bereits abends/nachts zu #Wartungszwecken #gesperrt?
Antwort zu 1:
Die AdB teilt dazu mit:
„Planmäßige Sperrungen fanden viermal jeweils innerhalb einer Woche in den Nächten
von Montag bis Freitag statt. Eine weitere Sperrung ist in der Kalenderwoche 43
vorgesehen.“
Frage 2:
An wie vielen Abenden war der Britzer Tunnel in den letzten fünf Jahren jeweils gesperrt? (Bitte die
Gesamtzahl der Sperrungen für die jeweiligen Jahre nennen)
2
Antwort zu 2:
Die AdB teilt dazu mit:
„In den letzten fünf Jahren war der Tunnel jährlich planmäßig jeweils viermal innerhalb
einer Woche in den Nächten von Montag bis Freitag gesperrt.“

„Straßenverkehr: Sperrung des Britzer Tunnels zu Wartungszwecken, aus Senat“ weiterlesen

S-Bahn: Parlament beschloss Fahrzeugpool Neue S-Bahnen gehören künftig Berlin, aus Der Tagesspiegel

https://m.tagesspiegel.de/berlin/parlament-beschloss-fahrzeugpool-neue-s-bahnen-gehoeren-kuenftig-berlin/27165526.html

Berlin wird künftig #Eigentümer der neuen -Bahn-Wagen sein. Das Abgeordnetenhaus hat am Donnerstagabend ein entsprechendes Gesetz erlassen.

Die Einigkeit im Berliner Parlament war selten so groß wie bei diesem Gesetz. Die neuen S-Bahn-Wagen sollen nicht mehr der Bahn oder einem anderen #Verkehrsunternehmen gehören, sondern der Stadt.

Am Donnerstagabend beschloss das Abgeordnetenhaus eine „#Landesanstalt für #Schienenfahrzeuge Berlin“ – per Gesetz. Bei den Beratungen im Vorfeld hatten sich alle Parteien dafür ausgesprochen, lediglich die AfD hatte sich enthalten.

Denn alle Abgeordneten können sich gut an das #Desaster erinnern, das die Deutsche Bahn 2009 durch ihren völlig übertriebenen #Spartrip angerichtet hatte. Wagen wurden verschrottet,# Werkstätten geschlossen, bei der #Wartung geschlampt – bis Behörden einschritten. 75 Prozent der Züge mussten wegen #Sicherheitsmängeln aufs Abstellgleis.

Im Sommer vor zwölf Jahren musste ein #Notfahrplan in Kraft treten, die Berliner S-Bahn war in die größte Krise ihrer Geschichte geraten. Die Folgen sind noch …

Straßenverkehr: Straßenbeleuchtung Berlin, aus Senat

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-26584.pdf

www.berlin.de

Frage 1:
Wie oft findet die #Wartung, #Reinigung und #Funktionsprüfung der Berliner #Straßenbeleuchtung statt und durch
wen wird sie ausgeführt?
a. Gibt es dabei unterschiedliche Prioritäten, z.B. nach Straßenklassen?
Antwort zu 1:
Folgende Wartungszyklen sind für die Anlagen der öffentlichen Beleuchtung vertraglich
vorgegeben:
Elektrische Leuchten (einschl. Reinigung): alle 4 Jahre
#Gasleuchten (einschl. Reinigung) : jährlich
#Lichtmaste / #Spannseile: alle 4 Jahre
#Leuchtenwartung in Kfz-Tunneln: jährlich
#Leuchtenreinigung in Kfz-Tunneln: halbjährlich
Im Tunnel Tiergarten Spreebogen erfolgt die Reinigung der Leuchten alle 4 Monate.
Tunnelschaltanlagen und USV (unterbrechungsfreie Stromversorgung): jährlich
Tunnel-Lichtmess- und Lichtregelungsanlagen: halbjährlich
Das Funktionieren der Leuchten sowie der korrekte Schaltzustand werden über einen
Abfahrdienst in nachfolgenden Turnussen regelmäßig kontrolliert.
· Quartalsweise nächtliche Kontrolle der elektrischen Beleuchtungsanlagen
außerhalb des zentralen Bereichs gemäß § 26 Abs. 2 Nr. 1 BerlStrG.
· Achteljährliche nächtliche Kontrolle der elektrischen Beleuchtungsanlagen innerhalb
des zentralen Bereichs gemäß § 26 Abs. 2 Nr. 1 BerlStrG
· Wöchentliche nächtliche Kontrolle der gasbetriebenen Beleuchtung
· Kontrolle der gasbetriebenen Beleuchtung am Tage auf Dauerbrenner
2
Das Land Berlin hat die #Stromnetz Berlin GmbH mit dem Betrieb der öffentlichen
Beleuchtung beauftragt.
Frage 2:
Wurde die Lichtintensität der Straßenbeleuchtung seit Beginn der 18. Wahlperiode in Gänze oder in Teilen
bewusst verändert? Wenn ja, in welcher Form und aus welchem Grund und in welchen Straßen?
Antwort zu 2:
Sofern Beleuchtungsanlagen errichtet oder modernisiert werden, gelten seit 2011 die
Vorgaben des Lichtkonzeptes, siehe:
https://www.stadtentwicklung.berlin.de/staedtebau/baukultur/lichtkonzept/index.shtml
Seit Beginn der 18. Wahlperiode wurden gemäß dieser Vorgaben insgesamt ca. 43.000
Lichtpunkte komplett erneuert oder Teile davon modernisiert.
Frage 3:
Gibt es eine Mindestanzahl von – in Betrieb befindlichen – Straßenbeleuchtungen?
a. Gibt es Vorgaben zu #Maximalabständen und #Mindestlichtstärken? Welche sind das?
b. Gibt es hier unterschiedliche Vorgaben, z.B. nach Straßenklassen?
Antwort zu 3:
Es gibt keine Mindestzahl. Es gibt eine vertragliche vorgegebene Frist zur Beseitigung von
Störungen oder zur Errichtung von Beleuchtungsprovisorien.
Im öffentlichen Straßenland gelten bei der Errichtung oder dem Umbau von
Beleuchtungsanlagen die Vorgaben des Lichtkonzeptes. Die Vorgaben unterscheiden sich
je nach Straßenkategorie. Die Einhaltung der lichttechnischen Parameter sind planerisch
nachzuweisen.
Frage 4:
Wie viele in Betrieb befindliche Gaslaternen existieren noch in Berlins Straßen?
Antwort zu 4:
Aktuell betreibt das Land Berlin rund 25.000 Gasleuchten.
Frage 5:
Gibt es öffentliche Straßen in Berlin, die gänzlich ohne Straßenbeleuchtung sind?
a. Wenn ja, wie viele und welche sind dies?
Antwort zu 5:
Gemäß Berliner Straßengesetz sind öffentliche Straßen in ihrer Gesamtheit zu beleuchten,
soweit es im Interesse des Verkehrs und der Sicherheit erforderlich ist. Außerhalb der
3
geschlossenen Ortslage ist eine Beleuchtung der öffentlichen Straßen in der Regel nicht
erforderlich. Geschlossene Ortslage ist das Gebiet, das in geschlossener oder offener
Bauweise zusammenhängend bebaut ist.
Auch nach dem Lichtkonzept ist auf eine Beleuchtung im naturnahen Raum zu verzichten.
Hiernach kann Beleuchtung in der Stadt Sicherheit und Atmosphäre schaffen, aber
zugleich sowohl die Existenzbedingungen einzelner Tiergruppen wie Insekten, Vögel und
Gewässerorganismen sowie die Gesundheit der Menschen beeinträchtigen. Daher sind
die Sicherheits- und Gestaltungsanforderungen an die Beleuchtung im Stadtraum mit den
ökologischen Schutzgütern in Einklang zu bringen. In naturnahen Räumen gelten dabei
andere Kriterien als in Siedlungsbereichen.
Frage 6:
Gibt es Überlegungen oder auch konkrete Planungen in Berlin künftig „smarte Straßenlaternen“ an den
Straßen zu installieren, z.B. wie es die Brandenburger Gemeinde Glienicke im Zuge des Pilotprojektes
„Dynamic Light“ erprobt hat?
Antwort zu 6:
Ein Pilotprojekt Smart City (intelligente Straßenbeleuchtung) wurde 2016 im Umfeld des
P+R-Parkplatzes Bundesplatz umgesetzt.
Frage 7:
Wie ist der aktuelle Stand und die zukünftige Planung des Projektes „ElMobileBerlin-AMLab“?
a. Wird dieses weiter umgesetzt?
b. Welche Lösung zur Umsetzung der offenbar existierenden technischen Probleme (
https://leute.tagesspiegel.de/marzahn-hellersdorf/macher/2020/07/21/131891/neue-berliner-luft-projekt-mitladelaternen-droht-zu-platzen/ ) wird es geben?
Antwort zu 7:
Das Projekt wird fortgeführt. Angestrebt wird nunmehr der Aufbau von normgerechten
Ladepunkten außerhalb der öffentlichen Beleuchtungsmaste. Damit könnten sowohl das
Platzproblem als auch die betriebs- und messtechnischen Unsicherheiten gelöst werden.
Die entsprechende Ladetechnik wird über eine derzeit laufende öffentliche Ausschreibung
für die Lieferung und den Betrieb der Laternenladepunkte gesucht.
Berlin, den 25.02.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Schiffsverkehr: „Das ist doch kein Zustand für die Schifffahrt“ Der Chef des Berliner Kreuzfahrtterminals über Frust wegen der kaputten Schleuse, Reisen an die Ostsee und ganz neuen Treibstoff., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/verkehr-in-berlin-spandau-das-ist-doch-kein-zustand-fuer-die-schifffahrt/24461668.html

Der Sommer ist da. Und prompt schwappt Frust ans Berliner Ufer. Denn dummerweise fällt im kompletten (!) Sommer die #Spandauer #Schleuse aus – die wichtigste Verbindung der Stadt, quasi die #Nord-Süd-Schiffsautobahn. Grund ist eine #Havarie, eine kaputte #Dichtung, 3,5 Tonnen Gewicht, fünf Meter Länge.

Weil es die nicht im Baumarktregal gibt, sondern nur im Spezialitätengeschäft, dauert das alles. Erst im September kann die Schleuse an der Zitadelle wieder in Betrieb gehen, heißt es in der Zentrale des #Schifffahrtsamtes in Kreuzberg. Die Folgen für die 200 Schiffe, die täglich durch diese Berliner Schleuse müssen, sind enorm.

#Frachtkähne hängen fest, #Kreuzfahrtkapitäne nehmen andere Routen, fahren die Touristen im Bogen um die Stadt herum und halten dann in Potsdam statt in Berlin. #Ausflugsdampfer müssen ihre Touren streichen, klagt etwa die #Reederei #Lüdicke und schreibt dem Tagesspiegel-Newsletter für Berlin-Spandau: „Es muss endlich mehr Geld für #Schleusenpersonal und die #Wartung der Schleusen in der Weltstadt Berlin in die Hand genommen werden!“ Die Besatzung des Feuerwehrbootes (liegt in Spandau vor Anker) müsste im Notfall einen 15-Kilometer-Umweg fahren – über Wedding. Da wird die Blaulicht-Fahrt zur …

S-Bahn: Qualitätsoffensive S-Bahn PLUS für Berlin und Brandenburg 180 Bausteine – für mehr Pünktlichkeit, Qualität und Service, aus S-Bahn

Klicke, um auf Faktenblatt_Qualitaetsoffensive_S-Bahn_PLUS.pdf zuzugreifen

Die Bandbreite der Maßnahmen reicht von verbesserter #Wartung, optimierter Energie- und #IT-Versorgung über attraktivere #Bahnhöfe und mehr #Sicherheit bis zu neuen Betriebsabläufen. Die kurz- und mittelfristigen Aktionen sollen noch in diesem Jahr eine positive Wirkung erzielen. 2023 sollen die meisten Einzelpunkte umgesetzt, bis 2025 abgeschlossen sein.
S-Bahn PLUS: Weniger Störfälle und höhere Pünktlichkeit
• Mehr Kontrolle: Kürzere #Wartungsintervalle an den hoch belasteten Technik-Anlagen der Stadtbahn
• Vorsorglicher Ersatz von Türrelais zur Vermeidung von #Türstörungen
• Austausch von 915 störanfälligen Anlagen der Leit- und #Sicherungstechnik
• Vorzeitiger Austausch störanfälliger #Signalkabel
• Mehr Vernetzung: Errichtung einer zentralen Schnittstelle für alle 14 elektronischen Stellwerke zur schnelleren Störungsermittlung
• Betreten verboten! Bahnsteig-Endtüren sollen das unberechtigte Betreten von Gleisanlagen verhindern („Personen im Gleis“). Der Pilot wird am Ostbahnhof durchgeführt.
• Störungsmeldung vom Lokführer zur Werkstatt – dadurch schnellere Reparatur
• Mehr Flexibilität durch bessere #Stromversorgung auf den Außenstrecken
• Erneuerung der Fernsteuerungen von #Stromschienen-Schaltanlagen, um die Zuverlässigkeit der #Energie-Versorgung zu erhöhen.
• Zentrales Öffnen aller Türen in der Hauptverkehrszeit auf wichtigen Bahnhöfen (Test ab 23. Juli zwischen Ostkreuz und Hauptbahnhof).
S-Bahn PLUS: Attraktivere Bahnhöfe
• Bauliche Aufwertung von 17 Bahnhöfen (Schwerpunkt Zugangsbereiche)
• Erneuerung von Fahrgastinformationsanlagen
• Mehr Sicherheit: Zusätzliche Präsenzstreifen als Pilotprojekt an den Bahnhöfen Warschauer Straße und Alexanderplatz, ergänzend zu fünf S-Bahnwachen und mobilen Unterstützungsgruppen
• Mehr Sauberkeit: Verstärkte Reinigung von Schwerpunktbahnhöfen
• Mehr Schönheit: Künstlerische Wandgestaltung an Bahnhöfen (zum Beispiel Partymotive an der Warschauer Straße mitten auf der Friedrichshainer Feier-Meile)
S-Bahn PLUS: Bessere Betriebsabläufe
• Joboffensive: 100 neu ausgebildete Lokführer pro Jahr
• Alle unter einem Dach: Neue integrierte Leitstelle in Schöneweide – so sollen Abstimmungsprozesse im Störfall deutlich beschleunigt werden.
• Ausbau der Energieversorgung durch 22 zusätzliche Gleichstromunterwerke
• Abbau von Oberstrombegrenzungen im Außennetz durch 10 neue Unterwerke
• Nachschlagewerk: neue Störfallkonzepte bei Streckensperrungen und Eingleisigkeit
• Lokführer-Wechsel nur noch gegen die Lastrichtung (Bsp.: Wechsel früh morgens auf Linien stadtauswärts).
• Umleitungsfahrpläne werden im System hinterlegt.
Investitionen
• S-Bahn Berlin GmbH: mindestens 1,4 Millionen Euro
• DB Netz AG: ca. 20 Millionen Euro
• DB Station&Service AG: 11 Millionen Euro
• DB Energie GmbH: 230 Millionen Euro (öffentliche Mittel)
• Insgesamt fließen bis 2023 im Rahmen der Verkehrsverträge rund 1,1 Milliarden Euro in die S-Bahnflotte (Ertüchtigung alter Baureihen und Beschaffung von Neufahrzeugen).
Mehr Infos finden Sie auch online unter sbahn.berlin/qualitaet

Werkstätten: Aufschwung Bahnwerker auf Erfolgsspur, aus MOZ

https://www.moz.de/landkreise/barnim/eberswalde/artikel4/dg/0/1/1660450/

#Eberswalde (MOZ) Bis Ende dieses Jahres könnte das Werk #Eberswalde der #Schienenfahrzeugbau #Wittenberge GmbH wieder bis zu 120 Mitarbeiter zählen. Ein weiterer Aufwärtstrend wird angestrebt. Der größte #Industriebetrieb der Barnimer Kreisstadt ist auf die Erfolgsspur zurückgekehrt.

Für die #Radsatzwerkstatt, das Herzstück des Werkes, ist die Auftragslage so gut, dass kurzfristig ein Drei-Schicht-System eingerichtet wird. Auch das neue zweite Standbein, die #Wartung und #Instandhaltung von Reisezügen, entwickle sich prächtig, sagt Oliver #Wiechmann, der für den kaufmännischen Part verantwortlich ist und sich die Geschäftsführung mit dem Produktionsleiter Heiko #Prötsch teilt. „Wir haben in den kommenden beiden Monaten für den Standort Eberswalde mehr als genug Arbeit und bereits viele Mut machende Anfragen für die Zeit danach“, betont Oliver Wiechmann, der Autos verkauft hat, bevor er im November 2014 bei der Schienenfahrzeugbau Wittenberge anfing, die eine Tochter der Deutschen Eisenbahn Service AG (#DESAG) mit Sitz in Putlitz, Prignitz, ist.

Viel zu lange waren nur Negativmeldungen aus dem ehemaligen #Reichsbahnausbesserungswerk gekommen. Im Oktober 2014 hatte die Deutsche Bahn AG für die Öffentlichkeit überraschend angekündigt, den Standort Eberswalde bis Ende 2016 stilllegen zu wollen. Den hektischen und am Ende nur scheinbar erfolgreichen Rettungsversuchen, in die das Land Brandenburg, der Kreis Barnim und die Stadt Eberswalde eingebunden waren, folgte zum 1. Januar 2017 die Übernahme des Werks durch die Quantum Capital Partners AG mit Sitz in München. Doch die flugs gegründete Eisenbahnwerk Eberswalde GmbH war schon nach drei Monaten insolvent. Die Zahl der Bahnwerker ist seit Oktober 2014, als noch 500 Beschäftigte in Lohn und Brot standen, kontinuierlich gesunken. Beim Neustart Nummer zwei, als die DESAG den Betrieb zum Januar dieses Jahres übernahm, war mit 74 Mitarbeitern …

barrierefrei + Bahnhöfe: Zuverlässigkeit von Aufzügen und Rolltreppen an Bahnhöfen der BVG und S-Bahn Berlin, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
In welchem Eigentumsverhältnis befinden sich die von der #BVG und -Bahn Berlin genutzten #Bahnhöfe und
wer ist für die #Wartung der #Aufzüge und #Rolltreppen an diesen zuständig?
Antwort zu 1.:
Die Bahnhöfe der S-Bahn Berlin GmbH befinden sich im Eigentum des
#Eisenbahninfrastrukturunternehmens #DB Station & Service AG und werden von der
S-Bahn Berlin GmbH mit ihrer jeweiligen Ausstattung auf Grundlage der
bundeseinheitlichen #Infrastrukturnutzungsbedingungen Personenbahnhöfe (#INBP) und des
#Stationspreissystems (#SPS) genutzt. Bei der S-Bahn ist zudem zwischen den Bahnhöfen,
deren Wartung von der S-Bahn Berlin GmbH im Auftrag der DB Station & Service AG auf
Grundlage vertraglicher Regelungen durchgeführt wird, und Bahnhöfen, die vom
Stationseigentümer DB Station & Service selbst gewartet werden, zu unterscheiden.
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Eigentümer der Berliner -Bahnhöfe ist die BVG AöR. Für die Wartung der Aufzüge und
Fahrtreppen ist der Bereich #Infrastruktur der BVG AöR zuständig.“
2
Frage 2:
An wie vielen Haltepunkten der BVG und der S-Bahn Berlin gibt es Aufzüge oder Rolltreppen und mit
welcher Quote sind diese während der Betriebszeit verfügbar (bitte um Auflistung der Ausfälle,
Wartungsintervalle, allgemeinen Verfügbarkeit im Zeitraum 2012 bis 2016)?
Antwort zu 2.:
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Die BVG AöR betreibt derzeit 154 Aufzüge auf 104 U-Bahnhöfen und 364 Fahrtreppen
auf 93 U-Bahnhöfen. Im Zeitraum von 2012 bis 2016 wurden für diese Anlagen folgende
Verfügbarkeiten in [%] erreicht:
 2012 2013 2014 2015 2016
Aufzüge 98,11 97,89 97,96 97,84 97,38
Fahrtreppen 96,83 97,19 96,22 97,01 96,66
Die Aufzugsanlagen werden einer monatlichen Wartung durch eine Fachfirma und einer
jährlichen gesetzlichen Prüfung durch eine zugelassene Überwachungsstelle (z. B. TÜV)
unterzogen. Des Weiteren erfolgt eine wöchentliche Sicht- und Funktionsprüfung durch
Personal der BVG AöR.
Die Fahrtreppen werden einer vierteljährlichen kleinen Wartung und einer jährlichen
Hauptwartung durch Personal der BVG AöR unterzogen. Des Weiteren wird eine jährlich
wiederkehrende Sicherheitsprüfung durch einen externen Sachverständigen durchgeführt.
Darüber hinaus unterliegen die Anlagen weiteren gesetzlichen Prüfungen, die jedoch nur
in mehrjährigen Zyklen durchzuführen sind.“
Frage 3:
Wie wird die Zuverlässigkeit (Quote der Verfügbarkeit während der Betriebszeit) der Aufzüge und
Rolltreppen durch die BVG und die S-Bahn Berlin statistisch gemessen?
Antwort zu 3.:
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Alle Störungen werden über ein zentrales elektronisches Meldesystem (ZMX)
automatisch erfasst. Nach jedem Ausfallereignis werden mit Abschluss der Störungs- und
Auftragsbearbeitung die Ausfallzeiten in unserem Instandhaltungssystem dokumentiert
und berechnet. Es wird monatlich eine lückenlose Ausfallstatistik erstellt und ausgewertet.“
Frage 4:
Wie wird gewährleistet, dass an den Haltepunkten der BVG und der S-Bahn Berlin die Wartung der Aufzüge
und Rolltreppen nach den gleichen Standards erfolgt?
3
Antwort zu 4.:
Bei der S-Bahn kann der Senat nur für Bahnhöfe Einfluss auf die Standards der Wartung
nehmen, deren Wartung von der S-Bahn Berlin GmbH im Auftrag der DB Station &
Service AG auf Grundlage vertraglicher Regelungen durchgeführt wird. Dies ist bei
Bahnhöfen, die vom Stationseigentümer DB Station & Service selbst gewartet werden,
nicht der Fall. Es gibt daher keine einheitlichen Standard für die Anlagen der
unterschiedlichen Eigentümer bzw. Verantwortlichen (siehe auch Antwort zu Frage 1).
Gleichwohl ist der Senat bestrebt, mit dem Nachfolgevertrag des im August 2020
endenden BVG-Vertrags die Standards anzupassen und zu vereinheitlichen.
Frage 5:
Wer (die S-Bahn Berlin GmbH und die BVG oder externe Anbieter) wartet die Aufzüge und Rolltreppen an
den Bahnhöfen der BVG und S-Bahn Berlin?
Frage 6:
Falls in Frage 5 der Einsatz von Subunternehmern/ Dritten bejaht wird, wie stellt die BVG und die S-Bahn
Berlin sicher (vertragliche Regelungen, Wartungskatalog, Wartungsintervalle etc.), dass diese die
Zuverlässigkeit der Aufzüge und Rolltreppen gewährleisten?
Antwort zu 5 und 6.:
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Die Fahrtreppen der BVG AöR werden grundsätzlich nach einheitlichen typenspezifischen
Wartungsplänen von Mitarbeitern/innen der BVG-eigenen Fahrtreppenwerkstatt gewartet.
Die Wartungen und deren Ergebnisse werden nach einheitlichen Vorgaben dokumentiert
und ausgewertet.
Die Aufzüge der BVG AöR werden hingegen von externen Fachfirmen gewartet. Dies sind
in der Regel die Herstellerfirmen. Mit diesen Firmen werden standardisierte
Vollinstandhaltungsverträge geschlossen, in denen nach einheitlichen Vorgaben Umfang,
Art und Qualität der Leistung konkret geregelt sind. Insbesondere sind hierin auch die
Reaktionszeiten für Entstörung, die zulässige Störhäufigkeit und die Mindestverfügbarkeit
festgelegt. Die Firmen sind z.B. verpflichtet, innerhalb von 2 Stunden die Beseitigung
gemeldeter Aufzugs-Störungen einzuleiten.“
Frage 7:
Nutzt die BVG und die S- Bahn Berlin ein Sanktions- und Bonussystem für etwaige externe Anbieter
(Subunternehmer), um die Nutzbarkeit der Aufzüge und Rolltreppen zu gewährleisten?
Antwort zu 7.:
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Unerwünschte Betriebsausfälle können von der BVG AöR nur erfolgreich sanktioniert
werden, wenn sie auch unstrittig vom externen Auftragnehmer zu vertreten sind. In der
Praxis ist jedoch nicht immer eindeutig bestimmbar, ob konkrete Ausfallereignisse
ursächliche Folge von Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch oder Vandalismus sind.
Daher sind unmittelbar an das Verfügbarkeitsergebnis gekoppelte Sanktionen oder
Bonuszahlungen in den Vollinstandhaltungsverträgen nicht vereinbart.
Die Vertragsgestaltung räumt der BVG AöR jedoch ein weitgehendes Kündigungsrecht
ein, von dem auch bei auffälliger Schlechtleistung konsequent Gebrauch gemacht wird.“
4
Frage 8:
Ausgehend davon, dass der Betrieb und die Wartung der Aufzüge jeweils der BVG und S- Bahn Berlin
GmbH grundsätzlich obliegen. Hat der Senat die Möglichkeit die BVG und S- Bahn Berlin GmbH oder die
jeweiligen Subunternehmer dahingehend zu beeinflussen, Sanktionsmaßnahmen bezüglich der Wartung der
Aufzüge aufzunehmen? Wenn ja, warum wurde dies nicht bereits umgesetzt? Wenn nein, warum besteht
eine solche Möglichkeit nicht?
Antwort zu 8.:
Der S-Bahn Berlin GmbH obliegt – wie in der Antwort zu 4. dargestellt – die Wartung der
Aufzüge grundsätzlich nicht. Auf die Antwort des Senates in Drucksache 17/16 826 wird
zudem verwiesen. Eine direkte Sanktionierung ist mangels Vertragsbeziehung zwischen
dem Land Berlin und der DB Station & Service AG nicht möglich.
Bei der BVG AöR ist eine Sanktionierung von Wartungsarbeiten an Aufzügen im laufenden
Verkehrsvertrag zwischen dem Land Berlin und der BVG AöR nicht vorgesehen. Auf die
Antworten des Senates in den Drucksachen 17/16 505, 17/16 826 und 18/10 053 wird
verwiesen. Qualitätsstandards für Aufzüge und Fahrtreppen sind aber Gegenstand des
laufenden Verkehrsvertrages und werden auch im folgenden Verkehrsvertrag ab 2020
enthalten sein.
Berlin, den 13.10.17
In Vertretung
Kirchner
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

BVG + S-Bahn + Tarife: Wie viel kosten Herstellung und Vertrieb von Fahrscheinen?, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft teilweise Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und die S-Bahn Berlin um Stellungnahmen gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurden. Sie werden nachfolgend wiedergegeben. Frage 1: Wie viele #Fahrscheinautomaten der #BVG A.ö.R. und der -Bahn Berlin GmbH gibt es aktuell in Berlin? (Bitte nach Verkehrsunternehmen aufschlüsseln.) Die BVG hat hierzu übermittelt: „Die BVG hat derzeit 687 stationäre und 422 mobile #Fahrausweisautomaten (in Straßenbahnen) im Einsatz.“ Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt: „Bei der S-Bahn Berlin sind derzeit 478 stationäre Fahrscheinautomaten im Einsatz.“ Frage 2: Welche Kosten entstanden den Verkehrsunternehmen seit 2010 durch #Anschaffung sowie #Wartung und Betrieb von Fahrscheinautomaten? (Bitte nach Jahr und Verkehrsunternehmen aufschlüsseln.) Die BVG hat hierzu übermittelt: „In den Jahren 2010 bis 2014 ergeben sich durchschnittliche Kosten für Anschaffung und Wartung von Fahrscheinautomaten (inkl. Abschreibungen) in Höhe von ca. 5,2 Mio. EUR p. a.“ Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt: „Bei der S-Bahn Berlin entstanden in den vergangenen Jahren durchschnittlich 5,0 Mio. EUR an Wartungsund Betriebskosten im Bereich Automaten. Die Anschaffungskosten für die letzte Automatengeneration betrugen bei der S-Bahn Berlin über 10 Mio. EUR.“ Frage 3: Wie viele Beschwerden haben die Verkehrsunternehmen in den Jahren seit 2010 wegen defekter Fahrscheinautomaten erhalten? (Bitte nach Jahr und Verkehrsunternehmen aufschlüsseln.) Die BVG hat hierzu übermittelt: „In den Jahren vor 2012 erfolgte durch die BVG keine Differenzierung nach Beschwerden wegen defekter Fahrscheinautomaten. Für die Jahre ab 2012 ergeben sich folgende Werte: 2012: 68 2013: 89 2014: 63“ Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt: „Die S-Bahn Berlin erhielt in den vergangenen Jahren folgende Anzahl an Beschwerden: 2013: ca. 2.500 Stück 2014: ca. 4.400 Stück“ Frage 4: In wie vielen Fällen haben die Verkehrsunternehmen in den Jahren seit 2010 wegen defekter Fahrscheinautomaten oder Fahrkarten-Fehldrucke Erstattungsleistungen erbracht und welche Kosten sind dadurch entstanden? (Bitte nach Jahr und Verkehrsunternehmen aufschlüsseln.) Die BVG hat hierzu übermittelt: „Bei der BVG ist in den genannten Jahren folgende Anzahl von Störungen aufgetreten. Mit angegeben ist auch die Summe der Erstattungszahlungen aufgrund der Störungen, welche jedoch nicht mit den entstandenen Kosten gleichzusetzen ist. Eine Ermittlung der Kosten für die Erstattung von fehlerhaft gedruckten Fahrausweisen ist leider nicht möglich. BVG: 2010: 5.240 Fälle mit rd. 90 Tsd. EUR 2011: 4.993 Fälle mit rd. 100 Tsd. EUR 2012: 4.484 Fälle mit rd. 91 Tsd. EUR 2013: 5.338 Fälle mit rd. 112 Tsd. EUR 2014: 6.648 Fälle mit rd. 137 Tsd. EUR“ Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt: „Die S-Bahn Berlin hat im Jahr 2014 ca. 55 TEUR bei 5.033 Vorgängen aufgrund von Automatenreklamationen erstattet. Weiter zurückliegende Statistiken können wir aufgrund der systemseitigen Schwärzung abgeschlossener Vorgänge gemäß BDSG leider nicht darstellen.“ Frage 5: Wie viele Fahrscheinautomaten mussten wegen Problemen bei der Annahme der neuen 5-Euro- Scheine, und wie viele wegen Problemen bei der Annahme der neuen 10-Euro-Scheine umgerüstet oder ausgetauscht werden? (Bitte aufschlüsseln nach Umrüstungen auf die Annahme der neuen 5- und der neuen 10-Euro- Scheine.) Welche Kosten sind durch diese Umrüstungen entstanden? (Bitte aufschlüsseln nach Umrüstungen auf die Annahme der neuen 5- sowie der neuen 10-Euro- Scheine.) Bis wann werden die Umrüstungen abgeschlossen sein? (Bitte aufschlüsseln nach Umrüstungen auf die Annahme der neuen 5- sowie der neuen 10-Euro- Scheine.) Welche weiteren Kosten werden durch Umrüstungen oder Austausch von Fahrscheinautomaten wegen Problemen bei der Annahme der neuen 5-, 10- oder auch der neuen 20-Euro-Scheine entstehen? (Bitte aufschlüsseln nach Umrüstungen auf die Annahme der neuen 5-, 10- sowie 20-Euro-Scheine.) Die BVG hat hierzu übermittelt: „Die für die Umrüstung erforderlichen Mittel wurden aus dem jährlichen Budget der Wartungskosten beglichen. Darüber hinausgehende Kosten entstanden nicht. Wegen der neuen Euro-Banknoten ist nicht der Austausch ganzer Automaten, sondern lediglich der Banknotenakzeptoren notwendig. Diese wurden im Zuge der Einführung der neuen 5- und 10-Euro Banknoten getauscht. Künftig folgende bzw. neue Banknoten (bspw. 20-Euro) verursachen keine weiteren Kosten an BVGFahrscheinautomaten.“ Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt: „Sowohl bei der Umstellung der 5- als auch 10 EURNote kam es bei der S-Bahn Berlin zu keinerlei Umrüstungsproblemen. Die für die Umrüstung erforderlichen Mittel wurden aus dem jährlichen Budget der Wartungskosten beglichen. Darüber hinausgehende Kosten entstanden nicht. Die Umstellung der 5- und 10-EUR-Scheine ist bereits seit einiger Zeit abgeschlossen. Die nächste Umstellung wird mit dem 20-EUR-Schein im November 2015 erfolgen. Über das normale Budget hinausgehende Kosten sind nicht zu erwarten.“ Frage 6: Welche Kosten entstanden in den Jahren seit 2010 durch Anschläge und Vandalismus an Fahrscheinautomaten? (Bitte nach Jahr und Verkehrsunternehmen aufschlüsseln.) Die BVG hat hierzu übermittelt: „BVG: 2010: rd. 84 Tsd. EUR 2011: rd. 252 Tsd. EUR 2012: rd. 180 Tsd. EUR 2013: rd. 146 Tsd. EUR 2014: rd. 186 Tsd. EUR“ Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt: „Folgende Kosten entstanden der S-Bahn Berlin in den vergangenen Jahren infolge von Vandalismus an Fahrscheinautomaten: 2013: 150 TEUR 2014: 350 TEUR“ Frage 7: Welche jährlichen Gesamtkosten entstanden den Verkehrsunternehmen in den Jahren seit 2010 für die Herstellung von Fahrscheinen, Zeit- und Abo-Karten sowie der VBB-fahrCards? (Bitte nach Jahr, Fahrscheinart und Verkehrsunternehmen aufschlüsseln.) Die BVG hat hierzu übermittelt: „Für die Herstellung von Fahrscheinen, Zeit- und Abokarten sowie VBB-fahrCards entstanden der BVG Kosten in Höhe von durchschnittlich 762 Tsd. EUR p. a.“ Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt: „Der S-Bahn Berlin entstanden in den zurückliegenden Jahren durchschnittliche Kosten in Höhe von ca. 800 TEUR bezüglich der Beschaffung von Fahrausweismaterial.“ Frage 8: Welche Kosten entstanden und entstehen durch die Umrüstung von Zeit- und Abo-Karten auf die VBB-fahrCard sowie durch die Anschaffung, Wartung und den Betrieb entsprechender Lesegeräte in Bussen und für mobile Fahrscheinkontrollen? Die BVG hat hierzu übermittelt: „Das Budget für die erste Stufe des Projekts EFM beträgt 7,139 Mio. EUR, davon wurden 1,255 Mio. EUR durch den Bund gefördert. Für Wartung und Betrieb fielen bisher Kosten in Höhe von 500 Tsd. EUR p. a. an. Dem gegenüber stehen reduzierte Prozesskosten und erhöhte Einnahmen in Höhe von insgesamt ca. 1,0 Mio. EUR p. a.“ Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt: „Die erforderlichen Mittel für die technische Anpassung der Kontrollgeräte, Verkaufssysteme bzw. Hintergrundsysteme werden größtenteils durch Fördermittel des Bundes bereitgestellt. Für genauere Informationen zur Größenordnung verweisen wir auf die Projektleitung im VBB.“ Frage 9: Aus welchen Mitteln werden diese Umrüstungskoten finanziert? Die BVG hat hierzu übermittelt: „Diese Umrüstungskosten werden zu 75 % aus BVGMitteln (verkehrsvertragsfinanziert) und zu 25 % aus Bundesmitteln–Projektförderung finanziert.“ Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt: „Die Förderung erfolgt teilweise aus Bundesmitteln für das Projekt INNOS Start. Die VU [Anmerkung – VU: Verkehrsunternehmen] müssen teilweise jedoch auch auf eigene Investitionsmittel zurückgreifen, so z.B. für Kosten der Chipkartenbeschaffung. Für genauere Auskünfte zur externen Finanzierung verweisen wir auf die Projektleitung des VBB.“ Frage 10: An wie vielen extern betriebenen Vertriebsstellen in und außerhalb von Bahnhöfen werden zu welchen Konditionen Fahrscheine verkauft? Die BVG hat hierzu übermittelt: „Die BVG hat mit Stand vom 02.02.2015 insgesamt 45 private Verkaufsstellen in der U-Bahn und 230 private Verkaufsstellen im Straßenland. Diese privaten Kooperationspartner erhalten für ihre Tätigkeit eine Staffel- Provision auf den Bruttoumsatz.“ Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt: „Die S-Bahn Berlin hat aktuell 27 private Agenturen (davon 24 Service Stores) auf Bahnhöfen und 26 Kioske im näheren Bahnhofsumfeld vertraglich gebunden. Die Konditionen werden einzeln verhandelt und sind demzufolge vertraulich. Es besteht aber eine Staffelung je nach Art und Umfang der zu erbringenden Dienstleistung. Durch den größeren Dienstleistungsumfang der Service Stores (Ausstellung von Kundenkarten, Abo- Antragsberatung) bekommen diese eine etwas höhere Provision als bspw. Kioske im Straßenland.“ Frage 11: Welcher Anteil der Fahrgeldeinnahmen wird durch externe Vertriebsstellen erzielt? Die BVG hat hierzu übermittelt: „Der Umsatzanteil der privaten Verkaufsstellen liegt bei rund 18 % am Gesamtumsatz.“ Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt: „Bei der S-Bahn Berlin werden unter 5 % des Gesamtumsatzes durch externe Vertriebspartner/Agenturen erbracht.“ Frage 12: Welche jährlichen Gesamtkosten entstanden den Verkehrsunternehmen in den Jahren seit 2010 durch den Vertrieb von Fahrscheinen insgesamt? (Bitte nach Jahr und Verkehrsunternehmen aufschlüsseln.) Die BVG hat hierzu übermittelt: „Diese Frage kann die BVG nicht beantworten.“ Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt: „Keine Angaben“ Frage 13: Wie hoch war in den Jahren seit 2010 der prozentuale und absolute Anteil der Kosten für Herstellung und Vertrieb von Fahrscheinen an den erzielten Fahrgeldeinnahmen? (Bitte nach Jahr und Verkehrsunternehmen aufschlüsseln.) Die BVG hat hierzu übermittelt: „Diese Frage kann die BVG nicht beantworten.“ Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt: „Keine Angaben“ Berlin, den 06. März 2015 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Mrz. 2015)